Überblick

Im Rahmen der gemeinsamen Programmierung stimmen die EU und ihre Mitgliedstaaten ihr Vorgehen gemeinsam auf den nationalen Entwicklungsplan eines Partnerlandes ab.

In Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden entwerfen die Entwicklungspartner eine gemeinsame Strategie im Einklang mit dem nationalen Entwicklungsplan des Partnerlandes. In der Strategie legen sie das allgemeine Vorgehen fest und entscheiden, wofür die Hilfen der EU und der EU-Länder verwendet werden. Sie bestimmen, wer in welchen Bereichen tätig wird, welche übergeordneten Ziele in diesen Bereichen verwirklicht werden sollen und wie viel Geld sie dafür über den gesamten Planungszeitraum der Strategie voraussichtlich zur Verfügung stellen werden.

Die gemeinsame Strategie wird zeitlich auf die Programmplanung der Partnerländer abgestimmt. Die Entwicklungspartner planen also gleichzeitig mit der jeweiligen Regierung für denselben Zeitraum und setzen ihre Maßnahmen auch gleichzeitig um. Auf diese Weise können sie besser auf die Bedürfnisse der einzelnen Länder reagieren.

Die gemeinsame Strategie wird auf Ebene des Partnerlandes weiterentwickelt, um sie bestmöglich auf die Situation vor Ort abzustimmen. Auch die enge Zusammenarbeit mit anderen Akteuren ist so gewährleistet.

EU-externe Entwicklungspartner sind ebenfalls eingeladen, sich an der Strategie zu beteiligen, sofern sie die Grundsätze der gemeinsamen Programmierung einhalten.

Vorteile einer gemeinsamen Programmierung

Erwartungsgemäß dürften die Transaktionskosten in den Partnerländern sinken, da diese mit allen Entwicklungspartnern in der EU nur einen einzigen Programmierungsprozess durchlaufen müssen.

Es werden Lücken und Überschneidungen vermieden, sodass die Hilfe kohärenter und weniger fragmentiert geleistet werden kann. Aufgrund der Bündelung ihrer Ressourcen erzielen die Entwicklungspartner eine größere Wirkung und ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis. Die EU-Länder leisten mehr als die Hälfte der öffentlichen weltweiten Entwicklungshilfe. Es ist also davon auszugehen, dass sich durch die gemeinsame Programmierung auch die Wirksamkeit der weltweiten Entwicklungshilfe – und damit die jährliche Verwendung zweistelliger Milliarden-Euro-Beträge – verbessern wird.

Auf nationaler Ebene kann die gemeinsame Programmierung auch helfen, das Bewusstsein für Entwicklungshilfe zu schärfen, die Bevölkerung dafür zu gewinnen und die Rechenschaftspflicht zu stärken.

Außerdem wird möglicherweise Druck von den einzelnen Entwicklungspartnern genommen: Sie müssen nicht mehr alle Problembereiche in einem bestimmten Land abdecken, sondern können glaubhaft nachweisen, dass sie an einem gemeinsamen Planungsprozess beteiligt sind und durch Arbeitsteilung sicherstellen, dass alle Bereiche und Probleme abgedeckt sind.

Da sie gleichzeitig und für denselben Zeitraum planen, entstehen auch mehr Möglichkeiten für gemeinsame Initiativen vor Ort. Dadurch ist mit Einsparungen im Hinblick auf Größenvorteile und reduzierte Gemeinkosten zu rechnen.

Über die gemeinsame Programmierung tritt die EU vor Ort geschlossen auf und setzt in kohärenten und gezielten Maßnahmen gemeinsame europäische Werte und Strategien um, etwa zur Förderung der Grundrechte und einer verantwortungsvollen Staatsführung.

Internationaler Kontext und Verpflichtungen

Im Vertrag von Lissabon wurde eine größere Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern angestrebt, insbesondere im Bereich der Entwicklungspolitik. Die gemeinsame Programmierung ist eine der wichtigsten Verpflichtungen der EU-Länder, die in der Entwicklungshilfe zusammenarbeiten, um die Wirksamkeit der Hilfe zu gewährleisten. Sie ist Bestandteil des Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik (2017) und ein Schwerpunkt der Agenda für den Wandel (2012).

In den Schlussfolgerungen des Rates von November 2011 wurde ebenfalls auf diese Verpflichtungen hingewiesen. Der Rat gibt darin die allgemeine Richtung für die Politik der EU und der Mitgliedstaaten vor.