Das Herbstpaket umfasst folgende Teile:

Jahreswachstumsbericht der Kommission

Enthält allgemeine wirtschaftspolitische Prioritäten für die EU und an die Mitgliedstaaten gerichtete politische Leitlinien für das Folgejahr.

Die Leitlinien der Kommission betreffen drei verbundene Schwerpunktbereiche: Investitionen, Strukturreformen und verantwortungsvolle Fiskalpolitik.

Warnmechanismus-Bericht

Dient der Früherkennung wirtschaftlicher Ungleichgewichte. Die Kommission prüft anhand eines Leistungsanzeigers, welche Länder aufgrund drohender Ungleichgewichte einer eingehenderen Überprüfung unterzogen werden sollten.

Sie leitet das jährliche Verfahren bei einem makroökonomischen Ungleichgewicht (MIP) zur Vorbeugung oder Beseitigung von Ungleichgewichten ein, die das reibungslose Funktionieren der Wirtschaft der Mitgliedstaaten, des Euro-Raums oder der EU insgesamt behindern. 

Gemeinsamer Beschäftigungsbericht (Entwurf)

Analyse der Beschäftigungslage und der sozialen Situation in Europa sowie der diesbezüglichen politischen Maßnahmen der EU-Länder.

Empfehlung für das Euro-Währungsgebiet

Geht auf Probleme ein, die das Funktionieren des Euro-Währungsgebiets bedrohen, und schlägt den EU-Ländern konkrete Maßnahmen zu deren Behebung vor. Damit wird sichergestellt, dass Fragen, die das Euro-Währungsgebiet und die Mitgliedstaaten betreffen, in der wirtschaftspolitischen Steuerung der EU gebührend Berücksichtigung finden.

Mitteilung zum haushaltspolitischen Kurs des Euro-Währungsgebiets

Aggregierte Bewertung der allgemeinen Haushaltspolitik des Euro-Raums. Die Kommission betrachtet hierbei das Euro-Währungsgebiet als Einheit und schlägt auf dieser Grundlage Ziele für dessen gemeinsamen haushaltspolitischen Kurs vor.

Stellungnahme der Kommission zu den Haushaltsentwürfen der Länder des Euro-Währungsgebiets

Die Kommission bewertet, inwieweit die Haushaltsentwürfe der Euro-Länder für das Folgejahr den Anforderungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts gerecht werden.

 

Die Kommission veröffentlicht außerdem die Stellungnahmen der europäischen Sozialpartner:

Europäisches Semester 2017: Stellungnahmen der Arbeitgeber zum Jahreswachstumsbericht
Europäisches Semester 2017: EGB-Prioritäten für den Jahreswachstumsbericht

Dokumente