Rechtsetzungsprozess

Arten von EU-Rechtsvorschriften

Arten von EU-Rechtsvorschriften

Informationen über die verschiedenen Arten von EU-Rechtsvorschriften und ihre Wirkung.

Planung und Vorlage von Rechtsvorschriften

Planung und Vorlage von Rechtsvorschriften

Bessere Rechtsetzung: warum und wie?
Folgenabschätzungen
Annahme von EU-Rechtsvorschriften

Annahme von EU-Rechtsvorschriften

Durchführungsrechtsakte und delegierte Rechtsakte
Beziehungen zu den nationalen Parlamenten
Anwendung des EU-Rechts

Anwendung des EU-Rechts

Kontrolle der Umsetzung von EU-Richtlinien
Vertragsverletzungsverfahren
Bewertung und Verbesserung bestehender Rechtsvorschriften

Bewertung und Verbesserung bestehender Rechtsvorschriften

Bewertung von Rechtsvorschriften
REFIT – einfacheres EU-Recht mit geringeren Kosten
Ausschuss für Regulierungskontrolle

Ausschuss für Regulierungskontrolle

Der Ausschuss für Regulierungskontrolle ist ein unabhängiges Beratungsgremium der Kommission. Er gewährleistet die zentrale Qualitätssicherung und Unterstützung für die Folgenabschätzungen und Evaluierungen in der Arbeit der Kommission. Der Ausschuss überprüft alle Entwürfe von Folgenabschätzungen der Kommission sowie wichtige Evaluierungen und „Fitness-Checks“ und legt Stellungnahmen und Empfehlungen dazu vor.