Vertretung in Deutschland

Ursula von der Leyen stellt am Dienstag ihr neues Team vor

Die designierte Präsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Montag) dem Entwurf der Liste der designierten Kommissionsmitglieder zugestimmt, die ihr der Rat der Europäischen Union vorgelegt hatte. Vorausgegangen waren mehrere förmliche Gespräche, die die designierte Präsidentin Ursula von der Leyen in den vergangenen Wochen mit allen von den Mitgliedstaaten vorgeschlagenen Kandidaten geführt hat. Am Dienstag wird die designierte Präsidentin in einer Pressekonferenz um 12 Uhr erläutern, wie sie die Ressorts verteilen und die Arbeitsweise der nächsten Kommission zu organisieren plant. Sie können die Pressekonferenz live bei EbS verfolgen.

09/09/2019

Der Rat der Europäischen Union muss diese Liste jetzt gemäß Artikel 17 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union verabschieden. Anschließend wird sie im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Danach muss das Europäische Parlament dem gesamten Kommissionskollegium einschließlich der Präsidentin und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, der zugleich das Amt eines Vizepräsidenten der Europäischen Kommission innehaben wird, zustimmen.

Zuvor findet vor den jeweils zuständigen Ausschüssen des Parlaments eine Anhörung der einzelnen Kommissionsmitglieder nach Maßgabe des Artikels 125 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments statt. Nach dem Zustimmungsvotum des Europäischen Parlaments wird die Europäische Kommission vom Europäischen Rat formal nach Artikel 17 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union ernannt.

Vorgeschlagene Liste der designierten Mitglieder der nächsten Kommission:

Österreich: Johannes Hahn

Belgien: Didier Reynders

Bulgarien: Mariya Gabriel

Kroatien: Dubravka Šuica

Zypern: Stella Kyriakides

Tschechische Republik: Věra Jourová

Dänemark: Margrethe Vestager

Estland: Kadri Simson

Finnland: Jutta Urpilainen

Frankreich: Sylvie Goulard

Griechenland: Margaritis Schinas

Ungarn: László Trócsányi

Irland: Phil Hogan

Italien: Paolo Gentiloni

Lettland: Valdis Dombrovskis

Litauen: Virginijus Sinkevičius

Luxemburg: Nicolas Schmit

Malta: Helena Dalli

Niederlande: Frans Timmermans

Polen: Janusz Wojciechowski

Portugal: Elisa Ferreira

Rumänien: Rovana Plumb

Slowakei: Maroš Šefčovič

Slowenien: Janez Lenarčič

Schweden: Ylva Johansson

Josep Borrell (Spanien) wurde vom Europäischen Rat im Einvernehmen mit der designierten Präsidentin Ursula von der Leyen (Deutschland) zum Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik ernannt.

Weitere Informationen:

Ursula von der Leyen wurde am 2. Juli 2019 vom Europäischen Rat zum Kandidaten für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission vorgeschlagen. In der Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 16. Juli 2019 wurde sie auf der Grundlage der politischen Leitlinien, die sie dem Europäischen Parlament vorstellte, mit einer Mehrheit von 387 Stimmen zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt.

Am 23. August erhielt der Rat ein Schreiben des Ständigen Vertreters des Vereinigten Königreichs bei der Europäischen Union mit folgendem Wortlaut: „Da das Vereinigte Königreich am 31. Oktober 2019 aus der Europäischen Union austreten wird, hat der Premierminister am 25. Juli im Unterhaus mitgeteilt, dass kein Vertreter des Vereinigten Königreichs als Mitglied der neuen Kommission benannt wird und dies nicht in der Absicht geschieht, die EU an der Ernennung einer neuen Kommission zu hindern. Ich teile Ihnen hiermit förmlich mit, dass das Vereinigte Königreich entsprechend der Erklärung des Premierministers keinen Kandidaten für das Kollegium der Kommissionsmitglieder für den Zeitraum 2019-2014 benennen wird.“

Homepage der designierten Präsidentin Ursula von der Leyen

Pressekontakt: Reinhard Hönighaus , +49 (30) 2280-2300

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