Bewertung bestehender Rechtsvorschriften

Durch Bewertungen einzelner Rechtsvorschriften und Eignungsprüfungen von mehreren Vorschriften in einem bestimmten Politikbereich untersucht die Kommission, ob die EU-Rechtsvorschriften ihren Zweck erfüllen: Haben sie bei möglichst geringem Kostenaufwand die gewünschten Änderungen für die europäischen Unternehmen und Bürger/-innen gebracht? Haben sie zur Stärkung der Position Europas in der Welt beigetragen?

Bewertung von Rechtsvorschriften

Reduzierung der Verwaltungslast und Vereinfachung der Rechtsvorschriften

Die Kommission prüft Möglichkeiten zur Reduzierung der Verwaltungslast und zur Vereinfachung bestehender Rechtsvorschriften im Rahmen ihres Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT). REFIT soll sicherstellen, dass die EU-Rechtsvorschriften, -Strategien und -Förderprogramme ihren Zielen gerecht werden.

REFIT – einfacheres EU-Recht mit geringeren Kosten

Bessere Rechtsetzung: warum und wie?