Allgemeine Grundsätze

Die Leitlinien für eine bessere Rechtsetzung enthalten die Grundsätze, denen die Europäische Kommission bei der Ausarbeitung neuer Initiativen und Vorschläge sowie bei der Umsetzung und Bewertung bestehender Rechtsvorschriften folgt.

Diese Leitlinien gelten für jede einzelne Phase des Rechtsetzungsverfahrens.

Leitlinien für eine bessere Rechtsetzung

 

Praktische Hinweise

Das Instrumentarium für eine bessere Rechtsetzung enthält ausführliche Hinweise zur

  • Anwendung der allgemeinen Grundsätze für eine bessere Rechtsetzung
  • Durchführung von Folgenabschätzungen
  • Ermittlung der Auswirkungen
  • Ausarbeitung von Vorschlägen und Umsetzung
  • Kontrolle der Anwendung einer Maßnahme
  • Durchführung von Bewertungen und Eignungsprüfungen
  • Konsultation der Interessenträger
  • Anwendung von Methoden und Modellen, Kosten-Nutzen-Analysen

Instrumentarium für eine bessere Rechtsetzung