Vertretung in Deutschland

Hochrangige EU-Delegation reist in den Iran

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EU-Türkei-Gipfel

Die EU will die bilateralen Beziehungen zum Iran neu beleben. Dazu reist am 16. April eine hochrangige Delegation unter der Leitung der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, Federica Mogherini, nach Iran. Der Besuch folgt auf die Vereinbarung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans im Juli 2015 in Wien, der Chancen für eine Verbesserung und Ausweitung der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Iran eröffnete.

13/04/2016

13.04.2016 - Vor ihrer Abreise erklärte die EU-Außenbeauftragte Mogherini: „Dieser Besuch ist ein wichtiger Schritt für die Aufnahme kooperativer Beziehungen zwischen der EU und Iran in Bereichen von ein beiderseitigem Interesse und für offene Gespräche über Punkte, in denen weiterhin Meinungsverschiedenheiten bestehen“.

Der Delegation gehören folgende Kommissionsmitglieder an: Elżbieta Bieńkowska, zuständig für Binnenmarkt und Industrie, Violeta Bulc, zuständig für Verkehr, Miguel Arias Cañete, zuständig für Klimawandel und Energie, Carlos Moedas, zuständig für Forschung, Wissenschaft und Innovation, Tibor Navracsics, zuständig für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Christos Styliandes, zuständig für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement sowie Karmenu Vella, zuständig für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei.

Zusammen mit dieser Gruppe der Kommissionsmitglieder wird die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin sondieren, in welchen Bereichen die Zusammenarbeit mit Iran wieder aufgenommen werden kann. Der Besuch folgt auf die Vereinbarung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans im Juli 2015 in Wien, der Chancen für eine Verbesserung und Ausweitung der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Iran eröffnete. Mit der im Januar 2016 in Angriff genommenen Umsetzung des gemeinsamen Aktionsplans ist der Weg zur Verbesserung und Ausweitung der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Iran geebnet worden.

Die EU-Delegation wird erörtern, in welchen Bereichen eine Annäherung und eine Zusammenarbeit möglich sind. In Betracht kommen u. a. Wirtschaftsbeziehungen, Energie, Umwelt, Migration, Drogen, humanitäre Hilfe, Verkehr, Katastrophenschutz, Wissenschaft und Zusammenarbeit bei der zivilen Nutzung der Kernenergie sowie Kultur. Darüber hinaus werden auch regionale Anliegen und Menschenrechtsfragen auf der Tagesordnung stehen. In Teheran wird die gesamte EU-Delegation an einer Sitzung mit Außenminister Sarif teilnehmen. Die einzelnen Kommissionsmitglieder werden dann sektorbezogene Gespräche mit ihren jeweiligen iranischen Kollegen auf Ministerebene führen. Die Hohe Vertreterin wird zudem mit dem Präsidenten des Madschles, Ali Larijani, und dem Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Ali Shamkhani, zusammentreffen.

Weitere Informationen:

PRESSEMITTEILUNG: Hochrangige Delegation von EU- Kommissionsmitgliedern unter Leitung von HV/VP Federica Mogherini zu Besuch in Iran

Factsheet: Beziehungen zwischen der EU und Iran

Pressekontakt: Margot Tuzina, Tel.: +49 (30) 2280 2340

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet der Infopunkt der Berliner Vertretung der Europäischen Kommission per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.