Vertretung in Deutschland

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21/06/2019

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute (Freitag) nach dem Euro-Gipfel die Fortschritte begrüßt, die die Eurogruppe bei der Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion gemacht hat. „Heute haben wir nicht nur die Integrität der Eurozone bewahrt, sondern auch unsere Wirtschafts- und Währungsunion vertieft, die heute stärker denn je ist. Der Euro wird nicht mehr als "Bedrohung" oder "Quelle der Sparsamkeit" angesehen. Er wird - zu Recht - als Schutz und als strategischer Vorteil für alle Europäer in einer unsicheren Welt angesehen", so Präsident Juncker in der Abschlusspressekonferenz. Der Euro-Gipfel folgte der gestrigen Sitzung des Europäischen Rates, bei der sich die Diskussionen der Staats- und Regierungschefs der EU28 auf den nächsten langfristigen Haushalt der EU, die EU-Klimapolitik, das Thema Desinformation und Wahlen sowie die Ernennungen und die strategische Agenda für den nächsten institutionellen Zyklus 2019-2024 konzentrierten.

21/06/2019

Die Vertretung der Europäischen Kommission hat gestern (Donnerstag) den diesjährigen Schülerzeitungspreis „Europa“ an die Schülerzeitung „akomag” des Aloisiuskollegs in Bonn-Bad Godesberg vergeben. Der Preis wurde im Rahmen der Schülerzeitungswettbewerbs der Länder im Bundesrat in Berlin verliehen, bei dem in sechs Schulkategorien (Grund-, Haupt-, Real- und Förderschulen, berufliche Schulen und Gymnasien) sowie zehn Sonderpreisen und einer Auszeichnung insgesamt 37 Preise vergeben wurden.

21/06/2019

Ab heute (Freitag) können in einigen Ländern Europas über grenzüberschreitende elektronische Gesundheitsdienste erstmals kurze Formen von Patientenakten ausgetauscht werden. So können z.B. Ärzte in Luxemburg digitale Patientenkurzakten von Reisenden aus Tschechien erhalten. Zusätzlich tauschen Finnland und Kroatien seit dieser Woche elektronische Verschreibungen aus: Finnische Bürger können nun in kroatischen Apotheken die von ihrem Arzt in Finnland elektronisch verordneten Medikamente abrufen. Seit Januar dieses Jahres konnten bereits über 2.000 finnische Patienten ihre Medikamente in Estland beziehen.

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21/06/2019

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

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20/06/2019

In einer gemeinsamen Erklärung zum Weltflüchtlingstag haben EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, heute (Donnerstag) das Engagement der EU beim Schutz der Rechte besonders schutzbedürftiger Menschen, die weltweit fliehen und ihre Heimat verlassen müssen, bekräftigt. „Solange Flüchtlinge beim Versuch, sich in Sicherheit zu bringen, ihr Leben verlieren, müssen wir unsere Arbeit fortsetzen. Wir werden weiterhin die Menschenrechte von Flüchtlingen innerhalb und außerhalb Europas in Zusammenarbeit mit den Partnerländern und internationalen Organisationen schützen, um sicherere und legale Wege für Schutzbedürftige zu schaffen“, heißt es in der Erklärung. Das gelte auch für Flüchtlinge und Migranten in Libyen. „Über unsere gemeinsame Task Force Afrikanische Union – Europäische Union – Vereinte Nationen wurden mehr als 3.600 Personen, die internationalen Schutz benötigen, mit Blick auf ihre Neuansiedlung aus Libyen evakuiert, und 40.489 schutzbedürftige Personen wurden bei ihrer sicheren Rückkehr nach Hause unterstützt.“

20/06/2019

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ihre humanitäre Unterstützung für die notleidenden Menschen im Südsudan um 48,5 Mio. Euro erhöht. Trotz des jüngsten Friedensabkommens sind mehrere Millionen Menschen in dem Land auf humanitäre Hilfe angewiesen.

20/06/2019

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat gestern (Mittwoch) beim Zentralbankforum der EZB in Portugal eine persönliche Rede über die Lehren aus der 20jährigen Geschichte des Euro gehalten. Der Wert des Euro gehe weit über seine Bezahlfunktion hinaus. Mit Blick auf seine persönlichen Erfahrungen aus dem Aufbau der Wirtschafts- und Währungsunion sagte Juncker: „Der Wert der Münzen und Scheine in unseren Geldbörsen geht weit über den aufgedruckten Nennwert hinaus. Der Euro ist das greifbare Symbol eines vereinten Europas, das Frieden, Schutz und Wohlstand zusichert. Um das Erbe all jener zu wahren, die unseren Erfolg begründet haben, müssen wir die Versprechen, die mit der gemeinsamen Währung einhergehen, auch in Zukunft erfüllen.“

19/06/2019

Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) die umweltfreundliche Nachrüstung kommunaler und gewerblich genutzter Dieselfahrzeuge in Höhe von 431 Mio. Euro in deutschen Städten genehmigt. Damit kann die Stickoxidemissionen um 1450 Tonnen pro Jahr gesenkt werden, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen.

18/06/2019

Die Kommission hat heute (Dienstag) die Entwürfe der Pläne der Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Ziele der Energieunion und der vereinbarten Energie- und Klimaziele der EU im Jahr 2030 bewertet. Das Ziel für Treibhausgasemissionen, die nicht unter das EU-Emissionshandelssystem (Non-ETS) fallen, liegt für Deutschland im Jahr 2030 bei -38 Prozent gegenüber 2005. Mit den bestehenden Politiken und Maßnahmen, die im Entwurf des nationalen Plans skizziert sind, ist Deutschland nicht auf Kurs, um dieses Ziel zu erreichen. Im vorgelegten Planentwurf fehlt es auch an Klarheit über den deutschen Beitrag zum EU-Ziel, die Energieeffizienz bis 2030 um 32,5 Prozent zu verbessern. Besser sieht es bei den erneuerbaren Energien aus: Hier kann Deutschland seine Ziele für 2022, 2025 und 2027 sogar übertreffen.

18/06/2019

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) im Rahmen ihres Aktionsplans für nachhaltige Finanzen neue Leitlinien für die Berichterstattung über klimabezogene Unternehmensinformationen veröffentlicht. Diese Leitlinien geben praktische Empfehlungen, wie Unternehmen die Auswirkungen ihrer Aktivitäten auf das Klima sowie die Auswirkungen des Klimawandels auf ihr Geschäft besser berichten können. Zudem hat die Technische Expertengruppe für nachhaltige Finanzen drei wegweisende Berichte veröffentlicht: Erstens ein Klassifizierungssystem - oder Taxonomie - für umweltverträgliche wirtschaftliche Aktivitäten, zweitens ein Gutachten zu einem möglichen EU-Standard für grüne Anleihen und drittens einen Expertenbericht über Anforderungen für Indizes für Investoren, die klimabewusste Anlagestrategie verfolgen wollen.

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