Vertretung in Deutschland

Deutschland profitiert von EU-Investitionsoffensive

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Die von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angeschobene EU-Investitionsoffensive trägt auch in Deutschland dazu bei, Investitionslücken zu schließen. Bei einer hochrangigen Konferenz der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Berlin zogen heute (Dienstag) zahlreiche Vertreter aus Wirtschaft, Staat und Gesellschaft eine positive Bilanz des Juncker-Plans im ersten Jahr seines Bestehens.

07/06/2016

(07.06.2016) - „Wir sind mit der Investitionsoffensive in Europa sehr gut unterwegs. Wir haben inzwischen rund 250 Projekte angeschoben, die mit Garantien des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) abgesichert sind. Damit stoßen wir Investitionen von 100 Mrd. Euro in der Realwirtschaft an“, sagte EIB-Präsident Werner Hoyer im Europäischen Haus in Berlin. „Mit der Initiative gehen wir besonders zwei entscheidende Schwachstellen der europäischen Wirtschaft direkt an, nämlich die mangelnde Risikotragfähigkeit der Investoren, und dabei insbesondere der Banken, sowie den geringen Finanzierungsspielraum der öffentlichen Hand. Im Kern zielt die Investitionsoffensive darauf ab, mit Hilfe von Risikokapital, dass die EIB-Gruppe zur Verfügung stellt, private Investoren für die Finanzierung zusätzlicher Projekte zu gewinnen.“

Beispiele für erfolgreiche Projekte mit EFSI-Krediten in Deutschland sind die Digitalisierung der Heidelberger Druckmaschinen AG, Kreditprogramme der KfW-Bankengruppe und des European Investment Fund oder das Gasmotorenheizwerk in Kiel-Dietrichsdorf. Der Europäische Fonds für strategische Investitionen hat im ersten Jahr seines Bestehens auch fast 150.000 kleinen und mittleren Unternehmen Zugang zu neuen Finanzmitteln verschafft.

Jens Spahn, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, stellte sich hinter den Juncker-Plan und sagte: „Die EU-Investitionsoffensive ist ein wichtiges Signal in der Krise um zu zeigen: Wir sind handlungsfähig in einem wichtigen Feld, der Investitionsschwäche.“

EIB-Vizepräsident Ambroise Fayolle sagte: „Entscheidend für eine Finanzierung ist, dass ein Projekt wirtschaftlich tragfähig und nachhaltig ist und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft stärkt. Alle EIB-Projekte, solche im traditionellen Geschäft wie auch solche, die über die Garantiefazilität EFSI abgesichert sind, durchlaufen eine strikte Due-Diligence-Prüfung, bevor die Finanzierung genehmigt wird.“

Wilhelm Molterer, Geschäftsführender Direktor des EFSI, erläuterte vor etwa 100 Zuhörern die Arbeitsweise: „Der Investitionsausschuss der Garantiefazilität EFSI hat zum Jahresbeginn offiziell die Arbeit aufgenommen. In diesem Ausschuss prüfen wir jedes einzelne Projekt, ob es die gesetzlich vorgeschriebenen Kriterien zur Nutzung der EFSI-Garantien einhält, damit die EIB-Gruppe in diesen Projekten ein höheres Risiko übernehmen kann. Als Vorsitzender des Ausschusses bin ich äußerst erfreut über die sich enorme Expertise und die sehr gute Zusammenarbeit der acht Mitglieder, die es und ermöglichen, der wachsenden Vielfalt an wichtigen Projekten, Produkten und Märkten gerecht zu werden, die in Europa mit Hilfe von EFSI angestoßen werden.“

Die digitale Infrastruktur für Unternehmen und Bürger müsse durch gemeinsame Investitionen in Europa dringend ausgebaut werden, sagte Günther Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, abschließend in einem aus Straßburg übertragenen Grußwort. „Ich denke, dass Deutschland mehr investieren und Reformen anführen sollte. Die EU unterstützt Investitionen nicht nur mit dem EFSI, sondern auch mit den Strukturfonds. Eine Kombination wäre eine hervorragende Möglichkeit, unsere Ambitionen zu erhöhen. Ich bin davon überzeugt, dass der langfristige Erfolg des EFSI darin liegen wird, öffentliche Investitionen effizienter zu machen und für Investitionen mit echtem Mehrwert zu sorgen. Schon jetzt setzt die Kommission Finanzinstrumente ein, die es ermöglichen, Haushaltsmittel effizienter zu verwenden als nur in Form von Zuschüssen.“

Weitere Informationen:

Die Investitionsoffensive für Europa – Fragen und Antworten

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Christof Roche, Senior Press Officer, Europäische Investitionsbank, +32 2 712 41 29   

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