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Europaweiter Gedenktag für die Opfer totalitärer und autoritärer Regime
23/08/2017

Zum Gedenken an die Opfer totalitärer und autoritärer Regime im 20. Jahrhundert haben heute (Mittwoch) der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans und Justizkommissarin Věra Jourová aufgerufen. Der europaweite Gedenktag erinnert seit 2009 an die Unterzeichnung des Molotow-Ribbentrop-Pakts am 23. August 1939, der zu Deportationen, Folter und Mord von Millionen von Menschen in totalitären Regimen führte. Mit dem Gedenktag bekräftigt die Europäische Union auch die Ablehnung der Ideologien, auf denen autoritäre und totalitäre Regime aufbauen.

Kapitalmarktunion: Ihre Meinung zu Hindernissen für Nachhandelsdienste in den Finanzmärkten ist gefragt
23/08/2017

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine öffentliche Konsultation über die Verbesserung von Nachhandelsdienstleistungen in den Finanzmärkten gestartet. Dabei geht es unter anderem um Clearing, Abwicklung und Sicherheiten-Management. Grenzüberschreitende Transaktionen sind nach wie vor teurer als inländische Geschäfte. Ein effizienteres Umfeld für Nachhandelsdienstleistungen könnte diese Kosten senken. Interessierte Kreise können sich bis zum 15. November 2017 an der Konsultation beteiligen.

Ohne Reichweitenangst in den Urlaub: E-Autos können dank EU-gefördertem Projekt auch jenseits deutscher Grenzen aufgeladen werden
22/08/2017

Im Rahmen des Mobilitätsprojekts „Central European Green Corridors” (CEGC) wurden insgesamt 115 Schnellladestationen für E-Autos in fünf europäischen Ländern errichtet. Sommerzeit ist Reisezeit – das gilt in Deutschland, Österreich, Slowenien, der Slowakei und Kroatien ab sofort auch für Nutzerinnen und Nutzer von Elektrofahrzeugen. Gefördert wurde das Projekt von der EU.

Erdbeben auf Ischia: EU sagt Unterstützung zu
22/08/2017

Nach dem Erdbeben auf der süditalienischen Insel Ischia hat Christos Stylianides, EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Italien die Unterstützung der Europäischen Union zugesagt.  „Heute sind wir im Herzen in Italien, bei der italienischen Bevölkerung und den italienischen Behörden“, sagte Stylianides. Das EU-Krisenzentrum ist seit den frühen Morgenstunden in engem Kontakt mit dem italienischen Zivilschutz.

Fusionskontrolle: Kommission leitet eingehende Prüfung der geplanten Übernahme von Monsanto durch Bayer ein
22/08/2017

Die Kommission hat eine eingehende Prüfung eingeleitet, um die geplante Übernahme von Monsanto durch Bayer nach der EU-Fusionskontrollverordnung zu würdigen. Die Kommission ist besorgt darüber, dass der Zusammenschluss den Wettbewerb in Bereichen wie Pestiziden, Saatgut und agronomischen Merkmalen beeinträchtigen könnte.

Juncker Messer-Attacke Finnland
21/08/2017

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Freitagabend auf die Messer-Attacke in Finnland mit zwei Toten und acht Verletzten reagiert. „Ich habe die brutalen Angriffe in Turku, Finnland, mit großer Sorge zur Kenntnis genommen. Die Einzelheiten sind zwar noch nicht geklärt, wir möchten aber diese grundlosen Angriffe mit aller Härte verurteilen, die nur 24 Stunden nach den Schreckensmeldungen aus Barcelona kommen. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Ich möchte den Sicherheitskräften, die vor Ort im Einsatz sind, dem finnischen Volk und Premierminister Juha Sipilä meine uneingeschränkte Solidarität aussprechen“, sagte Juncker.

Interpol Türkei Akhanli Spanien
21/08/2017

Nach der Haftentlassung des deutschen Autors Dogan Akhanli in Spanien hat die Europäische Kommission die Türkei vor einem Missbrauch internationaler Organisationen wie Interpol gewarnt. „Die Europäische Kommission hat volles Vertrauen in die spanischen Behörden, dass sie  diesen Fall nach dem Gesetz behandeln. Glücklicherweise ist die EU auf Rechtsstaatlichkeit gegründet. Wir sind überzeugt, dass internationale Organisationen wie Interpol nicht dazu verwendet werden sollten, Schriftsteller zu verhaften, die mit einer bestimmten Regierung nicht einverstanden sind“, sagte ein Kommissionssprecher am Montag in Brüssel.

Barcelona Trauer Terror
18/08/2017

„Mit tiefer Trauer und Seelenqualen habe ich von dem Terroranschlag erfahren, der das Herz von Barcelona getroffen hat“, erklärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstagabend. „Ich sende mein tiefes Beileid an die Familien und allen, die den Opfern nahestehen, sowie an den Premierminister Rajoy und das spanische Volk. Meine Gedanken sind bei den Menschen in Barcelona.“

18/08/2017

Anlässlich des Welttages der humanitären Hilfe am 19. August haben die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Christos Stylianides, heute (Freitag) zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts gemahnt. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten sie ihre Entschlossenheit, Anschläge auf humanitäre Helfer nicht als Normalität zu akzeptieren. Der Welttag der humanitären Hilfe gilt den tausenden Helfern, die ihr Leben riskieren, um Menschen in Not zu helfen.

17/08/2017

Heute (Donnerstag) trifft die erste Gruppe von Freiwilligen des Europäischen Solidaritätskorps im italienischen Norcia ein, um die vor einem Jahr von einem schweren Erdbeben getroffenen Gemeinden in Norcia und Umgebung beim Wiederaufbau zu unterstützen. „Norcia und seine Bevölkerung haben schwer gelitten, und ich bin stolz auf die jungen Europäerinnen und Europäer, die ihre Solidarität mit dieser Gemeinde unter Beweis stellen, indem sie beim Wiederaufbau mithelfen“, sagte Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport. Zu dem vor einem Jahr von Präsident Juncker ins Leben gerufenen Europäischen Solidaritätskorps haben sich inzwischen 34.000 junge Menschen angemeldet. Mehr als 700 Einsätze wurden bereits vermittelt.

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