Allgemeines

Das Soforthilfeinstrument unterstützt die Mitgliedstaaten im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie. Es bietet Handlungsmöglichkeiten in Problemlagen, die am wirkungsvollsten strategisch und koordiniert auf europäischer Ebene angegangen werden können. Als finanzielle Komponente des gemeinsamen europäischen Fahrplans für die Aufhebung der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus trägt das Instrument dazu bei, die unmittelbaren Folgen der Pandemie abzufedern und den Erfordernissen in der Ausstiegs- und Erholungsphase vorausschauend zu begegnen.

Das Soforthilfeinstrument beruht auf dem Grundsatz der Solidarität und bündelt in diesem Geist Anstrengungen und Ressourcen zur raschen strategischen Bedarfsdeckung.

Über die aus dem Soforthilfeinstrument finanzierten Maßnahmen und ihre Durchführung wird auf dieser Seite fortlaufend berichtet.

Impfstoffe

Ein erheblicher Teil der über das Soforthilfeinstrument zur Verfügung stehenden Mittel wird zur Sicherstellung der Produktion von Impfstoffen in der EU und einer ausreichenden Versorgung der Mitgliedstaaten durch Abnahmegarantien für Impfstoffhersteller eingesetzt. Dies ist Teil der Impfstoffstrategie der Europäischen Kommission.

Bislang wurden nach positiver wissenschaftlicher Stellungnahme auf Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur zwei sichere und wirksame Impfstoffe gegen COVID-19 zur Verwendung in der EU zugelassen:

  • BioNTech-Pfizer: bis zu 600 Millionen Dosen: Am 11. November 2020 genehmigte die Kommission einen Vertrag über den Erwerb von bis zu 300 Millionen Dosen (am 15. Dezember 2020 beschloss die Kommission, weitere 100 Millionen zu erwerben). Am 8. Januar 2021 schlug die Kommission den EU-Mitgliedstaaten vor, zusätzliche 200 Millionen Dosen zu erwerben — mit der Option auf weitere 100 Millionen.
  • Moderna: bis zu 160 Millionen Dosen (am 15. Dezember fasste die Kommission den Beschluss zum Kauf weiterer 80 Millionen Dosen).

Bislang hat die Europäische Kommission mit vier Pharmaunternehmen Vereinbarungen über den Ankauf eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 getroffen, sobald sich dieser als sicher und wirksam erwiesen hat, und zwar mit

  • AstraZeneca in Bezug auf 300 Millionen Impfstoffdosen und die Option zum Erwerb weiterer 100 Millionen Dosen
  • Sanofi-GSK in Bezug auf bis zu 300 Millionen Impfstoffdosen
  • Janssen Pharmaceutica NV, einem Unternehmen der Pharmasparte von Johnson & Johnson, in Bezug auf 200 Millionen Impfstoffdosen mit der Option auf weitere 200 Millionen
  • BioNTech-Pfizer über einen ersten Ankauf von 300 Millionen Dosen (am 15. Dezember beschloss die Kommission, weitere 100 Millionen Dosen zu erwerben)
  • CureVac über den Ankauf von 225 Millionen Dosen im Namen aller EU-Länder und der Option auf weitere 180 Millionen Dosen

Am 17. Dezember hat die Kommission Sondierungsgespräche mit dem Pharmaunternehmen Novavax abgeschlossen. Es geht um den Ankauf von bis zu 100 Millionen Dosen eines potenziellen Corona-Impfstoffs mit der Option auf weitere 100 Millionen Dosen. Die Kommission führt weiterhin intensive Gespräche mit anderen Impfstoffherstellern.

Therapie

Am 28. Juli hat die Europäische Kommission mit dem Pharmaunternehmen Gilead einen Vertrag unterzeichnet, der ihr die Lieferung von Behandlungsdosen von Veklury (Handelsname des Therapeutikums Remdesivir) sichert. Veklury war das erste Arzneimittel, das auf EU-Ebene für die Behandlung von COVID-19 zugelassen wurde. Mit Unterstützung der Kommission werden die EU-Mitgliedstaaten und das Vereinigte Königreich mit Veklury beliefert. Die Auslieferung an die Mitgliedstaaten und das Vereinigte Königreich wird in mehreren Teillieferungen erfolgen. Die erste Teillieferung (für rund 7 300 Patienten) wurde im August verschickt, die zweite (für etwa 12 500 Patienten) wird die betreffenden Länder in der ersten Septemberhälfte erreichen. Die letzte Teillieferung ist für Oktober 2020 geplant.

Der Vertrag mit einem Auftragswert von insgesamt 63 Millionen Euro wird über das Soforthilfeinstrument der Kommission finanziert. Insgesamt können so rund 30 000 Patienten mit schweren COVID-19-Symptomen behandelt werden. Am 7. Oktober unterzeichnete die Kommission mit Gilead einen Rahmenvertrag über die gemeinsame Beschaffung von bis zu 500 000 Behandlungszyklen mit Veklury. Somit können nun alle EU-Länder, EWR-Länder, das Vereinigte Königreich sowie sechs Kandidatenländer und potenzielle Kandidaten Direktbestellungen für Veklury aufgeben. Darüber hinaus gibt die Kommission zusätzliche 7 Mio. EUR für weitere Veklury-Lieferungen aus, um den zwischenzeitlichen Bedarf zu decken.

Am 31. Juli hat die Europäische Kommission mehr als 200 Blutspendedienste in der gesamten EU aufgefordert, Mittel für die Anschaffung von Plasmapheresegeräten zu beantragen, mit denen Plasma von genesenen COVID-19-Patient(inn)en gewonnen wird, die zur Blutspende bereit sind. Die zusätzliche Ausrüstung erhöht die Kapazitäten zur Sammlung von Konvaleszenzplasma, ermöglicht so rasche Produktionssteigerungen und verbessert damit die Vorbereitung auf ein etwaiges rasches Ansteigen der Fallzahlen oder eine zweite Pandemiewelle. 

Am 8. Januar 2021 hat die Kommission 24 Projekte ausgewählt, mit denen neue oder bestehende Programme zur Sammlung von Plasma coronagenesener Spender/innen entwickelt oder ausgebaut werden. Die Projekte sind in 14 Mitgliedstaaten und im Vereinigten Königreich auf nationaler oder regionaler Ebene angesiedelt. Sie umfassen hauptsächlich eine Verteilung der Mittel an zahlreiche örtliche Blut- oder Plasmasammelstellen (insgesamt über 150).

Am 13. November gewährte die Kommission im Rahmen des Soforthilfeinstruments eine Finanzhilfe von 1 Mio. EUR zur Durchführung klinischer Tests mit Raloxifen. Das Medikament wird ursprünglich zur Vorbeugung und Behandlung von Osteoporose verwendet. Im Rahmen von Horizont 2020 wurde es nun von der Hochleistungsrechenplattform Exscalate4CoV als vielversprechend für die Behandlung von COVID-19-Patienten ermittelt. Ziel der Tests mit 450 Teilnehmern ist es, die Wirksamkeit und Sicherheit von Raloxifen zu bewerten und zu prüfen, ob das Medikament die Replikation des COVID-19-Virus in Zellen verhindern und die durchschnittliche Zeit, in der das Virus von COVID-19-Patienten ohne schwere Symptome weitergegeben wird, reduzieren kann.

Tests

Tests sind ein entscheidendes Instrument beim Eindämmen der Ausbreitung des Coronavirus. Am 28. Oktober hat die Europäische Kommission die Mobilisierung von 100 Mio. EUR im Rahmen des Soforthilfeinstruments angekündigt, die für den direkten Erwerb von Antigentests und deren Lieferung an die Mitgliedstaaten bereitgestellt werden. Am 18. Dezember unterzeichnete die Kommission einen Rahmenvertrag mit Abbott und Roche über den Ankauf von mehr als 20 Millionen Antigen-Schnelltests für bis zu 100 Mio. EUR im Rahmen des Soforthilfeinstruments. Am 28. Oktober hatte die Kommission eine Empfehlung über COVID-19-Teststrategien angenommen, die auch den Einsatz von Antigen-Schnelltests vorsah.

Am 18. November hat die Europäische Kommission eine Vereinbarung mit der Internationalen Föderation des Roten Kreuzes (IFRC) unterzeichnet, mit der 35,5 Mio. EUR aus dem Soforthilfeinstrument zur Aufstockung der COVID-19-Testkapazitäten in der EU mobilisiert werden. Die Mittel werden eingesetzt, um die Schulung von Personal für die Probenahme und Analyse sowie die Durchführung von Tests insbesondere in mobilen Einrichtungen zu unterstützen. Die mobilen Testteams des Roten Kreuzes können so die erforderlichen Ausrüstungsgegenstände, Laborutensilien und Reagenzien anschaffen, um Proben zu entnehmen und Tests durchzuführen. Zudem werden die nationalen Behörden bei ihrer Arbeit unterstützt.

Beförderung lebenswichtiger Güter — Verlegung von Ärzteteams und Patienten

Das Soforthilfeinstrument bietet finanzielle Unterstützung für:

Emergency kit die Übernahme der Transportkosten für Unterstützung und Hilfsgüter in und zwischen EU-Mitgliedstaaten, damit medizinische Güter dorthin gelangen, wo sie am dringendsten benötigt werden
Protective equipment die Verlegung von Patienten zwischen EU-Mitgliedstaaten oder von Mitgliedstaaten in Nachbarländer, damit bei Versorgungsengpässen anderweitig freie Kapazitäten im Sinne einer Behandlung möglichst vieler Patienten genutzt werden können
Advisory group die Beförderung von medizinischem Personal und mobilen medizinischen Teams zwischen EU-Mitgliedstaaten und aus anderen Nachbarländern in die EU, um Menschen dort zu helfen, wo medizinische Hilfe am dringendsten benötigt wird

Diese zusätzliche Hilfe erfolgt komplementär zur Unterstützung im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens und zur Lieferung von Schutzausrüstungen via rescEU.

Die Kommission hat 150 Mio. EUR bereitgestellt, um 18 Mitgliedstaaten und das Vereinigte Königreich bei der Finanzierung von Frachtsendungen von April bis September dieses Jahres zu unterstützen, die u. a. lebensrettende persönliche Schutzausrüstung, Medikamente und medizinische Ausrüstung enthielten. Beispielsweise wurde mit dieser Maßnahme die Lieferung einer gemeinsamen Bestellung von mehr als 1000 Tonnen wichtiger persönlicher Schutzausrüstung nach Tschechien und in die Slowakei gefördert. Die Maßnahme ist das Ergebnis eines von der Kommission am 18. Juni veröffentlichten Förderaufrufs und erfolgt im Anschluss an eine Pilotmaßnahme, bei der mehr als sieben Tonnen persönlicher Schutzausrüstung nach Bulgarien geliefert wurde.

Wichtige gesundheitsrelevante Produkte

Die Kommission hat knapp 100 Millionen Euro für die Beschaffung von grundlegenden gesundheitsrelevanten Produkten wie persönlichen Schutzausrüstungen (Masken, Handschuhen, Brillen, Kitteln), Beatmungsgeräten und Arzneimitteln zur Prävention und Behandlung von COVID-19 bereitgestellt. Auch Dienste zur Gewährleistung der Qualität und der korrekten Handhabung dieser Produkte werden mit diesen Mitteln gefördert.

icon of a mask Persönliche Schutzausrüstung: Die Kommission hat 10 Millionen Masken zum Schutz des Gesundheitspersonals erworben. Diese Masken werden in Chargen an die EU-Länder geliefert, die Interesse bekundet haben.
Syiringe Therapie: Die für grundlegende gesundheitsbezogene Produkte bereitgestellten Finanzmittel wurden auch zum Kauf von Behandlungsdosen von Veklury (Handelsname des Therapeutikums Remdesivir, siehe oben) verwendet. Veklury war das erste Arzneimittel, das auf EU-Ebene für die Behandlung von COVID-19 zugelassen wurde.

 

Medizinische und gesundheitliche Unterstützung durch die EU

Desinfektionsroboter für Krankenhäuser in ganz Europa

Über das Soforthilfeinstrument hat die Kommission 12 Mio. EUR für den Ankauf von 200 Desinfektionsrobotern bereitgestellt, die mit UV-Licht arbeiten und EU-weit an Krankenhäuser verteilt werden sollen. Mithilfe von UV-Licht desinfizieren diese Roboter Standard-Patientenzimmer in gerade einmal 15 Minuten. Somit können Krankenhäuser das Infektionsrisiko verringern und die Ausbreitung des Coronavirus eindämmen.

 


Ausbildung von Intensivpflege-Fachkräften

Am 18. August unterzeichnete die EU-Kommission einen Vertrag über 2,5 Millionen Euro zur Ausbildung von Angehörigen der Gesundheitsberufe für die Intensivpflege. Das Schulungsprogramm läuft EU-weit zwischen August und Dezember 2020 und spricht mindestens 1 000 Krankenhäuser sowie 10 000 Ärzte/Ärztinnen und Krankenpfleger/innen an. Angehörige der Gesundheitsberufe, die nicht regelmäßig in Intensivpflegeeinheiten arbeiten, sollen medizinische Fachkenntnisse im Bereich der Intensivpflege erhalten. Hierdurch soll das Personal für Zeiten aufgestockt werden, in denen ein rascher, punktueller und deutlicher Ausbau der Intensivbetreuung vonnöten ist.

Verknüpfung nationaler Apps zur Kontaktnachverfolgung

Im Kampf gegen Corona haben die meisten Mitgliedstaaten eine nationale Kontaktnachverfolgungs‑ und Warn-App herausgebracht oder haben das noch vor. Im Rahmen des Soforthilfeinstruments wurden rund 10 Millionen Euro bereitgestellt, um diese nationalen Apps miteinander zu verknüpfen und ihr Potenzial zum Durchbrechen der Infektionskette und damit zur Rettung von Menschenleben auch in einem Umfeld grenzüberschreitender Mobilität voll zu erschließen. Der Datenabgleichsdienst soll als europäische Lösung einen sicheren Informationsaustausch zwischen nationalen Apps auf der Grundlage einer dezentralen Architektur und eines hohen Datenschutzniveaus gewährleisten. Nach einer erfolgreichen Pilotphase ging das System am 19. Oktober in Betrieb und verknüpft eine erste Reihe nationaler Apps miteinander: Deutschlands „Corona-Warn-App“, Irlands „COVID tracker“ und Italiens „Immuni“, die insgesamt von rund 30 Millionen Menschen heruntergeladen wurden. Bald werden weitere Länder diesen Beispielen folgen. Der Dienst soll bis Ende Oktober voll einsatzbereit sein.