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Malmström begrüßt Parlamentsentscheidung zur Einschränkung des Handels mit Konfliktmineralien

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EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat heute (Freitag) die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Eindämmung des Handels mit Konfliktmineralien begrüßt. Die neuen Regelungen stellen sicher, dass die von der europäischen Industrie verwendeten Mineralien wie Gold, Tantal, Wolfram und Zinn auf eine verantwortungsvolle Art und Weise beschafft werden und die Gewinne nicht in die Hände von Rebellengruppen fallen oder zu Konflikten und Terror beitragen.

17/03/2017

(17.03.2017) –  „Ich bin sehr erfreut darüber, dass wir nun über eine ehrgeizige und machbare Lösung verfügen, um die Konfliktmineralien aus den Lieferketten zu verbannen“ sagte die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nach der Abstimmung. „Der Handel muss unseren ethischen Werten Rechnung tragen und die heutige Entscheidung des Parlaments stellt ein exzellentes Beispiel für ein gelungenes Vorgehen dar.“

Die EU-Kommission hatte vergangenen Juni einen Vorschlag für den strengeren Import von Mineralien wie Gold, Tantal, Wolfram und Zinn vorgelegt. Diese Metalle und Mineralien werden bei der Herstellung von im Alltag verwendeten Produkten eingesetzt, beispielsweise bei Mobiltelefonen, Autos und Schmuck. „Mit den neuen Regelungen wird sichergestellt, dass die von der europäischen Industrie verwendeten Mineralien auf eine verantwortungsvolle Art und Weise beschafft werden, die der Bevölkerung in den Abbaugebieten keinen Schaden zufügt und keine kriegerischen Auseinandersetzungen fördert. Mit der neuen Verordnung werden somit das Leid und die Verstöße gegen die Menschenrechte eingedämmt, die diesen Handel seit Langem begleiteten“, fügte Malmström hinzu.

Ab dem 1. Januar 2021 werden die Vorschriften bis zu 95 Prozent der Einfuhren abdecken. Bis dahin werden die Kommission und die Mitgliedstaaten darauf hinarbeiten, dass die nötigen Strukturen für eine EU-weite Umsetzung vorhanden sind.

Parallel zu den neuen Regeln wird die EU Begleitmaßnahmen zur Unterstützung kleinerer und mittlerer einführender Unternehmen einleiten sowie Entwicklungshilfe bereitstellen, damit gewährleistet wird, dass die Verordnung wirksam ist und konkrete positive Auswirkungen zeitigt. Darüber hinaus ist die EU an Regierungen in Afrika, Asien und an weitere Regierungen herangetreten, um sie zu einer verantwortungsvollen Beschaffung von Konfliktmineralien sowie zur Eliminierung alternativer Märkte zu ermutigen.

Damit die Verordnung in Kraft treten kann, muss sie noch formell vom Rat gebilligt werden.

Weitere Informationen:     

Pressemitteilung: Kommissionsmitglied Malmström begrüßt die Zustimmung des Parlaments zur Eindämmung des Handels mit Mineralien zur Finanzierung von bewaffneten Konflikten

Politik der EU im Zusammenhang mit Konfliktmineralien

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