Vertretung in Deutschland

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20/11/2018

Die EU-Außen- und Verteidigungsminister haben gestern (Montag) einen Ausbau der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit in der Verteidigung beschlossen. Bei ihrem Treffen in Brüssel stimmten die Minister 17 neuen Projekten zu.  Dazu zählen die Entwicklung neuer Waffensysteme, Cyberabwehr und die gemeinsame Ausbildung. Deutschland wird sich unter anderem an der Weiterentwicklung eines Boden- und Seeraumüberwachungssystems mit Drohnen beteiligen.

20/11/2018

Die Zustimmungswerte für den Euro sind zum zweiten Mal in Folge auf Rekordhoch: 74 Prozent der Bürger im Euroraum sagen, dass der Euro eine gute Sache für die EU als Ganzes ist. In Deutschland sind es sogar 76 Prozent. Dies ist der höchste Wert seit der ersten Befragung im Jahr 2010.  Zu diesem Ergebnis kommt die heute (Dienstag) von der EU-Kommission veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage unter knapp 17.600 Befragten in den 19 Euro-Staaten.

20/11/2018

Die EU-Kommission hat heute (Dienstag) fünf neue Programme mit einem Volumen von  über 141 Mio. Euro im Rahmen des Treuhandfonds der EU für Afrika freigegeben. Ein Großteil kommt jungen Menschen in den G5-Sahel-Ländern Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien und Niger zugute.

20/11/2018

Die Europäische Union und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, haben heute (Dienstag) ihre Strategie für eine Stärkung der Partnerschaft mit Indien vorgelegt. „Indien ist ein entscheidender Akteur in unserer vernetzten Welt“, erklärte Mogherini. „Wir wollen unsere politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie die direkten persönlichen Kontakte mit Indien weiter verstärken, um den weltweiten Herausforderungen gemeinsam zu begegnen, Wirtschaftswachstum gemeinsam zu fördern und Geschäftsmöglichkeiten gemeinsam auszuweiten.“

19/11/2018

Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten beraten heute (Montag) in Brüssel über die kritische Situation im Jemen und in der Ukraine. Außerdem stehen auf der Agenda der Minister die Globale Strategie der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung sowie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in der Verteidigungspolitik (PESCO).

19/11/2018

Die Mitgliedstaaten haben sich heute (Montag) auf die von der Kommission vorgeschlagene Stärkung des Schengener Informationssystem (SIS) geeinigt. Mit diesem Schritt stärkt die EU den Schutz ihrer Grenzen und unterstützt die Polizei und die Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen Terroristen und Kriminelle. Das Schengener Informationssystem ist das meistgenutzte Informationsaustauschsystem Europas für Sicherheit und Grenzschutz. Die nationalen Behörden haben es 2017 mehr als fünf Milliarden Mal konsultiert.

19/11/2018

Die EU-Kommission hat heute (Montag) die Stellenausschreibung des Europäischen Generalstaatsanwalts veröffentlicht. Der erfolgreiche Kandidat wird der erste europäische Generalstaatsanwalt der neuen Europäischen Staatsanwaltschaft sein, die die zuständig ist für die strafrechtliche Untersuchung und Verfolgung von Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen der EU (z. B. Korruption oder Betrug im Zusammenhang mit EU-Mitteln oder grenzüberschreitender Mehrwertsteuerbetrug). Der Europäische Generalstaatsanwalt wird für eine nicht verlängerbare Amtszeit von sieben Jahren ernannt.

19/11/2018

Das von der Europäischen Kommission ins Leben gerufene Europäische Solidaritätskorps hat hat am Samstag, den 17. November, den „Innovation in Politics Award“ in der Kategorie „Zivilisation“ erhalten. Mit dem Preis zeichnet das Wiener „Innovation in Politics Institute“ kreative, inspirierende Politikerinnen und Politiker und innovative Projekte in acht Kategorien aus (Lebensqualität, Wohlstand, Arbeitsplätze, Ökologie, Zivilisation, Demokratie, Menschenrechte und Gemeinwesen). Eine Jury aus 1000 europäischen Bürgerinnen und Bürgern hat die rund 600 Einreichungen bewertet.

16/11/2018

Bürger und Unternehmen aus den USA können ab sofort auf die zivile EU-Satellitennavigation Galileo zugreifen. Das hat gestern (Donnerstag) die für Kommunikation zuständige US-Bundeskommission beschlossen. Die hochpräzisen Signale können künftig beispielsweise für vernetzte Fahrzeuge, die Navigation von Schiffen oder auch Smart Watches genutzt werden. „Diese Entscheidung beweist das Vertrauen der US-Regierung in die Vorteile und Leistungsfähigkeit von Galileo“, sagte EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska. Für die weltweite Verfügbarkeit der Signale sorgen derzeit 26 Satelliten.

16/11/2018

Eine blaue Straßenbahn mit gelben Sternen fährt auf drei Linien quer durch die Stadt Bonn: Gestern (Donnerstag) wurde sie offiziell von Richard Kühnel, dem Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, und dem Bonner Stadtdirektor Wolfgang Fuchs eingeweiht. Die Bahn soll durch ihr Design für die europäische Idee werben – am 26. Mai 2019 sind Europawahlen – und für den „Europapunkt“, das Informationszentrum in der Bonner EU-Regionalvertretung am Bertha-von-Suttner-Platz 2-4. Dort können sich Bürgerinnen und Bürger über EU-Themen informieren, Broschüren und Publikationen erhalten oder sich über maßgeschneiderte Vorträge oder Workshops für Besuchergruppen beraten lassen.

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