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Wettbewerbsvorteile für den ORF: Kommission unterbindet Pläne der Medienbehörde KommAustria

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Die EU-Kommission hat heute die Marktanalyse der Medienbehörde KommAustria zurückgewiesen. Ihrer Ansicht nach ist der Entwurf nicht mit dem EU-Rechtsrahmen für Telekommunikation und dem EU-Wettbewerbsrecht vereinbar. Sie befürchtet Wettbewerbsvorteile für den ORF.

15/01/2018

Die Kommission ist insbesondere besorgt über den Mangel an Wettbewerb auf diesem Markt. Marktbeherrschend ist die Österreichische Rundfunksender GmbH & Co KG. (ORS) mit einem flächendeckenden Sendernetz. Der ORF hält 60 Prozent an der ORS. Die KommAustria klammert in ihrer Markt- und Wettbewerbsanalyse Übertragungskapazitäten der ORS für ihren Mehrheitseigentümer ORF vom geregelten Markt aus. Da der ORF und seine Wettbewerber bei der Übertragung ihrer Inhalte vom ORS-Übertragungsnetz abhingen, entstünden Wettbewerbsvorteile für den ORF. Beispielsweise könne er als Mehrheitseigner Infrastrukturentscheidungen wie den Bau von Sendemasten in Randgebieten beeinflussen. Weitere Einzelheiten zu diesem Fall finden Sie hier.

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