series of test tubes in a drawer

31. August 2020 – Gemeinsam gegen Corona: Kommission tritt COVAX-Fazilität für einen globalen Impfstoffzugang bei

Um die Entwicklung und Herstellung von COVID-19-Impfstoffen für alle, die sie benötigen, zu beschleunigen, tritt die Kommission der COVAX-Fazilität bei. Federführend sind die Impfstoff-Allianz Gavi, die Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI) und die WHO. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Bislang wurden Sicherheiten in Höhe von fast 16 Milliarden Euro zugesagt. Die größten Talente aus Wissenschaft und Forschung arbeiten gemeinsam mit Organisationen an Impfstoffen, Tests und Medikamenten, die allen Menschen zugute kommen sollen. Die Kommission sagt COVAX heute 400 Millionen Euro für die Zusammenarbeit beim Erwerb künftiger Impfstoffe zu.“

Commissioner Kyriakides signing the first contract with the company AstraZeneca

27. August 2020 – Kommission unterzeichnet ersten Vertrag mit AstraZeneca

Der erste Vertrag, den die Europäische Kommission im Namen der EU-Mitgliedstaaten mit einem Pharmaunternehmen ausgehandelt hat, tritt nach der förmlichen Unterzeichnung durch AstraZeneca und die Kommission in Kraft. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Die Kommission arbeitet unermüdlich daran, die Menschen in der EU möglichst rasch mit einem verträglichen und wirksamen COVID-19-Impfstoff zu versorgen. Der Vertrag mit AstraZeneca ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Ich bin zuversichtlich, dass unser Portfolio potenzieller Impfstoffe bald durch Verträge mit anderen Pharmaunternehmen wächst, und freue mich auf die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern für einen weltweit fairen Zugriff auf Impfstoffe.“

Two men in a workshop

25. August 2020 – EU-Kommission will 16 Mitgliedstaaten im Rahmen von SURE mit 87,3 Milliarden Euro unterstützen

Am 24./25. August hat die Kommission dem Rat vorgeschlagen, im Rahmen von SURE 16 Mitgliedstaaten mit 87,3 Milliarden Euro zu unterstützen, um Kurzarbeitsregelungen zu fördern und Existenzen zu retten. Hierzu zählen Belgien, Bulgarien, die Tschechische Republik, Griechenland, Spanien, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien und Portugal. Sobald genehmigt, schützt SURE Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und greift Unternehmen unter die Arme — und zwar in Form zinsgünstiger Darlehen, die Kurzarbeitsregelungen ermöglichen und insbesondere Selbstständigen zugutekommen. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um Arbeitsplätze und Existenzen zu retten. Heute tun wir einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.“

researcher in a laboratory

20. August 2020 – Kommission baut künftiges Impfstoffportfolio in Gesprächen mit CureVac weiter aus

Die Kommission hat Sondierungsgespräche mit CureVac über den möglichen Ankauf eines Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. Geplant ist, dass alle EU-Mitgliedstaaten den Impfstoff erwerben können, und dass die Kommission zunächst 225 Millionen Dosen im Namen aller Mitgliedstaaten ankauft, sobald sich der Impfstoff als sicher und wirksam erwiesen hat. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Die Kommission hält ihr Versprechen, für raschen Zugriff auf einen sicheren und wirksamen Impfstoff zu sorgen. Wir werden mit CureVac, dem innovativen europäischen Unternehmen, das bereits von uns gefördert wurde, bald zu einer Einigung kommen.“

A scientist at work in a lab

14. August 2020 – Erste Vereinbarung mit AstraZeneca über einen potenziellen Impfstoff

Die EU-Kommission schließt mit dem Pharmaunternehmen AstraZeneca eine erste Vereinbarung über den Erwerb eines potenziellen Corona-Impfstoffs. Im Namen aller EU-Mitgliedstaaten schafft die Kommission die vertragliche Basis für den Ankauf von 300 Millionen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs, sobald sich dieser Impfstoff als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat. Optional ist der Erwerb weiterer 100 Millionen Dosen möglich. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Unsere intensiven Verhandlungen fruchten weiterhin. Mit der heutigen Vereinbarung steht der erste Eckpfeiler unserer Impfstoffstrategie.“

Researcher working on vaccine

13. August 2020 – Europäische Kommission schließt weitere Gespräche zur Beschaffung des künftigen Impfstoffs ab

Die Kommission hat Sondierungsgespräche mit Johnson & Johnson über den Erwerb eines potenziellen Impfstoffs gegen den Coronavirus abgeschlossen. Der geplante Vertrag sieht die Möglichkeit eines ersten Ankaufs von 200 Millionen Dosen im Namen aller EU-Mitgliedstaaten vor, sofern sich der Impfstoff als sicher und wirksam gegen COVID-19 erweist.

Präsidentin von der Leyen erklärte: „Unsere Bürgerinnen und Bürger und unsere Wirtschaft brauchen einen sicheren und wirksamen Impfstoff gegen den Coronavirus. Die heutigen Gespräche bringen uns diesem Ziel näher. Die Kommission unternimmt in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den Pharmaunternehmen alle Anstrengungen, um aktiv dazu beizutragen.“

Research lab

11. August 2020 – 23 neue Forschungsprojekte mit 128 Mio. EUR von der EU gefördert

Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie unterstützt die Kommission 23 neue Forschungsprojekte mit 128 Mio. EUR. Die Mittel ermöglichen es 347 Forschungsteams aus 40 Ländern, darunter 34 Teilnehmer aus 16 Ländern außerhalb der EU, die industriellen Produktionskapazitäten zu stärken, medizinische Technologien und digitale Werkzeuge zu entwickeln und das Verständnis der sozioökonomischen Auswirkungen der Pandemie zu verbessern. Die Finanzierung im Rahmen von Horizont 2020, dem Forschungs- und Innovationsprogramm der EU, ist Teil der zugesagten 1,4 Mrd. EUR im Rahmen der Initiative zur weltweiten Coronavirus-Krisenreaktion. Diese Forschungsmaßnahmen ergänzen frühere Bemühungen um die Entwicklung von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen.

Sanofi talks

31. Juli 2020 – Europäische Kommission schließt Gespräche über die Beschaffung eines künftigen Coronavirus-Impfstoffs ab

Die Europäische Kommission hat Sondierungsgespräche mit dem Pharmaunternehmen Sanofi über den Ankauf eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. Sobald sich ein Impfstoff als sicher und wirksam erwiesen hat, wird die Kommission 300 Millionen Dosen für alle EU-Mitgliedstaaten ankaufen. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Die Europäische Kommission tut alles in ihrer Macht Stehende, um sicherzustellen, dass die Europäerinnen und Europäer rasch Zugang zu einem sicheren Impfstoff haben. Der heutige Abschluss der Verhandlungen mit Sanofi ist ein erster wichtiger Eckpfeiler einer viel weiter gefassten europäischen Impfstrategie. Wir stehen auch mit verschiedenen anderen Unternehmen im Gespräch. Wir können heute nicht wissen, welcher Impfstoff letzten Endes am besten wirken wird, weshalb Europa in ein breit gestreutes Portfolio vielversprechender Impfstoffe investiert.“

scientist

29. Juli 2020 – Behandlung von COVID-19: Kommission sichert EU-Ländern Zugang zu Remdesivir

Die Kommission hat einen Vertrag von 63 Mio. Euro mit dem Pharmaunternehmen Gilead abgeschlossen, um die Lieferung von Behandlungsdosen von Veklury (Markenname von Remdesivir) zu sichern. Veklury war das erste Arzneimittel, das auf EU-Ebene für die Behandlung von COVID-19 zugelassen wurde. Ab Anfang August und darüber hinaus werden mit Unterstützung und Koordinierung der Kommission den Mitgliedstaaten und dem Vereinigten Königreich Lieferungen von Veklury zur Verfügung gestellt, um die Behandlung von etwa 30 000 Patienten mit schweren COVID-19-Symptomen zu ermöglichen. Die Kommission bereitet außerdem eine gemeinsame Beschaffung für weitere Lieferungen des Arzneimittels vor, um den zusätzlichen Bedarf zu decken.

handshake

27. Juli 2020 – Krisenreaktion und Konjunkturbelebung: Kommission stiftet innovative Partnerschaften zwischen EU-Regionen

Die Kommission hat eine Aufforderung zur Interessenbekundung für Innovationsprojekte zwischen Regionen veröffentlicht. Sie will damit die Corona-Krisenreaktion und den Wiederaufbau unterstützen und Regionen Chancen in vier Themenbereichen eröffnen: Entwicklung der medizinischen Wertschöpfungskette, sichere Handhabung und Entsorgung medizinischer Abfälle, nachhaltiger und digitaler Tourismus sowie Entwicklung von Wasserstofftechnologien in kohleintensiven Regionen. Für die vier thematischen Partnerschaften sind insgesamt 400 000 Euro (100 000 Euro je Partnerschaft) aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung vorgesehen. Interessenbekundungen sind bis zum 7. September 2020 möglich.

Ursula von der leyen

23. Juli 2020 – Kommissionspräsidentin von der Leyen vor dem Europäischen Parlament: „Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam etwas Historisches für Europa zu erreichen.“

Nach der Einigung über den Europäischen Aufbauplan im Europäischen Rat erklärte Kommissionspräsidentin von der Leyen vor dem Europäischen Parlament: „Wir haben jetzt eine massive und beispiellose finanzielle Schlagkraft – 1,8 Billionen Euro. So können wir sicherstellen, dass NextGenerationEU den zweifachen Wandel – die grüne und die digitale Wende – vorantreibt. 30 % von NextGenerationEU und des mehrjährigen Finanzrahmens werden für klimabezogene Projekte eingesetzt. NextGenerationEU kann zu einem der größten Treiber für Investitionen und Reformen weltweit werden - für Investitionen in den 5G-Ausbau, in künstliche Intelligenz und Digitalisierung der Industrie, in erneuerbare Energien, in nachhaltigen Verkehr, in energieeffiziente Gebäude. Wir haben uns klar für die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit ausgesprochen. Und da es sich um eine europäische Investition in unsere Europäische Union handelt, muss das Europäische Parlament eine zentrale Rolle spielen.“

budget

21. Juli 2020 – Aufbauplan und langfristiger EU-Haushalt 2021-2027: Staats- und Regierungschefs erzielen Einigung

Nach vier langen Verhandlungstagen und -nächten haben die europäischen Staats- und Regierungschefs eine Einigung über den Europäischen Aufbauplan erzielt. Mehr als die Hälfte des langfristigen EU-Haushalts und von NextGenerationEU – insgesamt rund 1,8 Billionen Euro – soll in Reformvorhaben fließen und eine nachhaltige und stabile Konjunkturbelebung anstoßen. So können krisenbedingte Schäden repariert und Arbeitsplätze geschaffen werden. Gleichzeitig soll Europa in eine grünere und digitale Zukunft durchstarten. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Europa als Ganzes hat nun eine gute Chance, stärker aus der Krise herauszukommen. Heute haben wir einen historischen Schritt getan, auf den wir alle stolz sein können. Jetzt müssen wir mit dem Europäischen Parlament zusammenarbeiten, um eine Einigung zu erzielen.“

testing lab image

15. Juli 2020 – Gefahr neuer Corona-Schübe noch nicht gebannt: Kommission sorgt vor

Um Menschenleben zu retten und weitere Lockdowns zu verhindern, trifft die Kommission mit kurzfristigen Sofortmaßnahmen die nötige Vorsorge gegen mögliche neue Corona-Schübe. Konkret geht es um Tests und Kontaktnachverfolgung, eine intensivere Überwachung der öffentlichen Gesundheit sowie um die breite Verfügbarkeit von Schutzausrüstungen, Medikamenten und Medizinprodukten – allesamt Maßnahmen, die mit Blick auf etwaige weitere Ausbrüche unerlässlich sind. Die Belastung der Gesundheitssysteme durch die saisonale Grippe muss ebenfalls verringert werden – die Mitteilung lässt dies nicht außer Acht und schlägt außerdem Maßnahmen zum Schutz der schwächsten Bevölkerungsgruppen und nichtpharmazeutische Maßnahmen vor.

Ursula von der Leyen, President of the European Commission speeking at the European Parliament

8. Juli 2020 – Präsidentin von der Leyen: „Wir können stärker aus der Krise hervorgehen“

In ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament zum Auftakt der deutschen Ratspräsidentschaft erklärte Präsidentin von der Leyen: „Solidarität bedeutet, dass wir denen, die Unterstützung brauchen, stärker helfen. Die Hilfe durch NextGenerationEU ist an Reformschritte geknüpft, die in Empfehlungen für jedes einzelne Land festgeschrieben sind. Und jeder Mitgliedstaat – ohne Ausnahme – muss seine Hausaufgaben machen. Wenn wir stärker aus der Krise hervorgehen wollen, müssen wir alle besser werden. Und das wollen die Europäerinnen und Europäer auch von uns. Der wirtschaftliche Aufbau ist untrennbar mit dem europäischen Grünen Deal verbunden, genauso mit der Digitalisierung und mehr Krisenfestigkeit. Vergessen Sie über NextGenerationEU nicht unseren Haushalt für die kommenden sieben Jahre. NextGenerationEU ist unsere Antwort auf die akute Krise – aber den europäischen Haushalt brauchen wir auf lange Sicht. Er ist das wichtigste Instrument. Um Erfolg zu haben, brauchen wir einen gemeinsamen europäischen Ansatz und eine angemessene siebenjährige Finanzierung.“

money euros

7. Juli 2020 – Wirtschaftsprognose Sommer 2020: ungleichmäßige Konjunkturbelebung in der zweiten Jahreshälfte 2020

Eine tiefe Rezession wird sich trotz des raschen und massiven Eingreifens der EU und ihrer Mitgliedsländer in diesem Jahr nicht verhindern lassen, so die Wirtschaftsprognose Sommer 2020. Da die Anti-Corona-Maßnahmen langsamer gelockert werden als noch im Frühjahr angenommen, dürften die Auswirkungen der Krise 2020 stärker zu spüren sein als erwartet. So wird für 2020 von einem Rückgang um 8,3 % (Euro-Raum: 8,7 %) ausgegangen. Erst 2021 dürfte die EU-Wirtschaft mit 5,8 % Wachstum (Euro-Raum: 6,1 %) wieder Fahrt aufnehmen. Das Schlimmste könnte dennoch überstanden sein – erste Daten für Mai und Juni deuten darauf hin. In der zweiten Jahreshälfte dürfte die Konjunktur wieder anziehen – wenn auch nicht in allen Bereichen und je nach Mitgliedstaat unterschiedlich stark.

1. Juli 2020 – Jobs für junge Menschen: eine Brücke ins Arbeitsleben für die nächste Generation in Europa

In der Corona-Krise wurde besonders deutlich, wie schwierig der Start für viele junge Menschen häufig ist. Unsere Jugend verdient aber, dass wir ihr beste Chancen bieten. Die Kommission will, dass die nächste Generation ihre Chancen in einem umweltfreundlichen und digitalen Europa erhält. Deshalb schlägt sie vor, die Jugendgarantie zu stärken, die berufliche Aus- und Weiterbildung in der EU zukunftssicher zu gestalten, neuen Schwung in die Lehrlingsausbildung zu bringen und weitere Maßnahmen zur Förderung von Jobs für die Jugend zu unterstützen. Von den nationalen Regierungen erwartet sie Investitionen in Höhe von mindestens 22 Milliarden Euro zur Förderung der Jugendbeschäftigung.

Global response event

27. Juni 2020 - Corona-Spendengipfel bringt weitere 6,15 Milliarden Euro

Bei Ursula von der Leyens und Global Citizen‘s „Global Goal: Unite for our Future“-Spendengipfel vom 27. Juni kamen 6,15 Milliarden Euro für die Entwicklung und faire Verbreitung von Corona-Impfstoffen, -Tests und ‑Medikamenten zusammen. Hierin enthalten sind eine gemeinsame Zusage der Europäischen Investitionsbank und der EU-Kommission über 4,9 Milliarden Euro sowie 485 Millionen Euro aus den EU-Mitgliedstaaten. Zum Zeichen weltweiter Solidarität wurde der Bau von Labors zur Herstellung von 250 Millionen Impfstoffdosen für Länder mit mittleren und geringen Einkommen zugesagt. Bei der Geberkonferenz mit anschließendem Online-Konzert traten Künstler, Wissenschaftler und Spitzenpolitiker gemeinsam für die weltweite Verbreitung von Corona-Impfstoffen ein. Nach dieser Veranstaltung steht der Spendenmarathon im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion nun bei 15,9 Milliarden Euro.

Global response event

26. Juni 2020 – Gemeinsam gegen Corona: Spendengipfel mit anschließendem Benefizkonzert am 27. Juni ab 15 Uhr MEZ

Die von Kommission und Global Citizen organisierte Geberkonferenz mit anschließendem Online-Konzert findet diesen Samstag (27. Juni) statt. Künstler, Wissenschaftler und Spitzenpolitiker aus aller Welt treten gemeinsam an, um mehr Geld für Corona-Medikamente und ‑Impfstoffe zu sammeln. Gastgeberin Ursula von der Leyen eröffnet den Gipfel am Samstag um 15 Uhr MEZ. Gemeinsam mit dem Schauspieler Dwayne Johnson moderiert sie auch das Benefizkonzert. Angesagt haben sich Shakira, Justin Bieber, Miley Cyrus, Chris Rock, David Beckham, Kerry Washington, Hugh Jackman und viele andere mehr. Zum vollständigen Programm. Schalten Sie ein — und seien Sie dabei: auf Facebook, Twitter, YouTube und Spotify — Samstag ab 15 Uhr. Der Gipfel wird auf der Website von Global Citizen und in den sozialen Medien übertragen.

Coronavirus global response

22. Juni 2020 – Gemeinsam gegen Corona: Spendengipfel mit anschließendem Benefizkonzert am 27. Juni

Künstler haben schon oft einen Wandel angestoßen. Um im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion mehr Geld für die Entwicklung und weltweite Verbreitung eines Corona-Impfstoffs zu sammeln, treten Künstler, Wissenschaftler und führende Politiker aus aller Welt beim „Global Goal: Unite For Our Future“-Spendengipfel mit Benefizkonzert gemeinsam an. Gastgeberin Ursula von der Leyen eröffnet den Gipfel am Samstag um 15 Uhr MEZ. Gemeinsam mit dem Schauspieler Dwayne Johnson moderiert sie auch das Benefizkonzert. Angesagt haben sich Shakira, Justin Bieber, Miley Cyrus, Chris Rock, David Beckham, Kerry Washington, Hugh Jackman und viele andere mehr. Zum vollständigen Programm. Schalten Sie ein — und seien Sie dabei: Facebook, Twitter und YouTube. Der Gipfel wird auf der Website von Global Goal Unite und in den sozialen Medien übertragen.

17. Juni 2020 – EU-Impfstoffstrategie nimmt Gestalt an

Die Kommission präsentiert eine europäische Strategie zur raschen Entwicklung, Herstellung und Verbreitung eines Corona-Impfstoffs. Nur mit vereinten Kräften lässt sich ein solcher Impfstoff innerhalb von 12-18 Monaten oder schneller entwickeln und verbreiten. Jeder Monat rettet Menschenleben und Existenzen — und spart Milliarden Euro. Klinische Tests allein genügen dabei nicht; es muss in Produktionskapazitäten investiert werden, um Millionen oder gar Milliarden von Dosen eines wirksamen Impfstoffs produzieren zu können. Unternehmen, die über einen entsprechenden Impfstoff verfügen und bereits klinische Tests durchführen bzw. kurz davor stehen, wenden sich bitte an die Kommission unter EC-VACCINES@ec.europa.eu

reopen eu visual

15. Juni 2020 – „Re-open EU“: Internetplattform zur sicheren Wiederaufnahme von Freizügigkeit und Tourismus in der EU

Die Kommission startetRe-open EU“, eine Internetplattform, die über eine sichere Wiederherstellung der Freizügigkeit und Wiederaufnahme des Tourismus in ganz Europa informiert — damit der Sommerurlaub nicht zum Alptraum wird. Die Plattform bietet Echtzeitinformationen über die Situation an den Grenzen, Reisebeschränkungen und Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit (Abstandsregeln, Tragen von Gesichtsmasken) sowie weitere praktische Infos für Reisende. Sie unterstützt alle 24 Amtssprachen der EU. Re-open EU funktioniert auf Desktoprechnern und Mobilgeräten – legen Sie doch ein Lesezeichen an!

man with mask checking his phone

10. Juni 2020 – EU sagt Corona-Desinformation den Kampf an

Die EU-Kommission und der Hohe Vertreter wollen konsequenter gegen Corona-Falschmeldungen vorgehen. Einzelheiten legten sie in einer gemeinsamen Mitteilung dar. Sie enthält konkrete Handlungsstrategien, um der massiven Welle falscher und irreführender Meldungen entgegenzuwirken — auch Versuchen aus dem Ausland, die innenpolitische Debatte in der EU zu beeinflussen und Ängste zu schüren. Gleichzeitig will die EU Meinungsfreiheit gewährleisten und die Medien unterstützen, deren unabhängige Berichterstattung in Zeiten von Corona besonders wichtig ist. Die Vorschläge sind eine Weichenstellung für den künftigen Umgang der EU mit Desinformation, insbesondere im Hinblick auf den Europäischen Aktionsplan für Demokratie und das Gesetz über digitale Dienste

Interior of an innovation lab

8. Juni 2020 – Aufschwung nach Corona: 314 Millionen Euro für innovative Unternehmen

Meldungen der EU-Kommission zufolge erhalten 36 Unternehmen nahezu 166 Millionen Euro im Rahmen des EIC-Accelerator-Pilotprojekts zur Arbeit an Pionierprojekten: Bio-Dekontaminationstücher, kostengünstige Systeme zur Überwachung der Beatmung von Patienten sowie eine Antikörperplattform zur Behandlung schwerer Infektionsfälle. Im Rahmen des Europäischen Aufbauplans fließen über 148 Millionen Euro an weitere 36 Unternehmen, die beispielsweise stärkere und höhere Holztürme für Windkraftanlagen entwickeln. 

Lab

4. Juni 2020 – 300 Millionen Euro für Impfstoff-Allianz

Am 4. Juni hat die EU-Kommission der Impfstoff-Allianz Gavi 300 Millionen Euro für den Zeitraum 2021-2025 zugesagt. Hiermit finanziert werden sollen die Impfung von 300 Millionen Kindern weltweit sowie Impfstoffvorräte zum Schutz vor Ausbrüchen neuer Infektionskrankheiten. Einige Länder dürften hierdurch den Übergang zur Selbstfinanzierung schaffen. Geplant ist die Versorgung von 55 Ländern mit über 3,2 Milliarden Impfstoffdosen. Auf der von der Kommission mitorganisierten Geberveranstaltung für eine weltweite Corona-Krisenreaktion waren der Impfstoff-Allianz insgesamt über 1,5 Milliarden Euro zugesagt worden, um die Welt vor dieser Pandemie – und möglichen weiteren – zu schützen.

pills

3. Juni 2020 – Eine Arzneimittelstrategie für Europa

Die Europäische Kommission hat einen Fahrplan für eine Arzneimittelstrategie für Europa veröffentlicht. Hierüber soll öffentlich beraten werden. Mittels der Strategie sollen Risiken verringert, Produktionskapazitäten für Arzneimittel in Europa gesichert, die innovative Stellung der europäischen Pharmaindustrie an der Weltspitze gefestigt und Europa mit sicheren und erschwinglichen Arzneimitteln versorgt werden. Die Kommission konsultiert regelmäßig Bürger, Unternehmen und Interessenträger zu ihren Initiativen – so auch bei der Arzneimittelstrategie für Europa. Dem Fahrplan folgt eine öffentliche Konsultation.

global response

28. Mai 2020 – „Global Goal: Unite For Our Future“ – Global Citizen läutet Endspurt zum Spendenmarathon ein

Bei der am 4. Mai gestarteten weltweiten Corona-Krisenreaktion sind bislang 9,8 Milliarden Euro für den weltweiten Zugang zu erschwinglichen Corona-Impfstoffen, -Behandlungen und -Tests zusammengekommen. Die Zielgerade vor Augen, richtete Präsidentin von der Leyen einen Appell an die Welt: „Nur gemeinsam können wir dem Virus den Garaus machen. Die gute Nachricht ist: mit der Kampagne Global Goal: Unite For Our Future, einer Initiative von Global Citizen, sind wir bereits auf dem besten Weg. Einen Monat lang machen sich die Menschen für den Kampf gegen Corona stark und leisten so ihren Betrag zu unserer gemeinsamen Sache. Bei meinem Spendengipfel am 27. Juni können Unternehmen, Stiftungen und Bürger dann ein letztes Mal im Verbund mit öffentlichen Gebern möglichst tief in die Tasche greifen.“

Recovery plan for Europe

27. Mai 2020 – Die Stunde Europas: gigantischer Aufbauplan von 2,4 Billionen Euro für die nächste Generation

Um in Europa die Konjunktur anzukurbeln und Menschenleben, Existenzen und Arbeitsplätze zu schützen, schlägt die Kommission einen Europäischen Aufbauplan im Umfang von 2,4 Billionen Euro vor, der aus einem kraftvollen, modernen und neu ausgerichteten EU-Haushalt schöpfen kann. Nachhaltig, digital, inklusiv und gerecht – so soll das Europa der Zukunft aussehen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Europas nächste Generation wird die Früchte unserer Arbeit ernten. Mit dem, was wir heute investieren, sichern wir nämlich nicht nur das, was wir in 70 Jahren aufgebaut haben, sondern bahnen auch den Weg für eine klimaneutrale, digitale, gerechte und international starke Union von morgen. Wir alle sind jetzt gefragt. Alleine können wir nur wenig ausrichten. Dies ist die Stunde Europas.“

mask

26. Mai 2020 – Solidarität in Zeiten von Corona: Industrie springt in die Bresche

Die Solidarität der europäischen Unternehmen in der Coronakrise kennt keine Grenzen: EU-weit haben Hersteller von Textilien, Kleidung und Kosmetikartikeln ihre Produktion auf persönliche Schutzausrüstung wie Masken, Beatmungsgeräte und Desinfektionsgel umgestellt. Aus reiner Solidarität geben einige Hersteller ihre Produkte sogar gratis ab. Die EU-Kommission unterstützt die Unternehmen beim Umstellen und Hochfahren ihrer Produktion durch die Freigabe von Leitlinien zu Normen und Standards, beschleunigte Genehmigungsverfahren und Empfehlungen zur Konformität.

EU semester

20. Mai 2020 – Europäisches Semester: Frühjahrspaket für eine koordinierte Reaktion auf die Coronakrise

Am 20. Mai hat die EU-Kommission länderspezifische Empfehlungen für alle EU-Länder und das Vereinigte Königreich formuliert. Hierbei stützte sie sich auf ihre Wachstumsstrategie im Sinne wettbewerbsorientierter Nachhaltigkeit und einer Wirtschaft im Dienste der Menschen und unseres Planeten. Die Empfehlungen betreffen Investitionen in das Gesundheitswesen und die Stabilität des Gesundheitssektors, die Erhaltung von Arbeitsplätzen durch Einkommensbeihilfen sowie Investitionen in Menschen und Kompetenzen. Um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, ist eine koordiniertes europäisches Gegensteuern nötig. Nicht nur die Wirtschaft, auch die Gesellschaft hat Schaden genommen – diese Ungleichheiten und Ungleichgewichte müssen wir ausbalancieren. Vor diesem Hintergrund ist das Europäische Semester ein zentrales Element der Wiederaufbaustrategie.

researcher covid-19

19. Mai 2020 – Corona-Forschung: 122 Millionen Euro zusätzlich

Die Kommission hat weitere 122 Millionen Euro aus ihrem Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 für dringend notwendige Corona-Forschung mobilisiert. Damit stockt sie den Beitrag von 1,4 Milliarden Euro zur weltweiten Corona-Krisenreaktion auf, den Präsidentin von der Leyen beim Startschuss zum Spendenmarathon am 4. Mai 2020 bereits zugesagt hatte. Die neue Forschung erhofft sich Erkenntnisgewinne von großen Patientengruppen in ganz Europa. Wenn wir die Auswirkungen von Corona auf das Verhalten von Individuen sowie auf Gesellschaft und Wirtschaft insgesamt besser verstehen, gelangen wir vielleicht auch zu besseren Behandlungsmethoden und Vorbeugemaßnahmen. Gefragt sind Projekte, die eine rasche Umstellung der Produktion auf lebenswichtige medizinische Ausstattung und Ausrüstung für Tests, Behandlungen und Prävention sowie die Entwicklung von Medizintechnologien und digitalen Instrumenten zur besseren Erkennung und Überwachung beziehungsweise zur Versorgung von Patienten in Aussicht stellen.

airport

13. Mai 2020 – Neustart für den europäischen Tourismus: Kommission will sicheres Reisen möglich machen

Damit wir wieder Urlaub machen und Freunde und Familie wiedersehen können, damit Tourismusbetriebe nach monatelangem Lockdown wiedereröffnen und die Mitgliedstaaten unter sicheren Vorzeichen schrittweise ihre Reisebeschränkungen abbauen können, hat die EU-Kommission ein Paket mit Leitlinien und Empfehlungen für Touristen, Reisende und Unternehmen vorgelegt. Das Paket umfasst eine allgemeine Strategie, einen gemeinsamen Ansatz zur Wiederherstellung der Freizügigkeit, einen Rahmen für sicheres Reisen, eine Empfehlung zu Reisegutscheinen und Kriterien für die Wiederaufnahme des Tourismus. Der flexible Ansatz, der Reisen wieder möglich macht, basiert auf epidemiologischen Kriterien. Die Anwendung von Eindämmungsmaßnahmen, wirtschaftliche Überlegungen und physische Distanzierung spielen dabei ebenfalls eine Rolle.

Medical research

12. Mai 2020 – 117 Millionen Euro für Corona-Behandlungsmethoden und -Tests

Die Kommission hat im Eilverfahren acht große Forschungsprojekte ausgewählt, um die Entwicklung von Corona-Behandlungsmethoden und -Tests voranzutreiben. Die Initiative „Innovative Arzneimittel“, eine öffentlich-private Partnerschaft, hatte im März eine entsprechende Ausschreibung veröffentlicht. Die Finanzierung erfolgt größtenteils über Horizont 2020, dessen Budget von ursprünglich 45 Millionen auf 72 Millionen Euro aufgestockt wurde. Die Pharmaindustrie, die Partner der Initiative „Innovative Arzneimittel“ und weitere Organisationen steuern 45 Millionen Euro bei, wodurch insgesamt 117 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Die heute ausgewählten Projekte sind Teil der von der Kommission koordinierten gemeinsamen Corona-Krisenreaktion. Mit den Mitteln aus Horizont 2020 und dem Beitrag der Pharmaindustrie kann die Kommission mehrere Qualitätsprojekte finanzieren und damit die Entwicklung von Corona-Tests und -Behandlungsmethoden beschleunigen, die zur Behebung des weltweiten Gesundheitsnotstands unerlässlich sind.

masks delivery

11. Mai 2020 – Europäische Solidarität: Masken aus rescEU-Vorrat an Nordmazedonien und Montenegro geliefert

Nach Italien, Spanien und Kroatien erhalten nun auch Nordmazedonien und Montenegro Schutzmasken aus der gemeinsamen rescEU-Notfall-Reserve mit medizinischer Ausrüstung, die eigens zur Unterstützung von Ländern in der Coronakrise eingerichtet wurde. Am 8. Mai ging eine erste Lieferung von 1,5 Millionen Masken zum Schutz des Gesundheitspersonals an 17 Mitgliedstaaten und das Vereinigte Königreich. Auch für die nächsten sechs Wochen sind über das Soforthilfeinstrument wöchentliche Lieferungen von jeweils 1,5 Millionen Masken geplant. Rumänien und Deutschland übernehmen die rescEU-Vorratshaltung und sind daher auch für die Materialbeschaffung zuständig, während die Kommission sämtliche Kosten des Erwerbs von Masken und sonstiger Ausrüstung trägt. Mehr erfahren

Masks delivery

8. Mai 2020 – Europäische Solidarität: Kommission versorgt Gesundheitspersonal EU-weit mit 1,5 Millionen Masken

Eine erste Lieferung von 1,5 Millionen Masken zum Schutz des Gesundheitspersonals geht an 17 Mitgliedstaaten und das Vereinigte Königreich. Auch für die nächsten sechs Wochen sind wöchentliche Lieferungen von jeweils 1,5 Millionen Masken geplant. Im Rahmen des Soforthilfeinstruments hat die Kommission insgesamt 10 Millionen Masken angeschafft. Das Instrument dient der direkten Unterstützung der EU-Länder. Es soll die unmittelbaren Folgen der Pandemie abfedern und den Aufbau fördern.

highlight

7. Mai 2020 – Engpässe im Gesundheitswesen überwinden und Berufsqualifikationen zügig anerkennen

In der Coronakrise mangelt es an Gesundheitspersonal. Darum hat die Kommission eine Mitteilung mit Leitlinien veröffentlicht. So sollen Berufsqualifikationen medizinischer Fachkräfte künftig zügiger anerkannt werden. Außerdem wird geklärt, unter welchen Umständen Ärzte und Pflegepersonal in Ausbildung den angestrebten Beruf bereits ausüben dürfen. Wenn Gesundheitspersonal an Brennpunkten eingesetzt werden soll, muss die Reisefreiheit gewährleistet sein. In ihrer Mitteilung bekräftigt die Kommission ihre Solidarität mit den EU-Ländern und dem Gesundheitspersonal. Hierzu gehören insbesondere die entsprechende Reisefreiheit und die Sicherheit der Patienten.

Map of spring economic forecast

6. Mai 2020 – Nach Corona-Schock: erst Rezession, dann wieder Wachstum

Die Coronakrise hat die Wirtschaft in der EU mit voller Wucht getroffen. Trotz des raschen und beherzten Eingreifens der EU und der Mitgliedstaaten werden wir um eine Rezession nicht herumkommen. Laut Frühjahrsprognose 2020 dürfte die EU-Wirtschaft 2020 um 7,5 % schrumpfen und erst 2021 mit rund 6 % Wachstum wieder Fahrt aufnehmen. Wie gut sich die einzelnen EU-Länder von dem Schock erholen, hängt auch vom Aufschwung in den anderen Ländern ab, denn keiner kann ohne den anderen. Damit es wieder bergauf geht, müssen die EU und die Mitgliedstaaten tief in die Tasche greifen. Nur so lässt sich – zum Wohle aller – der wirtschaftliche Schaden begrenzen und die Konjunktur rasch und nachhaltig beleben.

Picture of President von der Leyen

4. Mai 2020 – Universeller Zugang zu Impfstoffen: weltweiter Spendenmarathon spült 7,4 Mrd. Euro in die Kasse 

Beim heutigen Spendenmarathon der EU-Kommission für eine weltweite Corona-Krisenreaktion kamen 7,4 Milliarden Euro für die Entwicklung und weltweite Bereitstellung von Corona-Tests, ‑Behandlungsmethoden und ‑Impfstoffen zusammen. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Heute hat die Welt zum Wohle aller außerordentliche Einigkeit bewiesen. Damit sind wir auf einem guten Weg, einen Impfstoff für alle zu entwickeln, herzustellen und einzusetzen. Doch das ist erst der Anfang. Wir dürfen jetzt nicht innehalten, sondern müssen noch mehr Einsatz zeigen. Der Spendenmarathon läuft weiter. Nicht nur die Regierungen, auch die Zivilgesellschaft und jeder Einzelne von uns ist jetzt gefragt.“ Mehr erfahren

Picture of the banner on the Berlaymont building

2. Mai 2020 – Jeder Beitrag zählt: weltweite Corona-Krisenreaktion beginnt am 4. Mai

Zur möglichst raschen Entwicklung von Corona-Tests, -Behandlungsmethoden und -Impfstoffen startet die EU mit globalen Partnern eine internationale Geberkonferenz im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion. Am Montag, dem 4. Mai, moderiert Präsidentin von der Leyen ab 15 Uhr MEZ eine Online-Geberveranstaltung, die Sie über EbS live verfolgen können. Das erste Etappenziel liegt bei 7,5 Milliarden Euro.
Präsidentin von der Leyen erklärte: „Am 4. Mai bringen wir die Welt an einen Tisch, um gemeinsam Wege zur Vorsorge, Diagnose und Behandlung von Corona zu finden. Wir wollen Geld sammeln und eine beispiellose Zusammenarbeit zwischen Gesundheitsorganisationen und Partnern in der ganzen Welt stiften. Alle sind aufgerufen, sich daran zu beteiligen.“

online consumers

30. April 2020 – Online-Razzia: Kommission will Verbraucher noch besser schützen

Der Schutz der Verbraucher vor Internet-Kriminalität ist der EU-Kommission ein zentrales Anliegen – gerade jetzt, wo Online-Betrüger Hochkonjunktur haben und mit Falschbehauptungen für Fake-Produkte werben. Erst unlängst hat sie verschiedene Online-Plattformen in puncto Werbung kontrolliert, um mögliche Online-Fallen aufzuspüren und zu entfernen. Die Plattformen (Allegro, Amazon, AliExpress, Microsoft/Bing, CDiscount, Ebay, Facebook, Google, Rakuten, Wish und Yahoo/Verizon media) reagierten positiv auf den Vorstoß von EU-Justizkommissar Reynders und verpflichteten sich, zum Schutz der Verbraucher gegen irreführende und illegale Werbung vorzugehen. Die Untersuchungen leitet das CPC-Netz für die Zusammenarbeit der nationalen Behörden im Verbraucherschutz.

western balkans aid

29. April 2020 – Hilfen für den Westbalkan in der Coronakrise: Kommission legt nach

Die EU-Kommission hat Corona-Hilfen in Höhe von über 3 Milliarden Euro für die westlichen Balkanländer angekündigt, um den dringenden Bedarf im dortigen Gesundheits- und Sozialwesen zu decken und die Wirtschaft anzukurbeln. Zusätzlich zu ihrem im Vorfeld des EU-Westbalkan-Gipfels am 6. Mai 2020 geleisteten Beitrag plant die Kommission eine längerfristige Unterstützung und will im Herbst einen Wirtschafts- und Investitionsplan vorlegen. Präsidentin von der Leyen erklärte: „In dieser Pandemie haben wir gegenüber unseren Partnern auf dem westlichen Balkan eine besondere Verantwortung, denn ihre Zukunft liegt eindeutig in der Europäischen Union. Zum Ausdruck unserer Solidarität haben wir ein umfangreiches Finanzpaket geschnürt. Gemeinsam werden wir die Krise überwinden und wieder Boden unter die Füße bekommen.“

Valdis Dombrovskis Press Conference

28. April 2020 – Bankenpaket: Haushalte und Unternehmen in der EU profitieren

Damit die Banken auch weiterhin Geld verleihen, die Wirtschaft unterstützen und die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abfedern können, hat die Kommission ein Bankenpaket verabschiedet. Das Paket soll dafür sorgen, dass die Banken auch in Krisenzeiten EU-weit Kredite an Haushalte und Unternehmen vergeben können. Es umfasst eine Mitteilung zur Auslegung der Bilanzierungs- und Aufsichtsvorschriften der EU sowie gezielte Sofortänderungen an den EU-Bankenvorschriften. Gemeinsam mit dem europäischen Finanzsektor wird die Kommission untersuchen, wie Haushalte und Unternehmen auch weiterhin unterstützt werden können.

global summit

27. April 2020 – EU startet weltweite Corona-Geberinitiative mit ihren Partnern

Zur möglichst raschen Entwicklung und Einführung weltweit verfügbarer und erschwinglicher Corona-Tests, -Behandlungen und -Impfstoffe begründet die EU mit globalen Partnern eine Weltweite Corona-Krisenreaktion. Die Aktion startet am 4. Mai 2020. Länder und Organisationen sind zu Spenden aufgerufen: 7,5 Milliarden Euro Anschubfinanzierung sollen auf diese Weise zusammenkommen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen erklärte: „Wir müssen die gesamte Welt, Politiker und Bürger, im Kampf gegen Corona vereinen. Deswegen starten wir eine weltweite Geberkonferenz – einen richtigen Marathon! Nur wenn wir weltweit ansetzen und nicht locker lassen, können wir das Coronavirus besiegen. Wir brauchen einen Impfstoff, den wir weltweit einsetzen können.“

ursula von der leyen video conference

24. April 2020 – EU-Haushalt als Krisenretter: Kommission soll gemeinsamen Weg aus der Krise vorzeichnen 

Die Kommission wurde von den Staats- und Regierungschefs mit der Erarbeitung eines gemeinsamen Konjunkturprogramms beauftragt: Videokonferenz vom 23. April. Nach einer gründlichen Bestandsaufnahme will sie den EU-Haushalt, der mit dem Fonds zur Konjunkturbelebung gekoppelt ist, als krisenfestes Instrument auf die Vielzahl der zu bewältigenden Aufgaben ausrichten. Hierdurch will sie in erster Linie Investitionen anregen und die Länder wirtschaftlich zusammenschweißen, um die EU widerstandsfähiger und unabhängiger zu machen. Andere Reformvorhaben wie der europäische Grüne Deal oder der digitale Wandel sollen darüber jedoch nicht aus den Augen verloren werden. Auch die bereits soliden Partnerschaften in unmittelbarer Nachbarschaft der EU sollen intensiviert werden. „Der nächste langfristige EU-Haushalt, unser siebenjähriger Finanzrahmen, muss den Nachwehen der Corona-Krise standhalten können. Wir müssen seine Schlagkraft erhöhen, damit er die nötigen Investitionen in der ganzen EU anstoßen kann“, erklärte Präsidentin von der Leyen. Zum Schutz des Binnenmarktes sollen die Investitionen in den ersten Jahren vorfinanziert werden, wobei die richtige Mischung aus Darlehen und Zuschüssen noch gefunden werden muss.

agricolture programmes

23. April 2020 – Sondermaßnahmen zur Entlastung der Agrar- und Lebensmittelindustrie

Um der Agrar- und Lebensmittelindustrie in der Coronakrise schnell Luft zu verschaffen, hat die EU-Kommission entsprechende Sondermaßnahmen vorgeschlagen.

Konkret geht es um Beihilfen für die private Lagerhaltung von Milch und Fleisch, Flexibilität bei Marktstützungsprogrammen zur Neuausrichtung der Finanzierungsprioritäten sowie um die ausnahmsweise gewährte Abweichung von den EU-Wettbewerbsregeln, um die Märkte in verschiedenen Sektoren zu stabilisieren. Im Milchsektor soll beispielsweise eine kollektive Planung der Milcherzeugung – im Blumen- und im Kartoffelsektor sollen Marktrücknahmen gestattet werden. Die Gültigkeit entsprechender Vereinbarungen und Beschlüsse soll auf sechs Monate begrenzt werden. Um unerwünschte Effekte zu vermeiden, wird die Entwicklung der Verbraucherpreise genau überwacht. Die Kommission will diese Maßnahmen noch im April verabschieden.

EU flags

22. April 2020 – EU schnürt Corona-Milliardenpaket für zehn Nachbarländer

Die Kommission hat vorgeschlagen, der Corona-gebeutelten Wirtschaft von zehn Erweiterungs- und Nachbarländern mit 3 Milliarden Euro unter die Arme zu greifen. Der Vorschlag ist Teil der Strategie Team Europa, in deren Rahmen die EU ihre Partnerländer in der Coronakrise mit 15,6 Milliarden Euro gezielt unterstützt. Die Hilfe geht an Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Jordanien, Kosovo, die Republik Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Tunesien und die Ukraine.
Image of hands wearing gloves

21. April 2020 - EU mobilisiert Hilfe für Italien, Kroatien und Nachbarländer

Im Kampf gegen Corona koordiniert und kofinanziert die EU Hilfslieferungen innerhalb der EU und in die Nachbarländer. Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens waren mehrere Hilfeersuchen eingegangen. So versorgt die Slowakei Italien mit Schutzmasken und Desinfektionsmitteln. Österreich liefert Handschuhe und Desinfektionsmittel nach Kroatien. Auch der Westbalkan erfährt unsere Solidarität: Österreich hilft Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Montenegro und Moldau mit Handschuhen, Desinfektionsmitteln und anderen Gütern. Serbien erhält von Österreich Decken, Matratzen und Zelte für Migranten.

Image of a server room

20. April 2020 – Corona-Forschung: Kommission richtet neue Datenplattform ein

Die EU-Kommission und ihre Partner haben eine COVID-19-Plattform eingerichtet‚ um die Corona-Forschung durch das zügige Sammeln und den Austausch umfassender Forschungsdaten (z. B. DNA-Sequenzen, Proteinstrukturen, Daten aus der vorklinischen Forschung und klinischen Studien, epidemiologische Daten) voranzubringen. Die Kommission unterstützt die Forschung und Innovationen bei der Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden, Diagnosetests und medizinischen Systemen im Kampf gegen Corona. Die Plattform ist wichtig für die Einrichtung der „European Open Science Cloud“. Corona-Forschungsergebnisse (von Genom- über Mikroskopiedaten bis hin zu klinischen Daten) können darauf gespeichert, ausgetauscht und analysiert werden.

passenger in an airport

17. April 2020 – Über 500 000 EU-Bürger/innen repatriiert

Die EU hat durch die Finanzierung von Rückholflügen und durch eine intensive konsularische Zusammenarbeit dafür gesorgt, dass über eine halbe Million Menschen, die aufgrund der Corona-Reisebeschränkungen im Ausland festsaßen, nach Europa zurückgeholt werden konnten. Zu Beginn der Coronakrise waren rund 600 000 EU-Bürger/innen, zumeist auf Kurzurlaub, irgendwo außerhalb der EU gestrandet. 98 900 von ihnen harren dort noch aus, größtenteils im asiatisch-pazifischen Raum und in Afrika. Die Vorbereitungen für ihre baldige Rückholung laufen. Zurückgeholt werden konnten auch 5000 Bürger/innen aus Partnerländern wie Norwegen, Serbien, der Schweiz, der Türkei und dem Vereinigten Königreich.

ursula von der leyen press conference

16. April 2020 – Präsidentin von der Leyen: „Mit dem EU-Haushalt als Mutterschiff ziehen wir Europa aus der Krise“

Die gemeinsame Krisenreaktion Europas ist mit über 3 Billionen Euro weltweit beispiellos. Aber es wird noch mehr nötig sein, so Präsidentin von der Leyen vor dem Europäischen Parlament. Der EU-Haushalt als Mutterschiff wird Europa ins Schlepptau nehmen – Kurs auf ein grüneres und digitales Europa! Investitionen in umfassende Sanierungen, erneuerbare Energien, saubere Verkehrsmittel, nachhaltige Lebensmittel und Renaturierungen sind jetzt wichtiger denn je. Jeder einzelne Euro wird in medizinische Ausrüstung, die Entwicklung von Impfstoffen, die Erhaltung von Arbeitsplätzen und die Unterstützung von Unternehmen investiert, um der Wirtschaft Starthilfe zu geben. Präsidentin von der Leyen schloss ihre Rede mit einem leidenschaftlichen Plädoyer für die Europäische Union: „Wenn wir heute alle – mit Mut, Vertrauen und Solidarität – für Europa eintreten, bin ich davon überzeugt, dass die Sonne Europas morgen stärker scheinen wird als je zuvor.“

woman holding her phone

16. April 2020 – Freiwillige und datenschutzkonforme Corona-App – was die EU für die Nachverfolgung von Kontakten empfiehlt

Die Europäische Kommission hat eine Toolbox und Leitlinien für die freiwillige Nutzung datenschutzkonformer Apps zur Kontaktnachverfolgung und Warnung vorgelegt. Die Bluetooth-basierten Apps sollten freiwillig und leicht zu installieren sein, außerdem sicher und anonymisiert, um den Schutz der Privatsphäre uneingeschränkt zu gewährleisten. Zum Schutz und zur Rettung von Menschenleben sollen die anonymisierten aggregierten Daten im Bereich der Epidemiologie tätigen Gesundheitsbehörden zur Verfügung gestellt werden.

charles michel and ursula von der leyen

15. April 2020 – Rückkehr zur Normalität: EU legt Fahrplan vor

Die EU-Kommission hat gemeinsam mit dem Präsidenten des Europäischen Rates einen Fahrplan mit Empfehlungen und Kriterien für die Aufhebung der Corona-Maßnahmen vorgelegt. Dieser koordinierte europäische Plan für eine schrittweise Rückkehr zur Normalität geht allerdings nur mit dem richtigen Timing und unter der Voraussetzung auf, dass sich alle Länder an gemeinsame Kriterien halten: die Ausbreitung des Virus muss sich verlangsamt und stabilisiert haben, die Gesundheitssysteme dürfen nicht an ihre Grenzen stoßen, und es müssen umfangreiche Testkapazitäten vorhanden sein. Die schrittweise Lockerung muss natürlich abgesichert werden. Hierzu gehören die Schaffung eines Systems zur Nachverfolgung von Kontaktpersonen, die Ausweitung der Testkapazitäten, die Entwicklung wirksamer Behandlungsmethoden und der Ausbau unserer Gesundheitssysteme. 

Protective medical equipment

14. April 2020 – 2,7 Mrd. Euro EU-Finanzspritze für den Gesundheitssektor

Zur direkten Unterstützung der Gesundheitssysteme der EU-Länder will die Europäische Kommission das Soforthilfeinstrument der EU in Anspruch nehmen – eine Maßnahme, die vom Rat bereits am 14. April gebilligt wurde. Das mit 2,7 Mrd. Euro ausgestattete Instrument wird die Verteilung von Schutzausrüstung, die Verlegung von Patienten in Krankenhäuser mit freien Kapazitäten sowie die Entwicklung von Medikamenten und Testmethoden ermöglichen. Die Maßnahme wird durch andere EU-Instrumente flankiert. So wird beispielsweise der rescEU-Vorrat mit 300 Millionen Euro statt mit 80 Millionen Euro, wie ursprünglich vorgesehen, aufgestockt. Die Mittel dienen der Verteilung medizinischer Ausrüstung in der gesamten EU. Spenden und Crowdfunding von Bürgern, Stiftungen und Mitgliedstaaten sind ebenfalls möglich.

pills

8. April 2020 – 15,6 Milliarden Euro für weltweite Krisenreaktion der EU; EU ruft Mitgliedstaaten dazu auf, die Arzneimittelverfügbarkeit sicherzustellen

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird die EU ihre Partner in der ganzen Welt mit Finanzhilfen von mehr als 15,6 Milliarden Euro unterstützen, um humanitäre Bedürfnisse zu decken, hygienische Verhältnisse zu verbessern und das Gesundheitswesen insgesamt zu stärken. Gleichzeitig hat die Kommission die Mitgliedstaaten am 8. April aufgefordert, die Arzneimittelversorgung sicherzustellen und dabei zugleich die Integrität des Binnenmarkts zu wahren und die öffentliche Gesundheit zu schützen. Sie hat Leitlinien veröffentlicht, um die Versorgung mit lebenswichtigen Arzneimitteln sowie deren Transport und Zuteilung zu optimieren und Engpässe zu vermeiden.

coronavirus medical unit

7. April 2020 – Einsatz des Europäischen Medizinischen Korps in Italien

Das Europäische Medizinische Korps hat heute ein Team von Ärzten und Krankenpflegern aus Rumänien und Norwegen nach Bergamo entsandt. Koordiniert wird der Einsatz vom EU-Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen. Österreich stellte Italien im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens 3360 Liter medizinisches Desinfektionsmittel bereit. Mithilfe des Copernicus-Satellitensystems der EU kann Italien Gesundheitseinrichtungen kartieren und Aktivitäten überwachen.

Financial aid coronavirus

6. April 2020 – 8 Milliarden Euro Unterstützung für 100 000 europäische Unternehmen

Im April werden die Europäische Kommission und der Europäische Investitionsfonds 8 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen bereitstellen, um rund 100 000 von der Coronakrise betroffenen Unternehmen eine Atempause zu verschaffen. Die Unternehmen können die Unterstützung direkt bei teilnehmenden Banken und/oder Kreditgebern beantragen. Eine Aufstellung aller teilnehmenden Finanzinstitute finden sie auf der Website Access to finance.

workers producing masks

3. April 2020 – Geltungsbeginn der Verordnung über Medizinprodukte verschoben, Einfuhren von Schutzausrüstung zoll- und mehrwertsteuerbefreit

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, den Geltungsbeginn der Verordnung über Medizinprodukte um ein Jahr zu verschieben, damit sich die Hersteller auf die Produktion lebenswichtiger Medizinprodukte konzentrieren können. Durch Regulierungsstellen verursachte Engpässe oder Verzögerungen werden dadurch vermieden – die Rettung von Menschenleben hat Vorrang.

Darüber hinaus wird die Kommission Einfuhren von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen aus Nicht-EU-Ländern vorübergehend von Zöllen und Mehrwertsteuer befreien. Indem die Einfuhr von Masken, Handschuhen, Overalls und anderer Schutzausrüstung billiger wird – teilweise um bis zu einem Drittel – dürfte sich die Verfügbarkeit dieser dringend benötigten Güter weiter verbessern. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Wir arbeiten an allen Fronten, um Hindernisse zu beseitigen und dafür zu sorgen, dass die Angehörigen der Gesundheitsberufe das erhalten, was sie brauchen, um Leben zu retten.“

Ursula von der Leyen President of the European Commission

2. April 2020 – Coronavirus: Kommission mobilisiert jeden Euro, um Menschenleben und Existenzen zu retten

SURE heißt die neue Initiative der Kommission, die Arbeitnehmern schnell helfen und das Risiko von Arbeitslosigkeit in Zeiten von Corona mindern soll. Um Arbeitsplätze zu erhalten und Familien zu unterstützen, stellt SURE den Mitgliedstaaten bis zu 100 Milliarden Euro in Form zinsgünstiger Darlehen zur Verfügung. Zugleich will die Kommission alle verfügbaren Strukturfonds-Mittel ausschließlich zur Bewältigung der Coronavirus-Krise umwidmen. Hilfe soll es auch für Landwirte und Fischer sowie für die am stärksten benachteiligten Menschen geben. Über die EU-Initiative Solidarität im Dienst der Gesundheit erhalten die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten 3 Milliarden Euro zur Deckung ihres Bedarfs. In Zeiten wie diesen muss großzügig, schnell und solidarisch gehandelt werden. Das heutige Maßnahmenpaket der Kommission ist genau die richtige Antwort.

scientist

1. April 2020 – Forschungsstelle der Kommission entwickelt neues Kontrollmaterial für zuverlässige Coronavirus-Tests

Die Gemeinsame Forschungsstelle der Europäischen Kommission hat ein neues Kontrollmaterial für Coronavirus-Tests entwickelt. Damit lässt sich überprüfen, ob die Tests funktionieren, um falsche Negativbefunde zu vermeiden. Die Proben des Kontrollmaterials sind hochkonzentriert, sodass bereits kleinste Mengen für die Kontrolle eines Tests ausreichen.

law

31. März 2020 – Präsidentin von der Leyen warnt: Grundsätze und Werte der EU müssen trotz Coronavirus-Notfallmaßnahmen gewahrt bleiben

Im Zuge der Coronavirus-Gesundheitskrise haben mehrere Mitgliedstaaten in den vergangenen Wochen Notfallmaßnahmen getroffen. Diese dürfen jedoch unter keinen Umständen zulasten unserer Grundsätze und Werte gehen, wie sie in den Verträgen verankert sind.

30. März 2020 – Neue Initiative zur Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

An Falsch- und Desinformation in Gesundheitsfragen, gerade auch in Bezug auf COVID-19, besteht derzeit kein Mangel. Daher ist es wichtig, sich nur aus verlässlichen Quellen über den Fortgang der Corona-Pandemie zu informieren.