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Die EU-Kommission hat junge Menschen heute (Freitag) dazu aufgerufen, ihre Erwartungen, Interessen und Vorstellungen zum Europäischen Jahr der Jugend 2022 mitzuteilen. Nach der Annahme des förmlichen Vorschlags zum Europäischen Jahr der Jugend, soll die Umfrage dazu beitragen, die Themen und Aktivitäten zu klären, die sich junge Menschen vom Europäischen Jahr der Jugend wünschen. Die Umfrage bleibt bis zum 17. November 2021 geöffnet.

Ein weiterer Flug der humanitären Luftbrücke der EU hat über 28 Tonnen lebensrettende medizinische Hilfsgüter nach Kabul geliefert, um die katastrophale humanitäre Lage in Afghanistan zu verbessern. Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement, sagte: „Dies ist der dritte Flug der humanitären Luftbrücke der EU seit dem Fall von Kabul im August dieses Jahres. Dieser von der EU finanzierte Flug ist ein wichtiger Rettungsanker für Afghanen, die dringend medizinische Hilfe benötigen.“ Die allgemeine humanitäre Lage verschlechterte sich jedoch rapide, so der Kommissar. „Angesichts dieser Tatsache und des nahenden Winters fordere ich die gesamte internationale Gemeinschaft auf, sich zu engagieren und lebensrettende Hilfe für Millionen von Afghanen zu leisten, deren Leben davon abhängt.“

Die Kommission wird die Mobilitätsprogramme Erasmus+ und Europäisches Solidaritätskorps für den Zeitraum 2021-2027 inklusiver und vielfältiger gestalten. Damit kommt Kommissionspräsidentin von der Leyen ihrer Zusage nach, beide Programme erheblich zu stärken. Es sollen nicht nur mehr Menschen in einem anderen Land lernen oder sich freiwillig engagieren können, sondern vor allem mehr Menschen mit geringeren Chancen erreicht werden.

Die Europäische Union feiert morgen (Samstag) den 20. Jahrestag ihres EU-Katastrophenschutzverfahrens. Es wurde insgesamt mehr als 500 Mal aktiviert, um Hilfe für Menschen zu koordinieren, die von Naturkatastrophen und anderen Krisen in Europa und weltweit betroffen waren. Dazu gehört die Bereitstellung von Millionen von medizinischen Materialien während der COVID-19-Pandemie und der Versand von Notfallgütern nach Erdbeben und Überschwemmungen. Bei dieser Gelegenheit erklärte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement: „Das EU-Katastrophenschutzverfahren gewährleistet eine rasche und gut koordinierte Soforthilfe, wenn eine Katastrophe die EU oder darüber hinaus trifft. Es ist ein konkretes Beispiel für die aktive Solidarität der EU. Ich bin stolz darauf, auf diese Erfolgsgeschichte von 20 Jahren Solidaritätsaktionen der EU zurückblicken zu können.“

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22/10/2021

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens helfen mehrere Länder Rumänien bei der Behandlung der großen Zahl von COVID-19-Patienten im Land. Sie stellen Medikamente, Beatmungsgeräte und weitere medizinische Ausrüstung zur Verfügung. Anfang dieser Woche traf ein Ärzteteam aus der Republik Moldau in Rumänien ein, um fachärztliche Hilfe zu leisten. Rumänische Patienten wurden zudem zur Behandlung nach Ungarn transportiert. Rumänien hat die EU auch um finanzielle Unterstützung im Rahmen des Soforthilfeinstruments gebeten.

Vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU beim Europäischen Rat morgen und am Freitag hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Mittwoch) darauf gedrungen, die Abhängigkeit Europas von Energieimporten zu verringern und für mehr Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien geworben. Zu den stark gestiegenen Energiepreisen sagte sie im Europäischen Parlament: „Die gesamte Welt ist betroffen – unabhängig vom Energieverbrauch der Länder und der Klimapolitik oder der Gestaltung des Strommarktes. Dennoch ist die Situation in Europa besonders. Gazprom hat jüngst zwar seine langfristigen Verträge mit uns erfüllt, nicht aber auf die gestiegene Nachfrage reagiert, wie das noch in vergangenen Jahren der Fall war. Europa ist derzeit zu stark auf Erdgas angewiesen und zu abhängig von Gasimporten. Wir importieren 90 Prozent unseres Bedarfs. Und das macht uns verwundbar. Die Antwort kann nur sein, dass wir uns bei den Lieferanten breiter aufstellen.“

Die Europäische Kommission hat gestern (Dienstag) ihr Erweiterungspaket 2021 angenommen. Es umfasst eine detaillierte Bewertung des Sachstands und der Fortschritte des Westbalkans und der Türkei auf ihrem Weg in die EU. Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der Durchführung grundlegender Reformen. Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Europäischen Kommission, Josep Borrell, erklärte: „Die neue Erweiterungsmethodik sieht einen leistungsorientierten Ansatz vor. Dabei liegt der Schwerpunkt stärker auf grundlegenden Reformen in Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit, Grundfreiheiten, Wirtschaft und der Funktionsweise der demokratischen Institutionen.“ Die Partner müssten sie im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger angehen, und um auf dem Weg in die EU voranzukommen, so Borrell. Die Bewertung der Kommission unterstreicht im Fall der Türkei die ernsten Bedenken der EU hinsichtlich der anhaltenden Verschlechterung in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Unabhängigkeit der Justiz.

An diesem Wochenende versammelt sich das Plenum der Konferenz zur Zukunft Europas im Europäischen Parlament in Straßburg. Es wird die Berichte der Europäischen Bürgerforen, der nationalen Panels und Veranstaltungen, des Europäischen Jugendevents und der Online-Plattform der Kofnferenz diskutieren. Die Plenarsitzung stellt dabei zwei wichtige Meilensteine im Rahmen der Konferenz dar: Zum einen werden 80 der insgesamt 800 Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerforen, die im September und Oktober in Straßburg zusammengekommen waren, an der Plenarversammlung teilnehmen. Zum anderen wird das Plenum zum ersten Mal die Beiträge der Bürgerinnen und Bürger aus den verschiedenen Komponenten der Konferenz in ihrer jetzigen Form diskutieren. Die Beratungen, Veranstaltungen und Online-Debatten werden währenddessen weiter fortgesetzt.

Auf einer Ministertagung in Lübeck haben die Vertragsparteien des Übereinkommens über den Schutz der Ostsee (HELCOM) heute  (Mittwoch) einen aktualisierten Aktionsplan angenommen. Er enthält mehr als 200 Maßnahmen und zielt darauf ab, bis 2030 einen guten Umweltzustand der Ostsee zu erreichen. Auch die EU ist Vertragspartner des Übereinkommens.

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