Vertretung in Deutschland

Presse

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17/08/2017

Heute (Donnerstag) trifft die erste Gruppe von Freiwilligen des Europäischen Solidaritätskorps im italienischen Norcia ein, um die vor einem Jahr von einem schweren Erdbeben getroffenen Gemeinden in Norcia und Umgebung beim Wiederaufbau zu unterstützen. „Norcia und seine Bevölkerung haben schwer gelitten, und ich bin stolz auf die jungen Europäerinnen und Europäer, die ihre Solidarität mit dieser Gemeinde unter Beweis stellen, indem sie beim Wiederaufbau mithelfen“, sagte Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport. Zu dem vor einem Jahr von Präsident Juncker ins Leben gerufenen Europäischen Solidaritätskorps haben sich inzwischen 34.000 junge Menschen angemeldet. Mehr als 700 Einsätze wurden bereits vermittelt.

17/08/2017

Zur Bekämpfung der Waldbrände erhält Portugal auch weiterhin Unterstützung  im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens. Seit Portugal am 12. August zum zweiten Mal in diesem Jahr ein Hilfeersuchen an die EU gestellt hat, sind über 160 Feuerwehrleute, 27 Fahrzeuge und 4 Löschflugzeuge entsandt worden, hauptsächlich aus Spanien. Zudem wurde heute (Donnerstag) eine Änderung des operationellen Programms der Regionalförderung bewilligt, so dass EU-Mittel zum Wiederaufbau zur Verfügung stehen. Das Emergency Response Coordination Center (ERCC) der Kommission überwacht derzeit das Waldbrandrisiko in ganz Europa und hat in diesem Sommer neben Portugal auch bereits Frankreich, Italien, Montenegro sowie Albanien unterstützt.

16/08/2017

Das Vereinigte Königreich hat gestern (Dienstag) ein Positionspapier über künftige Zollvereinbarungen nach dem Austritt aus der EU veröffentlicht und hat heute weiteres Papier zu Nordirland und Irland herausgeben. „Wir sehen die Publikation einer Reihe von Positionspapieren durch das Vereinigte Königreich als einen positiven Schritt, um die Phase der Verhandlungen wirklich zu beginnen. Die Uhr tickt. Das wird uns erlauben, Fortschritte zu machen“, sagte eine Kommissionssprecherin heute (Mittwoch) in Brüssel. 

Hilfen für den Milchsektor
16/08/2017

Die Europäische Kommission startet heute (Mittwoch) eine EU-weite öffentliche Konsultation zu der Frage, wie fair die Lebensmittelversorgungskette in der EU ist und in welchem Maße Markttransparenz gegeben ist. Es gibt Hinweise darauf, dass die Wertschöpfung nicht auf allen Stufen der Kette gerecht verteilt ist – besonders nicht für Landwirte und kleinere Unternehmen. Landwirte, Bürger und andere interessierte Kreise werden aufgefordert, sich im Rahmen einer Online-Konsultation bis zum 17. November zum Funktionieren der Lebensmittelversorgungskette zu äußern.

Umwelt
16/08/2017

Die Kommission hat heute (Mittwoch) zwei Vorschläge angenommen, mit denen die Verknüpfung des Europäischen Emissionshandelssystems mit dem der Schweiz vollendet werden kann – die erste Verknüpfung mit einem Staat außerhalb der EU. Sobald das Abkommen mit der Schweiz in Kraft tritt, können Teilnehmer des EU-Handelssystems zur Erfüllung ihrer Emissionsauflagen auch Zertifikate des Schweizer Systems vorlegen und umgekehrt. Dies wird nach der Ratifizierung durch beide Seiten voraussichtlich ab 2019 möglich sein.

16/08/2017

Nach dem Insolvenzantrag von Air Berlin prüft die EU-Wettbewerbsaufsicht den Überbrückungskredit der bundeseigenen KfW-Bank für die Fluggesellschaft. „Die deutschen Behörden haben die Kommission frühzeitig informiert. Wir sind zuversichtlich, dass Lösungen im Rahmen des EU-Rechts gefunden werden können“, sagte eine Kommissionssprecherin heute (Mittwoch) in Brüssel. Es gebe konstruktive Gespräche mit den deutschen Behörden. Die Kommission bestätigte, dass es Beschwerden von Wettbewerbern gegeben hat. Diese werden sorgfältig geprüft, haben jedoch keine aufschiebende Wirkung.

16/08/2017

Die Europäische Kommission begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Anleihekaufprogramm der EZB dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorzulegen. „Für die Kommission ist es ein gutes Zeichen, dass das Bundesverfassungsgericht zum zweiten Mal in der Geschichte das Vorabentscheidungsverfahren nach Artikel 267 des EU-Vertrages in Anspruch nimmt. Dies ist das richtige Verfahren, um dem Europäischen Gerichtshof zu ermöglichen, den Umfang und die Grenzen der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank zu klären“, sagte Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. „Die Kommission ist überzeugt, dass die EZB derzeit auf der Grundlage und innerhalb der Grenzen der Verträge handelt, wenn sie im Rahmen ihrer geldpolitischen Operationen Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt kauft.“ In diesem Sinne werde sich die Kommission in das Gerichtsverfahren in Luxemburg einbringen.

14/08/2017

Die EU-Kommission hat heute (Freitag) Lösungen für Hochgeschwindigkeitsinternet in Deutschland gebilligt. Konkret wurden drei virtuelle Zugangsprodukte in Deutschland genehmigt, die die Nutzung der sogenannten Vectoring-Technologie in staatlich geförderten Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ermöglichen. Dadurch kann die Netzanbindung in ländlichen Gebieten gefördert werden und gleichzeitig der Wettbewerb im Binnenmarkt erhalten bleiben.

Internationaler Tag der Jugend 2017
11/08/2017

Die  Europäische Kommission schließt sich dem Internationalen Tag der Jugend der Vereinten Nationen (#YouthDay) am 12. August an. Der Internationale Tag der Jugend stellt in diesem Jahr den Beitrag junger Menschen bei der Vermeidung von Konflikten sowie für Inklusion, soziale Gerechtigkeit und nachhaltigen Frieden in den Mittelpunkt. Junge Menschen stellen in vielen Ländern, in denen  bewaffnete Konflikte und Unruhen herrschen, die Mehrheit der Bevölkerung. Es ist daher absolut notwendig, dass sie ihre Bedürfnisse und Wünsche für Sicherheit und Frieden einbringen können. 

fipronil Lebensmittelsicherheit
11/08/2017

Um aus dem aktuellen Fall von mit Fipronil belasteten Eiern Lehren zu ziehen, hat die Kommission für den 26. September ein Treffen von hochrangigen Vertretern der Mitgliedsstaaten angesetzt. Ziel des Treffens ist es, aus dem aktuellen Fall zu lernen, die Koordinierung zu verbessern und das bereits sehr fortschrittliche Frühwarnsystem RASFF zu optimieren. Um alle relevanten Informationen bewerten zu können, hat die Kommission bewusst einen Termin mit zeitlichem Abstand gewählt. Zum jetzigen Zeitpunkt bleibt es von höchster Priorität für die Kommission, die aktuelle Situation zu überwachen und für eine schnelle Aufklärung durch die nationalen Behörden zu sorgen.

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