Vertretung in Deutschland

Presse

Pages

Das erste von vier europäischen Bürgerforen im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas tagt ab heute (Freitag) bis Sonntag in Straßburg. Die 200 Bürgerinnen und Bürger unterschiedlichster Hintergründe aus allen Regionen der EU befassen sich mit den Themen stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Beschäftigung/Bildung, Jugend, Kultur und Sport/digitaler Wandel und berücksichtigen dabei die Beiträge, die bereits auf der Online-Plattform der Konferenz eingetragen worden sind. Die Teilnehmenden spiegeln die demografische und soziale Vielfalt der EU wider und geben konkrete Empfehlungen für die künftige Richtung, die sie für Europa wollen. Das Bürgerforum wird heute ab 14 Uhr und über das ganze Wochenende live via Ebs+ übertragen.

Die Kommission hat gestern (Donnerstag) Abend die 20 Preisträger der „New European Bauhaus Awards“ und der „New European Bauhaus Rising Stars“ vorgestellt. Aus Deutschland wurden zwei Projekte ausgezeichnet: das RoSana Gästehaus im bayrischen Rosenheim für die parallele Entwicklung von baulicher Umwelt und Natur und #Klasse Klima, einer von Studierenden geleiteten Seminarreihe und einem Bildungskollektiv mit Sitz an der Universität der Künste in Berlin. Mit den Preisen werden bewährte Verfahren, Beispiele und Konzepte prämiert, die die Werte des neuen Europäischen Bauhauses – Nachhaltigkeit, Ästhetik und Inklusion – verkörpern.

Die EU-Kommission hat gestern (Donnerstag) eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Fazilität "Connecting Europe" (CEF) veröffentlicht. Es werden 7 Mrd. Euro für europäische Verkehrsinfrastrukturprojekte bereitgestellt, die das europäische Verkehrsnetzes nachhaltiger machen und dabei helfen sollen, die Verkehrsemissionen bis 2050 um 90 Prozent zu senken. „Wir stocken die Mittel für den Ausbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe massiv auf 1,5 Mrd. Euro auf. Zum ersten Mal unterstützen wir auch Projekte, die darauf abzielen, dass unsere transeuropäischen Verkehrsnetze für die zivile und militärische Doppelnutzung geeignet sind und die militärische Mobilität in der EU verbessern“, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean. Antragsteller müssen ihren Vorschlag bis zum 19. Januar 2022 einreichen.

/germany/file/picture17ajpg-10_de

picture 1
©
17/09/2021

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Die Europäische Kommission verbessert als eine Lehre aus der Coronavirus-Pandemie die Vorbereitungen der EU auf künftige Notlagen im Gesundheitsbereich. Sie gibt heute (Donnerstag) den Startschuss für die EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen, kurz HERA. Diese wird zur Aufgabe haben, Gefahren und potenzielle Notlagen im Gesundheitsbereich in Zukunft besser zu antizipieren und im Notfall die Entwicklung, Herstellung und Verteilung beispielsweise von Arzneimitteln und Impfstoffen sicherzustellen. „Die HERA ist ein weiterer Baustein einer stärkeren Gesundheitsunion und ein zentrales Element unserer Krisenvorsorge. Mit der HERA werden wir sicherstellen, dass wir die medizinische Ausrüstung haben, die wir brauchen, um unsere Bürgerinnen und Bürger vor künftigen Gesundheitsgefahren zu schützen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, haben heute (Donnerstag) eine gemeinsame Mitteilung über die Strategie der EU für die Zusammenarbeit im indopazifischen Raum angenommen. Darin sind konkrete Maßnahmen zur Stärkung des strategischen Engagements der EU in der Region aufgeführt. Präsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Der indopazifische Raum gewinnt von der Ostküste Afrikas bis hin zu den pazifischen Inselstaaten in wirtschaftlicher, demografischer und politischer Hinsicht immer mehr an Bedeutung. Mit den heutigen Vorschlägen und geleitet von unseren Werten bieten wir eine verstärkte Partnerschaft an, um Handel, Investitionen und Konnektivität voranzubringen und gleichzeitig gemeinsame globale Herausforderungen anzugehen und die regelbasierte internationale Ordnung zu stärken.“ Die EU ist bereits der größte Investor, der führende Geber im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und einer der wichtigsten Handelspartner der indopazifischen Region.

Wie von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt, hat die Kommission heute (Donnerstag) erstmals eine Empfehlung zur Verbesserung der Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten vorgelegt. Darin wird von den Mitgliedstaaten unter anderem die Einrichtung unabhängiger nationaler Unterstützungsdienste gefordert, darunter Notrufstellen, Rechtsberatung, psychologische Betreuung und Schutzunterkünfte für Medienschaffende, die Bedrohungen ausgesetzt sind. Ferner werden darin ein besserer Schutz von Journalisten bei Demonstrationen, mehr Online-Sicherheit und eine besondere Unterstützung für Journalistinnen verlangt. „Kein Journalist sollte wegen seiner Arbeit verletzt oder getötet werden. Wir müssen die Journalisten unterstützen und schützen; sie sind für die Demokratie unverzichtbar. Heute fordern wir die Mitgliedstaaten auf, entschlossen zu handeln, um die EU zu einem sichereren Ort für Journalisten zu machen“, so Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová.

Die Kommission hat heute (Donnerstag) 104 herausragende innovative Unterrichtsprojekte in Europa ausgezeichnet, darunter vier aus Deutschland: die Gutenberg-Schule im rheinlandpfälzischen Dierdorf, das Helmholtz-Gymnasium in Bonn, das Schreimotorik Institut in Heroldsberg, Bayern und die staatliche Wirtschaftsschule in Dinkelsbühl (Baden-Württemberg). Mariya Gabriel, Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, und Simona Kustec, slowenische Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Sport, hatten den Europäischen Preis für innovatives Unterrichten ins Leben gerufen, um die Arbeit von Lehrern und Schulen in ganz Europa zu würdigen. Unterstützt durch das Programm Erasmus+, hebt der Preis innovative Praktiken und die europäische Zusammenarbeit im Bildungsbereich durch transnationale Aktivitäten hervor.

Die Europäische Kommission begrüßt, dass das Europäische Parlament gestern (Mittwoch) das neue Instrument für Heranführungshilfe (IPA III) für den Zeitraum 2021-2027 angenommen hat. Somit kann die EU 14,2 Mrd. Euro für Kandidatenländer und potenzielle Kandidaten zur Unterstützung wichtiger politischer, institutioneller, sozialer und wirtschaftlicher Reformen bereitstellen. Olivér Várhelyi‚ EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung: „Damit haben wir gemeinsam ein Instrument mit großem Potenzial geschaffen und ein starkes Signal für die Entschlossenheit der Europäischen Union gesendet, die Erweiterungsregion zu unterstützen. IPA III ist definitiv eine Investition in die Zukunft.“

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) in ihrer Rede zur Lage der Union die Erfolge betont, die Europa während der Corona-Pandemie gemeinsam erreicht hat. „Wenn ich heute auf dieses vergangene Jahr zurückblicke, wenn ich die Lage der Union heute betrachte, dann finde ich in allem, was wir tun, eine Seele.“ So habe Europa gemeinsam dafür gesorgt, dass der lebensrettende Impfstoff in jeden Teil Europas gelangen konnte, in Reaktion auf die globale Wirtschaftskrise wurde NextGenerationEU auf den Weg gebracht und zum Kampf gegen den Klimawandel der European Green Deal vereinbart. Mit Blick auf das kommende Jahr kündigte die Kommissionspräsidentin eine Reihe neuer Initiativen an, darunter ein europäisches Chips-Gesetz, ein Gesetz zur Cyber-Widerstandsfähigkeit sowie eine neue Konnektivitätsstrategie namens Global Gateway. Um den Klimaschutz weiter voranzubringen, wird die EU ihre Finanzierungen für die biologische Vielfalt verdoppeln. Zudem kündigte die Kommissionspräsidentin einen Gipfel zur Europäischen Verteidigung an, zu dem die Kommission gemeinsam mit dem französischen Präsident Macron einladen werde. In den nächsten Wochen soll außerdem ein neues Paket zur Unterstützung Afghanistans vorgelegt werden.

Pages