Vertretung in Deutschland

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21/02/2018

Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) mehrere Personalentscheidungen zu ihrer Führungsebene getroffen. Neuer Generalsekretär der Kommission wird zum 1. März Martin Selmayr, derzeitiger Kabinettschef von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Auch weitere wichtige Schlüsselpositionen wurden neu besetzt. Mit den heutigen Ernennungen steigt der Anteil an Frauen in der Position eines Generaldirektors und eines stellvertretenden Generaldirektors erheblich. Während er im November 2014 bei nur 11 Prozent lag, beträgt der Anteil an Frauen in diesen Top-Positionen jetzt 36 Prozent.

21/02/2018

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) mit drei getrennten Beschlüssen Geldbußen gegen vier Kfz-Seetransportunternehmen in Höhe von 395 Mio. Euro, zwei Zündkerzenlieferanten in Höhe von 76 Mio. Euro und zwei Anbieter von Bremssystemen in Höhe von 75 Mio. Euro verhängt. Die Unternehmen haben Kartellabsprachen getroffen und somit gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen. Auch die deutschen Unternehmen Bosch und Continental sind betroffen. Alle Unternehmen räumten ihre Kartellbeteiligung ein und stimmten einem Vergleich zu.

21/02/2018

Die Europäische Kommission und die Europäische Fußball-Union (UEFA) haben heute (Mittwoch) ihre Zusammenarbeit bis Ende 2020 verfestigt. In einer neuen Vereinbarung verpflichten sich beide Seiten zu einer engeren Zusammenarbeit bei Kampagnen gegen Rassismus, Gewalt, Doping und Spielabsprachen. Ferner ist ein Expertenaustausch zur sozialen Inklusion benachteiligter Bevölkerungsgruppen durch Sport geplant.

20/02/2018

In einem gemeinsamen Appell haben Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, und Christos Stylianides, Kommissar für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, die Eindämmung der Gewalt in den syrischen Deeskalationsgebieten Ost-Ghouta und Idlib gefordert. Sie riefen zudem zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts und zu mehr Engagement für eine friedliche Lösung des Konflikts auf.

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19/02/2018

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat bei der 54. Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende seine Forderung nach einer effizienteren europäischen Verteidigungspolitik bekräftigt.  „Wir waren lange Zeit nicht weltpolitikfähig. Und die Umstände bringen es mit sich, dass wir uns um Weltpolitikfähigkeit bemühen müssen“, sagte Juncker. In der Außen- und Sicherheitspolitik müsse die Europäische Union sich vom Einstimmigkeitszwang befreien und zu Mehrheitsentscheidungen kommen, um handlungsfähig zu bleiben.

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16/02/2018

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

16/02/2018

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird morgen (Samstag) um 10:30 Uhr bei der 54. Münchner Sicherheitskonferenz weitere Schritte für eine vertiefte europäische Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorstellen. Der Erste Vizepräsident Frans Timmermans, der Kommissar für EU-Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsfragen Johannes Hahn, die Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU Elżbieta Bieńkowska sowie der Kommissar für die Sicherheitsunion Julian King begleiten den Kommissionspräsidenten.

16/02/2018

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) eine eingehende Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob der geplante Zusammenschluss von Praxair und Linde mit der EU-Fusionskontrollverordnung im Einklang steht. Die Kommission hat Bedenken, dass der Wettbewerb auf dem Markt für mehrere wichtige Gase, darunter Sauerstoff und Helium, beeinträchtigt werden könnte.

15/02/2018

Social-Media-Unternehmen halten die EU-Verbraucherschutzbestimmungen noch immer noch vollständig ein. Das geht aus den heute (Donnerstag) veröffentlichten Änderungen der Nutzungsbedingungen von Facebook, Twitter und Google+ hervor. Trotz Verbesserungen müssen sich die Unternehmen nach Ansicht der Kommission stärker bemühen, den Verbraucherschutzbestimmungen der EU nachzukommen. Das betrifft beispielsweise die mangelnde Information der Nutzer über Entfernungen von Inhalten oder Vertragskündigungen. In anderen Bereichen müssen Verbraucher nun nicht mehr auf ihre Rechte verzichten, etwa auf die Möglichkeit, von einem Kauf im Internet zurückzutreten. Und europäische Nutzer von sozialen Medien werden die Möglichkeit haben, Beschwerden in Europa anstatt in Kalifornien einzureichen.

15/02/2018

17 EU-geförderte Filme laufen im Programm  der Berlinale, die heute (Donnerstag) beginnt, einige davon im Wettbewerb und mit deutscher Beteiligung. Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft wird am kommenden Montag auf dem European Film Forum zum Thema Motto „Connecting Europeans through Films“ eine Keynote halten. Europäischer Shootingstar aus Deutschland ist in diesem Jahr Franz Rogowski vom Thalia Theater in Hamburg und der Berliner Schaubühne.

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