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EU strebt verstärkte Partnerschaft mit indopazifischem Raum an

Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, haben heute (Donnerstag) eine gemeinsame Mitteilung über die Strategie der EU für die Zusammenarbeit im indopazifischen Raum angenommen. Darin sind konkrete Maßnahmen zur Stärkung des strategischen Engagements der EU in der Region aufgeführt. Präsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Der indopazifische Raum gewinnt von der Ostküste Afrikas bis hin zu den pazifischen Inselstaaten in wirtschaftlicher, demografischer und politischer Hinsicht immer mehr an Bedeutung. Mit den heutigen Vorschlägen und geleitet von unseren Werten bieten wir eine verstärkte Partnerschaft an, um Handel, Investitionen und Konnektivität voranzubringen und gleichzeitig gemeinsame globale Herausforderungen anzugehen und die regelbasierte internationale Ordnung zu stärken.“ Die EU ist bereits der größte Investor, der führende Geber im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und einer der wichtigsten Handelspartner der indopazifischen Region.

16/09/2021

Der Hohe Vertreter/Vizepräsident Josep Borrell betonte: „Das Gravitationszentrum der Welt verlagert sich sowohl in geoökonomischer als auch geopolitischer Hinsicht immer mehr auf den indopazifischen Raum. Die Zukunft der EU und des indopazifischen Raums sind eng miteinander verknüpft.“ Das Engagement ziele darauf ab, einen freien und offenen indopazifischen Raum für alle zu erhalten und gleichzeitig starke und dauerhafte Partnerschaften aufzubauen, um in Fragen des ökologischen Wandels, der Meerespolitik oder der digitalen Agenda bis hin zu Sicherheit und Verteidigung zusammenzuarbeiten, so Borrell.

Umsetzung der Strategie

Die EU und die indopazifische Region sind durch viele gemeinsame Interessen und stabile Beziehungen eng miteinander verflochten, sowohl in Bereichen wie Handel und Investitionen, Forschung und Innovation aber auch nachhaltige Entwicklung, Klimaschutz, Schutz der biologischen Vielfalt und Sicherheit.

Die EU verstärkt ihre strategische Zusammenarbeit mit der indopazifischen Region, da sie zunehmend an strategischer Bedeutung für Europa gewinnt. Aufgrund ihres wachsenden wirtschaftlichen, demografischen und politischen Gewichts ist diese Region zu einem wichtigen Akteur bei der Gestaltung einer regelbasierten internationalen Ordnung und der Bewältigung globaler Herausforderungen geworden. Die EU will im Einklang mit den Grundsätzen der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte und des Völkerrechts zu Stabilität, Sicherheit, Wohlstand und nachhaltiger Entwicklung in der Region beitragen.

Zur Umsetzung der EU-Strategie sind insbesondere folgende Maßnahmen vorgesehen:

  • Abschluss der Handelsverhandlungen der EU mit Australien, Indonesien und Neuseeland; Wiederaufnahme der Handelsverhandlungen und Aufnahme von Investitionsverhandlungen mit Indien; Abschluss eines Wirtschaftspartnerschaftsabkommens mit der Ostafrikanischen Gemeinschaft; Prüfung der möglichen Wiederaufnahme der Handelsverhandlungen mit Malaysia, den Philippinen und Thailand sowie der Verhandlungen über ein interregionales Handelsabkommen mit dem ASEAN;
  • Abschluss von Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) mit Malaysia und Thailand; Aufnahme der PKA-Verhandlungen mit den Malediven und vollständige Umsetzung des bevorstehenden Partnerschaftsabkommens der EU mit den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP);
  • Gründung grüner Allianzen und Partnerschaften mit dazu gewillten und ambitionierten indopazifischen Partnern zur Bekämpfung des Klimawandels und der Umweltzerstörung; Die erste derartige Partnerschaft wurde im Mai 2021 mit Japan vereinbart.
  • Stärkung der Meerespolitik in der Region, einschließlich einer Erhöhung der EU-Unterstützung für die Fischereibewirtschaftungs- und Kontrollsysteme der indopazifischen Länder, für die Bekämpfung der illegalen und unregulierten Fischerei und für die Umsetzung partnerschaftlicher Abkommen über nachhaltige Fischerei;
  • Ausbau des Netzes der Digitalpartnerschaften mit indopazifischen Partnern sowie Auslotung der Möglichkeit neuer Abkommen über Digitalpartnerschaften mit Japan, der Republik Korea und Singapur;
  • verstärkte Umsetzung der Konnektivitätspartnerschaften mit Japan und Indien; Unterstützung der Partner bei der Schaffung eines geeigneten Regulierungsumfelds und Erleichterung der Mobilisierung der erforderlichen Finanzmittel zur Verbesserung der Konnektivität vor Ort zwischen Europa und dem indopazifischen Raum;
  • Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation im Rahmen von „Horizont Europa“; Prüfung der Beteiligung in Betracht kommender gleichgesinnter indopazifischer Partner wie Australien, Japan, Republik Korea, Neuseeland und Singapur an diesem Programm;
  • Sondierung von Möglichkeiten zur Sicherstellung verstärkter Marineeinsätze durch die EU-Mitgliedstaaten, um zum Schutz der Kommunikationswege und der Freiheit der Schifffahrt im Indo-Pazifik beizutragen und gleichzeitig die Kapazitäten der indopazifischen Partner zur Gewährleistung der maritimen Sicherheit zu auszubauen;
  • stärkere Unterstützung der Gesundheitssysteme und der Pandemievorsorge in den am wenigsten entwickelten Ländern im indopazifischen Raum, Förderung der Verbundforschung zu übertragbaren Krankheiten im Rahmen des Forschungsprogramms Horizont Europa.

Hintergrund

Die Annahme der gemeinsamen Mitteilung erfolgte aufgrund der Schlussfolgerungen des Rates zu einer EU-Strategie für die Zusammenarbeit im indopazifischen Raum, die am 19. April 2021 gebilligt wurden.

Die EU wird ihre Zusammenarbeit mit den Partnern in der indopazifischen Region vertiefen, um auf die sich abzeichnende Dynamik zu reagieren, die die regionale Stabilität beeinträchtigt. Wir wollen die multilaterale Zusammenarbeit, auch mit dem ASEAN, fördern, um globale Herausforderungen anzugehen, von der Covid-19-Pandemie über Klimaschutz und Meerespolitik bis hin zu Digitalisierung.

Das Engagement der EU in der indopazifischen Region wird grundsatzorientiert und langfristig sein und eine inklusive und wirksame multilaterale Zusammenarbeit auf der Basis gemeinsamer Werte und Grundsätze fördern, einschließlich der Verpflichtung zur Achtung der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung

Fragen und Antworten

Gemeinsame Mitteilung über die EU-Strategie für die Zusammenarbeit im indopazifischen Raum

Factsheet zur EU-Strategie für die Zusammenarbeit im indopazifischen Raum

Rede der Präsidentin von der Leyen zur Lage der Union

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