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Handelsbericht: Gute Marktchancen für EU-Unternehmen trotz zunehmenden Protektionismus

Trotz aller globalen Turbulenzen nimmt die Europäische Union im weltweiten Handel eine führende Stellung ein. Dies geht aus dem heute (Montag) veröffentlichten Jahresbericht der EU-Kommission hervor. Durch das konsequente Vorgehen der EU wurden seit Beginn des Mandats der derzeitigen Kommission 123 Handelshemmnisse beseitigt. Dennoch müssen die Gegenmaßnahmen weiter verstärkt werden.

17/06/2019

„Unter den derzeitigen komplexen Rahmenbedingungen mit immer mehr Handelsspannungen und protektionistischen Maßnahmen muss sich die EU auf den globalen Märkten weiter für die Interessen ihrer Unternehmen einsetzen. Wir müssen unbedingt sicherstellen, dass die bestehenden Regeln eingehalten werden. Durch unsere erfolgreiche Tätigkeit wurden seit meinem Amtsantritt Ende 2014 123 Handelshemmnisse beseitigt, die die Exportchancen der EU schmälerten. Indem wir uns um die konkreten Probleme kümmern, die uns von unseren Unternehmen gemeldet werden, schaffen wir wirtschaftliche Vorteile, deren Wert dem der Handelsabkommen der EU gleichkommt. Diese Anstrengungen müssen sicherlich fortgesetzt werden“, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström

Laut der neuesten Ausgabe des Berichts über Handels- und Investitionshindernisse wurden 2018 in Ländern außerhalb der EU 45 neue Handelshemmnisse geschaffen, sodass nun in 59 verschiedenen Ländern die Rekordzahl von insgesamt 425 derartigen Maßnahmen gilt. Sie kosten die Unternehmen der EU jedes Jahr Milliarden von Euro.

Russland und China führen mit 37 bzw. 34 problematischen Handelsmaßnahmen die Gesamtliste an. Die stärksten Beeinträchtigungen der EU-Ausfuhren gehen von Maßnahmen Chinas, der Vereinigten Staaten, Indiens und Algeriens aus. Sie betreffen 80 Prozent der von den neuen Maßnahmen in Mitleidenschaft gezogenen EU-Exporte und konzentrieren sich vor allem auf die Sektoren Stahl, Aluminium sowie Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT).

Die Bemühungen der EU zur Durchsetzung der bestehenden internationalen Handelsregeln bringen eindeutige Ergebnisse. Im Rahmen der verbesserten Marktzugangsstrategie der EU beseitigte die Kommission in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und Unternehmen im letzten Jahr nicht weniger als 35 Handelshemmnisse unter anderem in China, Japan, Indien und Russland. Diese Maßnahmen erfassten acht Sektoren von herausragender Bedeutung für die Ausfuhren und Investitionen der EU, darunter Landwirtschaft und Fischerei, Fahrzeuge, Textilien und Lederwaren, Weine und Spirituosen, Kosmetika, Bergbauerzeugnisse, Flugzeugteile und IKT-Ausrüstung. Einige hatten auch horizontale Auswirkungen auf verschiedene Sektoren.

Zu den Handels- und Investitionshindernissen, die 2018 beseitigt wurden, gehörten unter anderem:

  • chinesische Einfuhrbeschränkungen für Rinder- und Schafserzeugnisse,

  • unrechtmäßige russische Antidumpingmaßnahmen gegenüber leichten Nutzfahrzeugen,

  • Zölle auf elektronische Waren und obligatorische, die Ausfuhr von Lederwaren beschränkende Veterinärbescheinigungen in Indien,

  • Beschränkungen der Verwendung zugelassener Zusatzstoffe in Weinen und Spirituosen in Japan,

Kennzeichnungspflicht für Textilien in Ägypten.

Hintergrund

Die Durchsetzung internationaler Handelsregeln wurde in der Strategie „Handel für alle“ der Kommission von 2015 zu einer der obersten Prioritäten erhoben. Zusammen mit der verstärkt in den Mittelpunkt gerückten Umsetzung der EU-Handelsabkommen ist die Beseitigung von Handelshemmnissen eine Hauptaufgabe der Kommission. Die vertiefte Marktzugangspartnerschaft der EU soll sicherstellen, dass unsere Unternehmen auf der Suche nach Ausfuhr- und Investitionsmöglichkeiten in Ländern außerhalb der EU gleiche Wettbewerbsbedingungen vorfinden.

Seit Beginn der Wirtschaftskrise von 2008 veröffentlicht die Kommission jährlich den – vollständig auf den Meldungen europäischer Unternehmen beruhenden – Bericht über Handels- und Investitionshindernisse auf ausländischen Märkten.

Die Kommission hat außerdem in den Mitgliedstaaten die Initiative „Market Access Days“ (Marktzugangstage) auf den Weg gebracht, um kleinere Unternehmen dafür zu sensibilisieren, wie die EU sie unterstützen kann, wenn sie mit Handelshemmnissen konfrontiert sind. In etwas über 12 Monaten fanden Veranstaltungen mit lokalen Unternehmen in Dänemark, Spanien, den Niederlanden, Litauen, Portugal und Frankreich statt.

Nach der Veröffentlichung des 37. Jahresberichts über die Antidumping-, Antisubventions- und Schutzmaßnahmen der EU am 28. März 2019 ist dies der zweite Bericht zu Durchsetzungsmaßnahmen, den die Kommission 2019 publiziert. Im weiteren Verlauf des Jahres erscheint noch ein Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der EU-Handelsabkommen

Weitere Informationen:

Pressemitteilung : Handelshemmnisse: In einer Zeit des zunehmenden Protektionismus öffnet die EU weiter Ausfuhrmärkte für europäische Firmen

Der Bericht

Faktenblatt zu dem Bericht

Trade Defence Policy

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