Instrument für technische Unterstützung (TSI)

Inhalt

Über das TSI

Das Instrument für technische Unterstützung (TSI) ist ein EU-Programm, das den EU-Mitgliedstaaten maßgeschneidertes technisches Fachwissen für die Konzeption und Durchführung von Reformen zur Verfügung stellt. Es ist bedarfsorientiert und erfordert keine Kofinanzierung seitens der Mitgliedstaaten. Es ist eine wichtige Säule der EU-Initiative zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der COVID-19-Krise.

Intelligente, nachhaltige und sozial verantwortliche Reformen tragen dazu bei, die Widerstandsfähigkeit unserer Volkswirtschaften und Gesellschaften zu stärken. Das TSI bietet den Mitgliedstaaten einzigartige Unterstützung bei der Bewältigung des Reformbedarfs. Die Unterstützung kann beispielsweise in Form von Strategie- und Rechtsberatung, Studien, Schulungen und Expertenbesuchen vor Ort erfolgen. Sie kann jede Phase des Reformprozesses abdecken, von der Vorbereitung und Konzeption bis zur Entwicklung und Durchführung der Reformen.

Technische Unterstützung wird in einer Vielzahl von Politikbereichen geleistet, unter anderem Klimaschutz, digitaler Wandel und Gesundheit. Die Mitgliedstaaten können auch Unterstützung bei der Ausarbeitung, Änderung, Umsetzung und Überarbeitung ihrer nationalen Aufbau- und Resilienzpläne im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität anfordern.

Durch die Unterstützung bei der Bewältigung der Reformprobleme vor Ort hilft das TSI den Mitgliedstaaten, sich von den sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu erholen, die Qualität öffentlicher Dienstleistungen zu verbessern und ein nachhaltiges und inklusives Wirtschaftswachstum zu fördern. Das TSI ist das Nachfolgeprogramm des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen (2017-2020) und baut auf dessen Erfahrungen beim Kapazitätsaufbau in den Mitgliedstaaten auf. Die Generaldirektion Unterstützung von Strukturreformen Unterstützung von Strukturreformen (GD REFORM) der Europäischen Kommission verwaltet das TSI.

TSI-Unterstützung für Reformen

  • erfolgt auf einen entsprechenden Antrag eines EU-Mitgliedstaats

  • ist auf die Bedürfnisse des Landes zugeschnitten

  • bietet eine einzigartige Kombination von Sachkenntnis (seitens der Europäischen Kommission, der EU-Mitgliedstaaten, internationaler Organisationen und/oder der Privatwirtschaft)

  • stärkt die Fähigkeit eines EU-Mitgliedstaats, Reformen durchzuführen

  • erfordert keine Kofinanzierung

Budget

864 Mio. EUR für den Zeitraum 2021-2027 (zu jeweiligen Preisen)

Arten der Unterstützung

Die EU-Mitgliedstaaten können im Rahmen des TSI technische Unterstützung beantragen, um

  • Reformen zur Stärkung der Resilienz im Zusammenhang mit der wirtschaftspolitischen Steuerung der EU durchzuführen, die sich z. B. aus den länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters und der Umsetzung des EU-Rechts ergeben
  • ihre nationalen Aufbau- und Resilienzpläne im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität zu erstellen, zu ändern, umzusetzen und zu überarbeiten
  • Programme zur wirtschaftlichen Anpassung umzusetzen
  • auf eigene Initiative eingeleitete Reformen durchzuführen

Wie funktioniert das?

Ein EU-Mitgliedstaat, der technische Unterstützung erhalten möchte, stellt über die nationale Koordinierungsbehörde einen entsprechenden Antrag bei der Kommission. Einsendeschluss für diesen Antrag ist jeweils der 31. Oktober.

Die Kommission prüft die eingegangenen Anträge und nimmt mit den nationalen Koordinierungsbehörden Kontakt auf, um den spezifischen Bedarf des Landes und die Optionen zu bewerten, die für die Unterstützung der Ausarbeitung und Durchführung von Reformen zur Verfügung stehen.

Die Unterstützung kann direkt durch internes Fachwissen der Kommission erfolgen oder durch andere Anbieter technischer Unterstützung:

  • Experten aus den nationalen Verwaltungen der EU-Mitgliedstaaten (TAIEX)
  • internationale Organisationen
  • private Unternehmen und Beratungsfirmen
  • einzelne Sachverständige aus der Privatwirtschaft

TAIEX-TSI Peer 2 Peer ist ein Instrument, das in Zusammenarbeit mit der Generaldirektion Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen (GD NEAR) verwaltet wird, um einen Teil des TSI der GD REFORM umzusetzen. Sachverständige aus nationalen Verwaltungen können darüber bei Expertenmissionen, Studienbesuchen und Workshops Fachwissen austauschen. Das Instrument steht nur für Projekte zur Verfügung, die im Rahmen des TSI ausgewählt wurden.

Abgedeckte Reformbereiche

Das TSI bietet den Mitgliedstaaten technische Unterstützung in einer Vielzahl von Politikbereichen. Einige Beispiele:

  • Ökologischer Wandel (einschließlich Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft und Energiewende)
  • Digitaler Wandel
  • Gesundheitswesen und Langzeitpflege
  • Kompetenzen, allgemeine und berufliche Bildung
  • Governance und öffentliche Verwaltung
  • Wettbewerbsfähigkeit
  • Finanzsektor und Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten
  • Finanzverwaltung und öffentliches Finanzmanagement
  • Arbeitsmarkt und Sozialschutz

Vorzeigeprojekt

Die Europäische Kommission wählt regelmäßig ein Projekt als „Vorzeigeprojekt“ aus. Die vorgestellten Projekte aus verschiedenen Politikbereichen und Ländern werden anhand bestimmter Kriterien – wirksame Umsetzung, vielversprechende Ergebnisse vor Ort sowie Potenzial für eine Nachahmung auf EU-Ebene – ausgewählt. Auf diese Weise will die Kommission bewährte Verfahren fördern.

Heute stellen wir ein neues Projekt vor, bei dem die Europäische Kommission der Flämischen Investitions- und Handelsagentur (FIT) geholfen hat, zu einer KI-fähigen Organisation zu werden, die in der Lage ist, moderne Technologien einzusetzen, ihre Dienste für Unternehmen zu modernisieren und ihre Effizienz mithilfe moderner Technologien zu steigern. Infolge des Projekts hat die FIT mit der ehrgeizigen Umsetzung der Empfehlungen begonnen. Angesichts der zunehmenden Bedeutung der Digitalisierung für die wirtschaftliche Erholung ist dieses Projekt ein Beispiel, das anderen EU-Mitgliedstaaten als Inspiration dienen kann.

Weitere Informationen über das Projekt finden Sie im folgenden Video.

Die entsprechende Nachricht finden Sie hier.

Projektbeispiele

Bislang wurden in 27 Mitgliedstaaten mehr als 1000 Reformprojekte unterstützt. Einige Beispiele:

  • Verbesserung der Kapazität und Leistungsfähigkeit öffentlicher Verwaltungen
  • Modernisierung der öffentlichen Finanzverwaltung
  • Reform der Steuerverwaltung
  • Entwicklung der digitalen Wirtschaft
  • Verwirklichung der klima- und energiepolitischen Ziele
  • Anziehung ausländischer Direktinvestitionen
  • Reform der Bildungssysteme
  • Verbesserung der Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen der Initiative für die Kapitalmarktunion
  • Verbesserung der Effizienz im Umgang mit notleidenden Krediten

Beispiele für die Unterstützung von Strukturreformen

Kontakt

Hauptansprechpartner für die EU-Länder:

Judit.ROZSA@ec.europa.eu

Mehr zum TSI:

Generaldirektion Unterstützung von Strukturreformen: REFORM-TSI@ec.europa.eu

Stellen, die EU-Mittel im Rahmen der indirekten Mittelverwaltung ausführen:

2020

2019

2018

2017

2016

Dokumente

DG REFORM brochure - General
Englisch (1.7 MB - PDF)
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DG REFORM brochure - Technical support for implementing the European Green Deal
26 August 2020
Englisch (3 MB - PDF)
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DG REFORM brochure - Governance and public administration
23 Juli 2020
Englisch (1.4 MB - PDF)
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DG REFORM brochure - Growth and business environment
23 Juli 2020
Englisch (2 MB - PDF)
HerunterladenPDF - 2 MB
DG REFORM brochure - Labour market, education, health and social services
23 Juli 2020
Englisch (1.9 MB - PDF)
HerunterladenPDF - 1.9 MB
DG REFORM brochure - Revenue administration and public financial management
23 Juli 2020
Englisch (2.3 MB - PDF)
HerunterladenPDF - 2.3 MB
DG REFORM brochure - Financial sector and access to finance
23 Juli 2020
Englisch (1.9 MB - PDF)
HerunterladenPDF - 1.9 MB

Links zum Thema

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Unterstützung von Strukturreformen