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Ursula von der Leyen, Kandidatin für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission, hat heute (Dienstag) vor dem Europäischen Parlament in Straßburg Ihre Politischen Leitlinien für das Mandat der künftigen Europäischen Kommission vorgestellt. In diesen Leitlinien formuliert Frau von der Leyen ihre sechs übergreifenden Ziele sowie ihren Aktionsplan für eine politische Partnerschaft und einen interinstitutionellen Dialog zu den Prioritäten der Union in den kommenden fünf Jahren. Die Abstimmung über ihre Kandidatur ist für 18 Uhr angesetzt.

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben heute (Freitag) ein weiteres Element der Gemeinsamen Erklärung umgesetzt, auf die sich EU-Kommissionspräsident Juncker und US-Präsident Trump im Juli 2018 verständigt hatten. Konkret geht es um die gegenseitige Anerkennung von Inspektionen im Arzneimittelsektor. Beide Seiten können Arzneimittel so schneller und kostengünstiger auf den Markt bringen.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat gestern (Donnerstag) die zwei von der rumänischen und der estnischen Regierung vorgeschlagenen Kandidaten interviewt, die für den Rest der Amtszeit dieser Kommission Corina Cretu und Andrus Ansip ersetzen sollen, die ins EU-Parlament gewählt worden waren. Zuvor hatten die EU-Staaten keine Einstimmigkeit über den Vorschlag von Präsident Juncker erzielen können, auf eine kurzzeitige Nachbesetzung ausscheidender Kommissare zu verzichten und so Kosten zu sparen. Nun wird das Europäische Parlament zur Ernennung von Kadri Simson und Ioan Mircea Paşcu gehört.

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Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

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Nach Gesprächen mit der Europäischen Kommission hat die Plattform Airbnb die Art und Weise verbessert, wie sie Unterkunftsangebote auf ihrer Website darstellt. Diese entspricht nun den Normen des EU-Verbraucherrechts, gab die Europäische Kommission heute (Donnerstag) bekannt. Unter anderem sehen Nutzer bei der Suche nach Unterkünften an bestimmten Daten jetzt den Gesamtpreis, einschließlich aller obligatorischen Gebühren und Abgaben. Die Europäische Kommission und Verbraucherschutzbehörden hatten Airbnb im Juli 2018 zu Verbesserungen aufgefordert.

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine neue Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den Aufbau eines dynamischen europäischen Netzwerks von Exzellenzzentren für künstliche Intelligenz veröffentlicht. Ziel ist es, die Zusammenarbeit innerhalb der europäischen Forschungsgemeinschaft für künstliche Intelligenz (KI) zu verbessern und den technologischen Fortschritt im Bereich der KI zu fördern.

Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und Erweiterungskommissar Johannes Hahn haben heute (Donnerstag) den Opfern des Völkermordes von Srebenica gedacht, bei dem vor 24 Jahren mehr als 8000 muslimische Bosnier von serbischen Milizen ermordet wurden. „Obwohl dies 24 Jahre zurückliegt, verfolgt uns diese Tragödie. Unsere Herzen und Gedanken sind bei den Opfern und all jenen, deren Leben von diesen tragischen Ereignissen betroffen ist,“ erklärten sie.

Die kurzfristigen Aussichten für die europäische Wirtschaft werden von externen Faktoren wie weltweiten Handelsspannungen und erheblicher politischer Unsicherheit überschattet. Diese Situation belastet nach wie vor das Unternehmervertrauen im verarbeitenden Gewerbe, das von der Entwicklung des Welthandels am stärksten abhängig ist, und dürfte die Wachstumsaussichten für das verbleibende Jahr schwächen. Zu diesem Ergebnis kommt die EU-Kommission in ihrer heute (Mittwoch) vorgestellten Wirtschaftsprognose für den Sommer 2019. Dennoch ist für die Wirtschaft in Europa im Jahr 2019 zum siebten Mal in Folge mit einem Zuwachs zu rechnen, was auf sämtliche Mitgliedstaaten zutreffen dürfte.

Auf dem 21. Gipfeltreffen EU-Ukraine in Kiew haben die Europäische Union und die Ukraine gestern (Montag) ihre enge Partnerschaft und ihr gemeinsames Engagement für eine umfassende Reformagenda bekräftigt. „Die Partnerschaft der Europäischen Union mit der Ukraine ist von Solidarität und Freundschaft geprägt. Sie entwickelt sich sehr gut weiter. Gemeinsam haben wird in den vergangenen fünf Jahren größere Fortschritte erzielt als in den beiden Jahrzehnten davor“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei der Pressekonferenz nach dem Gipfel.

Die Europäische Kommission investiert 35 Mio. Euro in die Prävention, Vorhersage und Behandlung der häufigsten Krebsarten mithilfe künstlicher Intelligenz. Seit heute (Dienstag) können im Rahmen des EU-Forschungsprogrammes Horizont 2020 entsprechende Anträge eingereicht werden. Konkret geht es um die Analyse von Bildern für die Krebsdiagnostik. Unter Horizont 2020 stehen insgesamt 177 Mio. Euro für digitale Lösungen und Cybersicherheit im Gesundheitswesen zur Verfügung.

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