Tabak

Regulierung von Tabakerzeugnissen

Die Richtlinie für Tabakerzeugnisse (2014/40/EU) trat am 19. Mai 2014 in Kraft und wurde am 20. Mai 2016 in den EU-Mitgliedstaaten geltendes Recht. Sie enthält Vorschriften über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen. Dazu gehören Zigaretten, Drehtabak, Pfeifentabak, Zigarren, Zigarrillos, nicht zum Rauchen bestimmter Tabak, elektronische Zigaretten und pflanzliche Raucherzeugnisse.

Die Richtlinie schreibt insbesondere Folgendes vor:

  • Verbot von Zigaretten und Drehtabak mit charakteristischen Aromen
  • Verpflichtung der Tabakindustrie zur Offenlegung der Inhaltsstoffe ihrer Erzeugnisse gegenüber den Mitgliedstaaten
  • verpflichtende Angabe gesundheitsrelevanter Warnhinweise auf den Verpackungen von Tabak und ähnlichen Produkten Warnhinweise (Abbildung und Text zusammen) müssen 65 % der Vorder- und Rückseite von Zigaretten- und Drehtabakverpackungen bedecken
  • Mindestmaße für die Warnhinweise, Verbot kleiner Verpackungen für bestimmte Tabakwaren
  • Verbot verkaufsfördernder und irreführender Elemente auf den Tabakverpackungen
  • EU-weites System zur Überwachung und Verfolgung zwecks Eindämmung des illegalen Handels mit Tabakerzeugnissen
  • Möglichkeit für die Mitgliedsländer, Internetverkäufe von Tabak und Tabakerzeugnissen zu verbieten
  • Festlegung von Sicherheits- und Qualitätsanforderungen für elektronische Zigaretten
  • Verpflichtung der Hersteller zur Meldung neuartiger Tabakprodukte, bevor sie sie auf den EU-Markt bringen