Vertretung in Deutschland

EU-Mythen

Faktenchecks zu den gängigsten Mythen über die Europäische Union

Viele Gerüchte und Halbwahrheiten ranken sich um die Europäische Union. Mal wird ein Demokratiedefizit unterstellt, mal eine angebliche Allmacht von Lobbyisten. Manche Regulierungen werden als Ärgernis empfunden oder verlacht. Gerade vor den Europawahlen verbreiten sich alte und neue EU-Mythen wieder. Viel zu oft geht dabei die Wahrheit unter. Die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland will die gängigsten Klischees über die EU widerlegen und lässt die Fakten sprechen: dazu hat sie am 14. Mai 2019 die aktualisierte Sammlung „Mythos und Wahrheit“ mit Antworten auf rund 30 Vorurteile und Falschmeldungen über die Europäische Union veröffentlicht.

Wir freuen uns, wenn Sie die Fakten zu den gängigsten EU-Mythen weitertragen – auch über die Europawahl am 26. Mai hinaus.

Die Europäische Union – Mythos und Wahrheit:

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Fakt: Es gibt keine Entscheidung der EU-Kommission, Kerzen zu regulieren. Anderslautende Zeitungsberichte, wonach die EU-Kommission neue Produktsicherheitsanforderungen für Kerzen festlegt, sind irreführend. Es gab bisher lediglich technische Beratungen über Sicherheitsmaßnahmen, um Verbraucher...

Fakt: Die Mitgliedstaaten wollten, dass Ofenhandschuhe für den privaten Gebrauch genauso sicher sein sollten wie die für professionelle Anwender. Das haben die EU-Gesetzgeber (die Regierungen und das Europäische Parlament) auf Vorschlag der Kommission Anfang 2016 zusammen mit anderen...

Fakt: Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Vorurteil als unbegründet zurückgewiesen, indem es die die Souveränität Deutschlands durch den Vertrag von Lissabon im Kern nicht beeinträchtigt sieht.

Fakt: Deutsch ist neben Englisch und Französisch eine der drei so genannten Verfahrenssprachen der EU – und wird es auch weiterhin bleiben. 

Fakt: Das ist Quatsch. Richtig ist: schon seit 2009 gibt es Stromsparvorgaben für Haushalts- und Bürogeräte, darunter auch Kaffeemaschinen. 

Fakt: Kein Krankenhaus wird seinen Hubschrauber-Landeplatz wegen der EU-Verordnung 965/2012 schließen müssen. 

Fakt: Bei der fraglichen Norm EN 1090 handelt es sich nicht um EU-Gesetzgebung. Überdies betrifft sie keine einfachen Schlosserarbeiten, sondern nur tragende Bauteile.

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