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Seenotrettung im Mittelmeer: EU beginnt mit Schulung der libyschen Küstenwache und finanziert Italien neue Schiffe

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Im Rahmen der EU-Marineoperation SOPHIA im südlichen Mittelmeer hat in dieser Woche die Schulung der libyschen Küstenwache und Marine begonnen. Sie sollen befähigt werden, Schleusern das Handwerk zu legen, Menschenhandel in Libyen zu unterbinden und Such- und Rettungsmaßnahmen durchzuführen. Das soll die Sicherheit in den libyschen Hoheitsgewässern  erhöhen. Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) zudem EU-Fördergelder in Höhe von 94 Mio. Euro bewilligt, mit denen Italien zwei weitere Schiffe zur Seenotrettung kaufen kann.

27/10/2016

(27.10.2016) – Das Geld stammt aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Die italienischen Behörden waren dem Aufruf der Kommission gefolgt, auch Kohäsionsmittel für die kurz- und langfristige Bewältigung der Migrationskrise einzusetzen.  „Ich bin sehr  froh, die enormen Anstrengungen der italienischen Behörden zu unterstützten, im Mittelmeer Leben zu retten“, sagte die zuständige EU-Kommissarin  Corina Creţu. Sie ermunterte auch andere EU-Staaten dazu, EU-Kohäsionsmittel zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zu nutzen.

Die Schulung der libyschen Küstenwache und Marine findet zunächst auf zwei Schiffen der EU-Marinemission EUNAVOR MED für 78 Auszubildende und ihre Mentoren statt. Neben Grundlagen der Seemannskunst und weiteren spezifischen Fähigkeiten liegt ein Fokus der Ausbildung auf dem internationalen Recht und Menschenrechten. Die Schulung kann dank freiwilliger finanzieller Beiträge der EU-Mitgliedstaaten stattfinden.

Die rechtmäßige libysche Regierung hatte die EU um Unterstützung beim Aufbau von Kapazitäten und bei der Ausbildung ihrer Küstenwache und Marine ersucht. Im Juni hatten die EU-Außenminister beschlossen, das Mandat der EUNAFOR MED Operation SOPHIA bis Juli 2017 zu verlängern und um zwei Aufgaben zu erweitern: die Schulung der libyschen Seite und Beitrag zur Umsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen auf hoher See vor der Küste Libyens.

Die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA startete am 22. Juni 2015. Seitdem hat SOPHIA zur Festnahme von 96 mutmaßlichen Schleusern und Menschenhändlern und ihrer Überstellung an die italienischen Behörden beigetragen und 337 Schiffe, die von Schleusern oder Menschenhändlern benutzt oder mutmaßlich benutzt werden, unbrauchbar gemacht. Überdies sind dank der Operation fast 41.200 Menschenleben gerettet worden.

Die Operation ist benannt nach einem Mädchen, das am 22. August 2015 vor der libyschen Küste auf einem Militärschiff zur Welt gekommen war, mit dem seine Mutter aus dem Meer gerettet wurde.

Weitere Informationen:

EUNAVFOR MED Operation Sophia starts training of Libyan Navy Coast Guard and Libyan Navy

DAILY NEWS vom 27.10.2016

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