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Der Treibhausgasausstoß der im EU-Emissionshandelssystem (EU ETS) erfassten Wirtschaftssektoren sind im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2019 um 13,3 Prozent gesunken. Besonders drastisch gingen die Emissionen im Jahr 2020 im Flugverkehr zurück, nämlich um 64,1 Prozent. Kraftwerke und Fabriken stießen 11,2 Prozent weniger Treibausgase aus, im Energiesektor sanken die Emissionen um 14,9 Prozent. Der starke Rückgang ist unter anderem auf die COVID-19-Pandemie zurückführen. Er markiert aber auch das EU-Emissionshandelssystem als eines der effektivsten klimapolitischen Instrumente. Die Kommission will im Juni Vorschläge vorlegen, um das ETS weiter zu stärken.

Vom 1. bis 9. Mai 2021 findet bundesweit die Europawoche statt. In Berlin laden die Senatsverwaltung für Kultur und Europa , das Europäische Parlament und die Europäische Kommission unter www.berliner-europawoche.de alle Berlinerinnen und Berliner ein, über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren und Europa in der Stadt zu entdecken. Das digitale Angebot bietet neben Livetalks zu Klimaschutz, Demokratie und Europas Rolle in der Welt auch jeden Tag einen musikalischen Start in den Tag. Außerdem gibt es ein buntes Programm mit Ratespielen, Poetryslams, Minisprachkursen, Lesungen, vielen Projektvorstellungen und Interviews.

Ab sofort können Filmschaffende aus ganz Europa Beiträge für den neuen neue Filmwettbewerb „MoviEUnited“ einreichen, in denen sie zeigen, wie sie sich ihr Europa der Zukunft vorstellen. Der neue Wettbewerb wird von der Regionalvertretung der Europäischen Kommission und dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München organisiert. Die Auszeichnung der drei besten Filme ist mit einem Preisgeld von insgesamt 4.500 Euro verbunden. Die Videos können bis zum 31. August 2021 eingereicht werden.

Die Verhandlungen über das Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und den Mitgliedern der Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten (OAKPS) sind offiziell abgeschlossen. Das gaben die Chefunterhändler, die Kommissarin für internationale Partnerschaften, Jutta Urpilainen und Robert Dussey, Außenminister Togos, gestern (Donnerstag) bekannt. Damit wird der politische, wirtschaftliche und sektorale Kooperationsrahmen für die nächsten zwanzig Jahre festgelegt und die Rahmenbedingungen für den Aufbau einer Allianz und besser koordinierte Maßnahmen auf der internationalen Ebene geschaffen. Der Rat der Europäischen Union muss dem Abkommen noch zustimmen.

Die EU verstärkt ihre Hilfe für die Bedürftigen in Myanmar im Zusammenhang mit dem jüngsten Militärputsch und stellt zusätzliche 9 Mio. Euro an humanitärer Soforthilfe bereit. Die humanitäre Hilfe der EU in Myanmar im Jahr 2021 beläuft sich damit auf bisher 20,5 Mio. Euro. Der Kommissar für Krisenmanagement sagte: „Die EU verurteilt die verabscheuungswürdigen Gewalttaten des Staatsstreichs und wird weiterhin über ihre Partner tatkräftige humanitäre Unterstützung direkt für die am stärksten gefährdete Bevölkerung leisten.“

Die Europäische Kommission und die nationalen Verbraucherschutzbehörden haben heute (Freitag) die Ergebnisse einer EU-weiten Überprüfung von 118 Websites veröffentlicht, die Online-Verbraucherkredite anbieten. Bei mehr als einem Drittel (36 Prozent) der untersuchten Websites wurde ein potenzieller Verstoß gegen das EU-Verbraucherrecht festgestellt. Wichtige Informationen wie Kreditkosten, Zinssätze oder das Bestehen einer Pflichtversicherung fehlten oder waren unklar.

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Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Die EU-Kommission hat heute (Donnerstag) die erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für das Europäische Solidaritätskorps 2021-2027 veröffentlicht. Das Europäische Solidaritätskorps unterstützt junge Menschen, die sich freiwillig engagieren möchten – in der gesamten EU und darüber hinaus. Ein zusätzlicher Schwerpunkt in diesem Jahr ist Gesundheit. Dabei sollen Freiwillige für die Mitarbeit an Projekten zu gesundheitlichen Herausforderungen wie der Coronavirus-Pandemie gewonnen werden. Mittel beantragen können öffentliche oder private Einrichtungen mit der Hilfe der Nationalagenturen des Europäischen Solidaritätskorps ebenso wie Gruppen junger Menschen selbst, die ihre eigenen Projekte entwickeln und leiten.

Die Europäische Kommission hat Unterrichtsmaterialien in allen EU-Sprachen für Lehrkräfte der Sekundarstufe vorgestellt, die Schülerinnen und Schülern im Alter von 15 bis 18 Jahren helfen sollen, Desinformationen zu erkennen. Die Lehrmaterialien sollen das Bewusstsein für Desinformation und die damit verbundenen Gefahren schärfen und erklären, wie man sich davor schützen kann. Anhand von Beispielen aus der Praxis lässt sich erkunden, wie Fakten und Fiktion im Internet zu unterscheiden sind.

Das InvestEU-Programm soll im Zeitraum 2021-2027 mehr als 372 Mrd. Euro mobilisieren und nachhaltigen Investitionen, Innovationen und dem Arbeitsmarkt in Europa einen Schub geben. Die Europäische Kommission hat nun mehrere Rechtsakte und Leitfäden angenommen, um den Start des Programms zu erleichtern: Investoren und Unternehmen finden in den Investitionsleitlinien Orientierungshilfe, um Unterstützung aus dem Fonds „InvestEU“ zu erhalten. In Leitlinien für die Nachhaltigkeitsprüfung wird erläutert, wie Finanzierungen und Investitionen über „InvestEU“ die Nachhaltigkeitsverpflichtungen der EU in den Dimensionen Klima, Umwelt und Soziales erfüllen. Der Durchführungsbeschluss zur Einrichtung des InvestEU-Portals vereinfacht die Regeln für Datenbank über Investitionsmöglichkeiten in der EU.

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