Überblick
Für die Organisation und Bereitstellung von Gesundheitsdienstleistungen und medizinischer Versorgung sind die EU-Länder zuständig. Die EU-Gesundheitspolitik dient somit als Ergänzung der einzelstaatlichen Strategien und sorgt für die Einbeziehung des Gesundheitsschutzes in alle Politikbereiche der EU.
EU-Politik und -Maßnahmen im Bereich Gesundheit haben folgende Ziele:
- Schutz und Verbesserung der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger Europas
- Unterstützung der Modernisierung der Infrastruktur im Gesundheitswesen
- Verbesserung der Effizienz der europäischen Gesundheitssysteme
Strategische Gesundheitsfragen werden von den Vertreterinnen und Vertretern nationaler Behörden und der Europäischen Kommission in einer hochrangigen Arbeitsgruppe zur öffentlichen Gesundheit erörtert. EU-Institutionen, Länder, regionale und lokale Behörden sowie andere Interessengruppen tragen zur Umsetzung der gesundheitspolitischen Strategie der EU bei.
Aufgabe der Europäischen Kommission
Die Rolle der Europäischen Kommission besteht darin, die Bemühungen der EU-Länder zum Schutz und zur Verbesserung der Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen und dafür Sorge zu tragen, dass deren Gesundheitssysteme wirksam, zugänglich und belastbar sind. Dies erfolgt auf verschiedene Weise, zum Beispiel durch
- Legislativvorschläge
- Bereitstellung von Fördermitteln
- Koordinierung und Erleichterung des Austauschs bewährter Verfahren zwischen EU-Ländern und Gesundheitsexperten
- gesundheitsfördernde Maßnahmen
Rechtsvorschriften
Die EU kann im Rahmen des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Rechtsvorschriften im Bereich Gesundheitsschutz erlassen. Artikel 168 (Schutz der öffentlichen Gesundheit), Artikel 114 (Angleichung der Rechtsvorschriften) und Artikel 153 (Sozialpolitik). Zu den Bereichen, in denen die EU Rechtsvorschriften erlassen hat, gehören:
- Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung
- Arzneimittel und Medizinprodukte, (Pharmakovigilanz, Arzneimittelfälschungen, klinische Prüfungen)
- Schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren
- Tabak
- Organe, Blut, Gewebe und Zellen.
Der Rat der EU kann auch Empfehlungen im Hinblick auf die öffentliche Gesundheit an EU-Länder richten.
Investitionen in Gesundheit
Die Kommission fördert Investitionen in die Gesundheit zur Unterstützung des intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums. Konkret bedeutet dies:
- Förderung von wirksamen, zugänglichen und belastbaren Gesundheitssystemen
- Investitionen in die Gesundheit durch Prävention von Krankheiten und Gesundheitsförderung
- Unterstützung der allgemeinen Gesundheitsversorgung zum Abbau von Ungleichheiten und zur Bekämpfung sozialer Ausgrenzung
Instrumente für die Kofinanzierung
- Das Programm „Gesundheit“ finanziert Projekte zur Gesundheitsförderung, Bekämpfung von Gesundheitsrisiken und Gesundheitsinformation.
- Das Programm „Horizont 2020“ unterstützt Projekte in Bereichen wie Biotechnologie und Medizintechnik.
- Die EU-Kohäsionspolitik unterstützt Investitionen in das Gesundheitswesen in Ländern und Regionen Europas.
- Der Europäische Fonds für strategische Investitionen.
Prioritäten für den Zeitraum 2016–2020
Bei den EU-Maßnahmen im Bereich öffentliche Gesundheit handelt es sich vor allem um Anreize und Maßnahmen zur Zusammenarbeit. Dabei spielt die Europäische Kommission eine wichtige unterstützende Rolle; sie liefert Leitlinien und Tools für die Zusammenarbeit und unterstützt die wirksame Funktionsweise nationaler Systeme. Ihre Aktionen konzentrieren sich auf folgende Herausforderungen:
- bessere Kosteneffizienz
- Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit
- Abwehr aufkommender globaler Gefahren wie Resistenz gegen antimikrobielle Mittel
- faktengestützte Politikmaßnahmen
- Bekämpfung der Risikofaktoren nicht übertragbarer Krankheiten
- Förderung der Impfung