SURE (Support to mitigate Unemployment Risks in an Emergency), das Instrument zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage, steht den Mitgliedstaaten offen, die erhebliche Summen mobilisieren müssen, um die negativen Folgen von Corona auf Wirtschaft und Gesellschaft in ihrem Land abzufedern. SURE kann EU-Darlehen in Höhe von bis zu 100 Mrd. EUR an betroffene Mitgliedstaaten vergeben, um einem plötzlichen Anstieg der öffentlichen Ausgaben im Zuge der Rettung von Arbeitsplätzen entgegenzuwirken. SURE ist ein wichtiges Element der umfassenden EU-Strategie zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger und zur Abfederung der schwerwiegenden sozioökonomischen Folgen der Corona-Pandemie.

SURE

Es dient als zweite Verteidigungslinie, unterstützt Kurzarbeitsregelungen und ähnliche Maßnahmen und hilft den Mitgliedstaaten dabei, Arbeitsplätze und damit Arbeitnehmer und Selbstständige vor dem Risiko von Arbeitslosigkeit und Einkommensverlusten zu schützen.

Die im Rahmen des SURE-Instruments an die Mitgliedstaaten vergebenen Darlehen sind durch ein System freiwilliger Garantien seitens der Mitgliedstaaten abgesichert. Der Beitrag der einzelnen Mitgliedstaaten zum Gesamtvolumen der Garantie entspricht ihrem relativen Anteil am gesamten Bruttonationaleinkommen (BNE) der Europäischen Union gemäß dem EU-Haushalt 2020.

SURE ist ein weiterer konkreter Ausdruck der Solidarität in der Union. Die Mitgliedstaaten unterstützen sich gegenseitig über die Union; die zusätzlichen Finanzmittel werden in Form von Darlehen bereitgestellt.

Auf Vorschlag der Kommission hat der Rat zusätzliche Finanzhilfen im Umfang von 3,7 Mrd. EUR für sechs Mitgliedstaaten (Belgien, Griechenland, Lettland, Litauen, Malta und Zypern) genehmigt. Damit beläuft sich die vom Rat auf der Grundlage von Kommissionsvorschlägen genehmigte finanzielle Unterstützung auf insgesamt 94,3 Mrd. EUR, von denen bislang 19 Mitgliedstaaten profitieren.

Mit der jüngsten EU-SURE-Auszahlung (25. Mai 2021) hat die EU Back-to-Back-Darlehen in Höhe von fast 90 Mrd. EUR bereitgestellt. Alle 19 Mitgliedstaaten, von denen Darlehen beantragt wurden, haben den beantragten Betrag ganz oder teilweise erhalten. Die Mitgliedstaaten können also weiterhin Finanzanträge im Rahmen von SURE stellen, da sich das Volumen auf insgesamt bis zu 100 Mrd. EUR beläuft.

Land
Vorgeschlagener Darlehensbetrag

Ausgezahlter Betrag
Belgien

8,197 Milliarden

8,197 Milliarden

Bulgarien

511 Millionen

511 Millionen

Zypern

604 Millionen

604 Millionen

Estland

230 Millionen

230 Millionen

Griechenland

5,265 Milliarden

5,265 Milliarden

Spanien

21,324 Milliarden

21,324 Milliarden

Kroatien

1,02 Milliarden

1,02 Milliarden

Ungarn

504 Millionen

504 Millionen

Irland

2,5 Milliarden

2,5 Milliarden

Italien

27,438 Milliarden

27,438 Milliarden

Litauen

957 Millionen

957 Millionen

Lettland

305 Millionen

305 Millionen

Malta

420 Millionen

420 Millionen

Polen

11,236 Milliarden

8,236 Milliarden

Portugal

5,934 Milliarden

5,41 Milliarden

Rumänien

4,099 Milliarden

3 Milliarden

Slowenien

1,113 Milliarden

1,113 Milliarden

Slowakei

630 Millionen

630 Millionen

Tschechien

2 Milliarden

2 Milliarden

Insgesamt

94,3 Milliarden

89,6 Milliarden

Die finanzielle Unterstützung erfolgt in Form von Darlehen, die die EU den Mitgliedstaaten zu günstigen Bedingungen gewährt. Diese Darlehen sollen den Mitgliedstaaten angesichts coronabedingt plötzlich steigender öffentlicher Ausgaben zur Erhaltung von Arbeitsplätzen helfen. Konkret soll den Mitgliedstaaten dadurch ermöglicht werden, die Kosten zu decken, die ihnen unmittelbar durch die Finanzierung nationaler Kurzarbeitsregelungen sowie ähnlicher Maßnahmen, insbesondere für Selbstständige, entstehen, die sie in Reaktion auf die derzeitige Corona-Pandemie ergriffen haben. Ergänzend könnten über SURE auch gewisse gesundheitsbezogene Maßnahmen – insbesondere am Arbeitsplatz – finanziert werden, um eine sichere Rückkehr zu einer normalen Wirtschaftstätigkeit zu gewährleisten.

SURE-Sozialanleihen der EU

Zur Finanzierung dieses Instruments hat die Kommission Sozialanleihen ausgegeben. Dank des Rahmens für Sozialanleihen sollen diejenigen, die in diese Anleihen investieren, darauf vertrauen können, dass die mobilisierten Mittel auch tatsächlich einem sozialen Ziel dienen.

Bis zum 18. Mai hatte die Europäische Kommission mit dem EU-Instrument SURE in sechs Transaktionen Sozialanleihen im Umfang von 89,6 Mrd. EUR ausgegeben, um Arbeitsplätze zu sichern und Menschen in Lohn und Brot zu halten. Die Emissionen umfassten Anleihen mit fünf-, zehn- und fünfzehnjähriger Laufzeit. Die Anleger zeigten sich an diesen Anleihen mit ausgezeichnetem Rating äußerst interessiert, und die Überzeichnung führte zu günstigen Konditionen für die Anleihen. Die aufgenommenen Mittel gehen in Form von Darlehen an die Mitgliedstaaten, damit sie die Kosten decken können, die unmittelbar mit der Finanzierung nationaler Kurzarbeitsregelungen und ähnlicher Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung verbunden sind.

Seit dem 27. Oktober notieren die SURE-Sozialanleihen der EU an der Luxemburger Börse und werden auf der Luxembourg Green Exchange (LGX), der weltweit führenden Plattform für nachhaltige Wertpapiere, angeboten.

Zeitleiste

  • 25. Mai 2021

    Kommission zahlt 14,1 Mrd. EUR an zwölf Mitgliedstaaten aus

  • 23. April 2021

    Rat beschließt zusätzliche finanzielle Unterstützung für sechs Mitgliedstaaten

  • 30. März 2021

    Kommission zahlt 13 Mrd. EUR an sechs Mitgliedstaaten aus

  • 30. März 2021

    Kommission schlägt 3,7 Mrd. EUR an zusätzlicher Hilfe für sechs Mitgliedstaaten vor

  • 16. März 2021

    Kommission zahlt im Rahmen von SURE 9 Mrd. EUR an sieben Mitgliedstaaten aus

  • 26. Februar 2021

    Kommission schlägt 230 Mio. EUR an finanzieller Unterstützung für Estland vor

  • 2. Februar 2021

    Kommission zahlt im Rahmen von SURE 14 Mrd. EUR an neun Mitgliedstaaten aus

  • 1. Dezember 2020

    Kommission zahlt im Rahmen von SURE 8,5 Mrd. EUR an fünf Mitgliedstaaten aus

  • 17. November 2020

    Kommission zahlt 14 Mrd. EUR an Italien, Spanien, Griechenland, Kroatien, Litauen, Zypern, Slowenien, Malta und Lettland aus

  • 16. November 2020

    Kommission schlägt finanzielle Unterstützung von 2,5 Mrd. EUR für Irland vor

  • 27. Oktober 2020

    Kommission zahlt 17 Mrd. EUR an Italien, Spanien und Polen aus

  • 23. Oktober 2020

    Rat beschließt finanzielle Unterstützung für Ungarn in Höhe von 504 Mio. EUR

  • 7. Oktober 2020

    Kommission schlägt finanzielle Unterstützung für Ungarn in Höhe von 504 Mio. EUR vor

  • 25. September 2020

    Rat beschließt, 16 Mitgliedstaaten finanziellen Beistand zu gewähren

  • 22. September 2020

    SURE wird aktiviert

  • 24.-25. August 2020

    Kommission schlägt finanziellen Beistand in Höhe von 87,3 Mrd. EUR für 16 Mitgliedstaaten vor

  • 19. Mai 2020

    Rat billigt den Vorschlag und nimmt die SURE-Verordnung an

  • 2. April 2020

    Kommission schlägt Schaffung von SURE vor