Über diese Konsultation

Konsultationszeitraum
22 November 2018 - 28 Februar 2019
Themen
Energie
Dienststellen

Zielgruppe

Internationale und nationale Behörden, Unternehmen, Branchenverbände, KMU, Verbraucherorganisationen, Gewerkschaften, NRO, Umweltorganisationen, Beratungsfirmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände sowie andere Interessenträger, Bürgerinnen und Bürger.

Ziel der Konsultation

Die Konsultation zur Liste der als Vorhaben von gemeinsamem Interesse infrage kommenden Strominfrastrukturprojekte im Hinblick auf die Erstellung der vierten Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Energiebereich wurde eingeleitet und läuft bis 28.2.2019.

Die Verordnung (EU) Nr. 347/2013 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur (TEN-E-Verordnung) bildet den Rahmen für die Modernisierung der alternden europäischen Infrastruktur. Als Teil dieses Rahmens wurden neun vorrangige Korridore und drei vorrangige thematische Gebiete ermittelt, in denen dringend Infrastrukturverbesserungen erforderlich sind. Die TEN-E-Verordnung legt auch das Verfahren und die Kriterien fest, wonach ein Projekt auf einem dieser Korridore und thematischen Gebiete zu einem Vorhaben von gemeinsamem Interesse (Project of Common Interest – PCI) wird.

Alle zwei Jahre erstellt die Europäische Union eine Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI-Liste). Die ersten drei unionsweiten Listen wurden im Oktober 2013, November 2015 bzw. November 2017 angenommen.

Bei der Ermittlung und Auswahl der Vorhaben von gemeinsamem Interesse wird regional vorgegangen; sie liegt in den Händen regionaler Gruppen aus Vertretern der zuständigen Ministerien, nationaler Regulierungsbehörden, Stromübertragungs- und Gasfernleitungsnetzbetreiber und anderer Projektträger, des Europäischen Verbunds der Übertragungsnetzbetreiber (ENTSO) für Strom und für Gas, der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden und der Europäischen Kommission. Die Sitzungen der regionalen Gruppen stehen allen interessierten Kreisen offen, z. B. Umwelt- und Verbraucherorganisationen und Vertretern der Zivilgesellschaft. Diese werden angehört und sind zur Mitarbeit in diesen Gruppen aufgerufen.

Alle zwei Jahre beginnt das Verfahren zur Auswahl der Vorhaben von gemeinsamem Interesse mit der Phase der Projekteinreichung. Die Projektträger legen ihre Projektvorschläge für die Bereiche Strom, Gas, intelligente Netze, Öl und CO2-Netze den jeweiligen regionalen Gruppen zur Bewertung vor. Die vorgeschlagenen Projekte kommen damit für die Zuerkennung des Status eines Vorhabens von gemeinsamem Interesse infrage. Regionale Gruppen bewerten die Vorhaben anhand der in der Verordnung festgelegten allgemeinen und besonderen Kriterien unter besonderer Berücksichtigung ihres Beitrags zur Förderung von Marktintegration, Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Wettbewerb. Im Hinblick auf die Erstellung der 4. Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die im Oktober 2019 vorliegen soll, wird die Bewertung im Frühjahr 2019 erfolgen, und die regionalen Gruppen werden im Juni 2019 über die regionalen PCI-Listen entscheiden.

Mit dieser Konsultation möchte die Europäische Kommission in Erfahrung bringen, wie Sie die einzelnen infrage kommenden Projekte im Elektrizitätsbereich und deren jeweiligen Beitrag zu Marktintegration, Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Wettbewerb unter Gesichtspunkten der EU-Energiepolitik einschätzen.

Die Liste der infrage kommenden Projekte enthält Informationen und Hyperlinks zu Internetseiten mit detaillierten technischen Angaben zu den vorgeschlagenen Projekten. Weitere Informationen zu Projekten im Elektrizitätsbereich sind auf der Website des Europäischen Netzes der Übertragungsnetzbetreiber (Strom) („ENTSO-(Strom)“) zu finden.

So reichen Sie Ihren Beitrag ein

Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Behörden können über den Online-Fragebogen Beiträge einreichen.

Daneben können Positionspapiere an folgende E-Mail-Adresse geschickt werden: ENER-B1-PROJECTS@ec.europa.eu

Kurz nach Ablauf der Konsultationsfrist wird ein Bericht mit einer Zusammenfassung der Beiträge im Internet veröffentlicht. Nehmen Sie bitte die spezielle Datenschutzerklärung zur Erfassung und Verwendung der anlässlich dieser Konsultation bereitgestellten personenbezogenen Daten sowie den damit einhergehenden Rechten und Pflichten zur Kenntnis.

Sie können in jeder Amtssprache der Europäischen Union antworten. Da die Übersetzung von in anderen Sprachen als Englisch eingereichten Beiträgen eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt, dauert die Bearbeitung der Antworten in diesem Fall jedoch etwas länger.

Fragebogen einsehen

Referenzdokumente

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Zusätzliche Informationen

Im Interesse der Transparenz sind Organisationen gehalten, relevante Informationen über sich durch Anmeldung beim Transparenzregister öffentlich zu machen und den dafür geltenden Verhaltenskodex zu übernehmen. Konsultationsbeiträge von nicht registrierten Organisationen werden separat veröffentlicht.

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