Ein Qualitätserzeugnis eintragen lassen

Wenn Erzeuger oder Erzeugergemeinschaften aus der EU den Namen eines Erzeugnisses eintragen lassen wollen, müssen sie die Spezifikationen und gegebenenfalls den Bezug zum geografischen Gebiet festlegen. Anschließend stellen sie einen Antrag bei den nationalen Behörden, die ihn zur Prüfung an die Europäische Kommission übermitteln.

Um Erzeugnisse von außerhalb der EU einzutragen, senden die Erzeuger ihren Antrag direkt oder über ihre nationalen Behörden an die Europäische Kommission.

Für Spirituosen und Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse muss die Europäische Kommission in höchstens 12 beziehungsweise 6 Monaten eine Entscheidung getroffen haben, ob das Erzeugnis im Rahmen der beantragten Qualitätsregelung geschützt wird. Bei Wein gibt es keine Frist für die Prüfung des Antrags.

Anträge für Lebensmittel und landwirtschaftliche Erzeugnisse

Anträge für Weinbauerzeugnisse

Anträge für Spirituosen

Datenschutzerklärung

Den Antragstellern wird empfohlen, keinerlei personenbezogenen Daten, auch keine Namen, privaten Telefonnummern und E-Mail-Adressen anzugeben. Eventuell angegebene personenbezogene Daten werden als rechtmäßig bereitgestellt betrachtet und können für die ordnungsgemäße Bearbeitung des Antrags auf eine geografische Angabe verwendet und auch veröffentlicht werden.

HerunterladenPDF - 240.3 KB

Einspruch erheben

Erzeuger aus der EU und aus Drittländern, nationale Behörden und die Europäische Kommission können gegen die Eintragung eines Produktnamens im Rahmen einer Qualitätsregelung Einspruch erheben oder sie annullieren.

Der Einspruch kann ab dem Zeitpunkt der Eintragung innerhalb einer Frist von drei Monaten eingereicht werden. Wird dem Einspruch stattgegeben, sollten sich die beiden Parteien – die Partei, die gegen die Eintragung Einspruch erhoben hat, und die Erzeugergemeinschaft, die ein Erzeugnis hat eintragen lassen – gemeinsam um eine Lösung bemühen. Wird keine Einigung erzielt, trifft die Kommission die endgültige Entscheidung über eine eventuelle Annullierung der Eintragung.

Eine Annullierung der Eintragung eines Produktnamens ist auch möglich, wenn die Produktspezifikation nicht mehr eingehalten wird.

Wenn seit sieben aufeinanderfolgenden Jahren ein eingetragener Produktname (g. U., g. g. A. oder g. t. S.) nicht mehr auf den Markt gebracht wurde, kann (nur bei Lebensmitteln) die Eintragung dieses Produktnamens gelöscht werden.

Formblätter für Einspruch und Annullierung bei Lebensmitteln und landwirtschaftlichen Erzeugnissen

Formblätter für Einspruch und Annullierung bei Weinbauerzeugnissen

Formblätter für Einspruch und Annullierung bei Spirituosen