Biocides

Behandelte Waren

Die Verordnung enthält Bestimmungen, die sowohl für Biozidprodukte als auch für (unter die Definition einer behandelten Ware fallende) Gemische und Waren gelten, die mit einem Biozidprodukt behandelt wurden oder ein solches enthalten.

Insbesondere dürfen Gemische oder Waren nur mit Wirkstoffen behandelt werden, die in der EU zu diesem Zweck zugelassen sind. Dies ist eine wesentliche Änderung gegenüber der vorherigen Regelung, nach der es erlaubt war, dass aus Nicht-EU-Ländern importierte Gemische oder Waren mit Wirkstoffen behandelt sein durften, die in der EU nicht zugelassen sind.

Kennzeichnung behandelter Waren und Informationen zu solchen Waren

Gemäß der Verordnung müssen Hersteller und Importeure behandelter Waren diese kennzeichnen, wenn

  • die Angabe gemacht wird, dass die behandelte Ware biozide Eigenschaften aufweist, oder
  • der zur Behandlung der Ware eingesetzte Wirkstoff vorbehaltlich besonderer Kennzeichnungsbestimmungen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier sowie der Umwelt zugelassen wurde.

Eine Kennzeichnung ist ebenfalls vorgeschrieben, wenn sie zum Schutz von Mensch und Tier sowie der Umwelt vor den Risiken im Zusammenhang mit der Biozidbehandlung erforderlich ist.

Die Verordnung versetzt Verbraucher in die Lage, Informationen zu der Biozidbehandlung anzufordern, die der Anbieter bei der Ware angewandt hat. Diese Informationen müssen innerhalb von 45 Tagen unentgeltlich bereitgestellt werden.

Übergangsmaßnahmen

Der Text sieht eine Reihe von Übergangsmaßnahmen vor, die den Übergang von der Richtlinien- zur Verordnungsregelung erleichtern, die ECHA-Agentur in die Biozid-Rahmenregelung aufnehmen und die im Rahmen der Richtlinie erworbenen Rechte wahren sollen.