EU in der Welt

Internationale Organisationen

Die EU arbeitet bei der Entwicklung, Umsetzung und Verbreitung ihrer Agenda zur öffentlichen Gesundheit mit internationalen Organisationen zusammen. Spezifische Vereinbarungen über die Zusammenarbeit bestehen mit folgenden Organisationen:

  • Weltgesundheitsorganisation (WHO)
  • Europarat
  • Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)

Weltgesundheitsorganisation (WHO) – Gesundheitszusammenarbeit

Die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und der WHO beruht auf einem Briefwechsel aus dem Jahr 2001, in dem die allgemeinen Grundsätze, Ziele und Verfahren festgelegt werden, darunter regelmäßige Tagungen hoher Beamter.

2015 haben die Kommission und das Regionalbüro für Europa der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ihren gemeinsamen Einsatz für die Verbesserung der Gesundheit in Europa bekräftigt. Sie haben zugesichert, in den Bereichen Innovation, Gesundheitssicherheit, Gesundheitsinformationen, gesundheitliche Ungleichheit, Gesundheitssysteme und chronische Krankheiten die Zusammenarbeit fortzusetzen und auszubauen. Ein neuer Schwerpunkt ist die bereichsübergreifende Zusammenarbeit bei gesundheitspolitischen Zielen und bei der praktischen Festlegung und Umsetzung gemeinsamer Maßnahmen.

Die Zusammenarbeit erfolgt auf drei geografischen Ebenen:

  • Mit dem WHO-Sitz in Genf bei Themen von globaler Bedeutung,
  • mit dem Regionalbüro der WHO für Europa in Kopenhagen bei europäischen Themen
  • und auf Länderebene in der ganzen Welt.

Auf dem Gebiet der übertragbaren Krankheiten arbeitet das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) bei zahlreichen Fragen ebenfalls mit der WHO zusammen. Sitzungen finden auf drei Ebenen statt: auf politischer Ebene, zwischen Führungskräften und auf technischer Ebene.

Die Kommission nimmt als Beobachterin an den jährlichen Sitzungen des WHO-Exekutivrates und der Weltgesundheitsversammlung in Genf und auch an den jährlichen Sitzungen des WHO-Regionalkomitees für Europa teil. Gemeinsam mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAS) arbeitet sie mit den EU-Ländern bei der Ausarbeitung gemeinsamer Erklärungen zusammen und beim Aushandeln von Texten mit anderen Ländern. Überdies beteiligt sie sich an den von der WHO organisierten regelmäßigen Konsultationen, um Kohärenz zwischen den von beiden Parteien entworfenen Strategien und Maßnahmen zu gewährleisten.

Seit 2005 hat die Kommission bei einer Reihe strategischer Projekte, die auch über das EU-Gesundheitsprogramm gefördert wurden, mit der WHO zusammengearbeitet.

Das Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakkonsums (FCTC) und die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) sind wichtige internationale Rechtsvorschriften, die unter Federführung der WHO entwickelt wurden. Die Europäische Kommission war eng in die Verhandlungen zum FCTC und zu den IHR eingebunden und unterstützt deren Umsetzung.

Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) – Gesundheitszusammenarbeit

Die Kommission arbeitet im Bereich Gesundheit eng mit der OECD zusammen. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der OECD erfolgt auf regelmäßiger Basis und umfasst die Abstimmung der Agenden im politischen und im Forschungsbereich. Die EU leistet einen hohen Beitrag zum OECD-Haushalt und unterstützt Projekte, die für beide Parteien von Nutzen sind, auf dem Gebiet der Gesundheitskonten, d. h. der Finanzströme im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Gesundheitsprodukten und ‑dienstleistungen, der Indikatoren zur Gesundheitsversorgung und der Gesundheitsökonomie.

2016 unterzeichneten beide Organisationen eine Kooperationsvereinbarung, mit der das ehrgeizige Ziel und der strategische Charakter ihrer Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich bekräftigt wurden. Dabei wurden drei mittelfristige Schwerpunkte festgelegt:

  • Verbesserung des Wissensstands über Gesundheitssysteme und deren Leistung, vor allem im Rahmen der Initiative „Gesundheitszustand in der EU“, etwa durch länderspezifische Analysen.
  • Unterstützung der Länder bei der Schaffung von stärker patientenzentrierten Gesundheitssystemen durch neue, international standardisierte und vergleichbare Messgrößen für Leistungsvergleiche bei Gesundheitsdienstleistungen
  • Entwicklung von Kapazitäten für die wirtschaftliche Analyse des öffentlichen Gesundheitswesens, vor allem in den Bereichen öffentliche Gesundheit, Gesundheitsförderung, Vorbeugung von chronischen Krankheiten sowie Innovation

Europarat – Gesundheitszusammenarbeit

Die Zusammenarbeit mit dem Europarat auf dem Gebiet der Gesundheit, die nach Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam (Artikel 303) ausgebaut wurde, hat zum Aufbau erfolgreicher bilateraler Beziehungen in Bereichen von gemeinsamem Interesse beigetragen. Dazu gehört die Zusammenarbeit auf Gebieten wie Arzneimittel, Qualität und Sicherheit von Blut, Geweben, Zellen und Organen sowie bei der Bekämpfung des Drogenmissbrauchs.

2001 haben der Europarat und die Europäische Kommission eine gemeinsame Erklärung über Zusammenarbeit und Partnerschaft unterzeichnet.