Was ist REFIT?

REFIT ist ein Programm im Rahmen der Agenda für bessere Rechtsetzung der Kommission. Es gewährleistet, dass EU-Rechtsvorschriften den beabsichtigten Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger, für Unternehmen und Gesellschaft bringen und gleichzeitig Bürokratie abgebaut und Kosten gesenkt werden. Zudem sollen EU-Rechtsvorschriften einfacher und verständlicher gestaltet werden.

REFIT richtet besonderes Augenmerk auf kleine Unternehmen, für die die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften unverhältnismäßig hohen Aufwand bedeuten kann. 99 % der Unternehmen in der EU sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU).

Die jährliche Übersicht führt alle REFIT-Initiativen auf, die in den verschiedenen Bereichen der EU-Politik im Rahmen der politischen Prioritäten der Juncker-Kommission umgesetzt werden, und zeigt, wie die Stellungnahmen der REFIT-Plattform von der Kommission berücksichtigt wurden.

Bessere Rechtsetzung: warum und wie?

EU-Maßnahmen für KMU

Die Bemühungen der EU zur Vereinfachung der Rechtsvorschriften – jährliche Aufwandserhebung 2018

Wie funktioniert REFIT?

Dem REFIT-Programm wird bei der Vorbereitung der jährlichen Arbeitsprogramme der Kommission, die jeweils Vorschläge für neue Initiativen und eine Qualitätsüberprüfung der bestehenden EU-Rechtsvorschriften umfassen, Rechnung getragen.

Der potenzielle Nutzen jedes neuen Vorschlags und die dadurch ermöglichten Kosteneinsparungen werden im Rahmen von Folgenabschätzungen beurteilt. Durch rückblickende Bewertungen werden die Auswirkungen der EU-Rechtsvorschriften ermittelt, und im Rahmen von Konsultationen werden Stellungnahmen der Interessenträger eingeholt.

Über die REFIT-Plattform können sich nationale Behörden, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger sowie andere Interessenträger an der Verbesserung der EU-Rechtsvorschriften beteiligen. Sie alle können Vorschläge zur Verringerung des Regulierungs- und Verwaltungsaufwands für EU-Rechtsvorschriften einbringen. Die Vorschläge werden von der REFIT-Plattform und der Kommission analysiert.

Die Vereinfachung des EU-Rechts und die Verringerung des Verwaltungsaufwands sind eine gemeinsame Aufgabe: die Kommission arbeitet mit dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union, den EU-Ländern und anderen Interessenträgern zusammen.

REFIT-Plattform

REFIT-Anzeiger

Die Kommission veröffentlicht jedes Jahr online den REFIT-Anzeiger, mit dem die Vereinfachungsinitiativen über ihren gesamten Lebenszyklus hinweg überwacht werden. Der REFIT-Anzeiger gibt einen umfassenden Überblick über die Fortschritte, die bei den einzelnen politischen Prioritäten der Juncker-Kommission erzielt worden sind. Er zeigt auch, wie die Kommission die Empfehlungen der REFIT-Plattform berücksichtigt hat. In ihm sind alle REFIT-Initiativen aufgeführt, die in den verschiedenen Politikbereichen der EU umgesetzt werden.

REFIT-Anzeiger (2018)

Wie können Sie einen Beitrag leisten?

Über das Rückmeldeformular „Bürokratieabbau“ können Sie bei der Kommission Ihre Ansichten zu bestehenden EU-Rechtsvorschriften und Initiativen einreichen. Was finden Sie ärgerlich oder lästig? Wo besteht Ihrer Auffassung nach Verbesserungsbedarf?

Wir werden Ihnen direkt antworten oder Ihren Beitrag zur weiteren Bearbeitung an die REFIT-Plattform senden.

Wichtigste Errungenschaften

  • In den ersten drei Jahren der Juncker-Kommission wurden dem Rat und dem Parlament über 150 REFIT-Initiativen zur Vereinfachung des EU-Rechts und zur Verringerung des Regulierungsaufwands vorgelegt.
  • Das Arbeitsprogramm der Kommission für 2019 enthält 10 neue Initiativen im Rahmen von REFIT.

Kommissionsvorschläge 2018: potenzieller Nutzen

  • Mehrwertsteuer (MwSt) für kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Die Befolgungskosten für KMU dürften sich im Rahmen dieser Initiative von derzeit 68 Mrd. EUR pro Jahr auf 56,1 Mrd. EUR jährlich verringern.
  • Ausgangsstoffe für Sprengstoffe: Rückgang bei den laufenden Kosten von Unternehmen für die Einhaltung der Verordnung um rund 10 % (zwischen 25 Mio. EUR und 75 Mio. EUR pro Jahr)
  • Fischereikontrollverordnung: Für die Behörden der Mitgliedstaaten dürften sich in den nächsten fünf Jahren Kosteneinsparungen in Höhe von 157 Mio. EUR ergeben.
  • Initiative „einziges Fenster“ im Seeverkehr: Die Quantifizierung der einzelnen Elemente der Vereinfachung ergab geschätzte 22-25 Millionen Personal-Arbeitsstunden im Zeitraum 2020-2030 im Wert von 625-720 Mio. EUR für die Verkehrsunternehmen.
  • Zustellung von Schriftstücken: Beschleunigung der grenzüberschreitenden Zustellung von Schriftstücken; ein Rückgang der Zahl der Versäumnisurteile in der EU um 10 % würde zu Einsparungen von 480 Mio. EUR pro Jahr führen, da die Bürger in der Folge weniger für gerichtliche Rechtsbehelfe ausgeben müssten.

Hintergrund

2002 – Das Programm „bessere Rechtsetzung“ ist ein erster Schritt zur Vereinfachung und Verbesserung der EU-Rechtsvorschriften. Damit werden obligatorische Folgenabschätzungen und Konsultationen von Interessenträgern für alle neuen Initiativen eingeführt, die die Kommission vorschlägt.

2005 – Das fortlaufende Vereinfachungsprogramm deckt 164 Maßnahmen für 2005–2009 ab und ist Teil des Jahresarbeitsprogramms.

2007 – Die Kommission leitet ein Aktionsprogramm ein, um den Verwaltungsaufwand für die EU-Rechtsvorschriften zu senken. Eine hochrangige Gruppe soll bei der Umsetzung beraten. Unter anderem empfiehlt sie die Vereinfachung der elektronischen Rechnungsstellung und die Befreiung der Kleinstunternehmen von den EU-Rechnungslegungsvorschriften.

2012 – Nach Ablauf des Aktionsprogramms hat die Kommission ihr Ziel erreicht, den Verwaltungsaufwand aufgrund von EU-Rechtsvorschriften für die Unternehmen um 25 % zu kürzen (geschätzte Einsparungen pro Jahr: 30,8 Milliarden Euro).

2015 – Die Kommission veröffentlicht eine Studie (ABRplus), in der die Umsetzung der 12 Maßnahmen des Aktionsprogramms und die damit erreichten Verbesserungen untersucht werden.

2015 – Die Kommission richtet die REFIT-Plattform ein.

2017 – Die Kommission verbessert REFIT, indem sie sicherstellt, dass Fragen der Vereinfachung und Verringerung des Verwaltungsaufwands stets bei der Bewertung und Überarbeitung von Rechtsvorschriften berücksichtigt werden.

Dokumente

Die Bemühungen der EU zur Vereinfachung der Rechtsvorschriften – jährliche Aufwandserhebung 2018

REFIT-Anzeiger (2018)

REFIT-Anzeiger (2017) – Zusammenfassung

REFIT-Anzeiger (2016) – Zusammenfassung

REFIT-Anzeiger (2016)

Mitteilung der Kommission zur regulatorischen Eignung der EU-Vorschriften (2012)

Aktionsprogramm zur Verringerung der Verwaltungslasten in der EU – Abschlussbericht

ABRplus-Studie – Abschlussbericht

Abschlussbericht der hochrangigen Gruppe zum Bürokratieabbau in Europa – Bestandsaufnahme und Ausblick