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Was bedeutet es, im Alltag, Beruf und beim Lernen digital kompetent zu sein? Der Europäische Referenzrahmen für digitale Kompetenzen „DigComp“ beschreibt dafür Kompetenzfelder, wie Medienkompetenz, digitale Zusammenarbeit, Erstellung digitaler Inhalte, der verantwortungsvolle Umgang mit digitalen Medien und digitales Problemlösen. Heute (Montag) hat die Kommission neue Leitlinien mit praktischen Schritten, Tipps und Online-Ressourcen zur optimalen Nutzung des digitalen EU-Kompetenzrahmens „DigComp“ vorgestellt. Sie sollen Ausbildern, Arbeitgebern und Personalvermittlern dabei helfen, alle Beschäftigten mit ausreichend digitalen Fertigkeiten auszurüsten, um in der Arbeitswelt während und nach der Coronavirus-Pandemie erfolgreich zu sein.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson und der Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung Olivér Várhelyi haben gemeinsam mit den Innenministern Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Maltas und Spaniens sowie ihren Amtskollegen aus Algerien, Libyen, Mauretanien, Marokko und Tunesien heute (Montag) an einer Konferenz zur Bekämpfung des Menschenschmuggels teilgenommen.

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) das EU-Justizbarometer 2020 veröffentlicht, das einen vergleichenden Überblick über Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit der Justizsysteme in allen EU-Mitgliedstaaten gibt. Die Effizienz der Justizsysteme hat sich in den meisten Mitgliedstaaten weiter erhöht. Laut den Ergebnissen einer ebenfalls heute veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage hat die Unabhängigkeit der Justiz hingegen nach Ansicht der Bürgerinnen und Bürger in einer Reihe von Mitgliedstaaten weiter abgenommen.

Ab dem kommenden Sonntag werden Unternehmen und Händler, die ihre Waren online über Marktplätze verkaufen, erfahren, nach welchen Kriterien sie in Suchergebnissen eingestuft werden. Hotels auf Buchungsplattformen erhalten mehr Klarheit über unfaire Geschäftsbedingungen und App-Entwickler können gegen Entscheidungen von App-Stores vorgehen, die ihre Inhalte löschen wollen. Die Kommission hat heute (Freitag) Leitlinien veröffentlicht, die Händlern, Online-Plattformen und Suchmaschinen helfen sollen, die neuen Vorschriften für die Beziehungen zwischen Online-Plattformen und Unternehmen optimal für sich zu nutzen.

Am 1. Januar 2021 werden sich die Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ändern – unabhängig davon, ob es bis dahin ein Abkommen über die künftige Partnerschaft bestehen wird oder nicht. Die Europäische Kommission hat deshalb gestern (Donnerstag) eine Mitteilung angenommen, die nationalen Behörden, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern dabei helfen soll, sich auf das Ende des Übergangszeitraums vorzubereiten.

Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Georgien, Moldawien und die Ukraine erfüllen nach wie vor die Anforderungen für Visaliberalisierungen. Das zeigt der heute (Freitag) vorgelegte Bericht der EU-Kommission. Zudem wird deutlich, dass die Visumfreiheit den EU-Mitgliedstaaten und Partnerländern weiterhin wirtschaftliche, soziale und kulturelle Vorteile bringt. Der Bericht zeigt jedoch, dass in den Bereichen Sicherheit und Migration weitere Maßnahmen erforderlich sind.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der Hohe Vertreter Josep Borrell haben anlässlich des 25. Jahrestags des Völkermords von Srebenica morgen (Samstag) in einer gemeinsamen Erklärung ihre Anteilnahme mit den Opfern, Vermissten und deren Familien ausgedrückt. In der Erklärung heißt es: „Dieser Jahrestag ist eine schmerzhafte Erinnerung. Vor 25 Jahren hat Europa sein Versprechen nicht erfüllt, dass es nie wieder eine solche Tragödie auf unserem Kontinent geben würde. Dieser Tag ist auch ein starkes Signal, dass wir die universellen Werte, die unserer Union zugrunde liegen – insbesondere die Menschenwürde – jederzeit und überall entschlossen verteidigen müssen.“

Virginijus Sinkevičius, EU Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei, war heute (Freitag) Gast der Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“, einer Kooperation der Europäischen Bewegung Deutschland und der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Im Gespräch mit der deutschen Fachöffentlichkeit diskutierte der Kommissar über den europäischen Grünen Deal, Nachhaltigkeit und Biodiversität. Er betonte die Notwendigkeit eines grünen und nachhaltigen Wiederaufbaus nach der Corona-Krise: „Bevor uns die Pandemie traf, hatten wir bereits eine Strategie - einen Plan, um zu reagieren und eine bessere Zukunft vorzubereiten. Und in der aktuellen Krise ist der europäische Grüne Deal immer noch unser bester Wegweiser.“

Europäische Hochschulen sind transnationale Allianzen von Hochschuleinrichtungen aus der gesamten EU, die sich zum Nutzen von Studierenden, Lehrenden und Gesellschaften zusammenschließen. Die Europäische Kommission hat weitere 24 Europäische Hochschulallianzen vorgestellt, die zu den ersten 17 bereits 2019 ausgewählten Europäischen Universitäten hinzukommen werden. 20 deutsche Hochschulen nehmen an 18 Allianzen teil, in der ersten Auswahlrunde war Deutschland mit 15 Hochschulen in 14 der Allianzen vertreten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat gestern (Mittwoch) im Europäischen Parlament die beispiellose Situation betont, in der sich Europa zu Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft befindet. Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Parlament das deutsche Präsidentschaftsprogramm vorgestellt und für eine gemei nsame Antwort auf die Corona-Krise geworben. Von der Leyen betonte in ihrer Rede : „Auch dank des Beitrags Deutschlands in den vergangenen Wochen ist der ‚Geist für die Verantwortung für das Ganze‘ wieder in Europa zuhause. Wenn wir es richtig machen, können wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.“ Bei einem Treffen im Anschluss an die Debatte im Parlament bekräftigten von der Leyen und Merkel gemeinsam mit den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und es Europäischen Parlaments, David Sassoli, ihre Entschlossenheit, alles zu tun, um die sozialen Folgen der Coronavirus-Pandemie abzumildern und der europäischen Wirtschaft zu einem raschen Wiederaufschwung zu verhelfen.

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