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Vor dem Beginn des EU-Sozialgipfels in Porto hat Sozialkommissar Nicolas Schmit in einem Interview im Deutschlandfunk heute (Freitag) die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, sich verstärkt für ein soziales Europa einzusetzen. Unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise leiden nach Einschätzung von Schmit vor allem Jugendliche, die Armut in Europa sei aber auch insgesamt gestiegen. Die Reden der Eröffnungs- und Schlusssitzung des ersten Tages des Gipfeltreffens in Porto werden live auf EbS übertragen, ebenso wie die Pressekonferenz mit den Präsidenten von der Leyen, Sassoli und Michel und dem portugiesischen Premierminister Costa, die gegen 19:40 Uhr MEZ stattfindet.

Nach dem US-Vorstoß zur möglichen Aufhebung von Impfstoffpatenten hat sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offen für Gespräche gezeigt. Gleichzeitig rief sie USA und alle anderen Impfstoffherstellerländer auf, Exporte zuzulassen. „Europa ist die einzige demokratische Region weltweit, die in großem Maßstab Impfstoff exportiert. Die Europäische Union ist zudem bereit, jeden Vorschlag zur wirksamen und pragmatischen Bewältigung der Krise zu diskutieren. Deshalb wollen wir erörtern, wie der Vorschlag der USA für eine Ausnahmeregelung zum Schutz des geistigen Eigentums für Corona-Impfstoffe dazu beitragen könnte, dieses Ziel zu erreichen“, sagte von der Leyen heute (Donnerstag). „Kurzfristig appellieren wir jedoch an alle Impfstoffherstellerländer, Exporte zuzulassen und von Maßnahmen abzusehen, die Lieferketten unterbrechen.“

Der Europäische Forschungsrat (ERC) feiert einen neuen Meilenstein: Inga Berre von der Universität Bergen ist die zehntausendste Forscherin, die über den ERC gefördert wird. Knapp 1.200 ERC-Preisträgerinnen und Preisträger mit deutscher Staatsangehörigkeit, die an deutschen Forschungsinstituten oder Universitäten forschen, wurden seit 2007 vom ERC gefördert. Mit Hilfe der ERC-Förderung wird Inga Berre ihre Forschung in der Geothermie weiter vorantreiben können und Modelle für die Erschließung und Produktion von geothermischen Hochtemperatur-Ressourcen entwickeln. Diese vielversprechende Forschung soll den Weg zu sauberer und nachhaltiger Energie für zukünftige Generationen voranbringen.

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) eine dreiwöchige öffentliche Konsultation zu Inhalt, Methodik und Präsentation von Informationen veröffentlicht, die große Unternehmen über ihre nachhaltigen Wirtschaftstätigkeiten offenlegen sollten. Gemäß der EU-Taxonomie – einem Klassifikationssystem für ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten – müssen die Unternehmen angeben, wie und in welchem Umfang ihre Tätigkeiten als ökologisch nachhaltig gelten. Insbesondere müssen nichtfinanzielle Unternehmen den Anteil ihrer Umsatz-, Kapital- und Betriebskosten offenlegen, der sich aus nachhaltigen wirtschaftlichen Tätigkeiten ergibt.

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Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Die Europäische Kommission ergänzt heute (Donnerstag) die Impfstoffstrategie der EU mit einer Strategie für COVID-19-Therapeutika. Sie will damit die Entwicklung und Verfügbarkeit dringend benötigter Arzneimittel, auch zur Behandlung von „Long-Covid“, fördern. Die Strategie umfasst den gesamten Lebenszyklus von Medikamenten: von der Forschung und Entwicklung über die Produktion bis hin zur Beschaffung und Bereitstellung. EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas erklärte: „Die Lage ist auf vielen Intensivstationen in ganz Europa nach wie vor kritisch. Wir müssen uns sowohl auf Impfstoffe als auch auf Therapeutika konzentrieren.“ Derzeit gibt es nur ein zugelassenes Arzneimittel zur Behandlung von COVID-19, nämlich Remdesivir.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ein neues Instrument vorgeschlagen, mit dem wettbewerbsverzerrende Auswirkungen drittstaatlicher Subventionen im Binnenmarkt angegangen werden sollen. Der heutige Legislativvorschlag folgt auf ein Weißbuch vom Juni 2020 und eine Konsultation mit Interessenträgern. Das Instrument ist auch wichtig für die ebenfalls heute aktualisierte Industriestrategie der EU. „Die Offenheit des Binnenmarkts ist unser größter Trumpf. Für Offenheit braucht es jedoch Fairness. Wir verfügen seit mehr als 60 Jahren über ein System zur Beihilfenkontrolle, um Subventionswettläufe zwischen unseren Mitgliedstaaten zu verhindern. Heute nehmen wir einen Vorschlag an, mit dem auch wettbewerbsverzerrende Subventionen von Nicht-EU-Ländern angegangen werden“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die aktualisierte Industriestrategie der EU vorgelegt, um nach der COVID-19-Krise besser auf künftige Krisen reagieren zu können. Damit soll die Industrie für den digitalen und ökologischen Übergang gerüstet werden und wettbewerbsfähig bleiben. „Dafür braucht es jetzt neue Investitionen in Menschen, in Technologien und in den richtigen, Fairness und Effizienz garantierenden Regelungsrahmen“, so Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Die Pandemie hat Abhängigkeiten in wichtigen strategischen Bereichen wie Halbleitern, Rohstoffen und pharmazeutischen Wirkstoffen offengelegt, die unter anderem durch Industrieallianzen überwunden werden sollen.

Über 1300 Musikerinnen und Musiker aus 43 Staaten weltweit, darunter auch aus Deutschland, spielen beim europäischen Online-Orchester mit und haben ihre Videobeiträge zu Beethovens „Ode an die Freude“ eingereicht. Das Gesamtwerk wird am 9. Mai zum Europatag um 18 Uhr veröffentlicht. An diesem Tag wird auch bekanntgeben, ob das Europa-Orchester damit den Weltrekord der Kategorie „größtes virtuell spielende Musikensemble“ verbessern konnte.

Die EU-Staaten haben heute (Dienstag) einem Vorschlag der Europäischen Kommission zugestimmt, getrocknete Gelbe Mehlwürmer als neuartiges Lebensmittel in der EU zuzulassen. Dies ist die erste Zulassung eines Insekts als neuartiges Lebensmittel auf dem EU-Markt. Vorausgegangen war eine wissenschaftliche Bewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Die Larven des Käfers Tenebrio molitor können im Ganzen als Snack oder als Zutat in einer Reihe von Lebensmitteln verwendet werden, zum Beispiel in Form von Pulver in Proteinprodukten, Keksen oder Pasta.

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