Über diese Konsultation

Konsultationszeitraum
1 März 2018 - 8 Juni 2018
Themen
Zoll

Ergebnisse der Konsultation und nächste Schritte

Die Konsultation ist beendet. Es gingen 200 Beiträge ein. Einige der Befragten untermauerten ihren Standpunkt durch Hochladen eines Positionspapiers. Insgesamt gingen 9 Positionspapiere ein.

Statistischer Bericht, Rohdaten und Positionspapiere

Zielgruppe

Diese Sondierungskonsultation richtet sich an Unternehmen (insbesondere Wirtschaftsbeteiligte und Einführer), Wirtschaftsverbände, Behörden, Hochschulen sowie Bürgerinnen und Bürger.

Einige Fragen richten sich speziell an Unternehmen.

Ziel der Konsultation

Mit dieser Sondierungskonsultation sollen die Ansichten der Interessenträger zu folgenden Aspekten in Erfahrung gebracht werden:

  • Wie groß sind das Interesse und der Bedarf an einer möglichen Initiative der Kommission, um auf der Grundlage des Zollkodex der Union eine Rechtsgrundlage für verbindliche Zollwertauskünfte zu schaffen?
  • Was wäre der potenzielle Geltungsbereich verbindlicher Zollwertauskünfte – unter Berücksichtigung der Elemente (Komponenten) des Zollwerts von Waren, die unter solche Entscheidungen fallen könnten?
  • Die Ergebnisse werden in das allgemeinere Projekt der Europäischen Kommission (Generaldirektion Steuern und Zollunion) zur Analyse des Bedarfs, der Relevanz, des Umfangs, der Durchführbarkeit und der Auswirkungen einer möglichen Kommissionsinitiative zur Erteilung verbindlicher Zollwertauskünfte auf EU-Ebene einfließen.

So reichen Sie Ihren Beitrag ein

Sie können sich an der Konsultation beteiligen, indem Sie unten auf „Fragebogen beantworten“ klicken.

Das Ausfüllen des Fragebogens dauert etwa 20 Minuten. Der Fragebogen steht in allen EU-Amtssprachen zur Verfügung (bitte beachten Sie, dass aufgrund der Übersetzung alle Sprachfassungen außer der englischen Fassung erst zwei Wochen nach Einleitung der Konsultation online verfügbar sind).

Einige Fragen erfordern spezielle Fachkenntnisse; es steht Ihnen frei, diese gegebenenfalls zu überspringen. Am Ende des Fragebogens können Sie ein Dokument (z. B. Positionspapier) hochladen.

Nachdem Sie Ihre Antworten übermittelt haben, können Sie ein Dokument mit Ihren Antworten herunterladen. Sollten beim Ausfüllen des Fragebogens Probleme auftreten oder sollten Sie Hilfe benötigen, wenden Sie sich bitte an: TAXUD-E5-VALUATION@ec.europa.eu

Fragebogen beantworten

Zusätzliche Informationen

Die zolltarifliche Einreihung von Waren, ihr Ursprung und ihr Wert sind im internationalen Warenverkehr von großer Bedeutung. Sie bilden die Grundlage für Zollanmeldungen und sind für die Bemessung der Zollabgaben von wesentlicher Bedeutung.

Vorbescheide über die zolltarifliche Einreihung und den Warenursprung sind bereits gängige Praxis (in der EU werden sie als Zollentscheidungen oder verbindliche Auskünfte bezeichnet).

Im Bereich der Zollwertermittlung gibt es in der EU allerdings keine Vorbescheide.

Solche Vorbescheide im Bereich der Zollwertermittlung (verbindliche Zollwertauskünfte) werden aufgrund verschiedener Initiativen in Betracht gezogen.

Insbesondere im Übereinkommen über Handelserleichterungen werden die Mitglieder der Welthandelsorganisation dazu aufgefordert, Vorbescheide im Bereich der Zollwertermittlung bereitzustellen. In diesem WTO-Übereinkommen (Beschluss des Allgemeinen Rates der WTO vom 27.11.2014) werden die Mitglieder zu verschiedenen Handelserleichterungsmaßnahmen (einschließlich Vorbescheiden) aufgefordert. Unter anderem sieht das Übereinkommen Folgendes vor:

„Die Mitglieder werden ermutigt [...] verbindliche Vorabauskünfte in Bezug auf Folgendes zu erteilen:

i) die geeignete Methode oder die geeigneten Kriterien und deren Anwendung, die für die Ermittlung des Zollwerts im Rahmen eines bestimmten Sachverhalts anzuwenden sind“.

Der Zollkodex der Union sieht Entscheidungen über die Anwendung des Zollrechts vor, darunter Entscheidungen über verbindliche Auskünfte über die zolltarifliche Einreihung und den Ursprung. Zudem besteht laut Zollkodex die Möglichkeit, solche Entscheidungen auf „andere Faktoren“ auszudehnen, zu denen auch die Zollwertermittlung zählen könnte. In Artikel 35 des Zollkodex heißt es:

„In bestimmten Fällen erlassen die Zollbehörden auf Antrag Entscheidungen über verbindliche Auskünfte in Bezug auf andere Faktoren gemäß Titel II, auf deren Grundlage Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben bemessen oder andere handelspolitische Maßnahmen angewendet werden.“

Solche Vorbescheide über den Zollwert (verbindliche Zollwertauskünfte) könnten ein nützliches Instrument sein, um auch auf EU-Ebene eine Zollwertermittlung bereitzustellen. Auf nationaler Ebene können die Wirtschaftsbeteiligten gemäß EU-Vorschriften bereits solche Dienste in Anspruch nehmen.

In diesen Entscheidungen wird nicht der tatsächliche Zollwert einer Sendung bestimmt oder bestätigt, sondern es wird festgelegt, wie mit bestimmten Elementen des Zollwerts zu verfahren ist.

Schutz personenbezogener Daten und Datenschutzerklärung

Alle eingegangenen Beiträge können im Internet veröffentlicht werden. Bitte lesen Sie die für diese Konsultation geltende Datenschutzerklärung, um zu erfahren, wie mit Ihren personenbezogenen Daten und mit Ihrem Beitrag verfahren wird.