Vorsorge und Maßnahmen

Krisenmanagement

Auf EU-Ebene liefert der Beschluss 1082/2013/EU zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren den Rahmen für eine koordinierte Bereitschafts- und Reaktionsplanung zur Stärkung der Kapazitäten für die Beobachtung, frühzeitige Meldung sowie die Bewertung und Bewältigung von Notsituationen im Bereich öffentliche Gesundheit. Der Beschluss:

  • unterstützt den Austausch von bewährten Verfahren und Erfahrungen in Bezug auf die Bereitschafts- und Reaktionsplanung
  • bietet eine Struktur für die Entwicklung nationaler Pläne betreffend verschiedene Arten von Gesundheitsgefahren, z. B. Grippepandemie oder andere von biologischen oder unbekannten Erregern verursachte Notfallsituationen, Unfälle mit chemischen Stoffen, Umweltkatastrophen oder vorsätzlichen Handlungen
  • hilft dabei, die Interoperabilität nationaler Pläne zu verwirklichen, und zwar durch Koordinierungsmechanismen, Analysen und Kommunikationsinstrumente
  • unterstützt die Umsetzung der wichtigsten Anforderungen an Kernkapazitäten gemäß den Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO (IHR) zur Feststellung, Bewertung, Meldung und Bekämpfung von Notsituationen im Bereich öffentliche Gesundheit

Im Rahmen des EU-Gesundheitsprogramms wird Unterstützung durch Schulungen, Übungen und den EU-weiten Austausch von Erfahrungen, Leitlinien und Verfahren angeboten. Die Europäische Kommission organisiert regelmäßig Übungen zur Erprobung der Bereitschaftsplanung der EU und der einzelnen Länder. So können die nationalen Behörden und Institutionen mit der Kommission und untereinander zusammenarbeiten und im Falle einer sich rasch entwickelnden Krise Informationen austauschen.

Gesundheitsrisikobewertung

Die Bewertung des Risikos ist die erste und entscheidende Reaktion auf eine neue grenzüberschreitende Gesundheitsgefahr. Im Beschluss 1082/2013/EU zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren werden koordinierte Risikobewertungsmechanismen auf EU-Ebene festgelegt. Dazu gehört die Mobilisierung von Fachwissen aus internationalen und EU-Einrichtungen zwecks Herausbildung einer fundierten wissenschaftlichen Grundlage für die Koordinierung des Risikomanagements.

Im ersten Schritt werden schwerwiegende, grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren über das Frühwarn- und Reaktionssystem (EWRS) gemeldet. Das EWRS ist ein vertrauliches Computersystem, über das die EU-Länder Warnungen zu Ereignissen mit möglichen Auswirkungen auf die EU melden, Informationen austauschen und ihre Gegenmaßnahmen koordinieren können.

Sofern dies für die Koordinierung der Gegenmaßnahmen auf EU-Ebene erforderlich ist, kann der Gesundheitssicherheitsausschuss (HSC), das für die Koordinierung von Bereitschaftsplanung, Gegenmaßnahmen und internationaler Zusammenarbeit zuständige Expertengremium, die Europäische Kommission um eine Risikobewertung einschließlich möglicher Maßnahmen für die öffentliche Gesundheit ersuchen. Die Risikobewertung wird von folgenden Agenturen durchgeführt:

Soweit die erforderliche Risikobewertung ganz oder teilweise über die Mandate der EU-Agenturen hinausgeht, nimmt die Kommission eine Ad-hoc-Risikobewertung vor. So hat zum Beispiel der Wissenschaftliche Ausschuss für Gesundheit, Umwelt- und neu aufkommende Risiken (SCHEER) die Aufgabe, Risikobewertungen für die öffentliche Gesundheit in Fällen schwerwiegender, grenzüberschreitender chemischer Gefahren durchzuführen.

Die Risikobewertung berücksichtigt gegebenenfalls relevante Informationen anderer Einrichtungen, insbesondere der Weltgesundheitsorganisation (WHO), im Falle einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite.

Koordinierung der Reaktion

Die nationalen Behörden der EU müssen die Kommission spätestens 24 Stunden nach der Entdeckung einer schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahr über das EWRS benachrichtigen. Die Kommission arbeitet eng mit allen EU-Ländern zusammen, um eine kohärente und gut koordinierte Reaktion zu gewährleisten. Ein Beispiel für diese Zusammenarbeit in der EU ist der Ebola-Ausbruch in Westafrika.

Auf Ersuchen der Kommission oder des betroffenen Landes beraten Vertreter der nationalen Gesundheitsbehörden mit dem Gesundheitssicherheitsausschuss und der Kommission über die Koordinierung:

  • der nationalen Reaktionen auf die schwerwiegende, grenzüberschreitende Gesundheitsgefahr
  • der Risiko- und Krisenkommunikation mit der Öffentlichkeit und den Beschäftigten im Gesundheitswesen, die an die jeweiligen nationalen Bedürfnisse und Charakteristiken anzupassen ist

Wenn ein Mitgliedstaat beschließt, Maßnahmen für die öffentliche Gesundheit zur Bekämpfung einer schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahr zu ergreifen, muss er alle anderen EU-Länder vorab über Zweck und Tragweite dieser Maßnahmen informieren und konsultieren, sofern nicht eine unverzügliche Umsetzung erforderlich ist. In solch einem dringenden Fall sind die anderen EU-Länder sowie die Kommission unverzüglich zu benachrichtigen.

Im Falle einer schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahr, die die nationalen Reaktionskapazitäten überfordert, kann ein betroffener Mitgliedstaat im Rahmen des Gemeinschaftsverfahrens für den Katastrophenschutz (Entscheidung 2007/779/EG, Euratom) andere Mitgliedstaaten um Unterstützung ersuchen.

Der Gesundheitssicherheitsausschuss kommt zweimal im Jahr im Plenum zusammen; weitere Sitzungen werden auf Ad-hoc-Basis organisiert. Kurzberichte und Sitzungsprotokolle sind öffentlich zugänglich.

Risiko- und Krisenkommunikation

Ein grundlegender Aspekt der Krisenreaktion ist die klare und effiziente Information und Kommunikation mit der Öffentlichkeit und mit den Regierungen der EU-Länder. Die Europäische Kommission will klare Kommunikationslinien festlegen, und zwar durch:

  • Entwicklung EU-weiter Strategien für Maßnahmen
  • bessere Einbeziehung von Kommunikatoren in das Krisenmanagement
  • Stärkung der Zusammenarbeit mit Entscheidungsträgern und Risikomanagern

Netz der Kommunikatoren

Der Gesundheitssicherheitsausschuss hat ein Netz von Kommunikatoren eingerichtet, in dem Risikomanagementfachleute aus EU-Ländern, der Kommission und EU-Agenturen zusammenkommen und sich mit den Kommunikationsaspekten einer Gesundheitskrise befassen.

Das Netz vereinfacht die Zusammenarbeit:

  • während einer Krise: durch die Erleichterung des Informationsaustausches von Anfang an und durch die Koordinierung gemeinsamer Strategien und der Mitteilungen an die Öffentlichkeit
  • langfristig: durch Erleichterung des Austauschs bewährter Verfahren der Kommunikation über Gesundheitsrisiken und -krisen sowie durch Empfehlungen für Präventionsmaßnahmen

Weltweit ist das Netz ein wichtiger Kommunikationskanal für die Eingrenzung und Eindämmung globaler Gesundheitsgefahren. Es ermöglicht der EU, Informationen rasch auf der ganzen Welt zu verbreiten, indem sie sich im Rahmen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO (IHR) mit den bestehenden Kommunikationsnetzen der Globalen Initiative für Gesundheitssicherheit und dem WHO-Netz kurzschließt.