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Die Europäische Union hat in den vergangenen zehn Monaten mehr als eine Milliarde Impfstoffdosen exportiert. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Montag) bekanntgegeben. „In der EU hergestellte Impfstoffe wurden in mehr als 150 Länder auf allen Kontinenten versandt – von Japan bis in die Türkei, vom Vereinigten Königreich bis nach Neuseeland, von Südafrika bis nach Brasilien. Wir haben über COVAX rund 87 Millionen Dosen in Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen geliefert. Die Europäische Union ist ganz eindeutig der größte Exporteur von COVID-19-Impfstoffen. Wir haben unsere Impfstoffe stets fair mit dem Rest der Welt geteilt. Wir haben genauso viel exportiert wie wir für die Bürgerinnen und Bürger der EU bereitgestellt haben. Tatsächlich wird mindestens jeder zweite in Europa hergestellte Impfstoff exportiert“, sagte die Präsidentin. „Und wir werden noch mehr tun. Gemeinsam mit Präsident Biden streben wir eine weltweite Impfquote von 70 Prozent bis zum nächsten Jahr an.“ Ein heute veröffentlichter Bericht der Kommission zeigt zudem, dass inzwischen mehr als 591 Millionen digitale COVID-Zertifikate der EU ausgestellt worden sind. 43 Länder auf vier Kontinenten sind an das EU-System angeschlossen.

Die Kommission hat heute (Montag) eine Online-Konsultationsplattform für den EU-USA-Handels- und Technologierat eingerichtet, auf der die Beteiligten ihre Ansichten austauschen und gemeinsame Vorschläge für die anstehenden Arbeiten unterbreiten können. Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager sagte dazu: „Eine solide und regelmäßige Zusammenarbeit mit allen Interessengruppen auf beiden Seiten des Atlantiks ist eine unabdingbare Voraussetzung für den Erfolg des Handels- und Technologierats EU-USA“ Die Eröffnungssitzung in Pittsburgh sei vielversprechend gewesen, nun freue man sich darauf, einen strukturierten Kanal für Beiträge, Feedback und Fachwissen zu eröffnen. „Diese neue Plattform wird Transparenz gewährleisten, eine stärkere Beteiligung ermöglichen und dazu beitragen, unsere gemeinsamen Ansätze für eine erfolgreiche transatlantische Zusammenarbeit in den Bereichen Digitales und Technologie zu gestalten“, so Vestager.

Die Kommission hat heute (Montag) eine zweite Ausschreibung zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht, um das von der EU kofinanzierte System zur Beobachtung der Medieneigentümerschaft zu ergänzen. Diese Ausschreibung wird das erste laufende Pilotprojekt ergänzen und eine länderbezogene Datenbank zum Medieneigentum in den verbleibenden 12 Mitgliedstaaten bereitstellen, die von der ersten Auflage nicht erfasst wurden. Das System zur Überwachung des Medieneigentums wird die einschlägigen rechtlichen Rahmenbedingungen und die Risiken für die Transparenz des Medieneigentums systematisch bewerten. Es wird auch potenzielle Risiken für den Medienpluralismus aufzeigen und wertvolle Informationen liefern, um den Nachrichtenmedienmarkt besser zu verstehen. Die Ausschreibung läuft bis 15. Dezember.

Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) gibt heute (Montag) den Startschuss für den „ EIT Community Booster – Entwicklung neuer Projekte für das Europäische Bauhaus“. Im Rahmen dieser ersten Ausschreibung erhalten 20 innovative Unternehmen jeweils maximal 50.000 Euro, um Lösungen zu beschleunigen, die die Werte des Neuen Europäischen Bauhauses – Nachhaltigkeit, Ästhetik und Inklusion – verkörpern und die Initiative dadurch unterstützen. Start-ups und wachsende Unternehmen können sich bis zum 17. Dezember 2021 mit einem Projekt für den EIT Community Booster bewerben. Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, sagte hierzu: „Das neue Europäische Bauhaus vollzieht derzeit dank der direkten Unterstützung für europäische Innovatoren durch das Europäische Innovations- und Technologieinstitut den Übergang von der Gestaltungsphase zu konkreten Ergebnissen.“

Die Europäische Kommission will den Tierschutz in der EU stärken. Zur Überarbeitung der geltenden Tierschutzregeln bittet sie Bürgerinnen und Bürger der EU und andere Interessenten im Rahmen ihrer Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ seit heute (Freitag) und bis zum 21. Januar 2022 um ihre Meinung. Stella Kyriakides, Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, sagte zum Start der öffentlichen Konsultation: „Der Tierschutz ist ein Maßstab für zivilisierte Gesellschaften. Ohne ihn wäre eine nachhaltige Lebensmittelproduktion nicht möglich. Unseren Bürgerinnen und Bürgern sind Tiere wichtig, und sie wollen, dass die EU mehr für sie tut. Die Meinung der Menschen ist bei der Ausarbeitung künftiger EU-Vorschriften für den Tierschutz von entscheidender Bedeutung.“

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15/10/2021

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Die Europäische Kommission hat gestern (Mittwoch) maßgeschneiderte und flexible Regelungen vorgeschlagen, um die Anwendung des Protokolls zu Irland und Nordirland zu erleichtern. Sie reagiert damit auf die Schwierigkeiten, mit denen die Menschen in Nordirland aufgrund des Brexits konfrontiert sind. Unter anderem soll die Beförderung von Waren von Großbritannien nach Nordirland weiter erleichtert werden. Vorangegangen waren in den vergangenen Monaten ausführliche Gespräche mit der Regierung des Vereinigten Königreichs sowie Kontakte der Europäischen Kommission mit führenden Politikern, Unternehmen und der Zivilgesellschaft in Nordirland. Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič sagte: „Ich habe den nordirischen Interessenträgern Gehör geschenkt und bin auf ihre Belange eingegangen. Mit den heutigen Vorschlägen reagieren wir bestmöglich auf ihre Bedenken.“

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) offiziell vorgeschlagen, 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend auszurufen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte dies in ihrer Rede zur Lage der Union 2021 bereits angekündigt. Mit diesem Vorschlag will Europa jungen Menschen bessere Chancen für die Zukunft bieten. Von der Leyen erklärte dazu: „Corona hat junge Menschen daran gehindert, Gleichaltrige zu treffen, neue Freundschaften zu schließen und neue Kulturkreise zu entdecken oder zu erkunden.“ Diese Zeit könne nicht zurückgegeben werden. „Aber wir können heute vorschlagen, 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend auszurufen. Vom Klima über Soziales bis hin zu Digitalem — junge Menschen stehen im Zentrum unserer politischen Entscheidungen und Prioritäten.
Wir wollen ihnen zuhören, wie wir es auch auf der Konferenz zur Zukunft Europas tun, und wir wollen gemeinsam die Europäische Union von morgen gestalten. Eine Union, die stärker ist, wenn sie den Ansprüchen unserer Jugend gerecht wird – verwurzelt in Werten und kraftvoll im Handeln.“

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) vorgeschlagen, die neue Verordnung über In-vitro-Diagnostika schrittweise einzuführen, um die fortlaufende Versorgung mit diesen unerlässlichen Medizinprodukten sicherzustellen. Im Zuge der Herausforderungen der COVID-19-Pandemie mussten die Mitgliedstaaten, Gesundheitseinrichtungen und Wirtschaftsakteure ihre Ressourcen für die Bewältigung der Krise umwidmen. Nicht alle eingeführten Änderungen konnten daher rechtzeitig umgesetzt werden.

Der Europäische Innovationsrat der Europäischen Kommission hat 65 innovative Start-ups und KMU ausgewählt, die 363 Mio. Euro für bahnbrechende Innovationen erhalten sollen – darunter 11 aus Deutschland. Jedes Unternehmen erhält eine Kombination aus Finanzhilfen und Beteiligungsinvestitionen von bis zu 17 Mio. Euro, um seine bahnbrechenden Innovationen unter anderem in den Bereichen Gesundheitsversorgung, digitale Technologien, Energie, Biotechnologie und Weltraum zu entwickeln und voranzubringen. Mariya Gabriel, Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, erklärte: „Der EIC-Accelerator ist ein einzigartiges europäisches Finanzierungsinstrument des Europäischen Innovationsrats. Damit wird die Entwicklung herausragender Innovationen durch die Einbindung privater Investoren und eine breite Palette von Dienstleistungen zur Innovationsförderung unterstützt.“

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