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Die Europäische Kommission verstärkt ihr Engagement zum Schutz der Wälder weltweit und hat dafür heute (Dienstag) eine umfassende Strategie beschlossen. Durch nachhaltigeren Konsum innerhalb der EU, gezielte internationale Zusammenarbeit, bessere Informationen und eine Neuausrichtung von Finanzmitteln will sie die Gesundheit der bestehenden Wälder schützen und die Dichte der Flächen erhöhen, die von nachhaltigen Wäldern mit großer biologischer Vielfalt bewachsen sind.

Die Europäische Kommission plant kein Verbot von Kunstrasenplätzen und arbeitet auch nicht an einem solchen Vorschlag. Richtig ist: Die Kommission prüft im Rahmen ihrer Kunststoffstrategie, wie die Menge an umweltschädlichem Mikroplastik in unserer Umwelt verringert werden kann. In diesem Zusammenhang führt die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) derzeit unter anderem eine öffentliche Konsultation dazu durch, welche Auswirkungen eine mögliche Beschränkung des Einsatzes von Mikroplastik-Granulat hätte, das unter anderem als Füllmaterial für Kunstrasen genutzt wird.

Ab sofort gilt für alle gewerblichen Fischer ein Fangverbot für Dorsch in weiten Teilen der Ostsee. Das hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) beschlossen. Der Dorschbestand in der östlichen Ostsee schrumpft laut aktueller wissenschaftlicher Untersuchungen dramatisch; ihm droht der Zusammenbruch. Das Verbot tritt sofort in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2019.

Die Europäische Kommission hat die Budgethilfe für die Republik Moldau wieder aufgenommen und heute (Dienstag) 14,54 Mio. Euro bereitgestellt. Die Unterstützung dient der Umsetzung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Moldau, der Finanzierung von Berufsbildungsmaßnahmen und der Umsetzung des Aktionsplans zur Visaliberalisierung.

Der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki Mahamat, und der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, haben gestern (Montag) Abend die Unterzeichnung eines Abkommens angekündigt, mit dem die EU weitere 800 Mio. Euro zur Unterstützung der Afrikanischen Union (AU) bei ihren Bemühungen zur Förderung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in Afrika im Rahmen der weiteren Umsetzung der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur zusagt.

Die Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA bei der Verfolgung der Finanzierung des Terrorismus hat positive Ergebnisse erbracht. Von den über 70.000 Hinweisen (Leads), die zwischen 2016 und 2018 generiert wurden, haben einige entscheidend dazu beigetragen, Untersuchungen im Zusammenhang mit Terroranschlägen in der EU wie in Stockholm, Barcelona und Turku voranzubringen. Laut dem heute (Montag) veröffentlichten Gemeinsamen Bericht ist die Kommission zufrieden mit der Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA im Rahmen des Programms zur Verfolgung der Finanzierung des Terrorismus (TFTP).

Im Anschluss an die Empfehlung der Kommission für ein gemeinsames Vorgehen bei der Sicherheit von 5G-Netzen haben 24 EU-Mitgliedstaaten nun den ersten Schritt abgeschlossen und ihre nationalen Risikobewertungen vorgelegt. Diese Bewertungen werden in die nächste Phase einfließen, nämlich eine EU-weite Risikobewertung, die bis zum 1. Oktober abgeschlossen werden soll. Eine EU-weite Zusammenarbeit dient der Cybersicherheit und der Erschließung der Vorteile des schnellen mobilen Internets und Mobilfunks der 5. Generation.

Auf dem 17. Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und Kanada, das gestern (Donnerstag) in Montreal stattfand, bekräftigten die EU und Kanada ihre Entschlossenheit, die globalen Herausforderungen gemeinsam anzugehen – mit Maßnahmen, die die regelbasierte internationale Ordnung stärken, den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen und unseren Planeten schützen. Die Verpflichtungen zum Klima- und Meeresschutz sollen dabei im Mittelpunkt stehen. Die Gipfelteilnehmer brachten ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, rasch und aufeinander abgestimmte Maßnahmen zu ergreifen, um den Herausforderungen des multilateralen Handelssystems zu begegnen.

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) zur Unterstützung und Versorgung von Geflüchteten in der Türkei weitere 1,41 Mrd. Euro zugeteilt. Sie werden beispielsweise in die Gesundheitsversorgung und kommunale Infrastruktur vor Ort investiert. Das Geld ist Teil der zweiten Tranche der Flüchtlingsfazilität für die Türkei. Von insgesamt 6 Mrd. Euro sind damit seit 2016 5,6 Mrd. Euro zugewiesen worden; der Restbetrag folgt im Laufe des Sommers. Ziel ist die Verbesserung der Lebensbedingungen von Geflüchteten in der Türkei.

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) den diesjährigen Wettbewerb um den „Altiero-Spinelli-Preis für Öffentlichkeitsarbeit“ gestartet. Damit werden seit 2017 Initiativen ausgezeichnet, die das Wissen über die Europäische Union verbessern. In diesem Jahr steht insbesondere das Engagement junger Menschen im Fokus. Für erfolgreiche Projekte winkt ein Preisgeld von 25.000 Euro.

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