Was ist REFIT?

REFIT ist ein Programm im Rahmen der Agenda für bessere Rechtsetzung der Kommission. Es gewährleistet, dass EU-Rechtsvorschriften den beabsichtigten Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger, für Unternehmen und Gesellschaft bringen und gleichzeitig Bürokratie abgebaut und Kosten gesenkt werden. Zudem sollen EU-Rechtsvorschriften einfacher und verständlicher gestaltet werden.

REFIT richtet besonderes Augenmerk auf kleine Unternehmen, für die die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften unverhältnismäßig hohen Aufwand bedeuten kann. 99 % der Unternehmen in der EU sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU).

Bessere Rechtsetzung: warum und wie?

EU-Maßnahmen für KMU

Wie funktioniert REFIT?

REFIT ist in die Vorbereitung der jährlichen Arbeitsprogramme der Kommission eingebettet, die Vorschläge für neue Initiativen und eine Qualitätsüberprüfung der bestehenden EU-Rechtsvorschriften umfassen.

Potenzielle Vorteile und Kosteneinsparungen für jeden neuen Vorschlag werden durch Folgenabschätzungen ermittelt; die Wirkung der EU-Rechtsvorschriften wird durch nachträgliche Evaluierungen überprüft, und im Rahmen von Konsultationen werden auch die Interessenträger konsultiert.

Um beste Ergebnisse zu erzielen, werden verschiedene Regierungsebenen einbezogen: die Kommission arbeitet mit dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union, den EU-Ländern und anderen Interessenträgern zusammen.

Über die REFIT-Plattform können sich nationale Behörden, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger sowie andere Interessenträger an der Verbesserung der EU-Rechtsvorschriften beteiligen. Sie alle können Vorschläge zur Verringerung des Regulierungs- und Verwaltungsaufwands für EU-Rechtsvorschriften einbringen. Die Vorschläge werden von der REFIT-Plattform und der Kommission analysiert.

REFIT-Plattform

REFIT-Leistungsanzeiger

Jedes Jahr veröffentlicht die Kommission den REFIT-Leistungsanzeiger, der einen umfassenden Überblick über die Fortschritte gibt, die bei den einzelnen politischen Prioritäten der Juncker-Kommission erzielt worden sind. Der Leistungsanzeiger zeigt auch, wie die Kommission die Empfehlungen der REFIT-Plattform berücksichtigt hat. In ihm sind alle REFIT-Initiativen aufgeführt, die in den verschiedenen Politikbereichen der EU umgesetzt werden.

REFIT-Anzeiger (2017)

Wie werden Rechtsakte vereinfacht?

Jedes Jahr leitet die Kommission im Rahmen ihres REFIT-Programms mehrere Vereinfachungsinitiativen ein. Sie bezieht sich dabei auf die Beiträge von Einzelpersonen, Unternehmen, NRO, nationalen Behörden und anderen Interessenträgern. Die Vereinfachungen können verschiedene Formen annehmen.

Auch bereits bestehende Rechtsvorschriften können abgeändert werden:

  • Kodifizierung: Alle im Laufe der Jahre vorgenommenen Änderungen einer Rechtsvorschrift werden in einen einzigen neuen Rechtsakt aufgenommen, um Umfang und Komplexität zu verringern.
  • Neufassung: Ähnlich der Kodifizierung, aber der Rechtsakt wird bei der Aufnahme der früheren Änderungen in einen konsolidierten Text zusätzlich geändert.
  • Aufhebung: Unnötige und irrelevante Rechtsvorschriften werden abgeschafft.
  • Revisions- und Verfallsklauseln: Rechtsvorschriften werden nach einem bestimmten Zeitraum überprüft oder automatisch abgeschafft.
  • Überarbeitung: Rechtsvorschriften werden geändert, um sie auf den neuesten Stand zu bringen.
  • Richtlinien werden durch Verordnungen ersetzt, so dass für alle EU-Bürgerinnen und -Bürger dieselben Rechtsvorschriften gelten und nationale Regierungen keine zusätzlichen Anforderungen hinzufügen können.
  • Noch in Vorbereitung befindliche Rechtsvorschriften werden zurückgezogen, falls sie aufgrund wissenschaftlicher oder technischer Fortschritte obsolet werden oder nicht mehr den aktuellen politischen Zielvorgaben entsprechen.
  • Verbindliche Rechtsvorschriften werden ersetzt durch weniger strenge Vorschriften, z. B. freiwillige Abkommen (Selbstregulierung, Koregulierung).

Wie können Sie einen Beitrag leisten?

Über das Rückmeldeformular „Bürokratieabbau“ können Sie bei der Kommission Ihre Ansichten zu bestehenden EU-Rechtsvorschriften und Initiativen einreichen. Was finden Sie ärgerlich oder lästig? Wo besteht Ihrer Auffassung nach Verbesserungsbedarf?

Wir werden Ihnen direkt antworten oder Ihren Beitrag zur weiteren Bearbeitung an die REFIT-Plattform senden.

Wichtigste Errungenschaften

  • In den ersten drei Jahren der Juncker-Kommission wurden dem Rat und dem Parlament über 130 neue Initiativen zur Vereinfachung des EU-Rechts und zur Verringerung des Regulierungsaufwands vorgelegt.
  • Im Gesetzgebungsverfahren der Union wurden 93 hinfällige Vorschläge ermittelt, von denen mittlerweile bereits 90 zurückgezogen wurden.
  • Das Arbeitsprogramm der Kommission für 2018 enthält 17 neue Gesetzgebungsinitiativen im Rahmen von REFIT, 15 Rücknahmen und 3 Aufhebungen.

Konkrete Vorteile

  • Eindeutige und ehrgeizigere Ziele für Abfallvermeidung und Recycling könnten zu Einsparungen von 1,3 Milliarden Euro jährlich führen.
  • Die zentrale Mehrwertsteuer-Anlaufstelle wird auf den Online-Warenhandel ausgeweitet, um die Befolgungskosten für Unternehmen um 2,3 Milliarden Euro jährlich zu senken.
  • Vorschriften für Finanzderivate können den Unternehmen Einsparungen in Höhe von schätzungsweise 9,56 Milliarden Euro bringen.
  • Das zentrale digitale Zugangstor könnte zu Einsparungen von über 11 Milliarden Euro für die Unternehmen beitragen.
  • Überarbeitete Vorschriften für Tierarzneimittel könnten die Kosten um schätzungsweise 145 Millionen Euro senken.

Hintergrund

2002 – Das Programm „bessere Rechtsetzung“ ist ein erster Schritt zur Vereinfachung und Verbesserung der EU-Rechtsvorschriften. Mit ihm werden obligatorische Folgenabschätzungen und Konsultationen von Interessenträgern für alle neue Initiativen eingeführt, die die Kommission vorschlägt.

2005 – Das fortlaufende Vereinfachungsprogramm deckt 164 Maßnahmen für 2005–2009 ab und ist Teil des Jahresarbeitsprogramms.

2007 – Die Kommission leitet ein Aktionsprogramm ein, um den Verwaltungsaufwand für die EU-Rechtsvorschriften zu senken. Eine hochrangige Gruppe soll bei der Umsetzung beraten. Unter anderem empfiehlt sie die Vereinfachung der elektronischen Rechnungsstellung und die Befreiung der Kleinstunternehmen von den EU-Rechnungslegungsvorschriften.

2012 – Nach Ablauf des Aktionsprogramms hat die Kommission ihr Ziel erreicht, den Verwaltungsaufwand aufgrund von EU-Rechtsvorschriften für die Unternehmen um 25 % zu kürzen (geschätzte Einsparungen pro Jahr: 30,8 Milliarden Euro).

2015 – Die Kommission veröffentlicht eine Studie (ABRplus), in der die Umsetzung der 12 Maßnahmen des Aktionsprogramms und die damit erreichten Verbesserungen untersucht werden.

2015 – Die Kommission richtet die REFIT-Plattform ein. 

Dokumente

 

REFIT-Anzeiger (2017) – Zusammenfassung

REFIT-Anzeiger (2017)

REFIT-Anzeiger (2016) – Zusammenfassung

REFIT-Anzeiger (2016)

Mitteilung der Kommission zur regulatorischen Eignung der EU-Vorschriften (2012)

Aktionsprogramm zur Verringerung der Verwaltungslasten in der EU – Abschlussbericht

ABRplus-Studie – Abschlussbericht

Abschlussbericht der hochrangigen Gruppe zum Bürokratieabbau in Europa – Bestandsaufnahme und Ausblick