Elektronische Gesundheitsdienste (eHealth)

Elektronische Gesundheitsdienste und COVID-19

Die Europäische Kommission und die EU-Länder haben ein gemeinsames Konzept für einheitliche und interoperable Impfnachweise (Impfbescheinigungen) erstellt. Zudem haben die Kommission und die EU-Länder gemeinsam an effizienten Kontaktnachverfolgungs-und Warn-Apps gearbeitet.

Impfnachweise

Nachdem die Impfungen in den EU-Ländern Fahrt aufnehmen, sollten geimpfte Personen Impfnachweise für medizinische Zwecke – sogenannte Impfbescheinigungen – erhalten, die

  • bei medizinischen Behandlungen nützlich sind, insbesondere wenn eine Person Gesundheitsleistungen von verschiedenen Organisationen – möglicherweise in verschiedenen Ländern – in Anspruch nimmt,
  • auf einem gemeinsamen und einheitlichen Muster basieren und in jedem Land verstanden werden,
  • auf Papier oder digital ausgestellt werden können.

Impfbescheinigungen können in mehreren Situationen nützlich sein, z. B.

  • wenn eine Person in unterschiedlichen Ländern geimpft wird und dem zweiten Gesundheitsdienstleister die Informationen über den vorherigen Impfstoff vorlegen muss,
  • wenn Patienten Nebenwirkungen entwickeln und dies gemeldet werden muss,
  • damit die geimpfte Person einen Nachweis über die Impfung erhält, der für weitere Behandlungen nützlich sein könnte.

Die Europäische Kommission und die EU-Länder haben sich auf Leitlinien für Impfnachweise zu medizinischen Zwecken geeinigt. Die Leitlinien helfen bei der Erstellung von interoperablen Impfnachweisen und bei der Festlegung eines Mindestdatensatzes, einschließlich einer eindeutigen Kennung. 

Weitere Arbeiten werden vom Netzwerk für elektronische Gesundheitsdienste in Zusammenarbeit mit EU-Agenturen und anderen Einrichtungen sowie mit der Weltgesundheitsorganisation durchgeführt. Ziel ist es, einen Vertrauensrahmen zu schaffen und bessere Mechanismen für die gegenseitige Anerkennung und Interoperabilität von Impfbescheinigungen aufzubauen.

Weitere Informationen:

Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps

Mobile Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps können dazu beitragen, die Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus einzudämmen, und die schrittweise Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen unterstützen, indem sie

  • die Bürger/innen benachrichtigen, falls diese sich mehr als 15 Minuten lang in weniger als 2 Metern Abstand in der Nähe) von infizierten Personen aufgehalten haben, und
  • die Bürger/innen dazu anhalten, die Gesundheitsbehörden zu informieren und um Unterstützung zu ersuchen.

Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten haben ein EU-weites System zur Gewährleistung der Interoperabilität eingerichtet – den „Datenabgleichsdienst“.

Damit können die EU-Bürger/innen

  • mit einer einzigen App innerhalb der EU reisen und
  • Benachrichtigungen erhalten, wenn infolge eines längeren oder engen Kontakts zu einer infizierten Person ein COVID-19-Infektionsrisiko besteht.

Dabei bleibt die Identität der infizierten Person jedoch stets anonym.

Kontaktnachverfolgungs-Apps werden von den Bürgerinnen und Bürgern freiwillig installiert. Sie stützen sich auf Bluetooth-basierte Näherungstechnik und lassen keine Bestimmung des Nutzerstandortes zu.

Die Apps benachrichtigen Personen, die sich für eine bestimmte Zeit in unmittelbarer Nähe einer infizierten Person aufgehalten haben, damit sie die nötigen Maßnahmen treffen können, um sich selbst und die Menschen um sie herum zu schützen, indem sie sich zum Beispiel selbst isolieren oder testen lassen. Auf diese Weise kann die Infektionskette rasch unterbrochen werden.

Dabei müssen die Privatsphäre und die Daten der Nutzer der App allerdings geschützt sein. Die einzelstaatlichen Behörden werden die Apps am Ende der Pandemie deaktivieren, und Nutzern steht es jederzeit frei, sie zu deinstallieren.

Funktionsweise des Interoperabilitätssystems

Nutzer müssen nur eine App installieren und können dann auch auf Auslandsreisen Warnmeldungen erhalten. Der für den Datenabgleich eingesetzte Gateway-Server empfängt und überträgt effizient zufällige Kennungen zwischen nationalen Apps, wobei die Menge der ausgetauschten Daten so gering wie möglich gehalten wird.

Künftig erhalten immer mehr europäische Länder die Möglichkeit, sich dem Datenabgleichsdienst anzuschließen, indem sie ihre nationalen Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps mit dem System verknüpfen und so das Potenzial dieser Apps zum Durchbrechen der Coronavirus-Infektionskette – und damit zur Rettung von Menschenleben – voll ausschöpfen.

Die durch ihre benannten nationalen Behörden oder amtlichen Stellen vertretenen EU-Länder sind gemeinsam Verantwortliche für die Datenverarbeitung im Rahmen des Datenabgleichsdienstes. Sie müssen den Nutzern gemäß Artikel 13 der Datenschutzgrundverordnung geeignete Informationen über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten im European Federation Gateway zur Verfügung stellen („Datenschutzpolitik“). 

Zur Unterstützung der gemeinsam Verantwortlichen bei der Erfüllung ihrer Pflichten gemäß Artikel 35 DSGVO hat die Kommission ein Dokument mit Informationen über den Dienst „European Federation Gateway“ erstellt, das von den Mitgliedstaaten als Bestandteil ihrer jeweiligen Datenschutz-Folgenabschätzung für den Austausch personenbezogener Daten über die Kontaktnachverfolgung verwendet werden kann. Zum Schutz der Sicherheit der Verarbeitung personenbezogener Daten wird der Teil des Dokuments, in dem die durchgeführten Sicherheitsmaßnahmen beschrieben werden, nicht veröffentlicht.

Instrumentarium und Interoperabilitätsleitlinien

Die EU-Länder haben am 16. April 2020 mit Unterstützung der Kommission ein EU-Instrumentarium für die Nutzung von Mobil-Apps zur Kontaktnachverfolgung und Warnung unter Wahrung der Privatsphäre bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie angenommen. Die EU-Mitgliedstaaten haben mit Unterstützung der Europäischen Kommission am 13. Mai 2020 Interoperabilitätsleitlinien für genehmigte mobile Anwendungen zur Ermittlung von Kontaktpersonen in der EU und am 30. Juni 2020 eine Reihe technischer Spezifikationen angenommen.

Ein zentraler Grundsatz der Leitlinien ist dabei, dass für die Nutzer eine einzige App überall in der EU ausreichen sollte. Der Datenabgleichsdienst verbindet das Back-End der nationalen Kontaktnachverfolgungs-Apps, was ein nahtloses Funktionieren der Apps in verschiedenen EU-Ländern sicherstellt. Die Modalitäten der Verarbeitung im Rahmen des Datenabgleichsdienstes sind im Durchführungsbeschluss der Kommission geregelt.

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