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REFIT-Bericht: Kommission nimmt Visa-Informationssystem unter die Lupe

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Befreiung von der Visumpflicht

Die EU-Kommission hat die Anwendung des europäischen Visa-Informationssystems zur Erfassung von Fingerabdrücken und biometrischen Daten von Drittstaatsangehörigen überprüft. Der heute (Freitag) veröffentlichte Evaluierungsbericht ist Teil der Kommissionsagenda für bessere Rechtsetzung (REFIT). Der Bericht ist dabei der erste einer Reihe von Evaluierungsberichten über die Informationssysteme im Bereich Grenzmanagement und Sicherheit. Der Erste Kommissionsvizepräsident  Frans Timmermans erklärte dazu: „Unsere Visasysteme müssen solide, verlässlich und wirksam sein, um die Sicherheit der Union und der Bürgerinnen und Bürger, zu deren Schutz sie eingerichtet wurden, zu gewährleisten. Unsere Grenzmanagementsysteme sind einer beispiellosen Belastung ausgesetzt. Wir müssen daher nicht nur prüfen, ob sie ihren Zweck nach wie vor erfüllen, sondern insbesondere dafür sorgen, dass sie auch künftigen Herausforderungen gewachsen sind.“

14/10/2016

(14.10.2016) - In dem Bericht wird der Rechtsrahmen des Visa-Informationssystems (VIS) untersucht und geprüft, ob das Instrument nach wie vor zweckmäßig ist, seine Ziele ohne übermäßig hohen Kosteneinsatz erreicht und einen klaren EU-Mehrwert darstellt. Die Evaluierung ergab, dass das Visa-Informationssystem zwar seinen Zweck erfüllt, jedoch weiterentwickelt werden müsste, damit neue Herausforderungen in den Bereichen Visa-, Grenz- und Migrationspolitik bewältigt werden können.

Auf Grundlage der Evaluierung empfiehlt die Kommission, das Visa-Informationssystems weiterzuentwickeln und seine Interkonnektivität mit anderen Systemen – wie dem vorgeschlagenen Ein- und Ausreisesystems (Entry-Exit-System, EES) und dem EU-weiten Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS), das die Kommission noch in diesem Jahr vorschlagen wird – zu verbessern.

Weitere Informationen:

Vollständiger Evaluierungsbericht

Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen

Zusammenfassung

Pressekontakt: Katrin Abele, Tel.: +49 (30) 2280-2140

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.