Vertretung in Deutschland

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19/09/2018

Die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini  haben heute (Mittwoch) ihre Vision für eine umfassende Strategie zur besseren Verbindung von Europa und Asien dargelegt. Dabei geht es um Verkehrsnetze, Energienetze und digitale Netze, aber auch die Beziehungen zwischen den Menschen. Der europäische Ansatz für eine nachhaltige Konnektivität basiere auf dem Respekt für gemeinsame Regeln, sagte Mogherini – gestützt auf die eigenen Erfahrungen der EU bei der Verbesserung der Verbindungen zwischen ihren Mitgliedstaaten und der unmittelbaren Nachbarschaft der EU.

19/09/2018

Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass die Nichtbesteuerung bestimmter Gewinne von McDonald’s in Luxemburg keine unzulässige staatliche Beihilfe darstellt, da sie mit dem luxemburgischen Steuerrecht und dem Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Luxemburg und den USA im Einklang stand. Gleichzeitig begrüßt die Kommission die Maßnahmen, die Luxemburg ergriffen hat, um eine doppelte Nichtbesteuerung in Zukunft zu vermeiden.

19/09/2018

Das Kollegium der Kommissionsmitglieder hat heute (Mittwoch) beschlossen, zwei neue europäische Bürgerinitiativen zu registrieren: Die Bürgerinitiative „Eat original! Unmask your food“ will Ursprungserklärungen für alle Lebensmittel verbindlich machen. Die Initiative „Stop fraud and abuse of EU funds“ fordert verstärkte Kontrollen und strengere Sanktionen in den Mitgliedstaaten, die sich nicht an der Europäischen Staatsanwaltschaft beteiligen, um die finanziellen Interessen der Union zu schützen.

19/09/2018

Drei deutsche Nachwuchsforscher wurden gestern (Dienstag) in Dublin beim 30. European Union Contest for Young Scientists (EUCYS) ausgezeichnet. Die deutschen Preisträger sind Anna Amelie Fleck und ihr Bruder Adrian aus Hessen sowie Max von Wolff aus Rheinland-Pfalz. 130 junge Wissenschaftler haben sich mit 88 Forschungsprojekten an dem Wettbewerb beteiligt.

18/09/2018

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine eingehende Untersuchung eingeleitet‚ um zu prüfen, ob BMW, Daimler und der VW-Konzern (Volkswagen, Audi und Porsche) unter Verstoß gegen die EU-Kartellvorschriften Absprachen getroffen haben, um bei der Entwicklung und Einführung von Systemen zur Verringerung der Emissionen von Benzin- und Diesel-Pkw nicht unter Wettbewerbsdruck zu stehen.

18/09/2018

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) erste Ideen vorgelegt, wie die Welthandelsorganisation (WTO) modernisiert und die internationalen Handelsregeln an die Herausforderungen der globalen Wirtschaft angepasst werden können. Das Konzeptpapier soll den EU-Partnern am 20. September in Genf bei einem von Kanada einberufenen Treffen zu diesem Thema vorgestellt werden.

18/09/2018

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat heute (Dienstag) gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Weltleitmesse für Schienenverkehrstechnik, die InnoTrans 2018, eröffnet. Vor zahlreichen Vertretern aus Politik und Wirtschaft unterstrich die Kommissarin in Berlin die Bedeutung der Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten für den einheitlichen europäischen Eisenbahnraum. „Ein interoperables, harmonisiertes europaweites Netz ist die Voraussetzung für effiziente Schienendienste im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum,“ so Bulc. Noch aber seien Hindernisse für die Interoperabilität alltäglich.  

14/09/2018

Am 12. September 2018 erklärte Präsident Jean-Claude Juncker in seiner Rede zur Lage der Union, dass die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Abschaffung der Zeitumstellung vorlegen werde und sagte: „Die Zeitumstellung gehört abgeschafft. Die Mitgliedstaaten – dies ist ein Gebot der Subsidiarität – sollen selbst entscheiden, ob ihre Bürger in Sommer- oder Winterzeit leben sollen. Ich erwarte, dass Parlament und Rat dies ebenso sehen und binnenmarktkonforme Lösungen finden.“

14/09/2018

Die Europäische Kommission strebt ein neues afrikanisch-europäisches Bündnis für nachhaltige Investitionen und Arbeitsplätze in Afrika an. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner Rede zur Lage der Union am 12. September eine echte Partnerschaft  mit Afrika angekündigt, bei der Investitionen in Bildung und Arbeitsplätze durch verstärkten Handel gefördert werden sollen. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und der Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, haben den neuen Ansatz heute (Freitag) in Brüssel vorgestellt.

14/09/2018

Die Europäische Kommission will mit einem effektiveren Governance-Modell und stärkerer Zusammenarbeit zwischen multilateralen und nationalen Akteuren in der Entwicklungspolitik nachhaltige Beschäftigungschancen in Afrika und darüber hinaus schaffen. In seiner Rede zur Lage der Union am 12. September 2018 hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für gemeinsame Initiativen mit multilateralen und nationalen Akteuren in der Entwicklungszusammenarbeit und eine europäische Finanzarchitektur geworben.

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