Vorsorge und Maßnahmen

Gemeinsame Beschaffung bei medizinischen Gegenmaßnahmen

Der Ausbruch der H1N1-Influenzapandemie im Jahr 2009 verdeutlichte Unzulänglichkeiten hinsichtlich des gerechten Zugangs und der Kaufkraft der EU-Länder bei der Beschaffung von Impfstoffen und anderen Arzneimitteln gegen die Grippe. 2010 forderte der Rat die Kommission auf, im Hinblick auf künftige Pandemien die gemeinsame Beschaffung von Impfstoffen vorzubereiten.

Bestimmungen für die gemeinsame Beschaffung medizinischer Gegenmaßnahmen sind in Artikel 5 des Beschlusses 1082/2013/EU zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren festgelegt. Bis April 2020 wurde die Vereinbarung über das gemeinsame Beschaffungsverfahren von 36 Ländern unterzeichnet, darunter alle EU- und EWR-Länder, das Vereinigte Königreich, Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Bosnien und Herzegowina sowie Kosovo*.

Die Beschaffungsvereinbarung

  • legt die praktischen Vorkehrungen für dieses Verfahren fest,
  • bestimmt den Entscheidungsprozess hinsichtlich des Verfahrens,
  • organisiert die Bewertung der Angebote und die Vertragsvergabe.

*Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

Angemessene Vorbereitung

Ziel der gemeinsamen Beschaffung ist es, einen gerechteren Zugang zu bestimmten medizinischen Gegenmaßnahmen und eine bessere Versorgungssicherheit mit ausgewogener Preisgestaltung für die teilnehmenden Länder zu gewährleisten.

Um für den Ausbruch einer ernsten, grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahr gerüstet zu sein, können die EU-Institutionen zusammen mit den Ländern, die sich der gemeinsamen Preisgestaltung angeschlossen haben, ein gemeinsames Beschaffungsverfahren für Folgendes einleiten:

  • Impfstoffe
  • antivirale Mittel
  • medizinische Gegenmaßnahmen für ernste, grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren

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