Vertretung in Deutschland

Presse

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19/10/2018

Die Staats- und Regierungschefs aus 51 europäischen und asiatischen Ländern und die EU-Spitzen beraten seit gestern (Donnerstag) Abend in Brüssel über die Weiterentwicklung ihrer Beziehungen. „Wir wollen den Verbindungen zwischen Asien und Europa einen neuen Impuls geben, indem wir in eine bessere und nachhaltige Vernetzung investieren“, sagte Juncker heute beim ASEM-Gipfel. Umfangreiche Daten über die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Beziehungen zwischen 51 Ländern Europas und Asiens können ab heute (Freitag) in einem neuen Online-Tool abgerufen werden. Der zweitägige Gipfel in Brüssel endet heute Nachmittag mit einer Pressekonferenz, die ab 15:30 Uhr bei EbS übertragen wird.

19/10/2018

Die Europäische Kommission hat gestern (Donnerstag) klargestellt, dass die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Namen auf Türschildern oder Briefkästen nicht regelt und auch nicht deren Entfernung verlangt. Diesbezügliche Behauptung in mehreren Medienberichten in Deutschland und Österreich sind schlicht und einfach falsch. Die EU-Kommission empfiehlt, sich bei Zweifeln zur  Umsetzung der neuen Datenschutzregeln an die jeweils zuständige nationale  Datenschutzbehörde zu wenden. Sie sind bereit, Ratschläge zu geben und Fehlinterpretationen der Regeln zu vermeiden.

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19/10/2018

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

18/10/2018

Beim Europäischen Rat beraten die EU-Staats- und Regierungschefs heute (Donnerstag) über die jüngsten Vorschläge der Juncker-Kommission für ein Europa, das schützt: Dazu gehören der Ausbau der  Europäischen Grenz- und Küstenwache, die Stärkung der Asylkapazitäten, die Reform der Dublin-Regeln, eine neue Partnerschaft mit Afrika und die Vollendung der Sicherheitsunion. Die Abschluss-Pressekonferenz mit Präsident Juncker, Ratspräsident Tusk und dem amtierenden Ratsvorsitzenden, dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, ist für 15:30 Uhr angesetzt und wird bei EbS übertragen. Am Abend beginnt der 12. Asien-Europa-Gipfel (ASEM).

17/10/2018

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und Vietnam angenommen und so den Weg für ihre Unterzeichnung und ihren möglichen Abschluss geebnet. Vietnam ist nach Singapur der zweitgrößte Handelspartner der EU im Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN). Mit dem Handelsabkommen werden praktisch alle Zölle auf Waren, die zwischen beiden Seiten gehandelt werden, abgeschafft. Das Abkommen sieht auch eine starke und rechtsverbindliche Verpflichtung zur nachhaltigen Entwicklung und damit die Achtung der Menschen- und Arbeitnehmerrechte, den Umweltschutz und den Kampf gegen den Klimawandel (mit ausdrücklicher Bezugnahme auf das Übereinkommen von Paris) vor.

17/10/2018

18-Jährige bekommen ab dem 29. November eine weitere Chance, Europa zu erkunden. In der nächsten Bewerbungsrunde zu DiscoverEU vom 29. November bis zum 11. Dezember vergibt die Kommission 12.000 Tickets. Heute (Mittwoch) diskutierten Teilnehmer aus der ersten Bewerbungsrunde, Vertreter der EU-Kommission und Interessenvertreter die bisherigen Ergebnisse der Initiative, die 18-Jährigen die Möglichkeit bietet, die EU zu bereisen. In der ersten Bewerbungsrunde im Juni hatten sich aus Deutschland knapp 20.000 junge Menschen beworben, 2427 konnten teilnehmen. Die erste Runde war mit mehr als 100.000 Bewerbungen europaweit auf riesiges Interesse gestoßen. Rund 15.000 junge Menschen erhielten einen Travel-Pass.

17/10/2018

Die Europäische Kommission und der vom Microsoft-Gründer Bill Gates geführte Fonds „Breakthrough Energy“ haben heute (Mittwoch) die Einrichtung von „Breakthrough Energy Europe“ (BEE) vereinbart, eines gemeinsamen Investitionsfonds, der innovative europäische Unternehmen dabei unterstützen soll, neue, saubere Energietechnologien zu entwickeln und auf den Markt zu bringen. Der Fonds verfügt über ein Kapital in Höhe von 100 Mio. Euro. Der Fonds führt öffentliche Mittel und langfristiges Risikokapital zusammen, so dass Forschungsergebnisse und Innovationen für saubere Energie schneller und effizienter auf den Markt gebracht werden können.

16/10/2018

Ein Jahr nach der Ermordung der Journalistin Daphne Caruana Galizia hat die EU-Kommission heute (Dienstag) die Aufklärung der Morde an Daphne Caruana Galizia in Malta und Jan Kuciak in der Slowakei angemahnt. Um die Wahrheit ans Licht zu bringen, opfern Journalisten alles, was sie haben, „manche gar ihr Leben“, so der Erste Kommissionsvizepräsident Timmermans und die Kommissarinnen Jourová und Gabriel in einer gemeinsamen Erklärung. „Um sich eine eigene Meinung bilden zu können, brauchen die Bürger eine unabhängige Berichterstattung, die nicht behindert wird. Deshalb müssen die für die Morde Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden. Wir wollen, dass die ganze Wahrheit ans Licht kommt.“

16/10/2018

Facebook, Twitter, Google und Mozilla  haben heute (Dienstag) der EU-Kommission ihre Pläne vorgelegt, wie sie konkret Desinformation im Internet  bekämpfen werden. „Ich schätze diese klare Verpflichtung und betrachte dies als einen ersten Erfolg des von der Kommission im April letzten Jahres angenommenen Ansatzes zur Bekämpfung von Online-Desinformationen“, sagte Digitalkommissarin Mariya Gabriel heute (Dienstag) in Brüssel. Sie werde die Fortschritte genau verfolgen und Ende des Jahres bewerten, „ob weitere Maßnahmen erforderlich sind, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Europawahlen.“

16/10/2018

Die Investitionen in Bildung in Deutschland lagen 2016 mit 4,2 Prozent des BIP unter dem EU-Durchschnitt von 4,7 Prozent. Dies ist ein Ergebnis des heute (Dienstag) vorgestellten jährlichen Monitors für die allgemeine und berufliche Bildung der EU-Kommission. Der Bericht weist auch auf ein sinkendes Leistungsniveau bei Lese- und Rechenfähigkeit von Viertklässlern, Lehrermangel und eine hohe Auslandsmobilität der Studierenden hin. Der Anteil der Studierenden mit Auslandsaufenthalt lag in Deutschland 2016 bei 12,8 Prozent, die beliebtesten Ziele waren Frankreich, das Vereinigte Königreich und Spanien.

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