In diesen Krisenzeiten greifen Länder, Regionen und Städte einander EU-weit so unter die Arme: Spenden von Schutzausrüstungen wie Masken, Ärzte- und Pflegerteams, länderübergreifende Behandlung von Patienten sowie Rückholung gestrandeter Bürger. Das ist gelebte europäische Solidarität.

Auf Anfrage leistet die Europäische Kommission über ihr Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen Unterstützung in Form koordinierter und kofinanzierter Bereitstellung persönlicher Schutzausrüstung und sonstiger Hilfe, Rückholflüge für außerhalb Europas festsitzende Bürger sowie Entsendung medizinischer Teams von einem Land in ein anderes.

EU-Katastrophenschutz in ganz Europa

Über das EU-Katastrophenschutzverfahren hilft die EU koordinierend bei der Finanzierung und Lieferung von medizinischer Ausrüstung und anderen Bedarfsartikeln (Gesichtsmasken, Kitteln, Handschuhen, Brillen, Anzügen, Desinfektionsmitteln etc.) europa- und weltweit in Länder, die um Hilfe angesucht haben.

Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens koordinierte und kofinanzierte die Kommission Lieferungen persönlicher Schutzausrüstungen in weitere 30 Länder innerhalb und außerhalb der EU.

Zum Beispiel:

Anfang April 2020 wurden europäische medizinische Teams mit Ärzten und Pflegern aus Rumänien und Norwegen nach Italien entsandt. Der Einsatz wurde über das EU-Katastrophenschutzverfahren abgewickelt und vom EU-Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen koordiniert.
Anfang August 2020 wurde ein medizinisches Notfallteam aus Italien nach Aserbaidschan entsandt, während zwischen Juni und Juli medizinische Notfallteams aus Italien, Deutschland und Litauen nach Armenien entsandt wurden.
Norwegen lieferte im Oktober und November insgesamt 4 Millionen OP-Handschuhe nach Frankreich, das zuvor entsprechenden Bedarf angemeldet hatte. Die Niederlande schickten auch persönliche Schutzausrüstungen auf die Inseln Sint Maarten, Curaçao und Aruba.

 

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rescEU – gemeinsame Vorratshaltung für Medizinprodukte

rescEU map overview of medical stockpile

Am 19. März hat die EU-Kommission eine strategische rescEU-Reserve, einen europäischen Vorrat an medizinischer Notfallausrüstung wie Beatmungsgeräten, Schutzmasken, Handschuhen und Labormaterial angelegt, um EU-Länder in der Corona-Krise zu unterstützen. Die Kommission finanziert 100 % des Bestands (einschließlich der Kosten für Beschaffung, Wartung und Lieferung), der in mehreren Mitgliedstaaten lagert und ständig aufgefüllt wird. Deutschland und Rumänien haben als erste Mitgliedstaaten eine rescEU-Reserve übernommen. Im September folgten Dänemark, Griechenland, Schweden und Ungarn. Im Januar 2021 haben Belgien, die Niederlande und Slowenien die Lagerung medizinischer rescEU-Vorräte übernommen, während Deutschland eine zweite Reserve übernehmen wird.

Die rescEU-Reserve umfasst:

  • über 65 Millionen OP-Masken und 15 Millionen FFP2- und FFP3-Masken;
  • über 280 Millionen Paar OP-Handschuhe;
  • knapp 20 Millionen medizinische Schutzkittel und Schürzen;
  • mehrere Tausend Sauerstoffkonzentratoren und Beatmungsgeräte.

Die Staaten, in denen die Vorräte lagern, sind für die Beschaffung der Ausrüstung zuständig. Die Kommission unterstützt sie hierbei. Das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen verwaltet die Verteilung der Ausrüstung, um sicherzustellen, dass sie dort zum Einsatz kommt, wo sie am dringendsten benötigt wird.

Für 2021-2027 hat die Kommission rescEU um 2 Mrd. EUR aufgestockt, damit die EU in weiteren länderübergreifenden Notfällen besser helfen kann. Hiermit sollen Vorräte an strategischer Ausrüstung für gesundheitliche Notfälle, Waldbrände, chemische, biologische, radiologische oder nukleare Vorfälle oder andere schwere Notfälle angelegt werden. Somit stehen insgesamt 3,1 Mrd. EUR für das EU-Katastrophenschutzverfahren zur Verfügung. Über die Verteilung entscheidet das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen. So soll gewährleistet werden, dass die Ausrüstung rasch dahin gelangt, wo Not herrscht.

Bisher gelangten über 1,3 Mio. FFP2- und FFP3-Schutzmasken aus rescEU-Beständen nach Italien (142 000), Spanien (173 000), Kroatien (65 000), Litauen (20 000), Montenegro (140 000), Nordmazedonien (255 000) und Serbien (510 000). Ferner erhielt Serbien 270 000 Paar Handschuhe, 48 000 Schutzanzüge mit Überschuhen sowie 5 500 Brillen aus rescEU-Beständen in Griechenland. Zusätzlich gingen weitere Schutzkittel und Schutzanzüge nach Montenegro (30 000 Schutzkittel) und Nordmazedonien (70 000 Schutzkittel und 140 000 Schutzanzüge). Am 22. Oktober 2020 wurden zunächst 30 rescEU-Beatmungsgeräte nach Tschechien geliefert, gefolgt von weiteren 120 aus Österreich und den Niederlanden sowie 30 High-Flow-Sauerstoffgeräten, die am 24. Oktober 2020 geliefert wurden.

Die rescEU-Bestände werden laufend aufgefüllt, und die Lieferungen erfolgen regelmäßig je nach Bedarf der teilnehmenden Länder.

 

 

Rückholung gestrandeter Bürger

Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Koordinierung von Hilfeleistungen und konsularischen Rückholmaßnahmen für EU-Bürger weltweit.

Sobald ein Mitgliedstaat das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert, koordiniert unser Krisenzentrum alle Maßnahmen mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst und den Mitgliedstaaten. Die Kommission kann auch bis zu 75 % der Transportkosten kofinanzieren. Nicht-EU-Bürger können diese Unterstützung ebenfalls in Anspruch nehmen.

Seit Beginn der Pandemie haben die Mitgliedstaaten Flüge organisiert, mit denen über eine halbe Million Menschen zurück nach Europa geholt werden konnte. Darüber hinaus hat das EU-Katastrophenschutzverfahren die Rückholung von über 82 000 EU-Bürgern aus aller Welt erleichtert. 

Overview of repatriation flights

map

 

Hilfe innerhalb der EU

Soforthilfe

Das Soforthilfeinstrument unterstützt die Mitgliedstaaten im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie.

Gelebte EU-Solidarität

In der gesamten EU bieten Länder, Regionen und Städte ihren Nachbarn ihre Hilfe an, und zwar dort, wo sie besonders dringend benötigt wird.
EU flag

 

Hilfe über die EU-Grenzen hinaus

Weltweite Anti-Corona-Maßnahmen der EU

Europas weltweite Vorreiterrolle als glaubwürdiger Partner in puncto Entwicklung und Humanitäres bleibt unangefochten. Zur weltweiten Bekämpfung des Coronavirus hat die EU mehr als 38,5 Mrd. EUR mobilisiert. Die Maßnahmen folgen dem Konzept Team Europa, das EU-Mittel sowie Mittel der Mitgliedstaaten und der Finanzinstitutionen, auch der Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, bündelt, damit jedes einzelne Partnerland unterstützt werden kann. Diese Soforthilfe soll den humanitären Bedarf decken, den Gesundheits-, Wasser-/Sanitärversorgungs- und Ernährungssystemen den Rücken stärken und die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie weltweit abfedern.

Im Kampf gegen die Pandemie hat die EU-Kommission den Partnerländern am 8. April eine Unterstützung in Höhe von rund 15,6 Milliarden Euro zugesagt. Sie dienen

Person showing hands

der Deckung des unmittelbaren Bedarfs,

sowohl im humanitären als auch im Gesundheitsbereich

icons of medical equipment

dem Ausbau des Gesundheits-, Trinkwasser- und Abwassersystems in den Partnerländern sowie Forschungszwecken

Family above a hand holding them

der Abfederung der Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft

 

 

Team Europe - breakdown Der Abschluss von zehn Finanzgarantievereinbarungen mit Partnerfinanzinstitutionen im Umfang von 990 Mio. EUR am 12. November ist ein wichtiger Schritt der Kommission zur Ankurbelung der Investitionstätigkeit in Afrika und der EU-Nachbarschaft. Diese Vereinbarungen vervollständigen den Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung – das Finanzierungsinstrument der EU-Investitionsoffensive für Drittländer. Mit diesen Garantien sollen Investitionen in Höhe von insgesamt bis zu 10 Mrd. EUR mobilisiert werden. Sie sollen die wirtschaftliche Erholung in Afrika und den EU-Nachbarschaftsländern ankurbeln und ihre Krisenfestigkeit stärken, indem der Gesundheitssektor gestärkt, der Zugang zu Darlehen für kleine und mittlere Unternehmen erleichtert, der Bereich der erneuerbaren Energien ausgebaut, umweltfreundliche Energielösungen gefördert und die Entwicklung grüner Infrastrukturen und Industriezweige vorangetrieben werden.

Am 24. November hat die Kommission angekündigt, dass die Hälfte der weltweiten Corona-Hilfen in Höhe von 38,5 Mrd. EUR ausgezahlt wurde, um den krisenbedingte Nothilfe, grundlegende Gesundheitsdienste, wirtschaftliche Erholung sowie lang- und kurzfristige soziale Unterstützungsmaßnahmen zu finanzieren. Mit Mitteln der EU, der Mitgliedstaaten, der Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung hat die Unterstützung von Team Europa in drei Schlüsselbereichen Großes bewirkt: Notfallmaßnahmen zur Deckung des humanitären Bedarfs, Ausbau der Gesundheits-, Wasser- und Sanitärversorgung sowie Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise.

Am 1. Dezember hat die EU Im Rahmen von Team Europa ein neues, mit 20 Mio. EUR ausgestattetes Programm zur Unterstützung der Vorsorge- und Bewältigungskapazitäten ihrer Partner im Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) angekündigt: Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Das Programm zielt darauf ab, ihre Gesundheitssysteme zu stärken, und unterstützt Kommunikationsmaßnahmen, um Menschen in ländlichen und abgelegenen Gebieten über Corona-Risiken, ‑Symptome und ‑Präventivmaßnahmen zu informieren.

Am 15. Dezember stellte das Team Europa 500 Mio. EUR zur Unterstützung der globalen Impfstoffinitiative COVAX bereit, in deren Rahmen Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen in Afrika, Asien, der Karibik und dem Pazifik sowie Länder in der südlichen und östlichen Nachbarschaft Europas eine Milliarde Coronavirus-Impfdosen erhalten sollen. 100 Mio. EUR wurden von der Kommission und 400 Mio. EUR von der Europäischen Investitionsbank beigesteuert, um die Beteiligung von Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen an der COVAX-Abnahmegarantie zu sichern. Die rasch genehmigte Finanzierung wurde durch den Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung abgesichert.

Dadurch kann die multilaterale COVAX-Initiative sicherstellen, dass Hochrisikogruppen und gefährdete Bevölkerungsgruppen sowie medizinisches Personal an vorderster Front in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen zur gleichen Zeit Zugang zu einem sicheren und wirksamen COVID-19-Impfstoff erhalten, wie es in Ländern wie denen der Europäischen Union der Fall ist, die die Beschaffung der Impfstoffe aus eigenen Mitteln finanzieren können.

Am 19. Januar 2021 hat die Kommission ihre Bereitschaft bekräftigt, einen EU-Mechanismus für die gemeinsame Nutzung von Impfstoffen einzurichten. So können die Mitgliedstaaten Impfstoffe mit Partnerländern im Rahmen eines „Team Europa“-Konzepts teilen, insbesondere mit den westlichen Balkanländern, unseren östlichen und südlichen Nachbarländern und Afrika. So sollte es möglich sein, einige der 2,3 Milliarden Impfdosen, die im Rahmen der EU-Impfstoffstrategie beschafft werden, mit Partnerländern zu teilen.

COVAX-Initiative

Abnahmegarantie der Impfallianz Gavi für Covid-19 Impfstoffe (COVAX AMC)

Liste der teilnehmenden selbstfinanzierenden Länder sowie der förderfähigen Länder

Über Gavi

Spendenzusagen

Dialog ASEAN-EU über nachhaltige Entwicklung

Factsheet: Team Europa unterstützt ASEAN bei der Bekämpfung von COVID-19

Website von Team Europa: Zahlen

Das tut die EU weltweit

Humanitäre Hilfe für besonders Schutzbedürftige

In einigen Krisenregionen hat die Corona-Pandemie zu einer humanitären Krise von beispiellosem Ausmaß geführt. Angesichts der sich weltweit ausbreitenden Not im Zuge der Corona-Krise gehörte die EU im Februar 2020 zu den ersten, die auf den Corona-Krisenreaktionsplan der Weltgesundheitsorganisation reagierten.

30 Mio. EUR wurden bereitgestellt, um den dringendsten Bedarf in rund 10 Ländern zu decken, die bereits in einer humanitären Krise steckten. Darüber hinaus kündigte die EU-Kommission am 19. Mai weitere 50 Millionen Euro humanitäre Hilfe an. Das Geld kommt bedürftigen Menschen in Krisengebieten zugute, insbesondere in der Sahelzone, im Tschadseebecken, der Zentralafrikanischen Republik, der Region der Großen Afrikanischen Seen, Ostafrika, Syrien, Jemen, Palästina und Venezuela, sowie den Rohingya.

Es geht darum, den humanitären Bedarf besonders bedürftiger Menschen zu decken und dafür zu sorgen, dass die humanitäre Hilfe auch ankommt. Vorrangig sind Gesundheitsversorgung, Schutzausrüstung, Trinkwasser und sanitäre Anlagen. Abgewickelt wird die Hilfe über nicht-staatliche Organisationen, internationale Organisationen, UN-Organisationen, das Rote Kreuz und den Roten Halbmond. Beispiele für EU-finanzierte humanitäre Hilfe zur Unterstützung gefährdeter Bevölkerungsgruppen finden Sie hier.

Leitlinien für Hilfsmaßnahmen

Um das Coronavirus einzubremsen und sicherzustellen, dass die humanitäre und medizinische Hilfe die Bedürftigen auch im Falle verhängter Sanktionen erreicht, hat die EU-Kommission am 12. Mai praktische Leitlinien für den Umgang mit EU-Sanktionen bei humanitären Einsätzen herausgegeben.

Am 12. Mai veröffentlichte die Kommission umfassende und praktische Leitlinien für die Bereitstellung von Hilfe für Syrien, in denen die jeweiligen Zuständigkeiten und Verfahren erläutert werden. Sie sollen die Arbeit der humanitären Helfer, die Auslieferung von Ausrüstung und die Unterstützung im Kampf gegen die Pandemie erleichtern. Die Leitlinien richten sich an alle Beteiligte, etwa an die für die Umsetzung der EU-Sanktionen zuständigen Behörden der EU-Mitgliedstaaten und an öffentliche und private Akteure wie Geber, NRO und Banken, die bei den Hilfeleistungen die EU-Sanktionen einhalten müssen. Am 13. Oktober und 16. November hat die Kommission die Leitlinien um eigenständige Kapitel zu Iran, Venezuela und Nicaragua erweitert.

EU-Sanktionen weltweit

Humanitäre Luftbrücke der EU

Die Coronavirus-Pandemie hat die humanitäre Gemeinschaft vor kritische logistische Herausforderungen gestellt. Während der Ausfall von Linienflügen zu einem Rückstau bei der Versorgung mit Hilfsgütern führte, stieg der Bedarf in vielen kritischen Bereichen weiter dramatisch an.

Zur Unterstützung des weltweiten Kampfes gegen die Coronavirus-Pandemie hat die Europäische Union am 8. Mai die humanitäre Luftbrücke der EU ins Leben gerufen – eine befristete Initiative, die sich auf verschiedene Luftverkehrsdienste stützt und Länder, die am meisten unter dem eingeschränkten Flugverkehr leiden, mit humanitärer Hilfe und medizinischen Hilfsgütern im Kampf gegen Corona versorgt. Die Flüge im Rahmen der Luftbrücke befördern wichtige medizinische Ausrüstung sowie humanitäre Helfer und Hilfsgüter und unterstützen die von den EU-Mitgliedstaaten organisierten Rückholflüge. Sie sorgen für die ungehinderte Einfuhr humanitärer Hilfsgüter und erleichtern die Abstellung von humanitärem Personal in die und aus den am stärksten gefährdeten Ländern. Alle Flüge werden von der Europäischen Union finanziert und in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten, humanitären Organisationen und den Empfängerländern durchgeführt.

Bislang wurden mit über 65 Luftbrückenflügen tonnenweise medizinisches Gerät und medizinische Hilfsgüter sowie medizinische Fachkräfte und humanitäre Helfer in Krisengebiete in Afrika, Asien und Lateinamerika transportiert.

Infoblatt zur humanitären Luftbrücke der EU

Afrika

Die Länder der Afrikanischen Union

Am 1. September wurden 500 000 Corona-Test-Sets über eine humanitäre Luftbrücke nach Addis Abeba (Äthiopien ) geliefert. Insgesamt werden den Ländern der Afrikanischen Union fast 1,4 Millionen Tests zur Verfügung gestellt. Die Aktion, Teil eines deutschen Corona-Soforthilfepakets in Höhe von 10 Mio. EUR, ist ebenfalls im Rahmen einer breiteren Team-Europa-Unterstützung afrikanischer Corona-Maßnahmen zu sehen. Team Europa stellte 10 Mio. EUR zur Erleichterung der Umsetzung der gemeinsamen Afrika-Strategie im Kampf gegen Corona zur Verfügung.

Humanitäre EU-Hilfe für die Afrikanische Union

Burkina Faso

Am 22. Juni brachte der erste von zwei Flügen der humanitären Luftbrücke Richtung Burkina Faso wichtige Hilfsgüter und humanitäre Helfer nach Ouagadougou — zur Unterstützung der Bedürftigsten und als Beitrag zur humanitären Corona-Krisenreaktion. Im Rahmen der weltweiten EU-Corona-Krisenreaktion haben die EU und ihre Mitgliedstaaten Burkina Faso 162 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Humanitäre EU-Hilfe für Burkina Faso

Zentralafrikanische Republik

Am 8. Mai gelangten mit dem ersten, gemeinsam mit Frankreich durchgeführten Flug im Rahmen der humanitären Luftbrücke der EU humanitäre Helfer verschiedener NGOs sowie 13 Tonnen humanitäre Hilfsgüter in die Zentralafrikanische Republik. Mit zwei weiteren Flügen folgten zusätzliche 27 Tonnen.

Humanitäre EU-Hilfe für die Zentralafrikanische Republik

Demokratische Republik Kongo

Am 6. Juni gelangten mit dem ersten von fünf geplanten Flügen Grundbedarfsgüter sowie humanitäre Helfer in die Demokratische Republik Kongo. Im Kampf gegen Corona erhielt das Land insgesamt 36 Tonnen humanitäre Hilfsgüter. Die Lieferung umfasst Wasserreiniger, Ernährungshilfe und allgemeine medizinische Hilfsgüter, Laborbedarf, Masken, Handschuhe und persönliche Schutzausrüstung. Diese Güter sind auf die staatlich verordnete Corona-Krisenreaktion sowie auf die Maßnahmen der kongolesischen Gesundheitsbehörden und der Weltgesundheitsorganisation abgestimmt.

Humanitäre Hilfe der EU für die Demokratische Republik Kongo

Côte d'Ivoire

Über die humanitäre Luftbrücke gelangten am 28. August 7,5 Tonnen medizinischer und persönlicher Schutzausrüstung (medizinische Ausstattung, Masken, Kühlschränke) von Lyon nach Abidjan, um das ivorische Gesundheitspersonal im Kampf gegen Corona zu unterstützen. Vorrangig Linie versorgt werden das Institut Pasteur, das Staatliche Amt für Zivilschutz und Gesundheitseinrichtungen, in denen Kranke untergebracht sind.

Humanitäre Hilfe der EU für Côte d’Ivoire

Kenia

Auf ein Hilfegesuch von Kenia belieferte die EU das Land am 28. Juli über das EU-Katastrophenschutzverfahren mit lebenswichtigen medizinischen Hilfsgütern und Schutzausrüstungen. In einer Gemeinschaftsaktion mit der slowakischen Regierung wurden über eine humanitäre Luftbrücke der EU 20 000 Schutzmasken, 50 000 Corona-Testkits, Handdesinfektionsmittel und Labormaterial bereitgestellt. Auf dem Rückflug wurden gestrandete EU-Bürger/innen nach Europa zurückgeholt.

Humanitäre EU-Hilfe für Kenia

Somalia

Am 5. Juli brachte der erste von drei Flügen der humanitären Luftbrücke humanitäre und medizinische Hilfsgüter – persönliche Schutzausrüstung und medizinisches Material – vom italienischen Brindisi nach Somalia. Die Gemeinschaftsaktion der EU-Kommission und Italiens ist Teil der weltweiten EU-Corona-Krisenreaktion. Insgesamt gelangten mit den drei Flügen 38 Tonnen Hilfsgüter für die somalische Bevölkerung nach Mogadischu. Die Unterstützung für Somalia im Kampf gegen Corona beläuft sich auf insgesamt rund 55 Millionen Euro. Die Mittel fließen in das Gesundheitssystem, die Wirtschaftsförderung, die Ausbildung des Gesundheitspersonals und den Ausbau der sozialen Sicherungssysteme.

Humanitäre EU-Hilfe für Somalia

Sudan und Südsudan

Am 24. Juni brachte der zweite von zwei Flügen der humanitären Luftbrücke Hilfsgüter nach Sudan — zur Unterstützung der humanitären Helfer und als Beitrag zur Corona-Krisenreaktion vor Ort. Der Flug wurde gänzlich aus EU-Mitteln finanziert und im Rahmen eines koordinierten „Team Europa“-Konzepts unter Beteiligung der EU, Schwedens, Frankreichs und des Netzes für humanitäre Logistik durchgeführt. Im Rahmen der weltweiten Krisenreaktion werden 6 Milliarden Euro zur Unterstützung von Ländern in Afrika bereitgestellt, davon über 120 Millionen Euro für Sudan. Um Südsudan im Kampf gegen Corona beizustehen und der Bevölkerung des Landes zu helfen, brachten zwei humanitäre EU-Luftbrückenflüge wichtige medizinische Ausrüstung und die dringend benötigte Unterstützung für die laufenden humanitären Hilfsmaßnahmen.

Humanitäre EU-Hilfe für Sudan und Südsudan

Asien

Afghanistan

Am 15. Juni landete im Rahmen der humanitären EU-Luftbrücke ein Flugzeug mit 88 Tonnen Hilfsgütern in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Der vollständig von der EU finanzierte Flug ist Teil der Luftbrücke in Krisengebiete weltweit. Darüber hinaus stellt die EU neue Hilfe in Höhe von 39 Millionen Euro EUR bereit, um die afghanische Regierung bei ihren Corona-Maßnahmen sowie die Opfer von Krieg, Vertreibung und Naturkatastrophen zu unterstützen. 2019 und 2020 konnten 400 000 Menschen in allen Provinzen mit Trinkwasser und sanitären Einrichtungen versorgt werden. Die humanitären Projekte der EU in Afghanistan konzentrieren sich auf die Bereitstellung von Soforthilfe und Unterkünften sowie auf Nahrungsmittelhilfe, Trinkwasserversorgung, sanitäre Einrichtungen und den Schutz von Frauen und Kindern.

Humanitäre EU-Hilfe für Afghanistan

Bangladesch

Zur Bewältigung der weltweiten Corona-Pandemie und zur Eindämmung der Weiterverbreitung des Virus unterstützt die EU auch weiterhin Menschen in Not. Am 28. Juli reagierte die EU auf ein Ersuchen Bangladeschs im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens und lieferte medizinische Hilfsgüter und Schutzausrüstung, die von Frankreich bereitgestellt wurden.

Naher und Mittlerer Osten

Irak

Um die Lage in Irak zu entschärfen, hat die EU am 27. Juli mit zwei humanitären Flügen über 40 Tonnen medizinische Hilfsgüter und Nothilfe bereitgestellt. Darüber hinaus hat sie ein Paket für die Opfer von Konflikten und Vertreibungen in Irak in Höhe von 35 Millionen Euro geschnürt, mit dem sie auch die irakische Regierung bei der Bewältigung der Coronakrise und der Durchführung entsprechender Maßnahmen unterstützt. Die EU leistet in Irak lebensrettende Hilfe in Form von Notfallversorgung, Unterkünften sowie Zugang zu sauberem Wasser und Sanitärversorgung. Außerdem unterstützt sie medizinische Einrichtungen und Gesundheitspersonal sowie die Umsetzung von Gesundheitsmaßnahmen in Lagern. Seit 2015 hat die EU dem Land mehr als 490 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zukommen lassen.

Humanitäre EU-Hilfe für Irak

Libanon

Am 31. August gelangten mit einem zweiten Flug im Rahmen der humanitären EU-Luftbrücke 12 Tonnen humanitärer Hilfsgüter und medizinischer Ausrüstung (darunter ein mobiles Krankenhaus und Gesichtsmasken) nach Beirut, um Libanon nach den Explosionen und im Kampf gegen Corona zur Seite zu stehen. Der in Zusammenarbeit mit Spanien durchgeführte Flug ergänzt die am 13. August erfolgte erste Lieferung von 17 Tonnen humanitärer Hilfsgüter, Medikamente und medizinischer Ausrüstung zur medizinischen Versorgung der Bedürftigsten. Weitere humanitäre EU-Luftbrückenflüge sind geplant.

Humanitäre EU-Hilfe für Libanon

Jemen

Am 23. Juli hat die EU in einer Gemeinschaftsaktion mit Schweden über eine humanitäre Luftbrücke medizinische und andere Hilfsgüter an Jemen geliefert, um die dortige humanitäre Hilfe zu verstärken. Insgesamt wurden über 220 Tonnen lebensnotwendiger Güter für die bedürftigsten Bevölkerungsgruppen bereitgestellt, um das Land in der Coronakrise zu unterstützen und die Fortsetzung anderer humanitärer Programme zu ermöglichen. Die EU unterstützt Jemen außerdem mit weiteren 70 Millionen Euro, die vor allem in humanitäre Soforthilfe (Bekämpfung von akuter Unterernährung und Ernährungsunsicherheit, Abfederung der Folgen von Naturkatastrophen und Epidemien) fließen werden. Damit beläuft sich die humanitäre Hilfe der EU für Jemen im Jahr 2020 auf 115 Millionen Euro.

Humanitäre EU-Hilfe für Jemen

Lateinamerika und Karibik

Peru

Im Rahmen der globalen Corona-Krisenreaktion der EU lieferten drei humanitäre EU-Luftbrückenflüge über 4 Tonnen Hilfsgüter nach Lima (Peru), um die Arbeit der im Land tätigen humanitären Organisationen zu unterstützen. Darüber hinaus hat die EU humanitäre Hilfe in Höhe von 30,5 Mio. EUR angekündigt, um die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in Lateinamerika und der Karibik zu unterstützen. 15,5 Mio. EUR wurden für die Katastrophenvorsorge schutzbedürftiger Gemeinschaften und die verbleibenden 15 Mio. EUR für humanitäre Projekte vorgemerkt. Diese Nothilfe dient dem Ausbau der lokalen Notfallabwehrkapazitäten und der Einführung von Frühwarnsystemen in den Ländern Lateinamerikas und der Karibik. Die Unterstützung zielt auch darauf ab, Nahrungsmittelhilfe für von Naturkatastrophen und schweren Dürren betroffene Bevölkerungsgruppen zu gewährleisten und den von organisierter Gewalt betroffenen Gemeinschaften in Zentralamerika Schutz zu bieten.

Humanitäre EU-Hilfe für Lateinamerika

Haiti

Zur Versorgung der EU-finanzierten humanitären Helfer vor Ort und zur Unterstützung der haitianischen Regierung im Kampf gegen Corona wurden am 16. Juli per EU-Luftbrücke 74 Tonnen lebenswichtiger Hilfsgüter nach Port-au-Prince geliefert. Die EU unterstützt darüber hinaus die Bedürftigsten auf Haiti mit 15 Millionen Euro humanitärer Hilfe. Mit diesem Betrag sollen die Maßnahmen der Regierung zur Unterstützung der von Corona betroffenen Menschen ausgeweitet werden. Auch Nahrungsmittelsoforthilfe und Unterstützung in Form von Barmitteln, gezielte Schutz- und Sensibilisierungsmaßnahmen sowie Katastrophenvorsorge für gefährdete Bevölkerungsgruppen auf Haiti sollen mit diesem Geld ermöglicht werden.

Humanitäre EU-Hilfe für Haiti

Venezuela

Am 19. und 21. August landeten im Rahmen der humanitären Luftbrücke der EU zwei Flugzeuge mit insgesamt 84 Tonnen Hilfsgütern in Venezuela, um die humanitären Folgen der Corona-Pandemie vor dem Hintergrund der anhaltenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Krise im Land abzufedern. Die Flüge im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion wurden von der EU finanziert und in Zusammenarbeit mit Spanien und Portugal durchgeführt. Die 82,5 Tonnen schwere Fracht besteht aus lebensnotwendigen medizinischen Gütern wie persönlichen Schutzausrüstungen, Arzneimitteln, Wasserreinigungsgeräten und Hygienesets für Familien und wird an Gesundheitseinrichtungen sowie an die am stärksten betroffenen Familien verteilt. Diese dringend benötigte humanitäre Hilfe wird mehr als 500 000 venezolanischen Bürgerinnen und Bürgern, einschließlich Kindern, Frauen und medizinischen Fachkräften, zugutekommen.

Humanitäre EU-Hilfe für Venezuela

Weitere Formen der Hilfe außerhalb der EU

Östliche Partner

 

Medizinische Unterstützung und Krisenreaktion

 

Die EU-Kommission steht den östlichen Partnerländern zur Seite und kündigte im Rahmen der weltweiten Anti-Corona-Maßnahmen die Umwidmung von 140 Mio. EUR für den dringendsten Bedarf in Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine an. Ferner will die Kommission Mittel in Höhe von bis zu 700 Mio. EUR aus bestehenden Instrumenten einsetzen, um die Länder in der Coronavirus-Pandemie zu unterstützen. Die Gelder dienen der Anschaffung von medizinischen Gerätschaften und Schutzmaterial, der Unterstützung von Unternehmen und dem Erhalt von Arbeitsplätzen.

 

Im Kampf gegen Corona hat die Ukraine die EU um Unterstützung über das EU-Katastrophenschutzverfahren gebeten. Die Slowakei, Estland und Polen haben Schutzmasken, Desinfektionsmittel, Decken und andere Bedarfsartikel bereitgestellt. Die EU hat die Lieferung in die Ukraine koordiniert und kofinanziert. Nach Ersuchen um weitere Unterstützung wurden der Ukraine am 11. Dezember 50 Beatmungsgeräte aus Dänemark geliefert. Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens wurde die Lieferung von Desinfektionsmitteln und persönlichen Schutzausrüstungen aus Estland und Dänemark nach Georgien koordiniert und kofinanziert. Moldau erhielt Handschuhe, Decken und Desinfektionsmittel aus Österreich und Polen — ebenfalls im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens. Auch Albanien erhielt Handschuhe und Desinfektionsmittel aus Österreich.

 

Am 28. Dezember 2020 beschloss die Kommission im Rahmen des Heranführungsinstruments ein 70 Mio. EUR schweres Maßnahmenpaket, um den Partnerländern auf dem Westbalkan Zugriff auf Corona-Impfstoffe zu ermöglichen. Somit kann der Westbalkan Impfstoffe aus den EU-Abnahmegarantien erwerben, wobei einzelne EU-Mitgliedstaaten einen Teil der ihnen zugedachten Dosen zur Verfügung stellen. Die Kommission und das Europäische Zentrum für die Kontrolle von Krankheiten unterstützen den Westbalkan bei der Ausarbeitung von Impfstrategien, damit Kampagnen und Impfungen reibungslos vonstattengehen.

 

Finanzielle Unterstützung

 

Am 22. April hat die Kommission ein Makrofinanzhilfepaket von 3 Milliarden Euro für zehn Erweiterungs- und Nachbarländer vorgeschlagen: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Jordanien, Kosovo, die Republik Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Tunesien und die Ukraine. Der Vorschlag ergänzt die Strategie „Team Europa“, mit der die EU ihre Partnerländer in der Corona-Krise mit 15,6 Milliarden Euro unterstützt. Das 3 Mrd. EUR schwere Hilfspaket soll die coronabedingten Schäden für die Wirtschaft in den Partnerländern begrenzen. und Strukturreformen zur Stärkung der wirtschaftspolitischen Regierungsführung, für mehr Transparenz sowie zur Verbesserung der Bedingungen für nachhaltiges Wachstum unterstützen.

 

Die Kommission hat am 11. August im Namen der EU Vereinbarungen über Makrofinanzhilfeprogramme mit acht Partnerstaaten getroffen: Albanien (180 Mio. EUR), Georgien (150 Mio. EUR), Jordanien (700 Mio. EUR für zwei Makrofinanzhilfemaßnahmen), Kosovo (100 Mio. EUR), Republik Moldau (100 Mio. EUR), Montenegro (60 Mio. EUR), Nordmazedonien (160 Mio. EUR) und Ukraine (1,2 Mrd. EUR). Die Verhandlungen über die Vereinbarungen mit Bosnien und Herzegowina sowie Tunesien sind noch nicht abgeschlossen. Die laufende und rasche Umsetzung dieser Programme ist ein wichtiger Beleg für die Solidarität der EU mit diesen Ländern in Zeiten einer beispiellosen Krise, und sie wird ihnen dabei helfen, die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie einzudämmen.

 

Am 29. September unterzeichneten die EU und Georgien zwei Finanzierungsvereinbarungen über 129 Mio. EUR, um Georgien bei der Bewältigung der Corona-Krise und ihrer wirtschaftlichen Auswirkungen zu unterstützen. Der mit 75 Mio. EUR ausgestattete „COVID-19-Resilienzvertrag für Georgien“ flankiert das georgische Konjunkturpaket, mit dem die georgische Bevölkerung bei der Erholung von der Pandemie unterstützt werden soll. 54 Mio. EUR fließen in das Programm „EU für integrierte territoriale Entwicklung“, das auf die wirtschaftliche Entwicklung von Regionen außerhalb der Hauptstadt abzielt.

 

Am 9. Dezember unterstützte die Kommission die Ukraine auf der Grundlage einer gemeinsamen Vereinbarung im Rahmen des coronabezogenen Makrofinanzhilfeprogramms mit 600 Mio. EUR. Die Mittel sollen zur makrofinanziellen Stabilität der Ukraine beitragen und gleichzeitig den Behörden dabei helfen, die Folgen der Corona-Krise auf Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern.

 

EU-Hilfe für Georgien

EU-Hilfe für die Ukraine

Makrofinanzhilfe für Partnerstaaten außerhalb der EU

Bosnien und Herzegowina

Am 18. August unterzeichneten der Europäische Investitionsfonds und die Raiffeisen Bank d.d. Bosna i Hercegovina eine Garantievereinbarung zur Steigerung der Darlehenskapazität der Bank. Die Vereinbarung wird dazu beitragen, die wirtschaftliche Erholung in Bosnien und Herzegowina zu unterstützen, indem neue Finanzmittel in Höhe von 12 Mio. EUR zu verbesserten Kreditbedingungen für die Unternehmen des Landes bereitgestellt werden. Die im Rahmen des europäischen Programms für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für kleine und mittlere Unternehmen (COSME) übernommene Garantie ist Teil der Kreditbürgschaftsfazilität des Coronavirus-Wirtschaftshilfepakets.

Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens erhielt Bosnien und Herzegowina Zelte und andere Unterkunftsartikel, Handschuhe, Desinfektionsmittel und Hygienepakete aus Slowenien und Österreich.

Armenien

Am 19. Juni wurde im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens ein medizinisches Expertenteam aus Litauen nach Armenien entsandt. Das Team, dem Freiwillige sowie Mitglieder des litauischen Corona-Krisenstabs angehören, unterstützte die armenischen Kollegen im Kampf gegen Corona. Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens wurde am 26. Juni ebenfalls ein medizinisches Notfallteam von 10 Ärzten und Krankenpflegern aus Italien nach Armenien entsandt, um weitere Unterstützung zu leisten. Der Transport wurde von der EU koordiniert und kofinanziert.

Westlicher Balkan und Türkei

Am 30. März kündigte die EU-Kommission an, dass sie den westlichen Balkanstaaten zur Unterstützung ihrer Gesundheitssysteme eine Soforthilfe von bis zu 38 Mio. EUR bereitstellt. Außerdem wurden aus den Vorbeitrittshilfen 374 Millionen Euro umgewidmet, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise abzumildern. So können die Länder des westlichen Balkans ihren unmittelbaren Bedarf an medizinischen Gerätschaften wie Beatmungsgeräten und Laborausstattungen sowie an persönlicher Schutzausrüstung wie Masken, Brillen, Kitteln und Schutzanzügen decken und sich wirtschaftlich etwas erholen.

Am 2. Juli hat die EU-Kommission die Verordnung zur Unterstützung von Ländern und Regionen, die im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe für die grenzübergreifende Zusammenarbeit förderfähig sind, geändert. Mit dieser Änderung wird im Rahmen der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Corona-Krise und der Investitionsinitiative Plus zur Bewältigung der Corona-Krise der unmittelbare Bedarf in besonders betroffenen Bereichen wie Gesundheitswesen oder Tourismus flexibel und effizient gedeckt. Die überarbeiteten und flexibleren Vorschriften sind Teil der weltweiten Corona-Krisenreaktion der EU-Kommission, zu der auch das Paket „Team Europa“ gehört, das 800 Mio. EUR für den Westbalkan und die Türkei vorsieht.

 

Marokko

Am 23. Dezember 2020 hat die EU Marokko 169 Mio. EUR aus dem Corona-Hilfspaket bereitgestellt, damit die Regierung eine bessere medizinische Versorgung gewährleisten und die sozioökonomischen Auswirkungen abfedern kann. Dank der vorherigen Unterstützung in Höhe von 264 Mio. EUR konnte Marokko strenge Gesundheitsmaßnahmen ergreifen, Familien schützen und mittelständische Betriebe als wesentlichen Bestandteil des industriellen Gefüges unterstützen. Für den Kampf gegen Corona hat die EU Marokko insgesamt 450 Mio. EUR zugesagt.

 

Syrien, Jordanien und Libanon

Am 10. Juni wurden aus dem Regionalen Treuhandfonds der EU als Reaktion auf die Syrien-Krise coronabedingt zusätzliche 55 Millionen Euro für syrische Flüchtlinge und schutzbedürftige Personen in Jordanien und Libanon mobilisiert. Aus diesem Hilfspaket fließen im Rahmen der globalen EU-Corona-Krisenreaktion 20,1 Millionen Euro nach Jordanien und 34,6 Millionen Euro in den Libanon – die beiden Länder, die pro Kopf die meisten Flüchtlinge aufgenommen haben. Die Mittel sind für besonders sensible Bereiche wie Gesundheitsversorgung, Trinkwasser, sanitäre Anlagen und Hygiene vorgesehen. Somit beziffert sich die seit 2015 über den EU-Treuhandfonds ausgeschüttete Hilfe auf insgesamt über 2,2 Milliarden Euro — doppelt soviel, wie ursprünglich geplant.

Regionaler Treuhandfonds der EU als Reaktion auf die Syrien-Krise

Tunesien

Am 2. Juli wurden zwei neue Programme zur Unterstützung von Migranten und gerade in Zeiten von Corona am stärksten gefährdeten Gruppen verabschiedet:

  • ein Programm über 9,3 Mio. EUR im Bereich Migrationsmanagement und Schutz, das Schutzdienste für gefährdete Migranten, einen besseren Zugang zu Gesundheitsdiensten und die weitere Unterstützung des Migrationsmanagements und des tunesischen Dienstes für die Wiedereingliederung von Rückkehrern (beim „Office des Tunisiens à l'étranger“ angesiedelt) gewährleisten soll,
  • ein Programm über 5 Mio. EUR zur Förderung der Mobilität von Fachkräften‚ das sich auf zwei zwischen Frankreich und Tunesien geschlossene Mobilitätsabkommen für junge Fachkräfte und Saisonarbeitnehmer stützt.

Libyen

Libyen ist mit einem Programmvolumen von 455 Mio. EUR nach wie vor der größte Empfänger im Rahmen der Nordafrika-Komponente des Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika, wobei mehr als die Hälfte dieser Mittel für den Schutz von Migranten und Flüchtlingen, die Stabilisierung lokaler Gemeinschaften und für Maßnahmen im Bereich Grenzmanagement bereitgestellt wird.

Am 2. Juli wurden drei neue Programme verabschiedet, um die Resilienz sowohl der libyschen Bevölkerung als auch der Migranten in der coronageprägten Lage zu stärken:

  • Im Rahmen eines mit 30,2 Mio. EUR ausgestatteten Schutzprogramms werden Gesundheitsfürsorge, Bedarfsartikel, Nothilfe-Geldtransfers sowie Notevakuierungen aus Libyen (wenn die Reisebeschränkungen aufgehoben werden) bereitgestellt,
  • ein gezieltes, mit 20 Mio. EUR ausgestattetes COVID-19-Programm soll die unmittelbare Reaktion auf das Virus zu verbessern, auch in puncto persönliche Schutzausrüstung oder Schulung des Gesundheitspersonals, Ausbau der Laborkapazitäten und Verbesserung der Intensivpflege,
ein Programm über 25 Mio. EUR zur Stabilisierung lokaler Gemeinschaften durch weitere Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort in Form eines leichteren Zugangs zu grundlegenden sozialen Dienstleistungen.

Afrikanische Länder

Im Zuge ihrer weltweiten Corona-Krisenreaktion hat die EU am 2. Juli im Rahmen ihres Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika ein neues Hilfspaket verabschiedet, um Migranten zu schützen, lokale Gemeinschaften zu stabilisieren und in Nordafrika gegen Corona vorzugehen. Dieses Paket umfasst neue Mittel in Höhe von 80 Mio. EUR sowie Umschichtungen in Höhe von 30 Mio. EUR aus nicht vergebenen Mitteln des EUTF.

Entsprechend der Gemeinsamen Mitteilung über die globale Reaktion der EU auf COVID-19 sollen diese neuen Mittel helfen, die Kapazitäten zur sofortigen Reaktion auf das Virus auszubauen, die Gesundheitssysteme und -dienste in den nordafrikanischen Partnerländern zu stärken, Flüchtlinge und Migranten zu schützen und lokale Gemeinschaften zu stabilisieren.

Am 20. Juli hat die Kommission zur Unterstützung von durch Corona, extreme Wetterereignisse wie anhaltende Dürre oder andere Krisen gebeutelten Bevölkerungsgruppen 64,7 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Länder in der Region des Südlichen Afrikas bereitgestellt. In den Genuss der Hilfen kommen Angola (3 Mio. EUR), Botsuana (1,95 Mio. EUR), die Komoren (500 000 EUR), Eswatini (2,4 Mio. EUR), Lesotho (4,8 Mio. EUR), Madagaskar (7,3 Mio. EUR), Malawi (7,1 Mio. EUR), Mauritius (250 000 EUR), Mosambik (14,6 Mio. EUR), Namibia (2 Mio. EUR), Sambia (5 Mio. EUR), Simbabwe (14,2 Mio. EUR) und die nördlichste Provinz Mosambiks Cabo Delgado (5 Mio. EUR). Mit den Mitteln wird ein Beitrag zur Corona-Krisenreaktion und zu Vorsorgemaßnahmen der nationalen Behörden geleistet. Konkret soll der Zugang zu medizinischer Versorgung, Schutzausrüstungen, Sanitärversorgung und Hygiene verbessert werden. Außerdem werden Frühwarnsysteme, Evakuierungspläne für gefährdete Bevölkerungsgruppen und Notfallvorräte an persönlicher Schutzausrüstung finanziert. Gefährdete Haushalte in den betroffenen Gebieten sollen Nahrungsmittelhilfe erhalten. Die Mittel dienen auch der Finanzierung von Bildungsmaßnahmen und von Fortbildungen für Lehrkräfte.

 

Am 20. Oktober hat die EU im Rahmen von „Team Europa“ den Ländern der zentralen Sahelzone 43,6 Mio. EUR zugesagt, um die humanitäre Krise und die Nahrungsmittelkrise zu überwinden und die Corona-Auswirkungen abzumildern. Hiervon fließen 23,6 Mio. EUR für humanitäre Maßnahmen nach Burkina Faso, Mali und Niger — zur Unterstützung der bedürftigen Bevölkerungsgruppen in Zeiten von Konflikten und Armut. In Zusammenarbeit mit dem Welternährungsprogramm wurden 20 Mio. EUR bereitgestellt, um die Nahrungsmittelkrise in der zentralen Sahelzone zu bewältigen und die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen zu unterstützen.

 

Am 9. November kündigte die Europäische Union zusätzliche 92 Mio. EUR zur Verstärkung der Corona-Krisenreaktion in Burkina Faso (26 Mio. EUR), Mauretanien (12 Mio. EUR), Niger (38 Mio. EUR) und Tschad (16,92 Mio. EUR) an. Die Gelder fließen in Gesundheitsdienstleistungen sowie in die Unterstützung der bedürftigsten Haushalte. Im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion helfen die Mittel auch, die Auswirkungen der Krise auf die Volkswirtschaften dieser Länder zu begrenzen, weil sie den Behörden den haushaltspolitischen Spielraum für weitere Reformen erhalten und einen Anstieg des Schuldenstands verhindern.

 

Weitere Informationen zur Unterstützung Nordafrikas und zu regionalen Initiativen

 

Am 18. Dezember sagte die Kommission vier Ländern Afrikas die Mobilisierung von 84,26 Mio. EUR im Kampf gegen Corona zu. Mit den Mitteln können Benin (46,56 Mio. EUR), Liberia (8,7 Mio. EUR) und Sierra Leone (15 Mio. EUR) ihre Gesundheits-, Sozial- und Wirtschaftsversorgung im Jahr 2021 verstärken. In Benin kommt die Unterstützung schutzbedürftigen Gruppen und lokalen Unternehmen zugute. Ferner soll die makroökonomische Stabilität des Landes aufrechterhalten werden. Die Soforthilfe für Liberia fließt in die Sektoren Gesundheit, Bildung, Handel, Industrie, Infrastruktur und Landwirtschaft. Mit den Mitteln für Sierra Leone werden das Gesundheits- und Sozialwesen sowie gebeutelte Unternehmen unterstützt. Zudem soll der unzureichenden Ernährungssicherheit entgegengewirkt werden. 

 

Malawi

Am 26. Oktober kündigte die Kommission im Rahmen von „Team Europa“ weitere Unterstützung zur Bewältigung der Corona-Krise in Malawi an. 39 Mio. EUR wurden für Sozialschutz- und Ernährungsprogramme bereitgestellt, um schutzbedürftigen Menschen zu helfen. 16 Mio. EUR fließen in die Bekämpfung von Unterernährung bei Schulkindern. Die Nahrungsmittel für die Schulmahlzeiten, die sie erhalten sollen, werden von Kleinlandwirten geliefert. So wird auch die lokale Landwirtschaft unterstützt. 23 Mio. EUR dienen dem Geldtransfer-Sozialprogramm für besonders schutzbedürftige Menschen (Alleinerziehende, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen) aus ländlichen und städtischen Gemeinden, die mit weniger als 2 US-Dollar pro Tag auskommen müssen.

Mosambik

Im Rahmen der Corona-Krisenreaktion von „Team Europa“ haben die Kommission und die Regierung Mosambiks am 2. November ein Finanzhilfeprogramm über 100 Mio. EUR zur Bewältigung der Corona-Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft unterzeichnet. Hierdurch wird die Fortführung zentraler staatlicher Aufgaben ermöglicht, wozu insbesondere der Bildungsbereich, die Ausweitung des Sozialschutzes und die Gesundheitsversorgung für besonders benachteiligte Menschen gehören. Zusätzlich wird technische Hilfe bei der Überwachung der staatlichen Ausgaben im Zusammenhang mit COVID-19 geleistet. Partnerschaft EU-Mosambik

Digitale Lösungen

Um weiterhin innovativ gegen die weltweite Corona-Pandemie vorzugehen, kündigte die Kommission am 17. Juli ein 10,4 Mio. EUR schweres Programm zur Förderung digitaler Lösungen in der Demokratischen Republik Kongo, Ruanda und Burundi an. Das Programm soll auf weitere Staaten des östlichen und südlichen Afrika und im Indischen Ozean ausgedehnt werden, um die Gesundheits- und Bildungssysteme in diesen Ländern krisentauglicher zu machen. Konkret sollen E-Learning und berufliche Bildung im Bildungssektor unterstützt und digitale Lösungen gefördert werden, um die Qualität und Effizienz der Gesundheitsdienste zu erhöhen. Im Sinne eines stärker koordinierten EU-Konzepts haben die EU und die Mitgliedstaaten auch die Plattform „Zentrum für digitalgestützte Entwicklung“ eingerichtet. Auf dieser Plattform arbeiten lokale Technologieunternehmen in der EU an der Erschwinglichkeit, Konnektivität und öffentlichen Zugänglichkeit privater digitaler Dienste.

Zentralafrikanische Republik

Die EU-Kommission stellt der Zentralafrikanischen Republik 54 Millionen Euro zur Verfügung, damit die dortige Regierung die coronabedingt klamme Staatskasse auffüllen kann. Da die staatlichen Gesundheitsmaßnahmen die öffentlichen Finanzen erheblich belastet haben, unterstützt die EU die Regierung mit zwei Budgethilfeprogrammen: zur Staatskonsolidierung (45 Millionen Euro) sowie zur Reform des Sicherheitssektors und der Staatsführung (9 Millionen Euro). In Bangui und Paoua wurden bereits Brunnen gebaut und Wasserversorgungsstellen eingerichtet. Die Verteilung medizinischer Ausrüstung wurde ebenso intensiviert wie die Herstellung von Masken vor Ort (160 000 Stück).

Humanitäre EU-Hilfe für die Zentralafrikanische Republik

Horn von Afrika 

Am 17. Juni hat die EU der Zwischenstaatlichen Entwicklungsbehörde (IGAD), einer regionalen Organisation von acht Mitgliedstaaten am Horn von Afrika, 60 Millionen Euro zur Bewältigung der gesundheitlichen und sozioökonomischen Corona-Folgen zugesagt. Mit dem Geld werden vorrangig gefährdete Gruppen wie Migranten, Flüchtlinge, Vertriebene und Grenzgemeinden unterstützt. Ferner sollen medizinische und persönliche Schutzausrüstungen wie 3,5 Millionen OP-Masken, 70 000 Diagnosesets sowie 24 Krankenwagen angeschafft werden.

 

Am 6. November bewilligte die Europäische Union im Rahmen des EU-Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika weitere 17,2 Mio. EUR zur Unterstützung von Corona-Vorsorgemaßnahmen in Somalia, Sudan und Südsudan. In Somalia fließen 5 Mio. EUR in den Ausbau der länderübergreifenden Gesundheitsüberwachung und der epidemiologischen Beobachtung in Gesundheitseinrichtungen, den Schutz der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen und die Schaffung günstiger Bedingungen für die sozioökonomische Entwicklung. In Sudan wurden 10,2 Mio. EUR für die Unterstützung des von der Weltgesundheitsorganisation durchgeführten Programms zur Bekämpfung des Coronavirus und zur Behebung kritischer Mängel im Gesundheitswesen, zur Seuchenvorsorge und zur epidemiologischen Überwachung bereitgestellt. Im Rahmen einer Komponente des Welternährungsprogramms wurden weitere 2 Mio. EUR für das Programm zur Unterstützung der Gesundheitsdienste in Südsudan freigegeben, um persönliche Schutzausrüstungen für medizinisches Personal mit unmittelbarem Kontakt zu Corona-Infizierten zu beschaffen.

 

Am 20. November hat die Kommission 86,5 Mio. EUR an Soforthilfe bereitgestellt, um Ghana bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie zu helfen. Die Mittel im Rahmen weltweiten Corona-Krisenreaktion von Team Europa helfen Ghana, seine finanziellen Belastungen, auch den dringenden Mittelbedarf in den Bereichen Haushalt und Zahlungsbilanz, abzufedern. Ferner geht es darum, Ghana bei der Bewältigung der Corona-Pandemie zu unterstützen, weiterhin zentrale öffentliche Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung und Bildung zu finanzieren und gleichzeitig für mehr Krisenfestigkeit zu sorgen.

Entwicklungszusammenarbeit mit Ghana

EU-Budgethilfe

EU-Maßnahmen im Bereich Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung

 

Am 20. November haben die EU und Deutschland Senegal über 200 Mio. EUR zur Unterstützung im Kampf gegen Corona in Aussicht gestellt. Die Mittel — 112 Mio. EUR von der EU und 100 Mio. EUR aus dem globalen Soforthilfeprogramm Deutschlands — sind Teil der „Team Europa“-Krisenreaktion. Sie dienen der Unterstützung des Programms für wirtschaftliche und soziale Resilienz der senegalesischen Regierung, einschließlich Maßnahmen zur wirtschaftlichen Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, des Sozialschutzes und der Ernährungssicherungsprogramme für die Bevölkerung. Die Unterstützung dürfte die Auswirkungen der Rezession abfedern und Zehntausende Arbeitsplätze erhalten.

EU-Maßnahmen in den Bereichen Entwicklung und Zusammenarbeit in Senegal

Corona-Maßnahmen der EU am Horn von Afrika

Ecuador und El Salvador

Zur Bewältigung der weltweiten Corona-Pandemie und zur Eindämmung der Weiterverbreitung des Virus unterstützt die EU auch weiterhin Menschen in Not. Am 28. Juli reagierte die EU auf Ersuchen Ecuadors und El Salvadors im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens und lieferte in beide Länder medizinische Hilfsgüter und Schutzausrüstung, die von Frankreich bereitgestellt wurden.

Süd- und Südostasien

Am 30. Oktober kündigte die Kommission 8,1 Mio. EUR humanitäre Hilfe für die Philippinen, Nepal und Länder in Südostasien an. Die Mittel sollen der von Corona, Naturkatastrophen und Konflikten gebeutelten Bevölkerung zugute kommen. Konkret werden hieraus Projekte in den Bereichen humanitäre Hilfe und Katastrophenvorsorge auf den Philippinen (2,51 Mio. EUR), in Nepal (2 Mio. EUR) und Südostasien (3,5 Mio. EUR) finanziert. Auf den Philippinen sollen humanitäre Organisationen im Kampf gegen Corona unterstützt werden. Ferner geht es um Ernährungssicherheit, den Zugang zu Trinkwasser und Sanitärversorgung, Schutz, Bildung und Unterkünfte für Vertriebene sowie um Notfallvorsorge bei Naturkatastrophen. Die Hilfen für Nepal fließen ausschließlich in die Katastrophenvorsorge.

 

Im Rahmen von Team Europa stellten die EU und Deutschland am 10. Dezember der Regierung von Bangladesch 113 Mio. EUR bereit. Damit sollen die Existenzgrundlagen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der exportorientierten Leder- und Textilindustrie sichergestellt werden. Mit den Mitteln sollen dem Sozialversicherungssystem in Bangladesch der Rücken gestärkt sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die während der Coronakrise unter Lohnkürzungen leiden oder ihren Arbeitsplatz verloren haben, kurzfristig unterstützt werden.

 

Humanitäre Hilfe für Asien und den Pazifischen Raum

Frühzeitige Unterstützung für China

Zu Beginn der Ausbreitung des Coronavirus in China hat die EU-Kommission rasch und in voller Solidarität mit China gehandelt. Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens hat sie die Bereitstellung medizinischer Notfallversorgung koordiniert und kofinanziert. Dabei wurden über 56 Tonnen an persönlicher Schutzausrüstung (Schutzkleidung, Desinfektionsmittel und medizinische Masken) von Frankreich, Deutschland, Italien, Lettland, Estland, Österreich, Tschechien, Ungarn und Slowenien bereitgestellt und nach China geliefert.

China lieferte im Gegenzug lebenswichtige medizinische Ausrüstung in die am stärksten betroffenen EU-Mitgliedstaaten. Am 6. April traf in Rom eine Spende medizinischer Hilfsgüter aus China für die EU ein. Vorausgegangen war eine Übereinkunft zwischen Präsidentin von der Leyen und Ministerpräsident Li Keqiang. Die Verteilung der 2 Millionen OP-Masken, 200 000 Masken vom Typ N95 und 50 000 Diagnosesets für Italien koordinierte das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen.

Weitere Informationen zu Investitionsinitiativen

 

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