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Bilanz zur Energieunion: EU ist gut aufgestellt für die Energiewende

Die Europäische Union ist gut aufgestellt, um die Energiewende zu meistern und  ihre Chancen für Wirtschaft und Umwelt zu nutzen. Das zeigt der heute (Dienstag) angenommene vierte Bericht zur Lage der Energieunion. Die Europäische Kommission zieht darin Bilanz über die seit 2014 gemachten Fortschritte bei der Modernisierung der europäischen Energie- und Klimapolitik und der Umstellung auf saubere Energie in den Schlüsselsektoren der europäischen Wirtschaft. Der Aufbau einer robusten Energieunion war eine der politischen Prioritäten der Juncker-Kommission.

09/04/2019

Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič‚ erklärte: „Die Energieunion zeigt Europa von seiner besten Seite – die großen Probleme der Energieversorgungssicherheit und der Energiewende, die auf nationaler Ebene nicht gelöst werden können, werden gemeinsam angegangen. Aus der großen Herausforderung der Energiewende haben wir eine echte wirtschaftliche Chance für alle Europäerinnen und Europäer gemacht. Dazu mussten wir unsere Energie- und Klimapolitik grundsätzlich umgestalten, und zwar nicht nur durch marginale Änderungen, sondern durch eine komplette Umstellung des Systems. Dies hätte kein Mitgliedstaat allein bewältigen können.“

Es sei nun Aufgabe jedes einzelnen Mitgliedstaats, rasch nationale Maßnahmen in den Bereichen Energie, Klima, Mobilität umzusetzen, sodass Europa bis Mitte des Jahrhunderts den Weg zu Klimaneutralität ebnen kann, fügte er hinzu.

Mit der Energieunion wurde der Energiebinnenmarkt gestärkt und die Energieversorgungssicherheit der EU erhöht, indem in neue intelligente (auch grenzübergreifende) Infrastrukturen investiert, eine hochmoderne Marktgestaltung geschaffen und ein auf Solidarität basierender Kooperationsmechanismus zwischen den Mitgliedstaaten eingeführt wurde, um auf wirksamere und effizientere Weise auf potenzielle Krisen reagieren zu können.

Für 2030 hat die EU anspruchsvolle Vorgaben unter anderem für erneuerbare Energien und Energieeffizienz bis hin zu Zielvorgaben für die Emissionen von Pkw, leichten Nutzfahrzeugen und Lkw gesetzt. Neue Regeln hat die Kommission mit unterstützenden Maßnahmen flankiert, damit der Wandel für die europäischen Unternehmen, Regionen und Städte möglichst reibungslos verläuft. Eine Reihe gezielter Initiativen soll gewährleisten, dass alle Regionen von der Energiewende gleichermaßen profitieren. Eine dieser Initiativen ist die Europäische Batterie-Allianz.

Über deren Fortschritte berichte die Kommission heute ebenso wie über die Fortschritte in den Bereichen erneuerbare Energien und Energieeffizienz.

Der für Klimapolitik und Energie zuständige Kommissar, Miguel Arias Cañete, sagte: „Die Energieunion steht für mehr als nur Vorschriften und Strategien: Wir haben Rekordsummen für Investitionen in saubere Energie in Europa mobilisiert, wir haben einen maßgeblichen Anteil an der Aushandlung des Pariser Klimaschutzübereinkommens und seinem schnellen Inkrafttreten, wir haben die Integration des europäischen Energiemarkts vorangetrieben und eine langfristige Vision für ein klimaneutrales Europa bis 2050 geschaffen.

Aber wir haben noch einen weiten Weg vor uns. Wir müssen den Einsatz erneuerbarer Energien in ganz Europa weiter unterstützen und verstärkte Anstrengungen unternehmen, um mehr Energie zu sparen. Wir müssen uns mit einem viel größerem Dringlichkeitsbewusstsein in diesem Prozess des Wandels engagieren. Mit unserer Strategie für Klimaneutralität bis 2050 wurde aufgezeigt, wie dies geschehen kann. In der Strategie wird eine fundierte Analyse wichtiger Fragen vorgelegt, etwa, warum und wie Europa Klimaneutralität erreichen kann, warum dieses Modell von anderen Ländern der Welt übernommen werden kann und wie Klimaneutralität, wirtschaftlicher Wohlstand und soziale Gerechtigkeit miteinander einhergehen können und müssen.“

Parallel zum heutigen Bericht legt die Kommission heute zudem eine Mitteilung über eine effizientere und demokratischere Beschlussfassung in der Energie- und Klimapolitik der EU vor. Sie fordert zum einen eine Stärkung der demokratischen Rechenschaftsplicht des Entscheidungsprozesses im Rahmen des Euratom-Vertrags. Zum anderen ersucht die Kommission das Europäische Parlament und den Rat, Überlegungen darüber anzustellen, wie die Energiebesteuerung besser zu den energie- und klimapolitischen Zielen der EU beitragen könnte und wie eine Beschlussfassung der Mitgliedstaaten mit qualifizierter Mehrheit dazu beitragen könnte, Fortschritte in diesem Bereich zu erzielen. Dieser Arbeitsbereich basiert auf dem Konzept der Kommission für einen schrittweisen Übergang zur Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit in allen Bereichen der Besteuerung, das erstmals im Januar veröffentlicht wurde.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung: Die Energieunion: von der Vision zur Realität

Fragen und Antworten in diesem Memo

Weitere Unterlagen: Hautpseite zur Priorität „Energieunion“ - Vierter Bericht zur Lage der Energieunion

Eine Europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft

Energieunion und Klimaschutz

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