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EU-Energieunion auf richtigem Weg

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EU-Energieunion

Mit ihrem Bericht zur Lage der Energieunion hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) eine erste Bilanz veröffentlicht, welche Fortschritte die EU-Staaten in den vergangenen neun Monaten beim Übergang hin zu einer emissionsarmen und wettbewerbsfähigen Wirtschaft gemacht haben.

18/11/2015

In 28 Analysen zur Situation in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten nimmt sie dabei auch die verschiedenen länderspezifischen Situationen unter die Lupe und stellt heraus, wo weiter Handlungsbedarf besteht. Für Deutschland gilt dies zum Beispiel beim Thema Energieinfrastruktur: Sowohl der Bau von Interkonnektoren zu den Nachbarländern als auch der innerdeutsche Ausbau von Stromtrassen von Nord nach Süd muss weiter vorankommen.

Maroš Šefčovič, Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für die Energieunion, erklärte: "Nach neun Monaten lässt sich mit Zuversicht sagen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, um die Energieunion Realität werden zu lassen. Meine Botschaften für 2016 sind klar: Erstens sollte die EU weiterhin eine Vorreiterrolle beim Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft einnehmen. Zweitens sollte dieser Übergang sozial gerecht und verbraucherorientiert vonstattengehen. Und drittens werden die geopolitischen Herausforderungen, mit denen wir in diesem Jahr konfrontiert waren, auch weiterhin bestehen."

Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, fügte hinzu: "Folgendes wird mein Schwerpunkt im Jahr 2016 sein: Ich möchte Rechtsvorschriften vorlegen, mit denen unser Strommarkt weiter verbessert, der Anteil erneuerbarer Energien erhöht, unser Energieverbrauch gesenkt und die Sicherheit unserer Gasversorgung gewährleistet wird. Damit wird das Energiesystem der EU stärker, und es werden alle Voraussetzungen geschaffen für den Übergang zu einem Energiesystem, das mit geringen CO2-Emissionen auskommt."

Neben der Verringerung der CO2-Emissionen und Fortschritten bei der Energieversorgungssicherheit sind Erfolge in den Bereichen Energieeffizienz, Energiebinnenmarkt sowie Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu verzeichnen. Der Bericht zur Lage der Energieunion enthält darüber hinaus die Bausteine für einen Steuerungsmechanismus, der zu einer leichter vorhersehbaren, transparenteren und stabileren Politik führen und damit zur Verwirklichung der Ziele der Energieunion beitragen wird.

Gemeinsam mit der Mitteilung zur Lage der Energieunion hat die Europäische Kommission heute zudem folgende Dokumente veröffentlicht:

  • In der 2. Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse sind die Infrastrukturprojekte aufgeführt, die dringend durchgeführt werden müssen, wenn wir unsere energiepolitischen Ziele erfüllen wollen. Eine Pressemitteilung dazu hier, ein Factsheet hier.
  • Fortschrittsbericht zur Energieeffizienz: Dem Fortschrittsbericht über die Verwirklichung des Energieeffizienzziels von 20 Prozent bis 2020 zufolge lassen sich – trotz erheblicher Fortschritte – mit den kollektiven Anstrengungen der Mitgliedstaaten beim Primärenergieverbrauch entgegen den Prognosen für 2020 nur 17,6 Prozent einsparen. Die Kommission ist nach wie vor zuversichtlich, dass das 20-Prozent-Ziel erreicht wird, vorausgesetzt, dass die geltenden EU-Rechtsvorschriften vollständig umgesetzt, die Anstrengungen beschleunigt, ehrgeizigere Ziele gesetzt und die Investitionsbedingungen verbessert werden. Teil 1 hier, Teil 2 hier.
  • Fortschrittsbericht zur Klimapolitik: Der Bericht zeigt, dass die EU im Hinblick auf die Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Treibhausgasemissionen besonders erfolgreich war. Die EU ist auch auf dem richtigen Kurs, um sowohl ihr Treibhausgasziel für 2020, also die Reduzierung der Emissionen um 20 Prozent, als auch die Vorgaben des Kyoto-Protokolls zu erreichen. Allerdings sind weitere Maßnahmen erforderlich, um das für 2030 festgelegte Ziel zu erreichen.
  • Energieverbrauchertrends: Das Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen veranschaulicht, dass die Strom- und Gasmärkte – trotz Fortschritten – noch nicht so funktionieren, wie sie sollten.
  • Bericht über die Umsetzung der EU-Strategie zur Versorgungssicherheit: In diesem Bericht wird ein Überblick darüber gegeben, wo die Europäische Union in puncto Energiesicherheit steht und welche Maßnahmen seit Verabschiedung der Strategie im Mai 2014 ergriffen wurden, um sie zu verbessern.
  • Bericht über die Durchführung der Richtlinie über die nukleare Sicherheit: Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Richtlinie über die nukleare Sicherheit von 2009 im Allgemeinen eingehalten wird.
  • Überblick über die Erdölvorräte: Nach der Richtlinie über Erdölvorräte muss die Kommission regelmäßig über die in den Mitgliedstaaten verfügbaren Erdölvorräte Bericht erstatten. Mit der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen wird dieser Verpflichtung nachgekommen und ein Überblick über das in der EU gelagerte Erdöl gegeben.
  • Ein Vorschlag für eine Verordnung zu Statistiken über Strom- und Erdgaspreise, die – nach ihrer Annahme – zu besseren europäischen Statistiken über Energiepreise beitragen wird.
  • Darüber hinaus leitet die Kommission heute eine öffentliche Konsultation zu der bevorstehenden Überarbeitung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie ein. Diese Konsultation wird bis zum 10. Februar laufen. Zu dieser Konsultation gelangen Sie hier.

Ausführliche Informationen und alle Dokumente finden Sie auch auf dieser Website.

Das Factsheet für Deutschland gibt es hier.

Eine ausführliche Pressemitteilung gibt es hier, eine Hintergrundmemo hier.

Pressekontakt: Claudia Guske, +49 (30) 2280-2190

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet der Infopunkt der Berliner Vertretung der Europäischen Kommission per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.