ursula von der leyen
Wir müssen aufeinander achten und einander zur Seite stehen. Denn Liebe und Mitmenschlichkeit sind stärker als das Virus. Wie sehr das stimmt, zeigen die Menschen in dieser schwierigen Zeit europaweit.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, bei der Plenartagung des Europäischen Parlaments (26. März 2020)

Februar 2021

  • 19. Februar

    EU verdoppelt COVAX-Beitrag auf 1 Mrd. EUR

    Die EU hat mit zusätzlichen 500 Mio. EUR ihren Beitrag zur COVAX-Fazilität verdoppelt. COVAX leitet die Bemühungen um einen fairen und gleichberechtigten Zugang zu Corona-Impfstoffen in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Mit über 2,2 Mrd. EUR ist Team Europa einer der führenden Geber von COVAX.

  • 17. Februar

    Zweiter Vertrag mit Moderna über zusätzliche Impstoffdosen

    Die Kommission hat einen zweiten Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Moderna über 300 Millionen zusätzliche Impfstoffdosen genehmigt. Im Namen aller Mitgliedstaaten werden im Jahr 2021 150 Millionen Dosen angeschafft; für das Jahr 2022 besteht eine Kaufoption über weitere 150 Millionen Dosen. Der Impfstoff kann auch an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen gespendet oder an andere europäische Länder weitergegeben werden.

  • 17. Februar

    Kommission präsentiert „HERA Incubator“

    Die Kommission hat Sofortmaßnahmen vorgeschlagen, um Europa besser auf die zunehmende Bedrohung durch Coronavirus-Varianten vorzubereiten. Dazu zählt der neue europäische Bereitschaftsplan zur Vorsorge gegen biologische Gefahren – der HERA Incubator. Dank des HERA Incubators werden Forschung, Biotechnologieunternehmen, Hersteller und Behörden aus der EU und der ganzen Welt zusammenarbeiten, um neue Varianten nachzuweisen, Anreize für die Entwicklung neuer und angepasster Impfstoffe zu schaffen, das Zulassungsverfahren für diese Impfstoffe zu beschleunigen und die Produktionskapazitäten auszubauen.

  • 11. Februar

    Rat nimmt Aufbau- und Resilienzfazilität an

    Der Rat hat eine Verordnung zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität – Herzstück des Aufbauplans der EU – angenommen. Damit werden 672,5 Mrd. EUR an Finanzhilfen und Darlehen für öffentliche Investitionen und Reformen in den 27 Mitgliedstaaten bereitgestellt, um ihnen dabei zu helfen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu bewältigen, den ökologischen und digitalen Wandel voranzubringen und widerstandsfähige und inklusive Gesellschaften aufzubauen. Die Unterstützung aus der Fazilität wird den EU-Ländern auf der Grundlage ihrer nationalen Aufbau- und Resilienzpläne zugewiesen, die derzeit ausgearbeitet werden.

  • 2. Februar

    SURE-Instrument: erste Auszahlung 2021

    Die EU-Kommission hat im Rahmen des SURE-Instruments 14 Mrd. EUR an neun Mitgliedstaaten überwiesen. Von dieser vierten Tranche erhielt Belgien 2 Mrd. EUR, Zypern 229 Mio. EUR, Ungarn 304 Mio. EUR, Lettland 72 Mio. EUR, Polen 4,28 Mrd. EUR, Slowenien 913 Mio. EUR, Spanien 1,03 Mrd. EUR, Griechenland 728 Mio. EUR und Italien 4,45 Mrd. EUR. Zur Erhaltung von Arbeitsplätzen mussten die Mitgliedstaaten tief in die Tasche greifen. Die Darlehen sollen helfen, die gestiegenen Ausgaben zu bewältigen. Bis jetzt haben 15 Mitgliedstaaten insgesamt 53,5 Mrd. Euro aus dem SURE-Instrument erhalten.

Januar 2021

  • 12. Januar

    Gespräche mit Valneva: Kommission sichert sich neuen potenziellen Impfstoff

    Die Kommission schließt Sondierungsgespräche mit dem Pharmaunternehmen Valneva über den Erwerb des potenziellen Corona-Impfstoffs ab. Der geplante Vertrag mit Valneva würde allen EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit geben, vorerst insgesamt 30 Millionen Dosen zu erwerben — mit der Option auf weitere 30 Millionen Dosen.

  • 11. Januar

    Vier weitere Mitgliedstaaten lagern medizinische rescEU-Bestände

    Auch Belgien, die Niederlande und Slowenien übernehmen die Lagerung medizinischer rescEU-Vorräte. Zudem legt Deutschland, das bereits eine rescEU-Notfallreserve verwaltet, eine zweite Vorratsstätte an. Somit sind die gemeinsamen europäischen Bestände an medizinischer Ausrüstung nun in insgesamt neun Ländern untergebracht. Dieser Bestand an lebenswichtiger Ausrüstung kommt in medizinischen Notfällen EU-weit zum Einsatz, beispielsweise bei Überlastung der nationalen Gesundheitssysteme aufgrund von Corona-Patienten.

  • 8. Januar

    Bis zu 300 Millionen zusätzliche Dosen des BioNTech-Pfizer-Impfstoffs

    Die Kommission schlägt den EU-Ländern den Erwerb von zusätzlich 200 Millionen Dosen des von BioNTech und Pfizer hergestellten COVID-19-Impfstoffs vor — mit der Option auf weitere 100 Millionen. Somit könnte die EU bis zu 600 Millionen Dosen dieses Impfstoffs erwerben, der bereits EU-weit verwendet wird.

  • 6. Januar

    Zweiter verträglicher und wirksamer Corona-Impfstoff

    Die Kommission lässt den Corona-Impfstoff der Firma Moderna bedingt zu. Damit ist er der zweite in der EU zugelassene Impfstoff. Die Europäische Arzneimittelagentur hatte ihn zuvor gründlich auf Verträglichkeit, Wirksamkeit und Qualität geprüft und auf dieser Grundlage eine positive wissenschaftliche Empfehlung abgegeben. Die EU-Länder stimmten ebenfalls zu.

Dezember

  • 28. Dezember

    70 Mio. EUR für frühzeitige Corona-Schutzimpfungen auf dem Westbalkan

    Im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe (IPA II) hat die Kommission ein Maßnahmenpaket im Umfang von 70 Mio. EUR beschlossen, um den Westbalkan-Partnern Zugriff auf Corona-Impfstoffe von EU-Ländern zu ermöglichen. Damit sollen die Impfstoffe für prioritäre Gruppen sowie notwendige Impfausrüstungen finanziert werden.

  • 22. Dezember

    Empfehlung für koordinierten Ansatz bezüglich Reisen und Verkehr angesichts der im Vereinigten Königreich aufgetretenen Coronavirus-Variante

    Nachdem die Zahl der COVID-19-Fälle, von denen ein großer Anteil auf eine neue Variante des Virus entfällt, in Teilen Englands rasch angestiegen ist, hat die Kommission eine Empfehlung für einen koordinierten Ansatz bei Reise- und Verkehrsmaßnahmen abgegeben. Einerseits sollten zwar rasch vorübergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen werden, um die weitere Ausbreitung des neuen Virusstamms zu begrenzen, indem alle nicht unbedingt notwendigen Reisen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU unterbunden werden. Andererseits sollten notwendige Reisen und der Transitverkehr aber erleichtert werden. Flug- und Bahnreiseverbote sollten aufgehoben werden, da notwendige Reisen gewährleistet und Unterbrechungen der Lieferketten vermieden werden müssen.

    • 21. Dezember

      Kommission lässt ersten sicheren und wirksamen Corona-Impfstoff zu

      Die EU-Kommission hat eine bedingte Zulassung für den von BioNTech und Pfizer entwickelten Impfstoff erteilt, der damit als erster Corona-Impfstoff in der EU zugelassen wurde. Die Europäische Arzneimittelagentur hatte ihn zuvor gründlich auf Verträglichkeit, Wirksamkeit und Qualität geprüft und auf dieser Grundlage eine positive wissenschaftliche Empfehlung abgegeben. Die Mitgliedstaaten erteilten ebenfalls ihre Zustimmung.

    • 18. Dezember

      Regeln für Antigen-Schnelltests — und 20 Millionen Tests für die Mitgliedstaaten

      Die Kommission nimmt einen Vorschlag zu einheitlichen Bedingungen für den Einsatz, die Validierung und die gegenseitige Anerkennung von Antigen-Schnelltests an. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie haben sich die Diagnosetests rasch weiterentwickelt, was zeigt, wie wichtig sie sind. Die Kommission schließt mit Abbott und Roche einen Rahmenvertrag zum Erwerb von über 20 Mio. Antigen-Schnelltest im Umfang von bis zu 100 Mio. EUR, die aus dem Soforthilfeinstrument finanziert werden. Ab Anfang 2021 werden diese Tests den Mitgliedstaaten im Rahmen der EU-Strategie für COVID-19-Tests zur Verfügung gestellt.

    • 18. Dezember

      Einigung über Aufbau- und Resilienzfazilität

      Die Kommission begrüßt die vom Europäischen Parlament und vom Rat erzielte politische Einigung über die Aufbau- und Resilienzfazilität. Die Fazilität ist das Herzstück von NextGenerationEU, dem Plan, der die EU gestärkt aus der derzeitigen Krise herausführen soll. Konkret werden 672,5 Mrd. EUR an Darlehen und Zuschüssen für Reformen und Investitionen in den EU-Ländern bereitgestellt.

    • 17. Dezember

      Annahme des langfristigen EU-Haushalts für 2021-2027

      Die Kommission begrüßt den Beschluss des Rates zur Annahme des nächsten langfristigen EU-Haushalts für den Zeitraum 2021-2027. Somit kann der nächste mehrjährige Finanzrahmen für 2021-2027 am 1. Januar 2021 in Kraft treten. Konkret stehen in den nächsten sieben Jahren 1,074 Billionen EUR [zu Preisen von 2018] für Empfänger von EU-Mitteln zur Verfügung.

    • 17. Dezember

      Sondierungsgespräche mit Novavax zur Sicherung eines neuen potenziellen Impfstoffs

      Die Kommission schließt Sondierungsgespräche mit dem Pharmaunternehmen Novavax über den Erwerb des potenziellen Corona-Impfstoffs ab. Der geplante Vertrag mit Novavax gibt allen EU-Ländern die Möglichkeit, in einem ersten Schritt 100 Millionen Dosen zu erwerben — mit der Option auf weitere 100 Millionen Dosen.

    • 7. Dezember

      Impfstoffe und Testsets mehrwertsteuerfrei

      Die Kommission begrüßt den Beschluss neuer Maßnahmen, wonach die Mitgliedstaaten Krankenhäuser, Angehörige der Gesundheitsberufe und Einzelpersonen beim Ankauf von Corona-Impfstoffen und -Testsets von der Mehrwertsteuer befreien können. Somit werden Vorbeugung, Nachweis und Behandlung von Corona-Infektionen leichter und kostengünstiger.

    • 2. Dezember

      Kommission präsentiert Strategie „COVID-19 – sicher durch den Winter“

      Die Kommission nimmt eine Strategie zur nachhaltigen Bewältigung der Pandemie im Winter an. Verträgliche und wirksame Impfstoffe sind erst 2021 zu erwarten. Die Strategie mahnt daher zur Vorsicht – über den gesamten Winter sollten wir in unseren Bemühungen nicht nachlassen. Weitere Leitlinien zur schrittweisen und koordinierten Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen folgen.

    • 1. Dezember

      SURE: 8,5 Mrd. EUR für fünf Mitgliedstaaten

      Im Rahmen des SURE-Instruments zahlt die Kommission die dritte Tranche der Finanzhilfe über 8,5 Mrd. EUR an fünf Mitgliedstaaten aus. Belgien erhält 2 Mrd. EUR, Ungarn 200 Mio. EUR, Portugal 3 Mrd. EUR, Rumänien 3 Mrd. EUR und die Slowakei 300 Mio. EUR. Die Unterstützung in Form zinsgünstiger Darlehen soll den Mitgliedstaaten helfen, den plötzlichen Anstieg der öffentlichen Ausgaben im Zuge ihrer beschäftigungspolitischen Maßnahmen zu bewältigen. Somit haben von Ende Oktober bis Ende November insgesamt 15 Mitgliedstaaten rund 40 Mrd. Euro aus dem SURE-Instrument erhalten.

    • 1. Dezember

      20 Mio. EUR für Gesundheitssysteme der ASEAN-Länder

      Im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion von Team Europa kündigt die EU ein neues, 20 Mio. EUR schweres Programm zur Unterstützung der Vorsorge- und Bewältigungskapazitäten von Partnern im Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) an. Umgesetzt wird das Programm von der Weltgesundheitsorganisation in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden und dem ASEAN-Sekretariat. Es soll die regionale Koordinierung im Kampf gegen Corona verbessern und den Gesundheitssystemen in Südostasien den Rücken stärken, wobei Schutzbedürftige im Mittelpunkt stehen.

    November

    • 12. November

      EU erhöht ihren Beitrag zur COVAX-Fazilität

      Die Europäische Union kündigt an, weitere Finanzhilfen in Höhe von 100 Mio. EUR für die COVAX-Fazilität bereitzustellen, um Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen den Zugang zum künftigen COVID-19-Impfstoff zu sichern. Als Impfstoff-Säule des ACT(Access to COVID-19 Tools)-Accelerators ist COVAX ein globales Konzept zur raschen Entwicklung, Herstellung und fairen Bereitstellung von COVID-19-Tests, ‑Medikamenten und ‑Impfstoffen. Diese Mittel ergänzen die 400 Mio. EUR an Garantien, die die EU bereits als Beitrag zu COVAX zugesagt hat. Dadurch wird die Union zu einem der führenden Geber.

    • 11. November

      Kommission legt Grundstein für eine europäische Gesundheitsunion

      Am 11. November legt die EU-Kommission den Grundstein zum Aufbau der europäischen Gesundheitsunion. Sie hat Lehren aus der Krise gezogen und sorgt mit den neuen Vorschlägen für eine stärkere Vorsorge- und Reaktionsfähigkeit in der heutigen und in künftigen Gesundheitskrisen. Geplant sind Maßnahmen zur Stärkung des EU-Rahmens für Gesundheitssicherheit und zur Stärkung der Krisenvorsorge und -reaktion der wichtigsten EU-Agenturen.

    • 11. November

      Vierter Vertrag mit Pharmaunternehmen im Hinblick auf potenziellen Impfstoff

      Die Kommission genehmigt einen vierten Vertrag mit Pharmaunternehmen – BioNTech und Pfizer –, der den Erstkauf von 200 Millionen Impfdosen im Namen aller EU-Mitgliedstaaten sowie eine Option für die Bestellung weiterer 100 Millionen Dosen vorsieht. Die Lieferung soll erfolgen, sobald ein nachweislich sicherer und wirksamer Impfstoff gegen COVID-19 verfügbar wird.

    • 10. November

      Einigung über 1,8 Bio. EUR-Paket zum Aufbau eines grüneren, digitaleren und widerstandsfähigeren Europa

      Die Kommission begrüßt die Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten im Rat über den nächsten langfristigen EU-Haushalt und NextGenerationEU. Sobald das Paket angenommen ist, wird es mit insgesamt 1,8 Billionen Euro dazu beitragen, Europa nach COVID-19 grüner, digitaler und widerstandsfähiger wieder aufzubauen und für die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen besser zu wappnen.

    • 9. November

      EU unterstützt Corona-Krisenreaktion in der Sahelzone mit 92 Mio. EUR

      Im Rahmen ihrer Zusammenarbeit mit der Sahelzone kündigt die EU Unterstützung in Höhe von 92 Mio. EUR zur Verstärkung der Corona-Krisenreaktion von Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad an. In erster Linie soll die Gesundheitsversorgung verbessert werden. Daneben gilt es, die sozioökonomischen Auswirkungen der Pandemie abzumildern.

    Oktober

    • 22. Oktober

      Beatmungsgeräte für Tschechien

      Nach einem Hilfeersuchen Tschechiens liefert die EU unverzüglich 30 Beatmungsgeräte aus rescEU-Beständen, der Anfang des Jahres zur Unterstützung coronagebeutelter Länder eingerichteten medizinischen Reserve.

    • 21. Oktober

      Erste Emission von EU-SURE-Sozialanleihen

      Im Rahmen des SURE-Instruments begibt die EU-Kommission Sozialanleihen über 17 Mrd. EUR, um Arbeitsplätze zu sichern und Menschen in Lohn und Brot zu halten. Konkret geht es um zwei Anleihen, wobei 10 Mrd. EUR im Oktober 2030 und 7 Mrd. EUR im Jahr 2040 fällig sind. Anleger zeigten sich an den Anleihen mit ausgezeichnetem Rating äußerst interessiert. Die mehr als 13-fache Überzeichnung führte zu günstigen Konditionen für beide Anleihen.

    • 19. Oktober

      Erste Corona-Apps über EU-Gateway vernetzt

      Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps können Corona-Infektionsketten über Grenzen hinweg durchbrechen und so Menschenleben retten. Deshalb hat die Kommission auf Anregung der Mitgliedstaaten ein EU-weites System zur Gewährleistung der Interoperabilität eingerichtet – den „Datenabgleichsdienst“. Nach einer erfolgreichen Pilotphase geht das System in Betrieb und verknüpft eine erste Reihe nationaler Apps miteinander: Deutschlands „Corona-Warn-App“, Irlands „COVID tracker“ und Italiens „Immuni“.

    • 19. Oktober

      25 Mio. EUR zur Abfederung der Corona-Auswirkungen in Gambia

      Die EU stellt eine Budgethilfe in Höhe von 25 Mio. EUR zur Unterstützung der Corona-Maßnahmen in Gambia bereit. Als Teil des globalen Maßnahmenpakets von „Team Europa“ sollen die Mittel helfen, die Pandemie zu überwinden, den Übergang zur Demokratie zu schaffen und mittelfristige Entwicklungsziele zu erreichen.

    • 15. Oktober

      Kommission plant wirksame Impfstrategien und Impfstoff-Verteilung

      Im Vorfeld der Tagung der EU-Staats- und -Regierungschefs präsentiert die Kommission zentrale Punkte, die EU-weit bei Corona-Impfungen beachtet werden sollten, damit keine Zeit verloren wird, sobald ein verträglicher und wirksamer Impfstoff bereitsteht. Festzulegen sind auch Gruppen, die vorrangig geimpft werden sollen.

    • 8. Oktober

      Kommission genehmigt dritten Vertrag im Hinblick auf potenziellen Impfstoff

      Die Kommission genehmigt einen dritten Vertrag mit einem Pharmaunternehmen , diesmal mit Janssen Pharmaceutica NV, einem Unternehmen der Pharmasparte des Konzerns Johnson & Johnson. Der Vertrag ermöglicht es den EU-Ländern, Impfstoffe für 200 Millionen Menschen zu erwerben, sobald sich der Impfstoff als verträglich und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat. Zudem erhalten sie eine Option auf den Ankauf von Impfstoff für weitere 200 Millionen Menschen. Die Kommission hat bereits einen Vertrag mit AstraZeneca und mit Sanofi-GSK unterzeichnet und erfolgreiche Sondierungsgespräche mit CureVac, BioNTech-Pfizer und Moderna abgeschlossen.

    • 7. Oktober

      SURE-Anleihen werden bis zu 100 Mrd. EUR als Sozialanleihen begeben

      Die Kommission kündigt an, künftige SURE-Anleihen der EU im Umfang von bis zu 100 Mrd. EUR als Sozialanleihen zu begeben. Hierzu beschloss sie einen von unabhängiger Seite bewerteten Rahmen für Sozialanleihen. Er garantiert der Anlegergemeinschaft, dass die durch die Emission von SURE-Anleihen beschafften Mittel zielgerecht eingesetzt werden: zur Abmilderung der sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie und ihrer EU-weiten Folgen.

    September

    • 25. September

      SURE: Rat billigt 87,4 Mrd. EUR Finanzhilfe für die Mitgliedstaaten

      Im Rahmen von SURE, einem zeitlich befristeten EU-Instrument zur Minderung der Arbeitslosigkeitsrisiken in Zeiten von Corona, billigt der Rat Finanzhilfen in Höhe von 87,4 Mrd. EUR für 16 Mitgliedstaaten in Form von EU-Darlehen.

    • 22. September

      rescEU-Bestände für medizinische Ausrüstung: vier neue Mitgliedstaaten an Bord

      Dänemark, Griechenland, Ungarn und Schweden lagern jetzt wie bereits Deutschland und Rumänien rescEU-Bestände für medizinische Ausrüstung bei sich. Mit finanzieller Unterstützung der Europäischen Kommission bauen nunmehr insgesamt sechs EU-Mitgliedstaaten gemeinsame europäische Bestände an lebenswichtigen Schutz- und anderen unentbehrlichen medizinischen Ausrüstungen auf, die in medizinischen Notfällen in ganz Europa verteilt werden können, beispielsweise wenn die nationalen Gesundheitssysteme durch Corona-Patienten überlastet sind.

    • 18. September

      Kommission unterzeichnet zweiten Vertrag im Hinblick auf potenziellen Impfstoff

      Mit der förmlichen Unterzeichnung des Vertrags zwischen Sanofi-GSK und der Kommission tritt ein zweiter Vertrag mit einem Pharmaunternehmen in Kraft. Der Vertrag ermöglicht es allen EU-Mitgliedstaaten, bis zu 300 Millionen Dosen des Impfstoffs von Sanofi-GSK anzukaufen.

    • 11. September

      Humanitäre EU-Luftbrücke nach Peru und 30,5 Mio. EUR für Lateinamerika und die Karibik

      Im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion der EU gelangen über die humanitäre EU-Luftbrücke mit drei Flügen in die peruanische Hauptstadt Lima mehr als 4 Tonnen Hilfsgüter zu dort tätigen humanitären Organisationen. Darüber hinaus kündigt die EU für 2020 humanitäre Hilfe über 30,5 Mio. EUR für die bedürftigsten Bevölkerungsgruppen in Lateinamerika und der Karibik an.

    • 10. September

      WHO und Kommission gründen Förderrat für engere globale Zusammenarbeit

      Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus führen bei der ersten Tagung des Hochrangigen Förderrates gemeinsam den Vorsitz; der Förderrat soll die Arbeit des globalen Kooperationsrahmens ACT-A (Access to COVID-19 Tools Accelerator) leiten, um die Entwicklung und den Einsatz von Corona-Impfstoffen, ‑Tests und ‑Medikamenten zu beschleunigen und die Gesundheitssysteme auszubauen.

    • 9. September

      Gespräche mit sechstem Hersteller: Kommission erweitert Impfstoffportfolio

      Die Kommission schließt ihre Sondierungsgespräche mit BioNTech-Pfizer über den Ankauf eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 ab. BioNTech-Pfizer ist das sechste Unternehmen, mit dem die Kommission Gespräche zum Abschluss bringt; zuvor war dies bereits mit Sanofi-GSK, Johnson & JohnsonCureVac und Moderna der Fall. Ein erster Vertrag, der mit AstraZeneca geschlossen wurde, trat am 24. August in Kraft.

    • 4. September

      Kommission fordert mehr Klarheit und Vorhersehbarkeit bei Maßnahmen zur Beschränkung der Freizügigkeit in der EU

      Die Kommission verabschiedet einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates, damit Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur coronabedingten Beschränkung der Freizügigkeit auf EU-Ebene koordiniert und klar kommuniziert werden.

    August

    • 31. August

      Kommission tritt COVAX-Fazilität für einen globalen Impfstoffzugang bei

      Die Europäische Kommission hat ihr Interesse bekräftigt, der COVAX-Fazilität für einen fairen, weltweiten Zugang zu einem bezahlbaren COVID-19-Impfstoff für alle, die ihn benötigen, beizutreten. Von Seiten des „Team Europa“ kündigt die Kommission auch einen Beitrag von 400 Mio. EUR in Form von Garantien zur Unterstützung der COVAX-Initiative und ihrer Ziele im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion an.

    • 27. August

      Kommission unterzeichnet ersten Vertrag mit AstraZeneca

      Der erste Vertrag, den die EU-Kommission im Namen der EU-Mitgliedstaaten mit einem Pharmaunternehmen ausgehandelt hat, tritt in Kraft. Somit können alle EU-Mitgliedstaaten einen COVID-19-Impfstoff erwerben. Er könnte Ländern mit niedrigen und mittleren Einkommen gespendet oder an andere europäische Länder weitergegeben werden. Die Mitgliedstaaten können 300 Millionen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs – mit einer Option auf weitere 100 Millionen Dosen – ankaufen. Die Verteilung soll proportional zur Bevölkerungszahl erfolgen. Mit anderen Impfstoffherstellern steht die Kommission noch in ähnlichen Verhandlungen; erfolgreiche Sondierungsgespräche wurden bereits am 31. Juli mit Sanofi-GSK, am 13. August mit Johnson & Johnson, am 18. August mit CureVac und am 24. August mit Moderna geführt.

    • 24. August

      SURE – Kommission will 15 Mitgliedstaaten mit 81,4 Milliarden Euro unter die Arme greifen

      Die Kommission unterbreitet dem Rat Vorschläge für Beschlüsse zur Unterstützung von 15 Mitgliedstaaten mit 81,4 Milliarden Euro im Rahmen des „SURE“-Instruments. SURE ist ein Kernelement der umfassenden EU-Strategie zum Schutz der Menschen und zur Abfederung der schwerwiegenden Corona-Folgen auf Wirtschaft und Gesellschaft. Sobald der Rat diese Vorschläge gebilligt hat, erfolgt die finanzielle Unterstützung in Form zinsgünstiger Darlehen.

    • 22. August

      Humanitäre Luftbrücke der EU für Venezuela

      Über die im Rahmen ihrer weltweiten Corona-Krisenreaktion eingerichtete humanitäre Luftbrücke für Venezuela kann die EU mit zwei Flügen insgesamt 82,5 Tonnen Hilfsgüter ausliefern, um die humanitären Partner vor Ort zu unterstützen. Der erste Flug von Madrid nach Caracas startete am 19. August, der zweite am 21. August. Diese EU-finanzierten Flüge sind Teil der laufenden humanitären Luftbrücken-Aktionen in Krisengebiete weltweit.

    • 18. August

      Kommission schlägt Verlängerung für die Kulturhauptstädte Europas 2020 bis ins Jahr 2021 vor

      Die Kommission hat vorgeschlagen, dass Rijeka (Kroatien) und Galway (Irland), die Kulturhauptstädte Europas 2020, diesen Rang bis zum 30. April 2021 behalten sollen. Die Kommission hat ferner vorgeschlagen, dass Novi Sad (Serbien) nicht im Jahr 2021, sondern im Jahr 2022 Kulturhauptstadt Europas sein soll und die Städte Timișoara (Rumänien) und Elefsina (Griechenland) den Titel im Jahr 2023 und nicht 2021 tragen sollen. Seit dem Beginn der Coronavirus-Krise steht die Kommission in engem Kontakt mit den Teams aller Kulturhauptstädte Europas von 2020 bis 2023, um die Auswirkungen auf die Durchführung und Vorbereitung der laufenden und künftigen Programme der Kulturhauptstädte Europas besser zu verstehen.

    • 14. August

      Kommission schließt erste Vereinbarung über einen potenziellen Coronavirus-Impfstoff

      Die Europäische Kommission hat mit dem Pharmaunternehmen AstraZeneca eine erste Vereinbarung geschlossen, auf deren Grundlage ein potenzieller Impfstoff gegen COVID-19 angekauft sowie an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen gespendet oder an andere europäische Länder weitergegeben werden kann. Diese Vereinbarung ist die Grundlage für einen vertraglichen Rahmen zum Kauf von 300 Millionen Dosen des Impfstoffs im Namen der EU-Mitgliedstaaten mit der Option, weitere 100 Millionen Impfstoffdosen zu erwerben.

    • 13. August

      Weitere Gespräche zur Sicherung von Corona-Impfstoffen für die europäische Bevölkerung

      Nach dem positiven Verlauf der ersten Gespräche mit Sanofi-GSK am 31. Juli hat die Kommission weitere Sondierungsgespräche mit Johnson & Johnson über den Erwerb eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. Der geplante Vertrag würde allen EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit bieten, den Impfstoff zu erwerben. Es wird davon ausgegangen, dass die Kommission damit – sobald sich ein Impfstoff als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat – über einen vertraglichen Rahmen für den Ankauf von 200 Millionen Impfdosen im Namen aller EU-Mitgliedstaaten und die Option auf den Erwerb weiterer 200 Millionen Dosen verfügen wird.

    • 11. August

      EU-Mittel für 23 neue Coronavirus-Forschungsprojekte

      Die Kommission unterstützt 23 neue Forschungsprojekte mit 128 Mio. EUR im Rahmen von Horizont 2020, dem Forschungs- und Innovationsprogramm der EU. Diese Mittel sind Teil der zugesagten 1,4 Mrd. EUR im Rahmen der Initiative zur weltweiten Coronavirus-Krisenreaktion, die im Mai 2020 von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Leben gerufen wurde. Sie werden es Forschern ermöglichen, die Pandemie und ihre Folgen zu bekämpfen, indem sie die industriellen Kapazitäten zur Herstellung und zum Einsatz leicht verfügbarer Lösungen stärken, medizinische Technologien und digitale Werkzeuge entwickeln, das Verständnis der verhaltensbezogenen und sozioökonomischen Auswirkungen der Pandemie verbessern und von großen Patientengruppen (Kohorten) in ganz Europa lernen. Diese Forschungsmaßnahmen ergänzen frühere Bemühungen um die Entwicklung von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen und sind das Ergebnis der zweiten dringenden Aufforderung zur Interessenbekundung, die von der Kommission am 19. Mai veröffentlicht wurde.

    • 7. August

      EU versendet weitere Masken aus rescEU-Beständen nach Kroatien, Montenegro und Nordmazedonien 

      Weitere Chargen von FFP2- und FFP3-Schutzmasken aus dem Bestand von rescEU, der dieses Jahr zur Unterstützung der stark von der Corona-Pandemie betroffenen Länder angelegten gemeinsamen europäischen Reserve für medizinische Ausrüstung, wurden an Kroatien, Montenegro und Nordmazedonien geliefert. Gleichzeitig setzt die EU den Aufbau von Vorräten an medizinischer Ausrüstung fort.

    Juli

    • 31. Juli

      Kommission schließt Gespräche zur Sicherung künftiger Coronavirus-Impfstoffe für Europäerinnen und Europäer ab

      Die Kommission hat Sondierungsgespräche mit einem Pharmaunternehmen über den Ankauf eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. Der geplante Vertrag mit Sanofi-GSK würde allen EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit bieten, den Impfstoff zu erwerben. Sobald sich ein Impfstoff als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat, würde die Kommission damit über einen vertraglichen Rahmen für den Ankauf von 300 Millionen Dosen im Namen aller EU-Mitgliedstaaten verfügen. Die Kommission führt weiterhin intensive Gespräche mit anderen Impfstoffherstellern.

    • 29. Juli

      45 Flüge im Rahmen der humanitären Luftbrücke der EU liefern mehr als 1 000 Tonnen medizinische Hilfe

      Mit einem weiteren Flug im Rahmen der humanitären Luftbrücke der EU, mit dem am 29. Juli 41 Tonnen Hilfsgüter nach Südsudan geliefert werden, belaufen sich die von der Kommission koordinierten und finanzierten Lieferungen medizinischer Ausrüstung in Krisengebiete Afrikas, Asiens und Lateinamerikas auf mehr als 1100 Tonnen. Unterstützt werden unter anderem Afghanistan, Burkina Faso, die Zentralafrikanische Republik, die Demokratische Republik Kongo, Iran, Sudan, Südsudan, Haiti, Somalia, Guinea-Bissau, Irak und Jemen. Außerdem wurden mit den 45 Flügen der am 8. Mai 2020 lancierten Luftbrücke auch 1475 medizinische und humanitäre Mitarbeiter befördert.

    • 28. Juli

      Sicherung der Verfügbarkeit von Remdesivir zur Behandlung von COVID-19 in der EU

      Durch einen Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Gilead hat die Kommission die Lieferung von Veklury (Handelsname von Remdesivir) gesichert. Veklury war das erste Arzneimittel, das auf EU-Ebene für die Behandlung von COVID-19 zugelassen wurde. Mit Koordinierung und Unterstützung durch die Kommission erhalten die Mitgliedstaaten sowie das Vereinigte Königreich zur Deckung des dringenden Bedarfs bereits Anfang August die ersten Chargen von Veklury.

    • 27. Juli

      Krisenreaktion und Konjunkturbelebung: Kommission stiftet innovative Partnerschaften zwischen EU-Regionen

      Die Europäische Kommission hat eine Aufforderung zur Interessenbekundung für thematische Partnerschaften zur Erprobung interregionaler Innovationsprojekte, die Krisenreaktions- und Wiederaufbaumaßnahmen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie unterstützen, veröffentlicht. Ziel der Aufforderung ist es, den Regionen dabei zu helfen, die Chancen der Krise zu nutzen, Resilienz zu entwickeln und auf dem ökologischen und digitalen Wandel aufzubauen, um die wirtschaftliche Erholung der am stärksten betroffenen Sektoren wie Gesundheit und Tourismus zu fördern.

    • 24. Juli

      Die Kapitalmärkte in den Dienst des Aufbaus in Europa stellen

      Die Kommission hat ein Maßnahmenpaket für die Erholung der Kapitalmärkte verabschiedet, das Teil ihrer umfassenden Strategie zur Bewältigung der COVID-19-Krise ist. Die beschlossenen Maßnahmen sollen die Unterstützung europäischer Unternehmen bei der Überwindung der Krise durch die Kapitalmärkte erleichtern.  In dem Paket sind gezielte Änderungen der Kapitalmarktvorschriften vorgesehen, die Investitionen in die Wirtschaft ankurbeln, eine rasche Rekapitalisierung von Unternehmen ermöglichen und die Fähigkeit der Banken zur Finanzierung der Erholung erhöhen werden.

    • 21. Juli

      Einigung der EU-Staats- und ‑Regierungschefs über Aufbauplan und Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027

      Nach viertägigen Verhandlungen erzielten die Staats- und Regierungschefs der EU eine Einigung über den Aufbauplan für Europa. Mehr als die Hälfte des langfristigen EU-Haushalts und von NextGenerationEU – insgesamt rund 1,8 Billionen Euro – soll in Reformvorhaben fließen und eine nachhaltige und stabile Konjunkturbelebung anstoßen.

    • 20. Juli

      Unterstützung für notleidende Menschen im südlichen Afrika

      Die Kommission stellt humanitäre Hilfe in Höhe von 64,7 Millionen Euro für Länder im südlichen Afrika bereit, um notleidenden Menschen zu helfen, die von der Coronavirus-Pandemie, extremen Wetterbedingungen wie anhaltender Dürre und anderen Krisen betroffen sind.

    • 16. Juli

      Schutz von Saisonarbeitskräften

      Die Kommission hat Leitlinien zum Schutz von Saisonarbeitskräften in der EU vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie vorgelegt. Diese bietet den nationalen Behörden, den Arbeitsaufsichtsbehörden und den Sozialpartnern Orientierungshilfen, um die Rechte, die Gesundheit und die Sicherheit von Saisonarbeitskräften zu gewährleisten und sicherzustellen, dass Saisonarbeitskräften ihre Rechte bekannt sind.

    • 15. Juli

      Kommission stärkt Vorsorge im Hinblick auf weitere Ausbrüche

      Die Kommission hat kurzfristige und sofort in Angriff zu nehmende Maßnahmen der EU im Gesundheitsbereich zur Stärkung der Vorsorge im Hinblick auf künftige COVID-19-Ausbrüche vorlegt. Sie umfassen Maßnahmen im Bereich der Testung und Kontaktnachverfolgung, wirksamere Überwachung der öffentlichen Gesundheit und erweiterten Zugang zu medizinischen Gegenmaßnahmen ebenso wie Maßnahmen zur Bildung von Kapazitätspuffern im Gesundheitswesen, nichtpharmazeutische Gegenmaßnahmen, die Unterstützung von Minderheiten und schutzbedürftigen Personen sowie Maßnahmen zur Verringerung der Belastung durch die saisonale Grippe.

    • 14. Juli

      24 Millionen Euro für Uganda vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie

      Die EU wird 2020 humanitäre Hilfe in Höhe von 24 Millionen Euro für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in Uganda bereitstellen, wobei der Schwerpunkt auf Flüchtlingen und ihren Aufnahmegemeinschaften liegt. Darüber hinaus erhalten Hilfsorganisationen in Uganda 1 Million Euro, um im Einklang mit dem nationalen Krisenreaktionsplan Maßnahmen zur Prävention und zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus zu unterstützen.

    • 2. Juli

      Neues Corona-Hilfspaket für Nordafrika

      Im Rahmen ihrer weltweiten Corona-Krisenreaktion beschließt die EU aus ihrem Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika (EUTF) ein neues Hilfspaket, um Migranten zu schützen, lokale Gemeinschaften zu stabilisieren und in Nordafrika gegen Corona vorzugehen. Es umfasst neue Mittel in Höhe von 80 Millionen Euro und Umschichtungen in Höhe von 30 Millionen Euro aus nicht vergebenen EUTF-Mitteln.

    • 6. Juli

      75 Millionen Euro EU-Förderung für Impfstoff-Hersteller CureVac

      Die Europäische Investitionsbank (EIB) und CureVac, ein in der klinischen Phase aktives biopharmazeutisches Unternehmen, das eine neue Klasse transformativer Arzneimittel entwickelt, einigen sich auf ein Darlehen über 75 Millionen Euro zur Entwicklung von Impfstoffen gegen Infektionskrankheiten, wozu auch der experimentelle Impfstoff CVnCoV zur Verhütung von SARS-CoV-2-Infektionen gehört.

    • 7. Juli

      Neue Sondermaßnahmen zur Stützung des Weinsektors

      Die Kommission beschließt ein weiteres Paket mit Sondermaßnahmen für den Weinsektor, einen der am härtesten von Corona getroffenen Sektoren der Agrar- und Ernährungswirtschaft. Hierzu zählen die befristete Möglichkeit für Marktteilnehmer, selbst Marktmaßnahmen zu organisieren, die Aufstockung des EU-Beitrags zu den nationalen Stützungsprogrammen für Wein sowie die Einführung von Vorschüssen für die Destillation und Lagerung im Krisenfall.

    Juni

    • 29. Juni

      Befristeter Rahmen: Hilfe für kleinere Unternehmen und Anreize für private Investitionen

      Die Kommission beschließt eine dritte Änderung zur Ausweitung des am 19. März 2020 angenommenen Befristeten Beihilferahmens, damit die Mitgliedstaaten Kleinst- und Kleinunternehmen sowie Start-ups weiterhin unterstützen können. Der Hauptzweck des Befristeten Rahmens besteht darin, eigentlich tragfähige Unternehmen, die coronabedingt finanziell unter Druck geraten sind, gezielt zu unterstützen.

    • 27. Juni

      Weltweite Corona-Krisenreaktion: EIB und Kommission sagen weitere 4,9 Milliarden Euro zu

      Beim „Global Goal: Unite for our Future“-Spendengipfel von EU-Kommission und „Global Citizen“ kommen zusätzliche 6,15 Milliarden Euro für die Entwicklung und faire Verbreitung von Corona-Impfstoffen, ‑Tests und ‑Medikamenten zusammen. Hierin enthalten sind eine gemeinsame Zusage der Europäischen Investitionsbank und der EU-Kommission über 4,9 Milliarden Euro sowie 485 Millionen Euro aus den EU-Mitgliedstaaten. Nach dieser Veranstaltung steht der Spendenmarathon im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion nun bei 15,9 Milliarden Euro.

    • 24. Juni

      Zusätzliche Hilfe für coronagebeutelte Landwirte in der EU

      Der Rat erlässt eine Verordnung, die es den Mitgliedstaaten ermöglicht, ausnahmsweise bis zu 7 000 Euro an Landwirte und bis zu 50 000 Euro an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zu zahlen, die in der Verarbeitung, Vermarktung oder Entwicklung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen oder Baumwolle tätig sind; Fischereierzeugnisse sind ausgenommen. Konkret sollen die im Rahmen der bestehenden Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums verfügbaren Mittel eingesetzt werden, um Landwirte und KMU, die von der Corona-Krise am stärksten getroffen wurden, zu unterstützen, und die Liquiditätsprobleme infolge der Schließung von Geschäften, Märkten und Restaurants anzugehen.

    • 24. Juni

      Fristverlängerung für bestimmte steuerliche Maßnahmen

      Der Rat beschließt eine Änderung der Richtlinie über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung, die den Mitgliedstaaten die Möglichkeit einräumt, die Fristen für die Vorlage und den Austausch folgender Informationen um sechs Monate zu verlängern: automatischer Austausch von Informationen über Finanzkonten, deren Begünstigte in einem anderen Mitgliedstaat steuerlich ansässig sind, und meldepflichtige grenzüberschreitende Steuerplanungsmodelle.

    • 24. Juni

      Humanitäre Sudan-Hilfe per EU-Luftbrücke

      Der zweite von zwei humanitären EU-Luftbrückenflügen bringt humanitäre Helfer und lebenswichtige Versorgungsgüter nach Sudan, um die Not der Menschen vor Ort in Zeiten von Corona zu lindern. Ermöglicht wurde dieser vollständig aus EU-Mitteln finanzierte Flug nach Sudan durch einen koordinierten „Team Europa“-Einsatz unter Beteiligung der EU, Schwedens, Frankreichs und des Netzes für humanitäre Logistik.

    • 18. Juni

      Hilfe für die Zentralafrikanische Republik und regionale Corona-Maßnahmen am Horn von Afrika

      Im Rahmen der EU-Corona-Krisenreaktion in Afrika stellt die EU-Kommission der Zentralafrikanischen Republik 54 Millionen Euro zur Verfügung, damit die dortige Regierung die coronabedingt klamme Staatskasse auffüllen kann. Am Vortag hatte die Kommission 60 Millionen Euro zur Bewältigung der gesundheitlichen und sozioökonomischen Corona-Folgen zugesagt. Hiermit soll die Zwischenstaatliche Entwicklungsbehörde bei der Koordinierung der Corona-Maßnahmen am Horn von Afrika unterstützt werden.

    • 18. Juni

      Übernahme der Transportkosten für medizinische Güter, Ärzteteams und Patienten

      Über das Soforthilfeinstrument können die EU-Länder nun zusätzliche Mittel zur Beförderung lebensnotwendiger Güter sowie zur Verlegung von Ärzteteams und Corona-Patienten beantragen. Diese Hilfe erfolgt zusätzlich zur Unterstützung im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens und zur Lieferung von Schutzausrüstungen via rescEU. Im Rahmen eines Pilotprojekts gelangen über sieben Tonnen persönlicher Schutzausrüstungen nach Bulgarien. Die Transportkosten für die von Bulgarien angeschafften 500 000 Schutzmasken übernimmt die EU.

    • 16. Juni

      Kommission stellt EU-Impfstoffstrategie vor

      Die Kommission präsentiert eine europäische Strategie zur raschen Entwicklung, Herstellung und Verbreitung eines Corona-Impfstoffs. Nur mit einem wirksamen und sicheren Impfstoff gegen das Virus können wir diese Pandemie dauerhaft bewältigen. Die Strategie soll helfen, einen solchen Impfstoff innerhalb von 12-18 Monaten oder eher zu entwickeln und zu verbreiten.

      Videobotschaft von Präsidentin von der Leyen zur EU-Impfstoffstrategie

    • 15. Juni

      „Re-open EU“: Sichere Rückkehr zu Freizügigkeit und Tourismus in der EU

      Re-open EU“, eine Internetplattform der Kommission, informiert über die Wiederherstellung der Freizügigkeit und die Wiederaufnahme des Tourismus in ganz Europa ohne Sicherheitsrisiken. Wer seinen Sommerurlaub oder eine Reise plant, findet auf der Plattform Echtzeit-Informationen über Grenzregelungen, Verkehrsmittel, Reisebeschränkungen, Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit sowie weitere praktische Tipps.

    • 11. Juni

      Europäische Investitionsbank sagt BioNTech 100 Millionen Euro zur Entwicklung eines Corona-Impfstoffs zu

      Die Europäische Investitionsbank (EIB) und das Pharma-Unternehmen BioNTech unterzeichnen eine Finanzierungsvereinbarung über 100 Millionen Euro zur Förderung des COVID-19-Impfstoffprogramms BNT162. BioNTech hat als erstes europäisches Unternehmen klinische Tests durchgeführt. Im April startete die erste klinische Studie in Deutschland, eine weitere Anfang Mai in den Vereinigten Staaten. Die EIB-Förderung stammt aus „Horizont 2020 InnovFin“ sowie aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen.

    • 11. Juni

      Kommission empfiehlt abgestimmte Aufhebung der Reisebeschränkungen in die EU nach dem 30. Juni

      Die Kommission empfiehlt den Schengen-Mitgliedstaaten und den assoziierten Schengen-Staaten die Aufhebung der Kontrollen an den Binnengrenzen zum 15. Juni 2020. Nicht unbedingt notwendige Reisen in die EU sollen aber bis zum 30. Juni 2020 unterbunden bleiben. Ferner legt sie ein Konzept zur anschließenden schrittweisen Aufhebung der Beschränkungen vor.

    • 10. Juni

      Verstärkung der Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation

      Mit der Corona-Krise ging eine massive Welle falscher und irreführender Meldungen einher, und aus dem Ausland wurde gezielt versucht, Einfluss auf Bürgerinnen und Bürger sowie Debatten in der EU zu nehmen. In ihrer Gemeinsamen Mitteilung legen die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik die unmittelbare Reaktion dar und präsentieren Vorschläge für konkrete Maßnahmen, die rasch zur Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie getroffen werden können.

    • 10. Juni

      55 Millionen Euro für syrische Flüchtlinge und lokale Gemeinschaften in Jordanien und Libanon

      Im Rahmen der globalen Reaktion der EU auf den Ausbruch des Coronavirus wurden über den Regionalen Treuhandfonds der EU als Reaktion auf die Syrien-Krise weitere 55 Millionen Euro für Flüchtlinge aus Syrien und schutzbedürftige Personen in Jordanien und Libanon zur Bekämpfung der Pandemie bereitgestellt. Die Mittel werden für dringend notwendige und gezielte Unterstützung in Schlüsselbereichen wie Gesundheit, Wasser, Sanitärversorgung und Hygiene eingesetzt. Dank dieses vor Kurzem angenommenen Pakets beläuft sich die über den EU-Treuhandfonds mobilisierte Hilfe auf insgesamt mehr als 2,2 Milliarden Euro seit 2015 – das Doppelte des ursprünglich festgelegten Zielbetrags.

    • 8. Juni

      EU stellt zur Bekämpfung des Coronavirus und zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung 314 Millionen Euro für innovative Unternehmen bereit

      Die Europäische Kommission hat über das Accelerator-Pilotprojekt des Europäischen Innovationsrats (EIC) 36 Unternehmen Fördergelder in Höhe von nahezu 166 Millionen Euro zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie gewährt. Daneben erhalten weitere 36 Unternehmen über 148 Millionen Euro als Beitrag zum Europäischen Aufbauplan, sodass sich die Gesamtinvestitionen aus „Horizont 2020“, dem Forschungs- und Innovationsprogramm der EU, in dieser Runde auf 314 Millionen Euro belaufen.

    • 7. Juni

      Humanitäre Luftbrücke der EU in die Demokratische Republik Kongo

      Über die humanitäre Luftbrücke der EU werden drei Flüge in die Demokratische Republik Kongo durchgeführt, um humanitäre Helfer und wichtige Hilfsgüter in das Land zu transportieren und somit einen Beitrag zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie zu leisten. Seit Anfang Mai hat die EU bereits vier andere Flüge über die humanitäre Luftbrücke organisiert – drei in die Zentralafrikanische Republik und einen nach São Tomé und Príncipe. Weitere Flüge nach Afrika und andere Regionen mit hohem Bedarf an humanitären Hilfsgütern sind geplant.

    • 4. Juni

      Kommission sagt Impfallianz Gavi 300 Mio. EUR zu

      Anlässlich des globalen Impfgipfels hat die Europäische Kommission angekündigt, dass sie der Impfallianz Gavi für den Zeitraum 2021-2025 Mittel in Höhe von 300 Millionen Euro zusagen wird. Diese Gelder werden dazu beitragen, weltweit 300 Millionen Kinder zu immunisieren und Impfstoffbestände zur Abwehr des Ausbruchs von Infektionskrankheiten zu finanzieren.

       

       

    • 3. Juni

      Kommission will noch 2020 11,5 Mrd. EUR für Krisenreaktion und Wiederankurbelung der Wirtschaft bereitstellen

      Die Kommission hat Änderungen ihres Haushalts für 2020 vorgeschlagen, um bereits im laufenden Jahr 11,5 Milliarden Euro zur Behebung und Bewältigung der Krisenfolgen mobilisieren zu können. Um den Zeitraum bis zur Ratifizierung des geänderten Eigenmittelbeschlusses zu überbrücken und dringend benötigte Finanzmittel für Beschäftigte, Unternehmen und Mitgliedstaaten bereits in diesem Jahr verfügbar zu machen, regt die Kommission eine Anpassung des aktuellen langfristigen Haushalts 2014-2020 an, um noch 2020 eine Ausgabenerhöhung zu ermöglichen. Der am 3. Juni präsentierte Vorschlag ergänzt andere Maßnahmen und soll sicherstellen, dass die zusätzlichen 11,5 Milliarden Euro für REACT-EU, das Solvenzhilfeinstrument und den Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD) so bald wie möglich in diesem Jahr zur Verfügung stehen.

     

    Mai

    • 28. Mai

      Weltweite Corona-Krisenreaktion: Startschuss zu neuer Kampagne mit „Global Citizen“

      Der am 4. Mai eingeläutete Spendenmarathon startet mit der Kampagne „Global Goal: Unite For Our Future“, einer Initiative der internationalen Interessenvertretung Global Citizen, vor dem weltweiten Spendengipfel am 27. Juni noch einmal richtig durch. Im Verbund mit Global Citizen will die Kommission noch mehr Geld sammeln, um die Pandemie weltweit zu überwinden und eine weitere zu verhindern.

    • 27. Mai

      Kommission legt Konjunkturprogramm für Europa vor

      Für einen nachhaltigen, ausgewogenen, inklusiven und für alle Mitgliedstaaten fairen Aufschwung schlägt die EU-Kommission ein neues Aufbauinstrument namens „Next Generation EU“ im Rahmen eines kraftvollen, modernen und neu ausgerichteten EU-Haushalts vor. Sie präsentiert auch ihr angepasstes Arbeitsprogramm für 2020 mit vorrangigen Konjunktur- und Stabilitätsmaßnahmen für Europa.

    • 26. Mai

      Rat erlässt befristete Regelung zur Erweiterung des Zeitrahmens für Hauptversammlungen von Europäischen Gesellschaften (SE) und Genossenschaften (SCE)

      Der Rat hat den Kommissionsvorschlag für eine befristete Abweichung von den für Europäische Gesellschaften (SE) und Europäische Genossenschaften (SCE) geltenden Vorschriften nur vier Wochen nach Vorlage durch die Kommission gebilligt. Das Europäische Parlament hatte am 14. Mai zugestimmt. Die Maßnahmen erlauben Europäischen Gesellschaften und Europäischen Genossenschaften ausnahmsweise, ihre Hauptversammlungen statt innerhalb der gesetzlichen Frist von sechs Monaten bis zu zwölf Monate nach Ende des Geschäftsjahres abzuhalten.

    • 26. Mai

      Rat erlässt befristete Regelung zur Erweiterung des Zeitrahmens für Hauptversammlungen von Europäischen Gesellschaften (SE) und Genossenschaften (SCE)

      Der Rat hat den Kommissionsvorschlag für eine befristete Abweichung von den für Europäische Gesellschaften (SE) und Europäische Genossenschaften (SCE) geltenden Vorschriften nur vier Wochen nach Vorlage durch die Kommission gebilligt. Das Europäische Parlament hatte am 14. Mai zugestimmt. Die Maßnahmen erlauben Europäischen Gesellschaften und Europäischen Genossenschaften ausnahmsweise, ihre Hauptversammlungen statt innerhalb der gesetzlichen Frist von sechs Monaten bis zu zwölf Monate nach Ende des Geschäftsjahres abzuhalten.

    • 20. Mai

      50 Millionen Euro zusätzlich für humanitäre Hilfe

      Angesichts der sich weltweit ausbreitenden Not im Zuge der Corona-Krise kündigt die Kommission weitere 50 Millionen Euro humanitäre Hilfe an. Das Geld kommt bedürftigen Menschen in Krisengebieten zugute, insbesondere in der Sahelzone und im Tschadseebecken, der Zentralafrikanischen Republik, der Region der Großen Afrikanischen Seen, Ostafrika, Syrien, Jemen, Palästina und Venezuela, sowie den Rohingya.

    • 20. Mai

      EU-Forschungsprojekt verspricht schnelle Testverfahren

      Eines der 18 Projekte, die kürzlich für eine Horizont-2020-Förderung in Höhe von insgesamt 48,2 Millionen Euro zur Entwicklung von Tests, Behandlungsmethoden, Impfstoffen und Vorsorgemaßnahmen ausgewählt wurden, weist erste Ergebnisse vor: Der Corona-Schnelltest des Forschungsprojekts „HG nCoV19-Test“ hat bereits die Zulassung für den Markt. An „HG nCoV19-Test“ sind öffentliche und private Forschungseinrichtungen aus Irland, Italien, dem Vereinigten Königreich und China beteiligt. Das tragbare Testgerät soll eine Corona-Erkrankung innerhalb von 30 Minuten verlässlich erkennen.

    • 19. Mai

      Mehr Geld für dringend benötigte Forschung und Innovation

      Die Kommission mobilisiert weitere 122 Millionen Euro aus dem Programm „Horizont 2020“ für dringend notwendige Corona-Forschung. Mit dieser neuen Ausschreibung, die noch bis zum 11. Juni läuft, stockt sie den Beitrag von 1,4 Milliarden Euro zur weltweiten Corona-Krisenreaktion auf, den Präsidentin von der Leyen beim Startschuss zum Spendenmarathon am 4. Mai 2020 bereits zugesagt hatte.

    • 14. Mai

      EU-Hilfe für Horn von Afrika

      Die EU unterstützt die Länder am Horn von Afrika mit weiteren 105,5 Millionen Euro. Die Corona-Krise verschärft die humanitäre Lage in der gesamten Region, wo die Menschen nach wie vor unter bewaffneten Konflikten, Vertreibungen, anhaltenden Dürren und Überschwemmungen leiden.

    • 13. Mai

      Sicheres Reisen und europäischer Tourismus — heute und morgen

      Die Kommission hilft den Mitgliedstaaten mit Leitlinien und Empfehlungen bei der schrittweisen Aufhebung der Reisebeschränkungen — und der Tourismuswirtschaft nach monatelangen Ausgangsbeschränkungen wieder auf die Beine. Sobald die Gesundheitslage es zulässt, sollten die Menschen unter Beachtung der erforderlichen Sicherheits- und Vorsorgemaßnahmen innerhalb der EU wieder mit Freunden und Angehörigen aus dem In- und Ausland zusammenkommen können. Bei dem Paket geht es auch darum, dem Tourismus in der EU zu helfen, Unternehmen zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass Europa Reiseziel Nr. 1 bleibt.

    • 12. Mai

      „Innovative Arzneimittel“: 117 Mio. EUR für Behandlungsmethoden und Tests

      Im Eilverfahren werden acht große Forschungsprojekte ausgewählt, um die Entwicklung von Corona-Behandlungsmethoden und -Tests voranzutreiben. Die Initiative „Innovative Arzneimittel“, eine öffentlich-private Partnerschaft, hatte im März eine entsprechende Ausschreibung veröffentlicht.

    • 8. Mai

      EU richtet humanitäre Luftbrücke ein

      Im Zuge der Corona-Krise richtet die EU-Kommission eine humanitäre Luftbrücke ein, um humanitäre Helfer und Hilfsgüter in die Krisengebiete der Welt bringen zu können.

    • 8. Mai

      1,5 Millionen Schutzmasken für EU-Gesundheitspersonal

      Eine erste Lieferung von rund 1,5 Millionen Masken zum Schutz des Gesundheitspersonals geht in 17 Mitgliedstaaten sowie ins Vereinigte Königreich. Das Soforthilfeinstrument zur direkten Unterstützung der EU-Länder, in dessen Rahmen die Kommission insgesamt 10 Millionen Masken anschafft, soll die unmittelbaren Folgen der Pandemie abfedern und den Bedarf im Hinblick auf Lockerung und Konjunkturbelebung decken.

    • 8. Mai

      Keine unnötigen Reisen in die EU vor dem 15. Juni

      Die Kommission legt den Schengen-Mitgliedstaaten und den assoziierten Schengen-Ländern nahe, die vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni zu verlängern. Die Reisebeschränkungen sollen schrittweise aufgehoben werden: Dem gemeinsamen europäischen Fahrplan zufolge werden zunächst die Kontrollen an den Binnengrenzen schrittweise und koordiniert abgebaut, bevor in einem zweiten Schritt die Beschränkungen an den Außengrenzen gelockert werden können.

    • 4. Mai

      Gemeinsam gegen Corona: 7,4 Milliarden Euro für einen Impfstoff

      Bei ihrer Geberveranstaltung zur globalen Corona-Krisenreaktion bucht die Kommission Zusagen in Höhe von 7,4 Milliarden Euro (umgerechnet 8 Mrd. USD) aus der ganzen Welt ein. Sie selbst beteiligt sich mit 1,4 Milliarden Euro. Das gesteckte Ziel von 7,5 Milliarden Euro wird somit fast erreicht. Ein guter Startschuss also zum weltweiten Spendenmarathon, der möglichst viel Geld zur gemeinsamen Entwicklung und zum weltweiten Einsatz von Corona-Tests, ‑Behandlungsmethoden und ‑Impfstoffen in die Kasse spülen soll.

    • 2. Mai

      rescEU-Masken für Spanien, Italien und Kroatien

      Nach Italien erhalten nun auch Spanien, Italien und Kroatien FFP2-Schutzmasken aus der rescEU-Reserve, einem eigens zur Unterstützung von Ländern in der Corona-Krise eingerichteten europäischen Vorrat an medizinischer Ausrüstung.

    April

    • 30. April

      Staatliche Beihilfen

      Im April genehmigt die Kommission 127 staatliche Beihilfemaßnahmen, um in der Corona-Krise europaweit Unternehmen zu unterstützen und Existenzen zu retten. Wir arbeiten weiterhin eng mit den EU-Ländern zusammen, damit unsere Wirtschaft nach der Krise wieder anspringt.

    • 29. April

      Westbalkan: EU stockt Corona-Hilfen auf

      Die EU-Kommission kündigt eine EU-Finanzhilfe von über 3,3 Milliarden Euro an, die gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank für die Menschen auf dem westlichen Balkan bereitgestellt wird. Das Paket soll zur Deckung des im Zuge der Corona-Krise entstandenen Bedarfs im Gesundheits- und Sozialwesen sowie zur wirtschaftlichen und sozialen Gesundung beitragen.

    • 28. April

      Bankenpaket zur Unterstützung von Haushalten und Unternehmen

      Die EU-Kommission beschließt ein Bankenpaket, das den Banken EU-weit die Kreditvergabe an private Haushalte und Unternehmen erleichtern soll. Konkret soll dieses Paket sicherstellen, dass Banken weiterhin Kredite vergeben können, um die Wirtschaft zu stützen und die erheblichen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern.

    • 24. April

      Weltweite Corona-Krisenreaktion: EU initiiert Geberkonferenz

      Die EU bündelt ihre Kräfte mit globalen Partnern, um im Rahmen der Weltweiten Corona-Krisenreaktion ab dem 4. Mai 2020 Finanzmittel zu mobilisieren. Die WHO und internationale Gesundheitsorganisationen haben einen Aufruf gestartet, um im Kampf gegen das Coronavirus bei der Entwicklung sicherer, hochwertiger, wirksamer und erschwinglicher Tests, Behandlungen und Impfstoffe zügig voranzukommen und möglichst bald fairen und gleichberechtigten Zugang zu diesen Möglichkeiten zu bieten.

    • 23. April

      Verordnung über Medizinprodukte

      Die Kommission begrüßt die Annahme des Vorschlags zum Geltungsbeginn der Verordnung über Medizinprodukte durch das Europäische Parlament und den Rat. Die angenommene Änderung trägt der Notwendigkeit Rechnung, die Verfügbarkeit lebenswichtiger Medizinprodukte in der gesamten EU zu verbessern, und gewährleistet weiterhin den Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Patientinnen und Patienten bis zum Geltungsbeginn des neuen Rechtsakts.

    • 22. April

      Finanzhilfepaket für zehn Nachbarländer

      Die Kommission schlägt ein 3 Mrd. EUR schweres Makrofinanzhilfepaket für zehn Erweiterungs- und Nachbarschaftspartner vor, damit sie die coronabedingten Folgeschäden für die Wirtschaft abfedern können. Der Vorschlag ergänzt die Strategie „Team Europa“, mit der die EU ihre Partnerländer in der Corona-Krise umfassend und gezielt unterstützt.

    • 22. April

      Mehr Unterstützung für den Lebensmittelsektor

      Zur weiteren Unterstützung der am stärksten betroffenen Agrar- und Lebensmittelsparte schlägt die Kommission entsprechende Sondermaßnahmen vor.  Hierzu gehören Beihilfen für die private Lagerhaltung im Milch- und im Fleischsektor, die Genehmigung selbstorganisierter Marktmaßnahmen der Marktteilnehmer in schwer getroffenen Sektoren sowie Flexibilität bei den Marktstützungsprogrammen für Obst und Gemüse, Wein und einige andere Erzeugnisse.

    • 21. April

      Hilfe für Italien, Kroatien und die Nachbarländer

      Im Zuge von Hilfeersuchen im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens in der Corona-Krise koordiniert und kofinanziert die EU die Lieferung von Hilfsgütern innerhalb der EU und in die Nachbarländer.

    • 20. April

      Kommission richtet neue Datenplattform ein

      Die EU-Kommission richtet mit mehreren Partnern eine europäische COVID-19-Plattform ein‚ um das zügige Sammeln und den Austausch von Forschungsdaten zu ermöglichen. Die Plattform ist Teil des Aktionsplans „ERAvsCorona“ und ein wichtiges Element der EU-Maßnahmen zur Unterstützung der Wissenschaft in Europa und weltweit im Kampf gegen Corona.

    • 17. April

      EU sorgt für Rückholung von über 500 000 EU-Bürgern

      Mit einer einzigartigen Rückholaktion hat die EU dafür gesorgt, dass über eine halbe Million EU-Bürger, die aufgrund der Corona-Reisebeschränkungen weltweit festsaßen, nach Europa zurückkonnten. Zu Beginn der Corona-Krise waren rund 600 000 EU- Bürger/innen irgendwo außerhalb der EU gestrandet, die meisten von ihnen im asiatisch-pazifischen Raum und auf dem amerikanischen Doppelkontinent.

    • 16. April

      Leitlinien für umfassenden Datenschutz bei Corona-Apps

      Die Kommission veröffentlicht Leitlinien zu Datenschutzfragen bei der Entwicklung von Anti-Corona-Apps. Hiermit soll ein Rahmen geschaffen werden, der sicherstellt, dass die personenbezogenen Daten bei Verwendung solcher Apps hinreichend geschützt werden. Gleichzeitig wird ein EU-Instrumentarium für Apps zur Kontaktnachverfolgung vorgestellt.

    • 16. April

      Mehr Unterstützung für den Lebensmittelsektor

      Zwei neue Maßnahmen zur weiteren Unterstützung des Agrar- und Lebensmittelsektors werden beschlossen. Zum einen soll die Liquidität der Landwirte erhöht werden, zum anderen sollen sowohl nationale und regionale Behörden als auch Landwirte in der Krisenzeit unbürokratischer verfahren können.

    • 15. April

      Rückkehr zur Normalität: EU legt Fahrplan vor

      Die Kommission legt gemeinsam mit dem Präsidenten des Europäischen Rates einen europäischen Fahrplan zur schrittweisen Aufhebung der Corona-Maßnahmen vor. Er enthält einige Grundsätze sowie Empfehlungen an die Mitgliedstaaten im Hinblick auf die geplante Lockerung der Beschränkungen.

    • 15. April

      Sichere und zuverlässige Tests

      Die Kommission präsentiert Leitlinien für Coronavirus-Testmethoden. Sie sollen den Mitgliedstaaten helfen, im Rahmen ihrer nationalen Strategien und in den verschiedenen Phasen der Pandemie verlässliche Corona-Tests durchzuführen, auch im Zuge einer schrittweisen Lockerung.

    • 14. April

      2,7 Milliarden Euro: EU-Finanzspritze für den Gesundheitssektor

      Die EU-Kommission hatte am 2. April vorgeschlagen, das EU-Soforthilfeinstrument zu aktivieren, um die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten im Kampf gegen die Pandemie direkt unterstützen zu können. Da der Rat bereits am 14. April seine Zustimmung gibt, können die 2,7 Milliarden Euro unmittelbar dort helfen werden, wo sie am dringendsten benötigt werden.

    • 8. April

      Nicht zwingend notwendige Reisen in die EU sollten bis zum 15. Mai untersagt bleiben

      Die Kommission mahnt zu einem abgestimmten Vorgehen bei der Verlängerung der Reisebeschränkungen, da Maßnahmen an den Außengrenzen nur dann wirksam sind, wenn sie von allen EU- und Schengen-Ländern an allen Grenzen einheitlich für den gleichen Zeitraum getroffen werden.

    • 8. April

      Rückkehr zur Normalität mithilfe von Handy-Daten und Apps

      The Commission recommended steps and measures to develop a common EU approach for the use of mobile applications in response to the pandemic. It set out key principles for the use of apps and data as regards data security and the respect of EU fundamental rights such as privacy and data protection.

    • 8. April

      Kommission ruft Mitgliedstaaten dazu auf, die Arzneimittelversorgung und -verfügbarkeit zu optimieren

      Die Kommission zielt in ihren Leitlinien für die Mitgliedstaaten ab auf eine vernünftige Versorgung, Zuteilung und Verwendung von Arzneimitteln zur Behandlung von COVID-19-Patienten sowie von Medikamenten, die knapp werden könnten. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen in ein enger abgestimmtes, EU-weites Konzept münden, bei dem die Integrität des Binnenmarkts gewahrt bleibt und die öffentliche Gesundheit geschützt wird.

    • 8. April

      Weltweite Anti-Corona-Maßnahmen der EU

      Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik stellen Pläne für eine kraftvolle und gezielte Unterstützung der Partnerländer im Kampf gegen das Coronavirus vor. Die EU will die Partnerländer mit über 15,6 Mrd. EUR aus vorhandenen Mitteln für auswärtiges Handeln unterstützen.

      • Videobotschaft von Präsidentin von der Leyen zu weltweiten Anti-Corona-Maßnahmen der EU
    • 7 April

      EU schickt Ärzte und Pfleger nach Italien
       

      Ein Team europäischer Ärzte und Krankenpfleger aus Rumänien und Norwegen wird im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens nach Mailand und Bergamo entsandt, um italienische Kollegen bei der Bekämpfung des Coronavirus zu unterstützen. Österreich bietet im Rahmen des Verfahrens über 3 000 Liter Desinfektionsmittel für Italien an.

    • 6 April

      Mittel für 100 000 kleine und mittlere Unternehmen freigegeben

      Die EU-Kommission bewilligt 1 Milliarde Euro aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) als Garantie für den Europäischen Investitionsfonds (EIF). Der EIF kann dadurch besondere Garantien stellen, die Banken und anderen Kreditgebern Anreize bieten, um mindestens 100 000 europäischen KMU und kleinen Midcap-Unternehmen, die von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise betroffen sind, Liquidität zu verschaffen; hierdurch dürften Finanzmittel in Höhe von 8 Mrd. EUR mobilisiert werden.

    • 3 April

      Wegfall von Zöllen und Mehrwertsteuer auf die Einfuhr von medizinischer Ausrüstung

      Die Kommission entspricht dem Wunsch der Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs‚ die Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen aus Drittländern vorübergehend von Zöllen und Mehrwertsteuer zu befreien. Dadurch wird die Versorgung von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung finanziell erleichtert.

    • 3 April

      Länderübergreifende Behandlung von Patienten und Entsendung von Ärzteteams erleichtert

      Im Sinne einer engeren Zusammenarbeit im Gesundheitswesen gibt die Kommission den Mitgliedstaaten praktische Leitlinien an die Hand. Eine länderübergreifende Zusammenarbeit kann helfen, überlastete Krankenhäuser durch die Übernahme von Patienten oder die Entsendung qualifizierter Ärzte- und Pflegerteams zu entlasten.

    • 2 April

      Mobilisierung aller Ressourcen zum Schutz von Menschenleben und Existenzen

      Die Kommission schlägt ein mit 100 Milliarden Euro dotiertes Solidaritätsinstrument vor. Die Initiative namens SURE soll Arbeitnehmern weiterhin ein Einkommen sichern und Unternehmen im Markt halten. Ferner sollen alle verfügbaren Strukturfonds-Mittel zur Bewältigung der Corona-Krise umgewidmet werden. 24. April: INKRAFTTRETEN von Vorschriften zum Schutz der am stärksten benachteiligten EU-Bürger und zur Unterstützung von EU-Fischern

       

    • 1 April

      Forschungsstelle der Kommission entwickelt neue Kontrollsubstanz für zuverlässige Corona-Tests

      Die Forschungsstelle der EU-Kommission entwickelt eine neue Kontrollsubstanz, mit der Labors ihre Corona-Testergebnisse korrekt interpretieren und falsche Negativbefunde vermeiden können.

    März

    • 31 März

      Mehr Unterstützung für Länder, die syrische Flüchtlinge aufnehmen

      Im Zuge der Corona-Krise stellt die EU ein neues Hilfspaket von fast 240 Millionen Euro für syrische Flüchtlinge und schutzbedürftige Gruppen in Irak, Jordanien und Libanon bereit. Die Hilfsleistungen aus dem Regionalen Treuhandfonds der EU als Reaktion auf die Syrien-Krise steigen hierdurch auf über 2 Milliarden Euro.

    • 30 März

      EU solidarisch mit Westbalkan und östlichen Partnern

      Die Kommission widmet 140 Millionen Euro für den dringendsten Bedarf in den östlichen Nachbarländern um und will Mittel in Höhe von bis zu 700 Millionen Euro aus bestehenden Instrumenten einsetzen, um die sozioökonomischen Auswirkungen der Corona-Krise abzufedern. Ebenso kündigt sie bis zu 38 Millionen Euro Soforthilfe für die westlichen Balkanstaaten zur Unterstützung ihrer Gesundheitssysteme und eine Umschichtung von 374 Millionen Euro an, damit Wirtschaft und Gesellschaft sich erholen können.

    • 30 März

      Freizügigkeit systemrelevanter Arbeitskräfte

      Die Kommission legt neue praktische Hinweise vor, wie sichergestellt werden kann, dass mobile Arbeitskräfte in der EU, insbesondere diejenigen, die in systemrelevanten Funktionen gegen die Coronavirus-Pandemie ankämpfen, an ihren Arbeitsplatz gelangen können. Zusammen mit den Hinweisen zur Umsetzung der vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU geht sie hiermit auf die praktischen Bedenken der Bürger und Unternehmen ein, die von den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus betroffen sind.

      • Videobotschaft von Präsidentin von der Leyen zur Freizügigkeit systemrelevanter Arbeitskräfte
    • 27 März

      Mehr Mittel für Rückholflüge und rescEU-Reserve

      75 Millionen Euro sollen aus dem EU-Haushalt bereitgestellt werden‚ um die Mitgliedstaaten bei der Rückholung von EU-Bürgern zu unterstützen und die Mittel für Vorräte an medizinischer Ausrüstung im Rahmen von RescEU aufzustocken. Dank der im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Union organisierten Rückholflüge werden bereits über 10 000 Menschen nach Europa zurückgeholt.

    • 26 März

      Wichtige Fracht wird weiterhin per Luft befördert

      Die Kommission fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, den Luftfrachtbetrieb während der Corona-Krise zu unterstützen. Die neuen Leitlinien empfehlen operative und organisatorische Maßnahmen zur Aufrechterhaltung zentraler Verkehrsströme, auch zur Beförderung medizinischer Hilfsgüter und von Personal.

    • 26 März

      Bekenntnis zur internationalen Zusammenarbeit bekräftigt

      Bei der außerordentlichen Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der G20 betonen Präsidentin von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel‚ dass die EU sich zur internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Pandemie bekennt und gefährdete Länder und Gemeinschaften auch weiterhin weltweit unterstützt.

    • 25 März

      Schutz unserer neuralgischen Einrichtungen und Technologien

      Leitlinien sollen ein EU-weites Konzept zur Überprüfung ausländischer Investitionen in Zeiten der Gesundheitskrise und der wirtschaftlichen Anfälligkeit gewährleisten. Unternehmen und Einrichtungen in neuralgischen Bereichen wie Gesundheit, medizinische Forschung oder Biotechnologie sollen geschützt werden, ohne dass hierdurch die allgemeine Offenheit der EU für ausländische Investitionen untergraben wird.

      • Videobotschaft von Präsidentin von der Leyen betreffend Leitlinien zum Schutz kritischer europäischer Vermögenswerte und Technologien in der derzeitigen Krise
    • 23 März

      Kontinuierlicher Warenfluss durch die EU über „Green Lanes“

      Neue praktische Hinweise zur Umsetzung der Leitlinien für das Grenzmanagement sorgen dafür, dass der Warenverkehr in der gesamten EU trotz der Pandemie fließen kann. Die Mitgliedstaaten werden gebeten, relevante Übergangsstellen an Binnengrenzen innerhalb des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V-Netz) als „Green Lane“-Übergangsstellen zu benennen, an denen dem Frachtverkehr Vorrang eingeräumt wird. Sie sollten für alle Frachtfahrzeuge offen sein – unabhängig von den transportierten Waren.

      • Videobotschaft von Präsidentin von der Leyen zu den Leitlinien für die Einrichtung von „Green Lanes“
    • 20 März

      Aktivierung der allgemeinen Ausweichklausel des haushaltspolitischen Rahmens

      Die Kommission schlägt die Aktivierung der allgemeinen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts vor. Sobald der Rat die Aktivierung der Klausel gebilligt hat, können die Mitgliedstaaten mit ihren Maßnahmen zur Krisenreaktion vorübergehend von den haushaltspolitischen Anforderungen im europäischen fiskalpolitischen Rahmen abweichen.

      • Videobotschaft von Präsidentin von der Leyen zu weiteren Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft
    • 20 März

      Europäische Normen für medizinische Ausstattung frei verfügbar

      Das Europäische Komitee für Normung und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung machen eine Reihe europäischer Normen für bestimmte Medizinprodukte und persönliche Schutzausrüstungen verfügbar. Dank dieser Maßnahme können Unternehmen in der EU und in Drittländern rasch mit der Produktion beginnen und die Produkte leichter im Binnenmarkt in Verkehr bringen, während gleichzeitig ein hohes Maß an Sicherheit gewahrt bleibt.

    • 19 März

      Erste rescEU-Reserve an medizinischer Ausrüstung

      Die Kommission beschließt, einen strategischen rescEU-Vorrat an medizinischer Ausrüstung wie Beatmungsgeräten und Schutzmasken anzulegen, um die EU-Länder in der Corona-Krise zu unterstützen.

    • 19 März

      Befristeter Rahmen zur Unterstützung der Wirtschaft

      Die Kommission beschließt einen Befristeten Rahmen, der es den Mitgliedstaaten erlaubt, den in den Beihilfevorschriften vorgesehenen Spielraum in vollem Umfang zu nutzen, um die Wirtschaft in der Corona-Krise zu unterstützen.

      Bis zum 31. März genehmigt die Kommission auf der Grundlage dieses Rahmens bereits mehrere Regelungen im Umfang von mehreren hundert Milliarden Euro. Insgesamt werden 27 nationale Maßnahmen durch 18 Beschlüsse genehmigt.

    • 18 März

      Schutz von Fluggastrechten

      Angesichts massiver Stornierungen und Verspätungen veröffentlicht die Kommission Leitlinien, die sicherstellen sollen, dass die EU-Fluggastrechte EU-weit geschützt und einheitlich angewandt werden.

    • 17 März

      Kommission setzt Expertengremium ein

      Ein COVID-19-Beraterstab mit Epidemiologen und Virologen aus verschiedenen Mitgliedstaaten soll EU-Leitlinien für wissenschaftlich fundierte, koordinierte Risikomanagementmaßnahmen ausarbeiten.

    • 16 März

      Gesundheit schützen, Versorgung sichern

      Die Kommission präsentiert den Mitgliedstaaten Leitlinien für gesundheitsbezogene Grenzmanagementmaßnahmen. Sie sollen die Gesundheit der Bevölkerung schützen und dafür sorgen, dass Menschen, die reisen müssen, korrekt behandelt werden, und dass zentrale Waren und Dienstleistungen verfügbar bleiben.

      • Videobotschaft von Präsidentin von der Leyen zu gesundheitsbezogenen Grenzmanagementmaßnahmen
    • 16 März

      EU-Förderung für CureVac, Hersteller innovativer Impfstoffe

      Die Kommission bietet CureVac, einem hochinnovativen Impfstoffentwickler aus Tübingen, finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 80 Millionen Euro an, um die Entwicklung und Herstellung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus in Europa ausweiten zu können.

    • 15 März

      EU-weite Versorgung mit persönlicher Schutzausrüstung sicherstellen

      Die Kommission ergreift Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und verlangt, dass die Ausfuhr solcher Schutzausrüstung in Länder außerhalb der EU einer Ausfuhrgenehmigung bedarf.

      • Videobotschaft von Präsidentin von der Leyen zu den Anti-Corona-Maßnahmen der EU
    • 13 März

      Koordinierte EU-Maßnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise

      Die Kommission präsentiert EU-weit koordinierte Sofortmaßnahmen zur Abfederung der sozioökonomischen Auswirkungen der Corona-Krise in Form von staatlichen Beihilfen, Flexibilität des EU-Fiskalrahmens, Liquidität für den Bankensektor, EU-Mitteln und vielem mehr. INKRAFTTRETEN 1. April 2020

    • 10 März

      Entlastung von Luftfahrt und Umwelt in Zeiten von Corona

      Gezielte Rechtsvorschriften sollen die vom EU-Recht vorgeschriebene Nutzung bestimmter Zeitnischen durch die Luftfahrtbranche an den Flughäfen vorübergehend lockern. Hierdurch würde der Druck auf die Luftfahrtbranche verringert. Außerdem käme es zu weniger Emissionen, da so genannte Geisterflüge vermieden würden, die nur starten, um die Zeitnischen nicht zu verlieren. INKRAFTTRETEN 1. April 2020

    • 10 März

      Investitionsinitiative zur Bewältigung der Corona-Krise

      Bei der Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs zu COVID-19 erhält die Kommission das Mandat zur Intensivierung ihrer Anti-Corona-Maßnahmen und zur Koordinierung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten. Präsidentin von der Leyen kündigt eine Investitionsinitiative zur Bewältigung der Corona-Krise an, für die rund 60 Milliarden Euro nicht in Anspruch genommener Mittel aus den Kohäsionsfonds umgewidmet werden könnten. INKRAFTTRETEN 1. April 2020

    • 6 März

      Mehr Forschung und Förderung im Kampf gegen Corona

      Die Kommission erhöht die Mittel für die im Januar veröffentlichte dringliche Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zur Bekämpfung von COVID-19. Am 31. März beschließt die Kommission die Förderung eines zusätzlichen Projekts, wodurch die Anzahl der geförderten Projekte auf 18 steigt. Insgesamt werden 140 Forschungsteams aus der EU und darüber hinaus mit insgesamt 48,5 Millionen Euro aus dem Programm „Horizont 2020“ gefördert.

    • 2 März

      Corona-Krisenstab

      Präsidentin von der Leyen setzt einen Corona-Krisenstab auf politischer Ebene ein, der die Anti-Corona-Maßnahmen ganzheitlich – von der Medizin über Wirtschaft und Mobilität bis hin zum Verkehr – koordinieren soll.

    Februar

    • 28 Februar

      Gemeinsame Beschaffung medizinischer Ausrüstung

      Die erste von vier gemeinsam mit den Mitgliedstaaten durchgeführten Ausschreibungen für persönliche Schutzausrüstungen wird veröffentlicht. Hierdurch wird die EU zu einem Großabnehmer, der Auftragnehmer motiviert, rasch in größerem Maßstab zu produzieren und das beste Angebot zu machen. Ab dem 24. März gehen Angebote für ausreichende, in manchen Fällen sogar größere Mengen ein.

    • 24 Februar

      Unterstützung weltweiter Anti-Corona-Maßnahmen

      Die Kommission verkündet ein neues Hilfspaket über 232 Millionen Euro, um weltweit für mehr Vorsorge und Vorbeugung sowie für die Eindämmung der Ausbreitung des Virus zu sorgen. Sie intensiviert auch ihre Unterstützung für die Mitgliedstaaten in puncto Vorsorge, Notfall- und Reaktionsplanung.

    • 23 Februar

      EU solidarisch mit China

      Die Kommission kofinanziert die Lieferung von über 25 Tonnen persönlicher Schutzausrüstung nach China. Zuvor hatte China das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert. Bereits Anfang Februar hatten die EU-Mitgliedstaaten über 30 Tonnen Schutzausrüstung nach China geliefert.

    • 1-2 Februar

      EU-Bürger heimgeholt

      Mit den ersten Rückholflügen unter französischer und deutscher Flagge, kofinanziert im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens, werden 447 EU-Bürger aus Wuhan zurückgeholt. Die EU-Kommission setzt alles daran, die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus zu flankieren. Sie hilft den Mitgliedstaaten bei der Rückholung ihrer Bürger und unterstützt China in der Not.

    • 1 Februar

      Erste Hilfe für China

      Ganz spontan mobilisieren die EU-Mitgliedstaaten insgesamt 12 Tonnen Schutzausrüstung für China.

    Januar

    • 31 Januar

      Erste Mittel zur Erforschung des neuartigen Coronavirus freigegeben

      Aus dem EU-Forschungs- und -Innovationsprogramm „Horizont 2020“ werden 10 Millionen Euro für die Erforschung der neuen Coronavirus-Krankheit bereitgestellt. Die Kommission veröffentlicht eine dringende Aufforderung zur Interessenbekundung für Forschungsprojekte.

    • 28 Januar

      EU-Katastrophenschutzverfahren zur Rückholung von EU-Bürgern aktiviert

      Im Zuge der rasanten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus wird das EU-Katastrophenschutzverfahren auf Ersuchen Frankreichs um konsularische Unterstützung für EU-Bürger im chinesischen Wuhan aktiviert.

      Der erste europäische Fall wird am 24. Januar 2020 aus Frankreich gemeldet.

      17. Januar Der Gesundheitssicherheitsausschuss hält seine erste Sitzung zum neuartigen Coronavirus ab.

      9. Januar Die GD SANTE aktiviert das Frühwarn- und Reaktionssystem (EWRS), über das die meisten Mitgliedstaaten Informationen zu Reaktions- und Kommunikationsmaßnahmen austauschen.