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Einigungen auf Erasmus+, Solidaritätscorps, gerechten Übergang und Verteidigungsfonds: Langfristiger EU-Haushalt wird konkreter

Mit weiteren politischen Einigungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat nehmen wesentliche Programme im nächsten EU-Finanzrahmen von 2021-2027 Gestalt an. So haben die Unterhändler in den vergangenen Tagen die Mittel für Freiwilligendienste im Europäischen Solidaritätscorps gesichert und das Budget für das Austauschprogramm Erasmus+ annähernd verdoppelt. Erstmals wird es einen Europäischen Verteidigungsfonds und einen Fonds für den gerechten Übergang geben. Die Kommission begrüßt die politischen Einigungen, allerdings muss der endgültige Wortlaut der Rechtstexte noch vom Europäischen Parlament und vom Rat genehmigt werden.

14/12/2020

Sobald der langfristige EU-Haushalt angenommen ist, wird er zusammen mit der Initiative NextGenerationEU, einem zeitlich befristeten Instrument für die wirtschaftliche Erholung Europas, das größte Konjunkturpaket bilden, das je aus dem EU-Haushalt finanziert wurde. Insgesamt stehen für die Erholung Europas nach der Corona-Pandemie 1,8 Billionen Euro bereit. Dieses Europa wird grüner, digitaler und widerstandsfähiger.

Mehr Mittel für Erasmus+

„Ich freue mich über die politische Einigung zum neuen Programm Erasmus+, einem unserer wichtigsten und bekanntesten Programme“, sagte Mariya Gabriel, die EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend. „In den letzten drei Jahrzehnten haben mehr als 10 Millionen Menschen durch die Teilnahme an Erasmus+ ihre persönliche, soziale und berufliche Entwicklung vorangetrieben, fast die Hälfte davon zwischen 2014 und 2020. Dank des für den nächsten Programmplanungszeitraum fast verdoppelten Budgets werden wir uns nun bemühen, in den nächsten sieben Jahren noch weitere 10 Millionen Menschen zu erreichen.“

Erasmus+ ist eine echte europäische Erfolgsgeschichte und gilt als eine der erfolgreichsten Initiativen der EU. Seit seiner Einführung im Jahr 1987 wurde das Programm erheblich erweitert und deckt mittlerweile alle Bereiche der allgemeinen und beruflichen Bildung ab: frühkindliche Bildung und Betreuung, schulische Bildung, berufliche Aus- und Weiterbildung, Hochschulbildung und Erwachsenenbildung. Es unterstützt die Zusammenarbeit im Bereich der Jugendpolitik und fördert die Teilnahme am Sport.

Mit einem eigenen Budget von mehr als 26 Mrd. Euro wird das neue Erasmus+-Programm den Lernenden in Europa viele neue Möglichkeiten eröffnen.

Freiwilligendienste für 270.000 junge Menschen über das EU-Solidaritätscorps

Auch mit dem Freiwilligendiensten über das Europäische Solidaritätscorps wird die EU Tausenden junger Menschen die Gelegenheit bieten, bedürftigen Gemeinschaften zu helfen, Solidarität zu zeigen und neue Kompetenzen zu erwerben. Mit einem eigenen Budget von 1,009 Mrd. Euro für den Zeitraum 2021-2027 wird das Europäische Solidaritätscorps mindestens 270 000 jungen Menschen die Möglichkeit bieten, durch Freiwilligentätigkeit oder durch eigene Solidaritätsprojekte einen Beitrag zur Bewältigung gesellschaftlicher und humanitärer Herausforderungen zu leisten.

Fonds für einen gerechten Übergang flankiert den Grünen Deal

Die Kommission begrüßt schließlich die politische Einigung, die das Europäische Parlament und der Rat über den Vorschlag der Kommission für eine Verordnung über den Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) erzielt haben. Damit sind die dreiseitigen Verhandlungen zu allen kohäsionspolitischen Instrumenten abgeschlossen.

Bei dem Fonds für einen gerechten Übergang handelt es sich um ein neues Instrument mit einem Gesamtbudget von 17,5 Mrd. Euro, von denen 7,5 Mrd. Euro aus dem Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und 10 Mrd. aus NextGenerationEU stammen. Der Fonds für einen gerechten Übergang ist ein Schlüsselelement des europäischen Grünen Deals und bildet die erste Säule des Mechanismus für einen gerechten Übergang. Der JTF soll die sozioökonomischen Kosten des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft durch eine breite Palette von Maßnahmen abfedern, die hauptsächlich auf die Diversifizierung der Wirtschaft und die Unterstützung der Menschen bei der Anpassung an einen sich wandelnden Arbeitsmarkt abzielen.

Europäischer Verteidigungsfonds finanziert gemeinsame Forschung und Entwicklung

Mit dem von der Kommission 2018 vorgeschlagenen Europäischen Verteidigungsfonds bekommt die EU zudem das erste mehrjährige Finanzierungsprogramm zur Unterstützung von Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich in der EU. Aus dem vereinbarten Gesamtbetrag von 7,95 Mrd. Euro werden 2,65 Mrd. Euro zur direkten Finanzierung gemeinsamer Forschungsprojekte bereitgestellt. Zusätzlich zur Forschungsphase werden 5,3 Mrd. Euro bereitgestellt, um die Investitionen der Mitgliedstaaten durch Kofinanzierung der Kosten für die Entwicklung von Technologie- und Verteidigungsfähigkeiten von der Forschung bis zum Prototyp zu ergänzen. „Dies ist ein wichtiger Durchbruch, da die EU erstmals über ein spezielles Programm zur Unterstützung der industriellen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich verfügen wird“, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton.

Weitere Informationen:

Erasmus+

Europäisches Solidaritätscorps

Fonds für einen gerechten Übergang

Europäischer Verteidigungsfonds

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