Vertretung in Deutschland

Presse

Pages

Angesichts der ungelösten Situation des Rettungsschiffs „Open Arms“ auf dem Mittelmeer hat die EU-Kommission heute (Montag) die Mitgliedstaaten eindrücklich zu einer humanitären Lösung aufgerufen. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos dankte Spanien für seine Bereitschaft, die „Open Arms“ in einen spanischen Hafen einfahren zu lassen. Die Kommission begrüßte auch die Bereitschaft Deutschlands und weiterer fünf Mitgliedstaaten, die Migranten an Bord der „Open Arms“ bei sich aufzunehmen. Sobald die Menschen von Bord gegangen sind, kann die Kommission die Umverteilung der Migranten koordinieren, wie von Spanien erbeten. Die Kommission selbst hat keinerlei Kompetenz bei der Bestimmung des Ortes für die Anlandung von Rettungsschiffen.

Die Europäische Union hat heute (Mittwoch) ihren Katastrophenschutz zur Unterstützung Griechenlands bei der Bekämpfung der Waldbrände aktiviert. Griechenland hatte gestern (Dienstag) die EU um den Einsatz des gemeinsamen Systems zur Bewältigung von Naturkatastrophen (rescEU) gebeten. Im Rahmen von rescEU sind bereits drei Löschflugzeuge aus Italien und Spanien angefordert worden, um die in mehreren Gebieten des Landes wütenden Waldbrände einzudämmen. Das EU-Erdbeobachtungssystem Copernicus wurde zudem für Waldbrände auf Gran Canaria, Sardinien und in Grönland aktiviert.

Heute (Donnerstag) startet das Pilotprojekt i-Portunus seine dritte und letzte Ausschreibung in diesem Jahr. i-Portunus unterstützt Künstler, die in einem anderen Land für einen Zeitraum von 15 bis 85 Tagen arbeiten. Für die erste und zweite Ausschreibung gingen zusammen mehr als 2.300 Bewerbungen ein. Insgesamt wurden bisher 253 Künstler oder Kulturschaffende ausgewählt und gefördert. Die beliebtesten Zielländer für die Mobilitätsprojekte waren Italien, Deutschland und Frankreich.

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) vorläufige Strafzölle auf Biodieselimporte aus Indonesien erhoben. Mit den Ausgleichszöllen in Höhe von 8 bis 18 Prozent auf die Einfuhren subventionierter Biodiesel sollen gleiche Wettbewerbsbedingungen für die EU-Biodieselhersteller wiederhergestellt werden. Eine eingehende Untersuchung der Kommission ergab, dass die indonesische Regierung die Biodieselbranche durch eine Reihe von Maßnahmen unterstützt hat, unter anderem durch den direkten Transfer von Geldern über den Biodieselsubventionsfonds. Auch im Stahlbereich setzt die Kommission die Handelsschutzinstrumente der EU weiterhin ein: Seit gestern untersucht die Kommission die Einfuhr von bestimmten flachgewalzten Stahlprodukten aus China, Taiwan und Indonesien.

Bis zum 27. September 2019 können sich eHealth-Experten um ihre Teilnahme an der Interessengruppe zur digitalen Transformation der Gesundheitsversorgung bei der EU-Kommission bewerben. Die Experten sollen bis 2020 helfen, die digitale Transformation von Gesundheit und Pflege im digitalen Binnenmarkt umzusetzen. Die Kommission hat dazu heute (Dienstag) einen neuen Aufruf zur Interessenbekundung veröffentlicht.

Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin am kommenden Wochenende darf Europa nicht fehlen: Am 17. und 18. August lädt das ERLEBNIS EUROPA alle Interessierten ein, sich in entspannter Atmosphäre über europäische Politik zu informieren. An beiden Tagen wird zwischen 10 und 18 Uhr ein buntes Programm mit Live Jazz-Musik, einem EU-Quiz und weiteren Überraschungen geboten. ERLEBNIS EUROPA ist die multimediale Dauerausstellung des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission am Pariser Platz im Herzen Berlins.

Europäer und Reisende können dieses Jahr von August bis Oktober an über 70.000 Veranstaltungen zum Kulturerbe auf dem gesamten Kontinent teilnehmen. Die „European Heritage Days“ sind eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und des Europarates seit 1999. Der „Tag des offenen Denkmals“ ist der deutsche Beitrag zu den European Heritage Days (#EHDs). Das Motto des Tags des offenen Denkmals am 8. September lautet dieses Jahr „Modern(e): Umbrüche in Kunst und Architektur“. Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Bauhauses soll deutlich werden, welche Umbrüche neue Kunst- und Baustile herbeiführten.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die tschechischen Mobilfunkbetreiber O2 CZ und T-Mobile CZ sowie den tschechischen Telekommunikationsinfrastruktur-Anbieter CETIN von ihrer vorläufigen Auffassung unterrichtet, dass die Vereinbarung über die gemeinsame Netznutzung den Wettbewerb einschränkt und gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt. 

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) weitere 50 Mio. Euro an humanitärer Soforthilfe für die von Dürre betroffenen Menschen am Horn von Afrika bereitgestellt. Die Region leidet das dritte Jahr in Folge unter anhaltender Dürre mit dramatischen Auswirkungen für die Nahrungsmittelversorgung und Viehzucht.

Die Kommission hat heute (Dienstag) zusätzliche 127 Mio. Euro im Rahmen des Geldkartenprogramms für Flüchtlinge in der Türkei freigegeben. Damit möchte die Kommission sicherstellen, dass Flüchtlinge in der Türkei weiterhin umfangreiche humanitäre Hilfe für Grundbedürfnisse wie Nahrungsmittel und Miete erhalten.

Pages