Vertretung in Deutschland

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19/06/2018

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird heute (Dienstag) Abend in Meseberg mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über wichtige europäische Reformen sprechen und den EU-Gipfel Ende Juni vorbereiten. Dabei geht es unter anderem um die europäische Migrations- und Asylpolitik, die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion, die Handelspolitik und die Digitalisierung. Die kommissionsinterne Denkfabrik, das Europäische Zentrum für Politische Strategie (EPSC), hat unterdessen Schnittmengen der Entwürfe von Juncker, Merkel und Macron für die Zukunft Europas analysiert und in einer Übersicht veröffentlicht.

19/06/2018

In Andenken an den Künstler und Kulturpolitiker Georg Meistermann, der während der nationalsozialistischen Herrschaft unerschütterlich für Demokratie und Meinungsfreiheit eingetreten ist, wurde EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Montagabend für seine Leistung für das europäische Integrationsprojekt mit dem Georg-Meistermann-Preis der Stiftung Stadt Wittlich (Rheinland-Pfalz) geehrt. In seiner Dankesrede vor knapp 1000 Gästen erinnerte Jean-Claude Juncker an das Verdienst der Kriegsgeneration für das europäische Einigungswerk und ging auf die aktuelle Weltlage ein. „Gerade in einer Welt, die aus den Fugen gerät, kommt es sehr darauf an, dass Europa ein Stabilitäts- und Sicherheitsanker ist“, sagte Juncker.

19/06/2018

Die EU-Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament haben sich heute (Dienstag) auf eine Reform der EU-Agentur Eurojust geeinigt. Die neuen Regeln erleichtern die Zusammenarbeit zwischen Eurojust und den Justizbehörden der Mitgliedstaaten, mit Europol sowie der Europäischen Grenz- und Küstenwache oder dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF). „Jedes Jahr unterstützt Eurojust die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Behörden bei zahlreichen Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen. Allein 2017 war dies 4500 Mal der Fall, wobei sich die Unterstützung auf sämtliche Mitgliedstaaten und insbesondere auf Bereiche erstreckte, die den Bürgerinnen und Bürgern besonders wichtig sind: Terrorismus, illegale Migration und Cyberkriminalität, um nur einige zu nennen“, sagte die für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung zuständige Kommissarin Věra Jourová.

18/06/2018

Die Anzahl der Asylanträge in der EU geht weiter zurück. Das belegen heute (Montag) vom Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) veröffentlichte Zahlen. Demnach setzt sich in den ersten vier Monaten in 2018 der rückläufige Trend aus dem Jahr 2017 fort: zwischen Januar und April 2018 beantragten rund 197.000 Personen internationalen Schutz in der EU. Damit bleiben die Zahlen unter dem Niveau der letzten drei Jahre. Im Jahr 2017 betrugen die Antragszahlen insgesamt 728.470, was einem deutlichen Rückgang um 44 Prozent gegenüber 2016 entsprach, als knapp 1,3 Mio. Menschen einen internationalen Schutz beantragten. Auch 2018 waren Syrien, Irak und Afghanistan die Hauptherkunftsländer der Antragsteller.

Kategorie:
Migration
18/06/2018

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sowie Australiens Premierminister Malcolm Turnbull und Handelsminister Steven Ciobo haben heute (Montag) in der australischen Hauptstadt Canberra offiziell Verhandlungen über ein umfassendes und ehrgeiziges Handelsabkommen zwischen der EU und Australien aufgenommen.  „Ich freue mich, dass wir Australien in den stets größer werdenden Kreis unserer gleichgesinnten Handelspartner aufnehmen können“, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Kategorie:
Handel
18/06/2018

Die Europäische Union hat heute (Montag) ihre Sanktionen wegen der rechtswidrigen Annexion der Krim und Sewastopols durch Russland um ein weiteres Jahr bis zum 23. Juni 2019 verlängert.

Kategorie:
Außenbeziehungen
18/06/2018

Bis Ende dieses Jahres wird die EU-Kommission ethische Leitlinien für die Entwicklung von künstlicher Intelligenz (KI) erarbeiten. Heute (Montag) hat sie mit zwölf Vertretern weltanschaulicher Gemeinschaften über die ethischen und sozialen Herausforderungen der KI diskutiert. Konkret ging es bei dem Treffen um die potenziellen Auswirkungen der KI auf die Grundrechte, insbesondere mit Blick auf die Privatsphäre, die Menschenwürde, den Verbraucherschutz und die Nichtdiskriminierung. Außerdem stand die soziale Dimension der KI auf der Tagesordnung, insbesondere mit Blick auf ihre Auswirkungen auf die soziale Inklusion und die Zukunft der Arbeit.

15/06/2018

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat gestern (Donnerstag) im Bayerischen Landtag in München „für europäische Lösungen und gegen nationale Alleingänge“ plädiert. „Ich bin für europäische Lösungen, aber ich bin auch für gut durchdachte, schnelle europäische Lösungen. Man kann nicht ewig auf europäische Lösungen warten“, sagte Juncker. „Wenn die europäischen Mitgliedstaaten, die europäischen Regierungen die durchdachten, endgültig ausformulierten Vorschläge der Europäischen Kommission zur Änderung des Asyl-Regelwerks – das haben wir im Jahre 2016 vorgelegt – nicht nur diskutiert hätten, sondern auch in großen Teilen angenommen hätten, dann würden sich viele Probleme nicht stellen“, so Juncker weiter. 

15/06/2018

Die EU-Vorschriften, mit denen die Roamingaufschläge für Mobilfunk im EU-Ausland vor einem Jahr endgültig abgeschafft wurden, sind ein großer Erfolg. „Wir freuen uns, dass die Menschen ihr Handy auf Auslandsreisen in der EU immer ungezwungener benutzen, vor allem für mobile Daten. Insbesondere Vielreisende und Europas Jugend sind sich der Vorteile eines Roamings ohne zusätzliche Kosten bewusst“, sagten heute (Freitag), am ersten Jahrestag der Abschaffung, Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip und EU-Kommissarin Mariya Gabriel.

 

14/06/2018

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird heute (Donnerstag) um 17 Uhr im Bayerischen Landtag vor dem Plenum über aktuelle europapolitische Herausforderungen sprechen. Die Rede wird live bei Europe by Satellite (EbS) übertragen.

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