Bewertung von Rechtsvorschriften

Bewertung von Rechtsvorschriften

Bei einer Bewertung wird die Leistung einer EU-Maßnahme, also einer Rechtsvorschrift, einer Strategie oder eines Programms untersucht. Bei einer Eignungsprüfung werden mehrere miteinander verbundene Maßnahmen bewertet.

Bewertung bestehender Rechtsvorschriften

Durch Bewertungen einzelner Rechtsvorschriften und Eignungsprüfungen von mehreren Vorschriften in einem bestimmten Politikbereich untersucht die Kommission, ob die EU-Rechtsvorschriften ihren Zweck erfüllen: Haben sie bei möglichst geringem Kostenaufwand die gewünschten Änderungen für die europäischen Unternehmen und Bürger/-innen gebracht? Haben sie zur Stärkung der Position Europas in der Welt beigetragen?

Reduzierung der Verwaltungslast und Vereinfachung der Rechtsvorschriften

Die Kommission prüft Möglichkeiten zur Reduzierung der Verwaltungslast und zur Vereinfachung bestehender Rechtsvorschriften im Rahmen ihres Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT). REFIT soll sicherstellen, dass die EU-Rechtsvorschriften, -Strategien und -Förderprogramme ihren Zielen gerecht werden.