Health security and infectious diseases

HIV/AIDS, Hepatitis und Tuberkulose

Das unter Punkt 3.3. der Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung (SDG) genannte globale Ziel beinhaltet unter anderem, AIDS und Tuberkulose bis 2030 auszumerzen und Hepatitis einzudämmen. Die EU hat ihre Entschlossenheit unter Beweis gestellt, ihren Beitrag zu diesem gewaltigen Unternehmen zu leisten, indem sie Maßnahmen und Strategien gegen diese drei Epidemien in den Mitgliedstaaten unterstützt und die SDGs erfüllt.

Politische Maßnahmen in der EU

Die Maßnahmen der EU gegen HIV/AIDS haben eine lange Geschichte: Virale Hepatitis und Tuberkulose wurden zunächst als HIV-Koinfektionen betrachtet, doch schrittweise als eigenständige Krankheiten behandelt.

Die EU hat im Jahr 2005 mit der Mitteilung der Kommission über die Bekämpfung von HIV/AIDS erstmals ein politisches Instrument auf europaweiter Ebene vorgelegt. Das Dokument bildete die Grundlage für EU-Maßnahmen von 2006 bis 2009.

Im Jahr 2009 wurde eine zweite Mitteilung über die Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern verabschiedet, da HIV/AIDS weiterhin eine Bedrohung der öffentlichen Gesundheit und eine politische Priorität für die Europäische Union und ihre Nachbarländer darstellte.

In dieser Mitteilung wurden die Umsetzung von Präventionsstrategien, eine wirksame Reaktion auf HIV/Aids in prioritären Regionen und die Entwicklung von Möglichkeiten, um die HIV/Aids-Hochrisikogruppen in ganz Europa zu erreichen und zu unterstützen, als Prioritäten hervorgehoben. Die Mitteilung sollte der Bekämpfung von HIV/AIDS politische Impulse geben und alle betroffenen Interessengruppen in den Mitgliedstaaten, der Zivilgesellschaft und der Industrie in Maßnahmen für Prävention, prioritäre Regionen und Gruppen sowie in die Verbesserung des Wissensstands, der Überwachung und Evaluierung einbinden.

Auf die Mitteilung von 2009 folgten zwei Aktionspläne:

Im Jahr 2015 einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Welt darauf, im Rahmen der Nachhaltigkeitsziele (SDG) bis 2030 die Epidemien von HIV/AIDS und Tuberkulose zu beenden und die virale Hepatitis einzudämmen. Die EU bekundete 2016 in der Mitteilung der Kommission „Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft – Europäische Nachhaltigkeitspolitik“ ihre Absicht, diese globalen Ziele zu erreichen.

Im Vorfeld der 22. Internationalen AIDS-Konferenz im Jahr 2018 veröffentlichte die Europäische Kommission ein Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen mit einer Bestandsaufnahme des bisher Erreichten sowie strategischen Instrumenten und bewährten Verfahren zur Bekämpfung von HIV/AIDS und Tuberkulose in der Europäischen Union und in den Nachbarländern.

Dieses Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen fasst die EU-Unterstützung für die Mitgliedstaaten in verschiedenen Politikbereichen zusammen: öffentliche Gesundheit, Forschung, Drogenpolitik, Entwicklungszusammenarbeit, Beitritts- und Nachbarschaftspolitik, Europäische Strukturfonds usw. Ferner werden EU-finanzierte bewährte Verfahren im Zusammenhang mit Früherkennung, Anreizen für Tests, bessere Ausrichtung auf benachteiligte Gruppen, integrierte Pflege für mehrere Krankheiten, rasche Verbindung zu Pflegemöglichkeiten, Präventionsbehandlungen, Förderung allgemeiner Gesundheit und Unterstützung von Netzen und Organisationen der Zivilgesellschaft beschrieben.

Finanzierung über das EU-Gesundheitsprogramm

Die EU finanziert Projekte und Aktivitäten auch direkt über das EU-Programm „Gesundheit“. Im Rahmen dieses Programms wurden Maßnahmen unterstützt, die es ermöglichten, internationalen Verpflichtungen zur Bekämpfung von AIDS und Tuberkulose und zur Eindämmung der viralen Hepatitis nachzukommen. Dabei ging es um

  • Früherkennung von HIV, Hepatitis und Tuberkulose, Verringerung der Anzahl spät erkannter Krankheiten sowie Verbesserung vorbeugender Behandlungen,
  • Integration von Behandlung und Pflege, Gewährleistung des Zugangs, integriertes Diagnose- und Fallmanagement, Verbindung von Gesundheitsdiensten in Gemeinden und anderswo, zum Beispiel in Gefängnissen,
  • Unterstützung der Zivilgesellschaft bei ihrem zielgerichteten Einsatz gegen diese Krankheiten.

Die Exekutivagentur für Verbraucher, Gesundheit und Lebensmittel (Chafea) führt seit 2003 Projekte zu HIV, Hepatitis und Tuberkulose durch.

Zusammenarbeit

Von 2005 bis 2019 hat die Kommission zwei Mal pro Jahr Sitzungen von zwei Gremien organisiert, um die Umsetzung politscher Maßnahmen und die Zusammenarbeit zwischen den Ländern, der Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen zu unterstützen:

Der Think Tank zu HIV/Aids, viraler Hepatitis und Tuberkulose (TT) war ein Forum, das sich aus Vertreterinnen und Vertretern der EU und der EWR-Länder zusammensetzte und dem Informationsaustausch und der Stärkung der Zusammenarbeit diente. Der Think Tank spielte eine wichtige Rolle bei der Festlegung von Schwerpunkten in der Strategie gegen HIV/Aids, virale Hepatitis und Tuberkulose.

Das Forum der Zivilgesellschaft zu HIV/Aids, viraler Hepatitis und Tuberkulose (CSF) war ein informelles Beratungsgremium, das eine Beteiligung von NRO und Netzwerken an der Entwicklung und Durchführung politischer Maßnahmen ermöglichte. Das CSF beriet sowohl den Think Tank als auch die Kommission.

Im Jahr 2019 wurden diese Gremien in ihrer seinerzeitigen Form aufgelöst. Die Kommission führt jedoch im Rahmen des Gesundheitssicherheitsausschusses oder der Netzwerke auf der EU-Plattform für Gesundheitspolitik weiterhin Diskussionen über spezifische Aspekte der Umsetzung von Strategien gegen HIV, Tuberkulose und Hepatitis und über den Erfahrungsaustausch hinsichtlich bewährter Verfahren.

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