Über das TSI
Das Instrument für technische Unterstützung (TSI) ist ein EU-Programm, das den EU-Mitgliedstaaten maßgeschneidertes technisches Fachwissen für die Konzeption und Durchführung von Reformen zur Verfügung stellt. Es ist bedarfsorientiert und erfordert keine Kofinanzierung seitens der Mitgliedstaaten. Es ist eine wichtige Säule der EU-Initiative zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der COVID-19-Krise.
Intelligente, nachhaltige und sozial verantwortliche Reformen tragen dazu bei, die Widerstandsfähigkeit unserer Volkswirtschaften und Gesellschaften zu stärken. Das TSI bietet den Mitgliedstaaten einzigartige Unterstützung bei der Bewältigung des Reformbedarfs. Die Unterstützung kann beispielsweise in Form von Strategie- und Rechtsberatung, Studien, Schulungen und Expertenbesuchen vor Ort erfolgen. Sie kann jede Phase des Reformprozesses abdecken, von der Vorbereitung und Konzeption bis zur Entwicklung und Durchführung der Reformen.
Technische Unterstützung wird in einer Vielzahl von Politikbereichen geleistet, unter anderem Klimaschutz, digitaler Wandel und Gesundheit. Die Mitgliedstaaten können auch Unterstützung bei der Ausarbeitung, Änderung, Umsetzung und Überarbeitung ihrer nationalen Aufbau- und Resilienzpläne im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität anfordern.
Durch die Unterstützung bei der Bewältigung der Reformprobleme vor Ort hilft das TSI den Mitgliedstaaten, sich von den sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu erholen, die Qualität öffentlicher Dienstleistungen zu verbessern und ein nachhaltiges und inklusives Wirtschaftswachstum zu fördern. Das TSI ist das Nachfolgeprogramm des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen (2017-2020) und baut auf dessen Erfahrungen beim Kapazitätsaufbau in den Mitgliedstaaten auf. Die Generaldirektion Unterstützung von Strukturreformen Unterstützung von Strukturreformen (GD REFORM) der Europäischen Kommission verwaltet das TSI.
TSI-Unterstützung für Reformen
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erfolgt auf einen entsprechenden Antrag eines EU-Mitgliedstaats
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ist auf die Bedürfnisse des Landes zugeschnitten
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bietet eine einzigartige Kombination von Sachkenntnis (seitens der Europäischen Kommission, der EU-Mitgliedstaaten, internationaler Organisationen und/oder der Privatwirtschaft)
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stärkt die Fähigkeit eines EU-Mitgliedstaats, Reformen durchzuführen
- erfordert keine Kofinanzierung
Budget
864 Mio. EUR für den Zeitraum 2021-2027 (zu jeweiligen Preisen)
Arten der Unterstützung
Die EU-Mitgliedstaaten können im Rahmen des TSI technische Unterstützung beantragen, um
- Reformen zur Stärkung der Resilienz im Zusammenhang mit der wirtschaftspolitischen Steuerung der EU durchzuführen, die sich z. B. aus den länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters und der Umsetzung des EU-Rechts ergeben
- ihre nationalen Aufbau- und Resilienzpläne im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität zu erstellen, zu ändern, umzusetzen und zu überarbeiten
- Programme zur wirtschaftlichen Anpassung umzusetzen
- auf eigene Initiative eingeleitete Reformen durchzuführen
Wie funktioniert das?
Ein EU-Mitgliedstaat, der technische Unterstützung erhalten möchte, stellt über die nationale Koordinierungsbehörde einen entsprechenden Antrag bei der Kommission. Einsendeschluss für diesen Antrag ist jeweils der 31. Oktober.
Die Kommission prüft die eingegangenen Anträge und nimmt mit den nationalen Koordinierungsbehörden Kontakt auf, um den spezifischen Bedarf des Landes und die Optionen zu bewerten, die für die Unterstützung der Ausarbeitung und Durchführung von Reformen zur Verfügung stehen.
Die Unterstützung kann direkt durch internes Fachwissen der Kommission erfolgen oder durch andere Anbieter technischer Unterstützung:
- Experten aus den nationalen Verwaltungen der EU-Mitgliedstaaten (TAIEX)
- internationale Organisationen
- private Unternehmen und Beratungsfirmen
- einzelne Sachverständige aus der Privatwirtschaft
TAIEX-TSI Peer 2 Peer ist ein Instrument, das in Zusammenarbeit mit der Generaldirektion Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen (GD NEAR) verwaltet wird, um einen Teil des TSI der GD REFORM umzusetzen. Sachverständige aus nationalen Verwaltungen können darüber bei Expertenmissionen, Studienbesuchen und Workshops Fachwissen austauschen. Das Instrument steht nur für Projekte zur Verfügung, die im Rahmen des TSI ausgewählt wurden.
Abgedeckte Reformbereiche
Das TSI bietet den Mitgliedstaaten technische Unterstützung in einer Vielzahl von Politikbereichen. Einige Beispiele:
- Ökologischer Wandel (einschließlich Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft und Energiewende)
- Digitaler Wandel
- Gesundheitswesen und Langzeitpflege
- Kompetenzen, allgemeine und berufliche Bildung
- Governance und öffentliche Verwaltung
- Wettbewerbsfähigkeit
- Finanzsektor und Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten
- Finanzverwaltung und öffentliches Finanzmanagement
- Arbeitsmarkt und Sozialschutz
Vorzeigeprojekt
Die Europäische Kommission wählt regelmäßig ein Projekt als „Vorzeigeprojekt“ aus. Die vorgestellten Projekte aus verschiedenen Politikbereichen und Ländern werden anhand bestimmter Kriterien – wirksame Umsetzung, vielversprechende Ergebnisse vor Ort sowie Potenzial für eine Nachahmung auf EU-Ebene – ausgewählt. Auf diese Weise will die Kommission bewährte Verfahren fördern.
Heute stellen wir ein neues Projekt vor, bei dem die Europäische Kommission der Flämischen Investitions- und Handelsagentur (FIT) geholfen hat, zu einer KI-fähigen Organisation zu werden, die in der Lage ist, moderne Technologien einzusetzen, ihre Dienste für Unternehmen zu modernisieren und ihre Effizienz mithilfe moderner Technologien zu steigern. Infolge des Projekts hat die FIT mit der ehrgeizigen Umsetzung der Empfehlungen begonnen. Angesichts der zunehmenden Bedeutung der Digitalisierung für die wirtschaftliche Erholung ist dieses Projekt ein Beispiel, das anderen EU-Mitgliedstaaten als Inspiration dienen kann.
Weitere Informationen über das Projekt finden Sie im folgenden Video.
Die entsprechende Nachricht finden Sie hier.
Projektbeispiele
Bislang wurden in 27 Mitgliedstaaten mehr als 1000 Reformprojekte unterstützt. Einige Beispiele:
- Verbesserung der Kapazität und Leistungsfähigkeit öffentlicher Verwaltungen
- Modernisierung der öffentlichen Finanzverwaltung
- Reform der Steuerverwaltung
- Entwicklung der digitalen Wirtschaft
- Verwirklichung der klima- und energiepolitischen Ziele
- Anziehung ausländischer Direktinvestitionen
- Reform der Bildungssysteme
- Verbesserung der Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen der Initiative für die Kapitalmarktunion
- Verbesserung der Effizienz im Umgang mit notleidenden Krediten
Beispiele für die Unterstützung von Strukturreformen
Kontakt
Hauptansprechpartner für die EU-Länder:
Mehr zum TSI:
Generaldirektion Unterstützung von Strukturreformen: REFORM-TSI@ec.europa.eu
Stellen, die EU-Mittel im Rahmen der indirekten Mittelverwaltung ausführen:
2020
- Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen
- France Expertise Internationale
- Europarat (Finanzhilfen und Auftragsvergabe)
- Internationale Organisation für Migration
- Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
- Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- The British Council
- Northern Ireland Co-operation Overseas
- Weltgesundheitsorganisation
- Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH
- Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
- Internationale Arbeitsorganisation
2019
- Northern Ireland Co-operation Overseas
- Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
- Europarat (Finanzhilfen und Auftragsvergabe)
- Internationale Organisation für Migration
- Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH
- Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit
- Internationale Arbeitsorganisation
- The British Council
- Finnisches Außenministerium
- France Expertise Internationale
- Internationales Zentrum für Migrationspolitikentwicklung (Finanzhilfen und Auftragsvergabe)
- UNICEF
2018
2017
- Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH
- Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung