Das Notifizierungsverfahren in Kürze

Notifizierung

Um potenzielle Handelshemmnisse zu vermeiden, werden Rechtsvorschriften, die möglicherweise technische Handelshemmnisse beinhalten könnten, im Entwurfsstadium den übrigen WTO-Mitgliedern vorgelegt. Diese können dann die Folgen der Maßnahme auf ihre Ausfuhren abschätzen und Bestimmungen ausfindig machen, die gegen das TBT-Übereinkommen verstoßen.

Sobald die EU-TBT-Auskunftsstelle über eine vorgeschlagene Maßnahme informiert wird, lädt sie das Notifizierungsformular (das eine Beschreibung des Inhalts der Maßnahme enthält) in ihre eigens dafür vorgesehene Datenbank hoch. Falls die Notifizierung keinen Link zum Text enthält, wendet sich die EU-TBT-Auskunftsstelle an das notifizierende Land und fordert den vollständigen Text der Maßnahme an.

Beispiel: Land X, das Mitglied der Welthandelsorganisation ist, beschließt die Festlegung neuer Anforderungen an Kühlschränke. Vor ihrer Annahme muss es die vorgeschlagenen Anforderungen über das WTO-Sekretariat an die übrigen WTO-Mitglieder übermitteln.

Reaktion

Nach Übermittlung der notifizierten Maßnahme beginnt die Frist für Bemerkungen. Der TBT-Ausschuss, der sich aus Vertretern aller WTO-Mitglieder zusammensetzt, hat empfohlen, mindestens 60 Tage vorzusehen, in denen der Annahmeprozess eingefroren wird und schriftliche Bemerkungen zu der vorgeschlagenen Maßnahme übermittelt werden können. Offizielle Bemerkungen der EU werden direkt von der EU-TBT-Auskunftsstelle an das notifizierende Mitglied gesendet. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Wirtschaftsteilnehmer im TBT-Notifizierungsverfahren keine Rolle spielen. Im Gegenteil: Bemerkungen aus der EU-Industrie zu Notifizierungen anderer WTO-Mitglieder sind von großer Bedeutung, um das Entstehen von Handelshemmnissen zu verhindern. Sollten Sie also der Ansicht sein, dass die vorgeschlagene Maßnahme gegen eine der Bestimmungen des TBT-Übereinkommens verstößt (beispielsweise weil nationale Erzeugnisse begünstigt werden oder unnötige Hindernisse für den internationalen Handel entstehen), sollten sie sich schnellstmöglich an uns wenden (Hyperlink Gehör finden). Idealerweise sollte die EU-TBT-Auskunftsstelle Ihre Bemerkungen mindestens drei Wochen vor der endgültigen Frist erhalten, die von dem notifizierenden WTO-Mitglied im Notifizierungsformular festgelegt wurde.

Beispiel: Die von Land X vorgeschlagene Maßnahme wurde am 1. März an die übrigen WTO-Mitglieder übermittelt, und als Frist für Bemerkungen wurde der 29. April festgelegt (60 Tage). Ein Hersteller aus der EU, der Kühlschränke in Land X ausführt, wurde wegen der neu notifzierten Maßnahme benachrichtigt und war der Ansicht, dass sie zu übermäßigen Belastungen führt. Er wandte sich schnellstmöglich und vor der von Land X festgelegten endgültigen Frist an die EU-TBT-Auskunftsstelle, um seine Bedenken zum Ausdruck bringen. Die Bedenken des Kühlschrankherstellers wurden sorgfältig analysiert, und da sie von den Dienststellen der Kommission geteilt wurden, wurden im Namen der EU Bemerkungen an Land X gesendet.

Dialog und Annahme:

Gemäß dem TBT-Übereinkommen müssen die WTO-Mitglieder die zu einer Notifizierung eingegangenen Bemerkungen erörtern und diese schriftlichen Bemerkungen sowie die Ergebnisse der Erörterungen in Betracht ziehen. Die Abgabe von Bemerkungen kann Anlass zu bilateralen und sogar multilateralen Erörterungen innerhalb des TBT-Ausschusses geben, und das notifizierende Mitglied kann nach dem Eingang von Bemerkungen zu dem angekündigten Text beschließen, seinen Inhalt zu ändern, sein Inkrafttreten zu verschieben oder sogar den Text zurückzuziehen. In anderen Fällen kann ein produktiver Dialog zwischen WTO-Mitgliedern nützliche Klarstellungen liefern oder zu einem Meinungsaustausch über Regulierungsansätze führen. Der TBT-Ausschuss hat empfohlen, Folgemaßnahmen, die aufgrund von Bemerkungen getroffen werden sollen, schriftlich zu übermitteln. Sobald die notifizierten Maßnahmen angenommen wurden, müssen die WTO-Mitglieder dafür sorgen, dass sie umgehend veröffentlicht oder auf andere Weise bereitgestellt werden.

Beispiel: Nach Eingang der Bemerkungen erläuterten die Behörden von Land X der EU schriftlich, wie sie vorgehen würden, um die Bemerkungen zu berücksichtigen. Sowohl der Beitrag der EU als auch die Antwort von Land X wurden in der EU-TBT-Datenbank bereitgestellt, so dass sich der Kühlschrankhersteller über die Folgemaßnahmen aufgrund der Bemerkungen der EU informieren konnte. So weiß er zum frühestmöglichen Zeitpunkt, ob er seine für Land X vorgesehene Produktion an neue Anforderungen anpassen muss oder nicht.     

Ausführlichere Informationen zum Notifizierungsverfahren sind in der TBT-Broschüre zu finden