Der gemeinsame Überwachungs- und Bewertungsrahmen (CMEF) im Überblick

Die Europäische Kommission hat den gemeinsamen Überwachungs- und Bewertungsrahmen (CMEF) eingerichtet, um die Leistung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu bewerten.

Die Ergebnisse der Überwachung und Bewertung liefern wertvolle Informationen. Sie

  • sind eine solide analytische Grundlage für die künftige Politikgestaltung,
  • helfen bei der Festlegung von politischen und Programmzielen und messen anschließend, wie diese Ziele langfristig erreicht wurden,
  • tragen zur Rechenschaftspflicht bei den öffentlichen Ausgaben bei und spielen damit eine wichtige Rolle bei der Reaktion auf Fragen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich der Verwendung ihrer Steuergelder.

Um eine ordnungsgemäße Überwachung und Bewertung zu gewährleisten, müssen die politischen Ziele und die geplanten Maßnahmen im Einklang stehen. Ziele der GAP sind:

  • rentable Nahrungsmittelerzeugung mit Schwerpunkt auf den landwirtschaftlichen Einkommen, der Produktivität in der Landwirtschaft und der Preisstabilität,
  • nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen sowie Klimaschutzmaßnahmen mit Schwerpunkt auf den Treibhausgasemissionen, der biologischen Vielfalt sowie Boden und Wasser,
  • ausgewogene räumliche Entwicklung mit Schwerpunkt auf Beschäftigung, Wachstum und Armutsbekämpfung im ländlichen Raum.

Überwachung und Bewertung für die Gemeinsame Agrarpolitik 2014–2020

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Überwachung

Der CMEF liefert Schlüsselinformationen über die Umsetzung der GAP. Die Europäische Kommission beobachtet die heutigen Entwicklungen der Agrarmärkte, der Entwicklung des ländlichen Raums und die Verwendung der GAP-Mittel.

Für die genaue Bewertung der Leistungen der GAP wurden eine Reihe von Indikatoren festgelegt.

Auf der Seite Agri-food data portal werden ausgewählte Indikatoren interaktiv und anschaulich nach Thema vorgestellt, darunter Einkommensstützung, Klimawandel und Luftqualität, Marktorientierung und die ökologische/biologische Erzeugung.

Die Europäische Kommission nimmt jedes Jahr, vorbehaltlich Verfügbarkeit, eine Aktualisierung der Daten für eine Reihe von Kontextindikatoren vor, die relevante Aspekte der allgemeinen Trends verdeutlichen, die sich auf die Umsetzung, Leistung und Ergebnisse der GAP auswirken.

Weiterführende Informationen

Jährliche Daten für eine Reihe von Kontextindikatoren

Bewertung

Im Rahmen des gemeinsamen Überwachungs- und Bewertungsrahmens (CMEF) dient die Bewertung dazu, herauszufinden, wie sich politische Maßnahmen auswirken. Sie liefert die für die Entscheidungsfindung erforderlichen Fakten und verbessert die Wirksamkeit, den praktischen Nutzen und die Effizienz von GAP-Maßnahmen. Außerdem fördert sie die Transparenz, den Lernprozess und die Erfüllung der Rechenschaftspflicht.

Die Bewertungen der Maßnahmen zur Unterstützung der Einkommen der Landwirte, zur Einhaltung der Vorschriften für die nachhaltige Landwirtschaft und der Marktstützungsmaßnahmen werden auf der Grundlage eines mehrjährigen Bewertungsplans unter Leitung der Kommission von unabhängigen externen Auftragnehmern vorgenommen. Die Aufträge werden im Wege einer öffentlichen Ausschreibung vergeben. Entsprechende Mitteilungen und Ausschreibungsbekanntmachungen werden auf der Plattform Tenders Electronic Daily (TED) veröffentlicht.

Überdies werden Zweck, Umfang und Zeitplan jeder Bewertung in Fahrplänen für Bewertungen festgelegt, die von Bürgerinnen und Bürgern kommentiert werden können.

Für die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums werden die Bewertungen von den EU-Ländern durchgeführt. Die Kommission nimmt außerdem Zusammenfassungen der von den Mitgliedstaaten erstellten Ex-ante- und Ex-post-Bewertungen vor.

Damit die Evaluierungen umfassend in den politischen Entscheidungsprozess einfließen und alle Vorgaben erfüllt werden können, hat die Kommission Leitlinien und ein Instrumentarium für bessere Rechtsetzung erstellt, in denen Anforderungen und bewährte Verfahren für Evaluierungen der GAP zusammengefasst sind.

Die Berichte und Ergebnisse der Evaluierungen und externen Studien sind in sieben Kategorien geordnet:

CMEF-Berichte

Die Europäische Kommission veröffentlicht Berichte über die Umsetzung des CMEF und die ersten Ergebnisse bei der Leistungsbewertung der GAP.

Der erste Bericht zur Überwachung und Bewertung der GAP für den Zeitraum 2014–2020 wurde dem Europäischen Parlament und dem Rat im Jahr 2018 vorgelegt.

Die Kommission beabsichtigt, die endgültige Bewertung der Umsetzung der GAP im Jahr 2021 zu veröffentlichen.

Rechtsgrundlagen

Für den CMEF gelten folgende Vorschriften:

Aktuelles