Über diese Initiative

Zusammenfassung

Im Eignungstest der Rechtsvorschriften über den Marktzugang in der Binnenschifffahrt werden mehrere Rechtsakte bewertet, die von den 1960er-Jahren bis in die 1990er-Jahre angenommen wurden, um Schritt für Schritt den Binnenmarkt für die Binnenschifffahrt zu errichten. Im Rahmen der Prüfung wird untersucht, ob die betreffenden Rechtsvorschriften auch heute noch für den Sektor angemessen sind und ob sie das Funktionieren des Binnenmarkts für die Binnenschifffahrt begünstigen oder erschweren.

Thema
Verkehr
Art des Rechtsakts
Arbeitsdokument der Dienststellen
Kategorie
REFIT, Bewertung
Expert group

Fahrpläne

Rückmeldungen: Offen
Typ

Fahrplan für Bewertung und Eignungsprüfung
Mehr über Fahrpläne

Frist für Rückmeldungen
11 Juli 2019 - 26 August 2019 (Mitternacht Brüsseler Zeit)

Die Kommission möchte Ihre Meinung einholen

Rückmeldungen zu Fahrplänen sind 4 Wochen lang möglich. Den eingehenden Rückmeldungen wird bei der weiteren Entwicklung und Feinabstimmung der Initiative Rechnung getragen. Die Kommission wird die eingegangenen Beiträge in einem Bericht zusammenfassen und dabei erläutern, in welcher Weise sie berücksichtigt werden bzw. warum bestimmte Vorschläge nicht aufgegriffen werden können. Die eingegangenen Rückmeldungen werden auf dieser Website veröffentlicht. Sie müssen daher den für Feedback geltenden Regeln entsprechen.

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Rückmeldungen (1)

  • Anonym (Switzerland)
    6 August 2019 Public authority
    Anonym (Switzerland)

    Sehr geehrte Damen und Herren Wir begrüssen diese erste Möglichkeit, ein Feedback zur Roadmap über die geplanten Arbeiten der EK zum Marktzugang in der europäischen Binnenschifffahrt geben zu können. Die Schweiz verfügt über einen kurzen, aber wichtigen Abschnitt auf der internationalen Wasserstrasse, dem Rhein. Oberhalb des Dreiländerecks (DE, FR, CH) bewirtschaftet die Schweiz den letzten Hafen, bevor der Rhein nicht mehr schiffbar wird,...

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Öffentliche Konsultation

Rückmeldungen: Anstehend
Geplant für
Erstes Quartal 2020

Annahme durch die Kommission

Typ

Arbeitsdokument der Dienststellen
Mehr über angenommene Rechtsakte

Geplant für
Erstes Quartal 2021

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