Vertretung in Deutschland

Presse

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16/11/2018

Bürger und Unternehmen aus den USA können ab sofort auf die zivile EU-Satellitennavigation Galileo zugreifen. Das hat gestern (Donnerstag) die für Kommunikation zuständige US-Bundeskommission beschlossen. Die hochpräzisen Signale können künftig beispielsweise für vernetzte Fahrzeuge, die Navigation von Schiffen oder auch Smart Watches genutzt werden. „Diese Entscheidung beweist das Vertrauen der US-Regierung in die Vorteile und Leistungsfähigkeit von Galileo“, sagte EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska. Für die weltweite Verfügbarkeit der Signale sorgen derzeit 26 Satelliten.

16/11/2018

Eine blaue Straßenbahn mit gelben Sternen fährt auf drei Linien quer durch die Stadt Bonn: Gestern (Donnerstag) wurde sie offiziell von Richard Kühnel, dem Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, und dem Bonner Stadtdirektor Wolfgang Fuchs eingeweiht. Die Bahn soll durch ihr Design für die europäische Idee werben – am 26. Mai 2019 sind Europawahlen – und für den „Europapunkt“, das Informationszentrum in der Bonner EU-Regionalvertretung am Bertha-von-Suttner-Platz 2-4. Dort können sich Bürgerinnen und Bürger über EU-Themen informieren, Broschüren und Publikationen erhalten oder sich über maßgeschneiderte Vorträge oder Workshops für Besuchergruppen beraten lassen.

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16/11/2018

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

16/11/2018

Wo in Europa kann man kostenlos studieren? In welchen Ländern ist ein Studium am teuersten? Welche Beihilfen gibt es für Studierende, und wer hat Anspruch darauf? Diese und andere Fragen beantwortet ein neuer Leitfaden über Hochschulgebühren und Studienbeihilfen in Europa.

15/11/2018

Die Europäische Union und das Vereinigte Königreich haben sich auf Ebene ihrer Chefunterhändler auf ein Austrittsabkommen und auf wesentliche Elemente einer politischen Erklärung zu den künftigen Beziehungen geeinigt. „Dies ist ein wichtiger Moment in diesen außerordentlichen Verhandlungen“, sagte EU-Chefunterhändler Michel Barnier am Mittwochabend in Brüssel. Ratspräsident Donald Tusk kündigte heute (Donnerstag) an, dass ein Brexit-Sondergipfel am Sonntag, den 25. November die Brexit-Vereinbarung formalisieren soll – sofern bis dahin „nichts Außergewöhnliches passiert“.  Bevor das Austrittsabkommen in Kraft treten kann, muss es von der EU im Rat und im Europäischen Parlament und dem Vereinigten Königreich ratifiziert werden. „Es bleibt noch viel zu tun“, sagte Barnier.

14/11/2018

Bei der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments gestern (Dienstag) in Straßburg bekräftigte die Europäische Kommission ihre nachdrückliche Unterstützung für den UN-Pakt über eine sichere und geordnete Migration. Im Namen der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sprach sich der Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Christos Stylianides, für einen multilateralen Ansatz bei der Bewältigung der weltweiten Migration aus. „In unserer globalisierten Welt kann die menschliche Mobilität nur von der gesamten internationalen Gemeinschaft wirksam angegangen werden. Es ist ein globales Phänomen, das globale Lösungen erfordert“, sagte Stylianides vor den Abgeordneten.

14/11/2018

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) weitere 43,7 Mio. Euro Soforthilfe zur Unterstützung Griechenlands bei der Bewältigung der Migration bereitgestellt. Die Hilfe geht an die Internationale Organisation für Migration (IOM), um bis zu 6.000 zusätzliche Notunterkünfte für Flüchtlinge auf dem griechischen Festland zu errichten.

14/11/2018

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) entschieden, dass die von Deutschland geplante Förderung für die Nachrüstung von Dieselbussen, die im öffentlichen Nahverkehr eingesetzt werden, mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Die Maßnahme kann zur Reduzierung der Stickoxidemissionen um mehr als 2000 Tonnen pro Jahr beitragen, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen.

13/11/2018

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) detaillierte Informationen über ihre laufenden Vorbereitungs- und Notfallmaßnahmen für den Fall veröffentlicht, dass in den Verhandlungen nach Artikel 50 mit dem Vereinigten Königreich keine Einigung eintritt. EU-Chefunterhändler Michel Barnier hat die Kommission heute in Straßburg über den Stand der Verhandlungen unterrichtet. Es laufen derzeit intensive Verhandlungen auf technischer Ebene. Ziel der EU bleibt es, eine Einigung mit dem Vereinigten Königreich über einen geordneten Austritt zu erreichen.

13/11/2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute (Dienstag) mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg ihre Vorstellungen zur Zukunft der Europäischen Union debattiert. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker würdigte nach ihrer Rede unter anderem das Bekenntnis der Bundeskanzlerin zur europäischen Solidarität und ihre neuen Ansätze in der Afrika-Politik.

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