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Von der Leyen: EU muss in der Corona-Pandemie kohärent handeln

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am Donnerstag über die weitere Vorgehensweise in der COVID-19-Pandemie beraten. „Die Ausbreitung des Virus wird unsere Gesundheitssysteme überfordern, wenn wir nicht dringend handeln. Und es kommt darauf an, in der gesamten Europäischen Union kohärent zu handeln. Und dafür war diese Video- und Telekonferenz sehr hilfreich“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Anschluss an das Treffen. Sie habe fünf Botschaften an die Staats- und Regierungschefs gehabt: Entscheidend seien jetzt der Austausch von Daten und Erfahrungen, Schnelltests, gemeinsame Strategien für die Kontaktnachverfolgung und Tracing-Apps sowie für Impfstoffe und Impfungen. Über diese Themen sprachen heute (Freitag) auch die EU-Gesundheitsministerinnen und -minister.

30/10/2020

„Wir müssen umfassende und korrekte Daten in Echtzeit an die Plattform des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) melden. Dies ist von größter Wichtigkeit und in unser aller Interesse. Denn so ist es für uns leichter, das aktuelle Geschehen zu kennen, kohärent zu handeln und die tatsächliche Lage besser zu verstehen. Und das hilft uns bei der Koordinierung“, sagte von der Leyen am Donnerstagabend.

1. Datenaustausch

„Beispielsweise können wir mit einem besseren Austausch über vorhandene und fehlende Intensivkapazitäten in den Krankenhäusern die Behandlung von Patienten über Landesgrenzen hinweg ausbauen und früh genug organisieren. Je mehr Länder also Informationen austauschen, desto besser können wir die Pandemiebekämpfung koordinieren. Die Kommission hat heute Abend angekündigt, dass wir 220 Mio. Euro für die Finanzierung sicherer grenzüberschreitender Patiententransfers dort bereitstellen, wo dies erforderlich ist. Und damit die Gelder gut genutzt werden, müssen gute Informationen vorliegen und ausgetauscht werden“, so von der Leyen am Donnerstagabend.

2. Austausch von Erfahrungen und Analysen

„Bei dem zweiten Thema ging es auch um Austausch, diesmal aber um den Austausch von Erfahrungen und Analysen. Wir werden eine Plattform einrichten, die die Spezialisten, die die Regierungen der Mitgliedstaaten beraten, und die Experten, die die Europäische Union beraten, zusammenbringt. Wissenschaftliche Berater aus den Mitgliedstaaten haben uns darum gebeten, um bewährte Verfahren auszutauschen zu können und die Beratungsleistungen für die Regierungen EU-weit abzustimmen. Wir lernen jeden Tag und jede Woche dazu, und auch die Wissenschaft lernt, wie mit dieser Krankheit umzugehen ist. Daher ist dieser Austausch wissenschaftlicher Erkenntnisse auf höchster Ebene von größter Bedeutung. Wir werden nämlich auf diese Weise voneinander lernen, was funktioniert, und wir es vermeiden, widersprüchliche oder verwirrende Botschaften weiterzugeben“, sagte von der Leyen.

3. Validierung von Antigen-Schnelltests auf EU-Ebene

Das dritte Thema ist das Testen, sagte von der Leyen. „Unser Ziel ist es, das Virus in Schach zu halten und dafür muss massiv getestet werden. Wir waren uns daher darin einig, dass die neuen Tests auf EU-Ebene rasch validiert werden müssen. Und das gilt hauptsächlich für derzeit in Entwicklung befindlichen Antigen-Schnelltests. Ihnen kommt sicherlich eine wichtige Rolle zu. Wir haben die PCR-Tests und die neuen Antigen-Schnelltests zur Verfügung. Wir werden an der Validierung auf EU-Ebene arbeiten. Auf diese Weise wird es uns nämlich möglich sein, den optimalen Rahmen für die verschiedenen Testformen zu beschreiben und die Testergebnisse in der gesamten Europäischen Union gegenseitig anzuerkennen. Und das ist natürlich wichtig, vor allem wenn es um unbedingt notwendige Reisen geht.“

4. Kontaktnachverfolgung: 21 europäische Apps werden verbunden, Reiseformular für Fluggäste ist in Arbeit

Das vierte Thema ist die Kontaktnachverfolgung. „Tests und Kontaktnachverfolgung gehen also Hand in Hand. 22 Mitgliedstaaten haben eine Kontaktnachverfolgungs-App entwickelt oder arbeiten daran. Die Kommission hat einen europäischen Datenabgleichsdienst für die Interoperabilität zwischen den Mitgliedstaaten eingerichtet. Seit Montag sind drei Apps miteinander verbunden, und im November werden 19 weitere Apps an diesen europäischen Datenabgleichsdienst angeschlossen. Derzeit halten wir bei rund 50 Millionen Downloads von Smartphone-Nutzern. Das reicht aber nicht aus. Wir brauchen eine flächendeckende Abdeckung in der Europäischen Union. Deshalb habe ich die Staats- und Regierungschefs jedes Landes gebeten, die Akzeptanz bei einer großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und damit ein massives Herunterladen der App durch Smartphone-Nutzer zu fördern. Wir müssen die Apps an unseren Datenabgleichsdienst anbinden, damit alle Apps kommunizieren und Interoperabilität in der gesamten Europäischen Union erreicht wird“, sagte von der Leyen.

„Und wir werden ein Reiseformular für Fluggäste vorstellen, um die Rückverfolgung im Rahmen von Reisen zu erleichtern. Ich habe die Staats- und Regierungschefs darüber informiert, dass die Kommission im November diesbezüglich ein Pilotprojekt starten wird. Unser Ziel ist es also, dass dieses Formular bis Ende des Jahres auf europäischer Ebene eingesetzt wird.“

5. Impfstoffe und Impfung

Der fünfte Punkt sind schließlich sind Impfstoffe und die Impfung. „Hier verfolgen wir drei Prioritäten“, sagte von der Leyen. „Erstens soll sichergestellt werden, dass Impfstoffe rasch validiert werden. Und wir müssen die Validierung zügig durchführen und gleichzeitig für die erforderliche Sicherheit garantieren. Daher kommt es gleichermaßen auf Genauigkeit und auf Geschwindigkeit an. Ich habe die Staats- und Regierungschefs besonders darauf hingewiesen, dass die Europäische Arzneimittel-Agentur derzeit eine sogenannte fortlaufende Überprüfung neuer Impfstoffe durchführt. Das heißt, dass die Evidenz Schritt für Schritt von den Pharmaunternehmen vorgelegt wird. Und sie wird von der Arzneimittel-Agentur analysiert, die nicht auf das gesamte Dossier wartet, was in der Regel der Fall ist: Nach Abschluss der klinischen Prüfung wird das gesamte Dossier eingereicht. Dieses Mal werden wir durch die fortlaufende Überprüfung das Verfahren ohne jedwede Abkürzungen beschleunigen.

Die zweite Priorität besteht darin, eine gerechte Verteilung von Impfstoffen an die Mitgliedstaaten sicherzustellen. Diesbezüglich habe ich gute Nachrichten. Alle Mitgliedstaaten erhalten – auf der Basis ihres Anteils an der EU-Bevölkerung – die Impfstoffe gleichzeitig und unter denselben Bedingungen. Und dies ist schon mit den Mitgliedstaaten fest vereinbart, darüber besteht bereits Einvernehmen.

Aber drittens muss im Vorfeld die gesamte Infrastruktur für Impfungen tatsächlich einsatzbereit sein. Deshalb fordern wir die Mitgliedstaaten auf, ihre nationalen Impfpläne zu übermitteln, damit sichergestellt ist, dass sie zweckdienlich sind.

Abschließend möchte ich betonen, dass ich weiß, wie müde und beunruhigt jeder von uns ist. Wir alle fragen uns, wann wir diese Krise überwunden haben. Aber jetzt ist für uns alle Geduld, Entschlossenheit und Disziplin das Gebot der Stunde. Das gilt von den Regierungen bis hin zu jedem Einzelnen von uns. Alle von mir beschriebenen Maßnahmen sind wichtig.

Aber am wichtigsten ist es, die richtigen Sicherheitsregeln für uns selbst, für unsere Angehörigen, für unsere Freunde und für unsere Kollegen anzuwenden und beizubehalten. Tragen Sie eine Maske, vermeiden Sie Menschenmengen, vermeiden Sie enge Kontakte und vermeiden Sie geschlossene, schlecht belüftete Räume – genau darauf kommt es an! Wenn wir uns einfach daran halten, wird das enorm zum Erfolg unserer Bemühungen beitragen. Und auf diese Weise werden wir gemeinsam das Virus überwinden.“

Weitere Informationen:

Erklärung von Präsidentin von der Leyen auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Michel im Anschluss an die Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der EU zu COVID-19

Pressekonferenz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides im Anschluss an die Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister vom 30. Oktober 2020

Ernste Corona-Lage: Von der Leyen dringt auf gemeinsames Handeln

Pressekontakt: Claudia Guske, +49 (30) 2280-2190 und Reinhard Hönighaus, Tel.: +49 (30) 2280-2300

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