Vertretung in Deutschland

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03/04/2019

Die Kommission hat heute (Mittwoch) beschlossen, Jürgen Siebel zum Direktor des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (CEDEFOP) in Thessaloniki, Griechenland, zu ernennen. Jürgen Siebel ist deutscher Staatsangehöriger und seit 1999 bei Siemens in verschiedenen Positionen im Bereich Personalmanagement und -entwicklung tätig, seit 2004 auch in leitenden Positionen. Zuletzt war er Head of Strategy, Portfolio, and International Operations bei Siemens Professional Education, München, Deutschland.

03/04/2019

In Brüssel hat sich heute (Mittwoch) ein neuer Verband gegründet,  der die globale Entwicklung der Blockchain-Technologie fördern soll (INATBA).  „Die Blockchain-Technologie ist eine Innovation, die Europa nicht verpassen darf. Da sich digitale Dienste immer weiter verbreiten, müssen wir ihrer Sicherheit und Zuverlässigkeit vertrauen können, und Blockchain bietet diesbezüglich unzählige Möglichkeiten“, sagte EU-Digitalkommissarin Marija Gabriel heute in Brüssel. „Wir haben die Möglichkeit, eine integrative Partnerschaft aufzubauen.“

02/04/2019

Die Gefahr eines chaotischen Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ohne Vertrag wächst von Tag zu Tag. Das sagte EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, heute (Dienstag) vor Abgeordneten des Europäischen Parlaments und einiger nationaler Parlamente in Brüssel. Ein No-Deal-Szenario werde immer wahrscheinlicher, „aber wir können es noch verhindern“, sagte Barnier. „Wenn Großbritannien die EU immer noch auf geordnete Art und Weise verlassen will, ist und bleibt das Austrittsabkommen die einzige Vereinbarung.“ Der einzige Weg, ein  No-Deal-Szenario zu vermeiden, sei ein positives Votum des Unterhauses für einen Weg aus der gegenwärtigen Blockade.

02/04/2019

Bei einer Konferenz zur Agrarpolitik mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und ihrer niedersächsischen Amtskollegin Barbara Otte-Kinast hat EU-Agrarkommissar Phil Hogan heute (Dienstag) in Hannover auf die Verantwortung der Agrarpolitik für die Lösung von Klima- und Umweltproblemen hingewiesen.  „Unsere Bürger wollen, dass die Gemeinsame Agrarpolitik mehr für Klima und Umwelt tut, und sie wollen, dass auf europäischer Ebene gehandelt wird“, sagte Hogan. Die Landwirte seien Teil der Lösung.

02/04/2019

Die Friedrich-Schiller-Universität in Jena erhält EU-Mittel in Höhe von fast 84 Mio. Euro für den Bau eines Rechenzentrums und der Fakultät für Mathematik und Informatik. Die Investition kommt ca. 18.000 Studenten zugute. Das Projekt gehört zu den 25 großen Infrastrukturprojekten in zehn Mitgliedstaaten, für die die Kommission heute (Dienstag) über 4 Mrd. Euro bereitgestellt hat.

02/04/2019

Die Zahl der hungernden und unterernährten Menschen weltweit ist nach wie vor alarmierend hoch. Zwar ist die Zahl 2018 gegenüber 2017 von 124 Millionen Menschen auf 113 Millionen leicht gesunken, aber die Bekämpfung von Mangelernährung kommt zu langsam voran. Dies bestätigt ein heute (Dienstag) gemeinsam von der EU, der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) vorgelegter Bericht.

02/04/2019

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben eine vorläufige Einigung über eine Stärkung und bessere Durchsetzung der Verbraucherschutzvorschriften erzielt. Zu den wichtigsten Verbesserungen gehören insbesondere eine höhere Transparenz bei Online-Käufen sowie wirksame Sanktionen und klare Vorschriften bei der Bekämpfung von Doppelstandards bei der Qualität von Erzeugnissen in der EU.

02/04/2019

Die EU hat heute (Dienstag) Beschwerde gegen die Türkei und Indien wegen rechtswidriger Einfuhrzölle auf Produkte der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) und rechtswidriger Maßnahmen gegen Arzneimittel eingelegt. In beiden Fällen stehen für die EU bedeutende wirtschaftliche Interessen und wichtige Rechtsgrundsätze auf dem Spiel. Der Gesamtwert der betroffenen europäischen Ausfuhren wird auf mehr als 1 Mrd. Euro pro Jahr geschätzt. 

02/04/2019

Die Europäische Kommission hat eine eingehende Untersuchung einer Steuer im Lebensmitteleinzelhandel der Slowakei eingeleitet. Die Kommission hegt Bedenken, dass bestimmte Befreiungen von der Steuer einigen Einzelhändlern einen selektiven Vorteil gegenüber ihren Wettbewerbern verschaffen und somit gegen die EU-Beihilfevorschriften verstoßen.

01/04/2019

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute (Montag) das Saarland besucht. In seiner Rede vor dem Landtag in Saarbrücken forderte er die Abgeordneten auf, mit Mut die anstehenden Herausforderungen anzugehen. Man müsse die Europapolitik einerseits einfacher und praxisbezogener machen, andererseits aber auch „weltpolitikfähiger“ durch eine Abkehr von der Einstimmigkeit bei außenpolitischen Entscheidungen.

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