Tätigkeiten

Der Ausschuss für Regulierungskontrolle ist ein unabhängiges Beratungsgremium der Kommission. Er gewährleistet die zentrale Qualitätssicherung und Unterstützung für die Folgenabschätzungen und Evaluierungen in der Arbeit der Kommission. Der Ausschuss überprüft alle Entwürfe von Folgenabschätzungen der Kommission sowie wichtige Evaluierungen und „Fitness-Checks“ und legt Stellungnahmen und Empfehlungen dazu vor.

Qualitätssicherung

Der Ausschuss für Regulierungskontrolle ersetzt den Ausschuss für Folgenabschätzung, ist allerdings mit umfangreicheren Aufgaben betraut. Mit seiner Arbeit leistet er einen Beitrag zur Umsetzung der Agenda für bessere Rechtsetzung.

Der Ausschuss überprüft die Qualität von Berichtsentwürfen und legt Stellungnahmen dazu vor. Die Entwürfe beziehen sich auf

In seinen Stellungnahmen empfiehlt der Ausschuss den zuständigen Kommissionsdienststellen, wie Berichtsentwürfe verbessert werden können.

Arbeitsweise

Damit eine von einer Folgenabschätzung begleitete Initiative der Kommission zur Annahme vorgelegt werden kann, ist eine positive Stellungnahme des Ausschusses erforderlich. Fällt die Stellungnahme negativ aus, muss der Berichtsentwurf überarbeitet und dem Ausschuss erneut vorgelegt werden. Folgenabschätzung und Stellungnahme begleiten den Vorschlag für eine Initiative während des gesamten politischen Entscheidungsprozesses der Kommission.

Alle Folgenabschätzungen und die zugehörigen Stellungnahmen des Ausschusses werden online veröffentlicht, sobald die Kommission den entsprechenden Vorschlag verabschiedet hat.

Liste der vom Ausschuss in seinen Sitzungen oder nach einem schriftlichen Verfahren analysierten Fälle

Zusammensetzung

Der Ausschuss untersteht dem Vorsitz eines Generaldirektors/einer Generaldirektorin der Kommission und setzt sich wie folgt zusammen:

  • 3 hochrangige Kommissionsbeamte
  • 3 externe Sachverständige

Alle Mitglieder sind in Vollzeit für den Ausschuss tätig und nehmen keine anderen Aufgaben bei der Politikgestaltung wahr. Der Ausschuss führt seine Aufgaben unabhängig von den für politische Entscheidungen zuständigen Dienststellen und allen europäischen Organen, Einrichtungen, Agenturen oder sonstigen Stellen aus.

Ausschuss für Regulierungskontrolle – Mitglieder

Ausschuss für Regulierungskontrolle – Berichte und Statistiken

Aktuelles

Dokumente

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