Über diese Konsultation

Konsultationszeitraum
13 November 2017 - 12 Februar 2018
Themen
Lebensmittelsicherheit

Ergebnisse der Konsultation und nächste Schritte

Zielgruppe

Egal, ob Sie die Staatsangehörigkeit eines EU-Landes besitzen oder nicht – Ihr Beitrag zu dieser Konsultation ist willkommen.

Neben dieser öffentlichen Konsultation richtet sich eine weitere Umfrage speziell an Interessenträger, die mit Pestiziden und Pestizidrückständen zu tun haben. Wenn Sie sich im Namen eines Verbandes daran beteiligen möchten: Umfrage für Interessenträger

Ziel der Konsultation

Mit dieser Konsultation möchten wir Ihre Meinung hinsichtlich der EU-Rechtsvorschriften über Pestizide und Pestizidrückstände einholen. Wir möchten erfahren, was Sie über die Stärken und Schwächen der Rechtsvorschriften denken und wie hoch Sie den Schutz für Mensch, Tier und Umwelt einschätzen.

Was ist ein Pestizid? Ein Pestizid ist ein Produkt, das einen Schadorganismus oder eine Krankheit verhütet, zerstört oder bekämpft. Pestizide werden vornehmlich in der Landwirtschaft eingesetzt, um Pflanzen gegen Insekten, Unkräuter, Pilze usw. zu schützen. Der wichtigste Bestandteil eines Pestizids ist der sogenannte Wirkstoff. Genau wie in einem Arzneimittel zur Behandlung menschlicher Krankheiten ist der Wirkstoff in einem Pestizid der Kernbestandteil, der die gewünschte Wirkung erzielt. Ein Wirkstoff kann entweder chemischer oder (mikro-)biologischer Art sein. Seit 2011 regelt die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 (die „Pflanzenschutzmittelverordnung“) die Zulassung von Wirkstoffen und das Inverkehrbringen von Pestiziden. Weitere Informationen finden Sie auf unseren Internetseiten über Pestizide.

Was ist ein Pestizidrückstand? Die Pestizidspuren, die sich in Nahrungs- und Futtermitteln finden, werden Rückstände genannt. Der Rückstandshöchstgehalt (RHG) ist die Höchstmenge eines Pestizids, die laut Gesetz in einem bestimmten Produkt verbleiben darf. Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 (die „Pestizidrückstandsverordnung“) trat 2008 in Kraft und regelt und harmonisiert seither die Festsetzung von Rückstandshöchstgehalten in der EU. Weitere Informationen finden Sie auf unseren Internetseiten über Pestizidrückstände.

Für die Anwendung der Bestimmungen der Pflanzenschutzmittelverordnung und der Pestizidrückstandsverordnung sind mehrere Akteure zuständig: die EU-Mitgliedstaaten, die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und die Europäische Kommission. Das Inverkehrbringen eines Pestizids erfordert zwei Schritte: Zunächst muss der Wirkstoff auf EU-Ebene genehmigt werden. Anschließend kann der Hersteller eines Pestizids mit einem genehmigten Wirkstoff die Zulassung seines Produkts in einzelnen EU-Ländern beantragen. Parallel dazu werden auf EU-Ebenen erforderlichenfalls Rückstandshöchstgehalte für das Pestizid festgesetzt. Für außerhalb der EU angebaute Pflanzen werden Rückstandshöchstgehalte auf Antrag des ausführenden Landes festgesetzt.

Die öffentliche Konsultation ist Teil einer umfassenderen Konsultationsstrategie, zu der auch Erhebungen bei Interessenträgern gehören, um die Ansichten von Organisationen der Interessenträger und von Behörden der Mitgliedsländer einzuholen.

Weitere Informationen mit Links zu den Umfragen unter den Interessenträgern: Konsultationsstrategie. Die Antworten werden in ein Arbeitspapier einfließen, in dem die Kommission die Ergebnisse der REFIT-Bewertung vorstellt.

So reichen Sie Ihren Beitrag ein

Sie brauchen nur den Online-Fragebogen auszufüllen, der in allen Amtssprachen der EU vorliegt. Sie können in jeder beliebigen der 23 EU-Amtssprachen antworten. Wir begrüßen Beiträge in englischer Sprache, weil dies die Bearbeitung der Umfrage beschleunigt.

Alle eingehenden Beiträge können im Internet veröffentlicht werden. Bitte lesen Sie die für diese Konsultation geltende spezielle Datenschutzerklärung, die Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten und zur Behandlung der Beiträge enthält.

Zusätzliche Informationen

REFIT-Bewertungen sind Teil der Agenda der Kommission für bessere Rechtsetzung. Sie gewährleisten, dass die EU-Rechtsvorschriften den beabsichtigten Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen und die Gesellschaft bringen und gleichzeitig Bürokratie abgebaut und Kosten gesenkt werden. Zudem sollen sie für einfachere und verständlichere EU-Rechtsvorschriften sorgen. Weitere Informationen finden Sie hier.

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