Vertretung in Deutschland

Von der Leyen präsentiert morgen Leitlinien zur schrittweisen Aufhebung von Corona-Notfallmaßnahmen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird morgen (Mittwoch) in einer Pressekonferenz Leitlinien der Europäische Kommission präsentieren, wie Notfallmaßnahmen im Rahmen der Coronavirus-Pandemie schrittweise wieder aufgehoben werden könnten. Wann dies geschieht, sei Entscheidung eines jeden Landes selbst, erklärte Präsidentin von der Leyen vorab in einem Interview mit der Bild am Sonntag: „Wir nennen kein Datum, weil die Mitgliedsstaaten in ganz unterschiedlichen Stadien der Pandemie sind und jedes Land selbst entscheidet.“ In der täglichen Videokonferenz mit ihrem Corona-Krisenstab hatte die Kommissionspräsidentin heute zudem erneut über die Rolle von Apps bei der Bekämpfung der Pandemie diskutiert. Die Kommission hatte dazu in der vergangenen Woche eine koordiniertes, europaweites Konzept empfohlen und wird in dieser Woche auch Empfehlungen zu Datenschutz-Aspekten vorlegen.

14/04/2020

Die Pressekonferenz der Kommissionspräsidentin wird morgen live auf Europe by Satellite übertragen.

Die EU-Kommissare Thierry Breton und Didier Reynders werden in dieser Woche Leitlinien zur Nutzung von Apps bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie herausgeben, darunter auch zu den Auswirkungen auf den Datenschutz. Die Kommission hatte in der vergangenen Woche Schritte und Maßnahmen zur Entwicklung eines gemeinsamen EU-Konzepts für die Nutzung von Mobil-Apps und Daten von mobilen Geräten bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie empfohlen. Digitale Instrumente, die den EU-Vorschriften entsprechen und gut koordiniert sind, können eine wichtige Rolle bei der schrittweisen Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen spielen.

Weitere Informationen:

Website zur Reaktion der EU auf die Coronavirus-Pandemie

Pressemeldung vom 8. April zu Tracing Apps

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