Die derzeit geltende Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG bietet seit Langem Vorteile für Unternehmen, Verbraucher/innen und Umwelt. Allein im Jahr 2021 haben die derzeitigen Ökodesign-Maßnahmen in 31 Produktgruppen zu Einsparungen bei den Energieausgaben der EU-Verbraucher/innen in Höhe von 120 Mrd. EUR sowie zu einem 10%igen Rückgang des jährlichen Energieverbrauchs der betreffenden Produkte geführt.

Umweltfreundliche und kreislauforientierte Produkte

Die am 30. März 2022 vorgeschlagene Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte ist zentraler Bestandteil des Kommissionsansatzes für umweltfreundlichere und kreislauforientierte Produkte. Der Vorschlag stützt sich auf die aktuelle Ökodesign-Richtlinie, die derzeit nur für energieverbrauchsrelevante Produkte gilt.

Vorgeschlagen wurde ein Rahmen für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für bestimmte Produktgruppen, um Kreislaufwirtschaft, Energieeffizienz und andere Nachhaltigkeitsaspekte erheblich zu verbessern. Die neue Verordnung legt Leistungs- und Informationsanforderungen für fast alle Produktkategorien am EU-Markt fest (ausgenommen sind unter anderem Lebens- und Futtermittel gemäß der Verordnung (EG) Nr. 178/2002). Für Produktgruppen mit ausreichend gemeinsamen Merkmalen sieht der Rahmen auch horizontale Vorschriften vor.

Der Rahmen ermöglicht die Festlegung zahlreicher Anforderungen, u. a. in Bezug auf:

  • Haltbarkeit, Wiederverwendbarkeit, Nachrüstbarkeit und Reparierbarkeit von Produkten
  • Stoffe, die die Kreislauffähigkeit hemmen
  • Energie- und Ressourceneffizienz
  • Recyclinganteil
  • Wiederaufarbeitung und Recycling
  • CO2- und Umweltfußabdruck
  • Informationspflichten, einschließlich eines digitalen Produktpasses

Der neue „digitale Produktpass“ enthält Informationen über die ökologische Nachhaltigkeit von Produkten. Er hilft Verbraucher(inne)n und Unternehmen, beim Kauf von Produkten fundierte Entscheidungen zu treffen, vereinfacht Reparaturen und Recycling und erhöht die Transparenz hinsichtlich der Umweltauswirkungen von Produkten. Außerdem helfen die Pässe den Behörden bei der Durchführung von Prüfungen und Kontrollen.

Bis 2030 können dank des neuen Rahmens für nachhaltige Produkte 132 Mio. Tonnen an Primärenergie eingespart werden, was etwa 150 Mrd. Kubikmetern Erdgas und damit fast der Gesamtheit der russischen Erdgasimporte der EU entspricht.

Arbeitspläne für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung

Gemäß den geltenden Rechtsvorschriften werden in regelmäßig aktualisierten fortlaufenden Arbeitsplänen Prioritäten für die Umsetzung festgelegt, die eine Bestandsaufnahme der erzielten Fortschritte und indikative Prioritäten für neue energiebezogene Produktgruppen enthalten.

Aufbauend auf dem seit Annahme der ersten Ökodesign-Richtlinie Erreichten berücksichtigt der Arbeitsplan für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung 2022-2024 auch Arbeiten, die gemäß der Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung (EU/2017/1369) erforderlich sind, sowie Fortschritte im Zusammenhang mit der Europäischen Produktdatenbank für die Energieverbrauchskennzeichnung (EPREL). Darüber hinaus erstreckt er sich auf ähnliche Arbeiten zur Reifenkennzeichnung, die auf einer spezifischen Rechtsgrundlage beruht.

Im Rahmen des Arbeitsplans 2022-2024 werden neue energieverbrauchsrelevante Produkte erfasst und die Ziele für bereits regulierte Produkte angepasst bzw. höhergesteckt. Dabei handelt es sich um eine Übergangsmaßnahme, bis die neue Verordnung in Kraft tritt. Er betrifft hauptsächlich Verbraucherelektronik (vor allem Smartphones, Tablets und Photovoltaikanlagen), weil das Abfallaufkommen in diesem Bereich am schnellsten wächst.