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Kommission schlägt neues „Single Window“ zur Modernisierung der Zollunion vor

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine neue Initiative vorgeschlagen, die es den Behörden bei der Warenabfertigung erleichtern wird, elektronische Informationen auszutauschen. Wirtschaftsbeteiligte ihrerseits werden die für die Ein- oder Ausfuhr von Waren erforderlichen Informationen nur einmal übermitteln müssen. Mit der sogenannten „Single-Window-Umgebung der EU für den Zoll“ soll die Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den verschiedenen Behörden verbessert und so die automatische Überprüfung von Nichtzollformalitäten für Waren, die in die oder aus der EU verbracht werden, erleichtert werden.

28/10/2020

Mit dem Single Window sollen die Verfahren digitalisiert und gestrafft werden, damit Unternehmen Dokumente künftig nicht mehr über verschiedene Portale bei mehreren Behörden einreichen müssen. Der heutige Vorschlag stellt das erste konkrete Ergebnis des kürzlich angenommenen Aktionsplans für den Ausbau der Zollunion dar: ein ehrgeiziges Projekt zur Modernisierung der Grenzkontrollen im Laufe der nächsten zehn Jahre, um den Handel zu erleichtern, Sicherheits- und Compliance-Kontrollen zu verbessern und den Verwaltungsaufwand für Unternehmen zu verringern.

Paolo Gentiloni, EU-Kommissar für Wirtschaft, erklärte: „Die Digitalisierung, die Globalisierung und der Wandel des Handels bergen sowohl Risiken als auch Chancen, was die Verbringung von Waren über die EU-Grenzen hinweg angeht. Damit diese Herausforderungen bewältigt werden können, müssen die Zollbehörden und sonstigen zuständigen Behörden an einem Strang ziehen und bei den vielen Kontrollen und Verfahren, die für einen reibungslosen und sicheren Handel erforderlich sind, einen ganzheitlicheren Ansatz verfolgen. Der heutige Vorschlag ist der erste Schritt hin zu einer vollständig papierlosen und integrierten Zollumgebung und einer besseren Zusammenarbeit zwischen allen Behörden an unseren Außengrenzen. Ich appelliere an alle Mitgliedstaaten, ihren Teil dazu beizutragen, dass diese Zollumgebung zu einem großen Erfolg wird.“

Jedes Jahr ermöglicht die Zollunion den Handel mit Waren im Wert von mehr als 3,5 Billionen Euro. Eine effiziente Zollabfertigung und effiziente Zollkontrollen sind elementar, um einen reibungslosen Ablauf des Handels zu gewährleisten und gleichzeitig die EU-Bürgerinnen und -Bürger, die Unternehmen und die Umwelt zu schützen. Die COVID-19-Krise hat gezeigt, wie wichtig flexible, aber dennoch robuste Zollverfahren sind, und künftig wird dies von noch größerer Bedeutung sein, da die Handelsvolumen weiter zunehmen und neue Problemstellungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung und dem elektronischen Handel, wie etwa neue Formen des Betrugs, entstehen.

Derzeit betreffen die an den Außengrenzen der EU erforderlichen Formalitäten oft viele verschiedene Behörden, die für die einzelnen Politikbereiche wie Gesundheit und Sicherheit, Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei, Kulturerbe, Marktüberwachung und Produktkonformität zuständig sind. Das hat zur Folge, dass Unternehmen Informationen an verschiedene Behörden mit jeweils eigenen Portalen und Verfahren übermitteln müssen. Dies ist für die Wirtschaftsbeteiligten umständlich und zeitaufwendig und macht es für die Behörden schwieriger, gemeinsam gegen Risiken vorzugehen.

Der heutige Vorschlag bildet den ersten Schritt hin zur Schaffung eines digitalen Rahmens für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen allen Grenzbehörden über das Single Window. Das Single Window wird es Unternehmen und Händlern ermöglichen, Daten in ein einziges Portal in einem bestimmten Mitgliedstaat einzugeben, wodurch ein doppelter Arbeitsaufwand vermieden sowie Zeit und Kosten eingespart werden. Die Zoll- und anderen Behörden können dann diese Daten gemeinsam nutzen, wodurch ein vollständig koordinierter Ansatz für die Abfertigung von Waren und ein besserer Überblick auf EU-Ebene über die Waren ermöglicht wird, die in die oder aus der EU verbracht werden.

Es handelt sich um ein ehrgeiziges Projekt, das erhebliche Investitionen sowohl auf Ebene der EU als auch auf Ebene der Mitgliedstaaten erfordern wird, damit es in den nächsten zirka zehn Jahren vollständig umgesetzt werden kann. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten bei den Vorbereitungen bestmöglich unterstützen – auch mit Finanzmitteln aus der Aufbau- und Resilienzfazilität –, damit diese die langfristigen Vorteile des Single Window voll ausschöpfen können.

Hintergrund

Die EU ist mit einem Anteil von 15 Prozent am Welthandel der größte Handelsblock der Welt. 2018 haben über 2000 Zollämter knapp 343 Millionen Zollanmeldungen bearbeitet und Zölle in Höhe von mehr als 25,3 Mrd. Euro erhoben.

Das Single Window ist Teil des neuen Aktionsplans für die Zollunion, in dem eine Reihe von Maßnahmen festgelegt werden, die den EU-Zoll in den nächsten vier Jahren intelligenter, innovativer und effizienter machen sollen. In ihren politischen Leitlinien kündigte Kommissionspräsidentin von der Leyen Pläne für ein integriertes europäisches Maßnahmenpaket für das Zollrisikomanagement an, das wirksame Kontrollen durch die EU-Mitgliedstaaten unterstützt. Diese Maßnahmen werden die Zollunion stärken und ihre Fähigkeit verbessern, Einnahmen für die EU zu erzielen und die Sicherheit, die Gesundheit und den Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen in der EU zu schützen.

Weitere Informationen:

Fragen und Antworten

Factsheet

Vorschlag für ein Single Window

Zoll – Videomaterial

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