Rolle
Die 2015 im Rahmen der Agenda für bessere Rechtsetzung der Kommission eingerichtete Plattform
- unterstützt den Prozess zur Vereinfachung des EU-Rechts und zur Reduzierung des Verwaltungsaufwands zugunsten von Zivilgesellschaft, Unternehmen und Behörden;
- unterbreitet der Kommission Empfehlungen unter Berücksichtigung von Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger und anderer Interessenträger.
Die Kommission prüft diese Empfehlungen und erläutert, welche Folgemaßnahmen sie zu treffen gedenkt.
Mitglieder und Struktur
Zwei Gruppen kommen unabhängig voneinander und in Plenarsitzungen zusammen:
- Gruppe der Regierungsvertreter – jeweils ein/-e Vertreter/-in aus jedem EU-Land
- Gruppe der Interessenträger – Vertreter/-innen von Unternehmen, Sozialpartnern und Zivilgesellschaft sowie des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen
Den Vorsitz der Plattform führt der erste Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans, die einzelnen Gruppen unterstehen dem Vorsitzenden des Ausschusses für Regulierungskontrolle.
Dokumente
Beschluss der Kommission über die Einrichtung der REFIT-Plattform
Geschäftsordnung der Gruppe der Regierungsvertreter der REFIT-Plattform