Endocrine disruptors

Verfahren zur Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Identifizierung endokriner Disruptoren

Das Beschlussfassungsverfahren

Im Bestreben um eine Einigung über die beiden Entwürfe zur Festlegung
wissenschaftlicher Kriterien für die Identifizierung endokriner Disruptoren hat
die Kommission im Wege der vorgesehenen Annahmeverfahren gleichzeitig
mit den für Biozidprodukte und Pflanzenschutzmittel zuständigen Fachleuten und
Vertretern der EU-Mitgliedstaaten
zusammengearbeitet.

In der Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und
Futtermittel
am 12. und 13. Dezember 2017 zu den EU-Rechtsvorschriften
über Pestizide befürworteten die nationalen Vertreter der EU-Mitgliedstaaten den
Entwurf einer neuen Verordnung zur Festlegung von Kriterien für die
Identifizierung endokriner Disruptoren im Rahmen der EU-Rechtsvorschriften über
Pestizide. Weder der Rat noch das Europäische Parlament hatten während des
Prüfungszeitraums, der am 9. April 2018 endete, Einwände gegen die
vorgeschlagenen Kriterien. Die Kommission nahm die Kriterien am 19. April
2018 an.

Die Kriterien für Pflanzenschutzmittel sind veröffentlicht und traten am
10. Mai 2018 in Kraft. Sie gelten ab dem 10. November 2018 für alle
neuen und bestehenden Anwendungen von Pflanzenschutzmitteln.

Am 4. September 2017 nahm die Kommission eine delegierte Verordnung über
wissenschaftliche Kriterien für die Identifizierung endokriner Disruptoren bei
Biozidprodukten an. Weder der Rat noch das Europäische Parlament hatten während
des Prüfungszeitraums, der am 4. November 2017 endete, Einwände gegen die
delegierte Verordnung.

Die Kriterien für Biozidprodukte sind veröffentlicht und traten am
7. Dezember 2017 in Kraft. Sie gelten ab dem 7. Juni 2018 für alle
neuen und bestehenden Anwendungen von Bioziden.

Zu den Kriterien fand am 18. Oktober 2016 und am 26. Oktober 2017 ein Schriftwechsel zwischen
EU-Kommissar Andriukaitis und dem Vorsitzenden des ENVI-Ausschusses (Ausschuss
für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit) des
Europäischen Parlaments statt.

Anwendung der Kriterien

Ein Leitliniendokument für die Bestimmung von Stoffen mit
endokrinschädigenden Eigenschaften in Pestiziden und Bioziden ist jetzt
verfügbar (7. Juni 2018).

Verfasst wurden die Leitlinien von der Europäischen Behörde für
Lebensmittelsicherheit (EFSA) und der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) mit
Unterstützung durch die Gemeinsame Forschungsstelle der Europäischen Kommission
(JRC).

Folgenabschätzung

Bevor die Europäische Kommission Kriterien für die Identifizierung endokriner
Disruptoren im Zusammenhang mit der Verordnung über Pflanzenschutzmittel und der
Verordnung über Biozidprodukte vorgelegt hat, führte sie eine umfassende
Folgenabschätzung durch, um die verschiedene Optionen für die Festlegung der
Kriterien für die Identifizierung endokriner Disruptoren zu analysieren.

  • Der Fahrplan für die Folgenabschätzung wurde im Juni 2014
    veröffentlicht.
  • Im Rahmen einer öffentlichen Konsultation vom 26. September 2014 bis
    zum 16. Januar 2015 gingen 27 000 Beiträge ein. Alle
    nichtvertraulichen Beiträge wurden am 2. Februar 2015 veröffentlicht. Der
    Bericht über die Konsultation wurde am 24. Juli 2015
    veröffentlicht.
  • Die Folgenabschätzung wurde zusammen mit ihrer Zusammenfassung im Juni 2016 veröffentlicht.
  • Eine Studie‚ in der untersucht wurde, welche Chemikalien bei
    den verschiedenen Optionen für die Kriterien als endokrine Disruptoren
    eingestuft würden, wurde als erster Beitrag zur Folgenabschätzung
    herangezogen. Ein unabhängiger externer Auftragnehmer wandte eine von der
    Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) der Kommission entwickelte Methode zur Überprüfung der verfügbaren Daten von etwa
    600 Chemikalien

    an.https://ec.europa.eu/health/sites/health/files/endocrine_disruptors/docs/2016_impact_assessment_study_en.pdf

Dialog mit den interessierten Kreisen

Im Rahmen der Folgenabschätzung führte die Europäische Kommission während des
gesamten Verfahrens zur Festlegung der Kriterien einen offenen und transparenten
Dialog mit interessierten Kreisen und anderen politischen Entscheidungsträgern.
Unter anderem wurden folgende Veranstaltungen organisiert: